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Waffenembargo gegen China

111 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: China, Waffenembargo ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
t.durden Diskussionsleiter
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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 09:33
Schützenhilfe für Unmenschlichkeit

Für die Kritiker hat Kanzler Gerhard Schröder mit seinem rigorosen Ja zur Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China vor allem eines klar gemacht: Menschenrechtsverletzungen und das Votum des Bundestags interessieren ihn hier weniger. Der Grünen-Koalitionspartner schnappte am Donnerstag erst einmal nach Luft. Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele beklagte "die Brüskierung des Parlaments, von dem Schröder zum Kanzler gewählt wurde". Der SPD-Außenpolitiker Gert Weisskirchen hoffte auf eine Verschiebung der für Juni geplanten Entscheidung der EU. Und die Gesellschaft für bedrohte Völker sprach von "Schützenhilfe für die alltägliche Unmenschlichkeit des totalitären Regimes in China".

SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering beeilte sich zu sagen, dass er Schröder gut genug kenne, um zu wissen: "Der nimmt das mit den Menschenrechten ganz ernst." Schröder sei aber davon überzeugt, dass im Rahmen der europäischen Gemeinschaft ein Signal an China zur engeren Zusammenarbeit gegeben werden sollte.

Schröder selbst hatte in der Wochenzeitung "Die Zeit" erklärt, es gehe darum, wie man Einfluss nehme auf eine Demokratisierung der chinesischen Gesellschaft. "Ich setze weiter auf eine Entwicklung zu mehr Liberalität." Und wenn der Bundestag gegen die Aufhebung des Embargos votieren sollte, gelte für ihn - Schröder - die Verfassung, wonach die Außenpolitik von der Bundesregierung gemacht werde. Und damit die Abgeordneten, die Grünen und auch Außenminister Joschka Fischer das ganz genau verstehen, stellte der Kanzler klar, er habe seine Begründung für die Aufhebung des Embargos genannt. "Und ich habe nicht die Absicht, die zu ändern." FDP-Chef Guido Westerwelle nannte das "selbstherrlich".

Joschka Fischer unter Zugzwang
Seinen Außenminister Fischer, der wegen der Debatte über seine Amtsführung schon unter Druck steht, setzt der Kanzler nun in dieser Frage unter Zugzwang. Bisher versuchte Fischer, Zeit zu gewinnen, indem er darauf verwies, dass die Gespräche in der EU noch nicht abgeschlossen seien. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer lenkt den Blick auf die EU: "Das Waffenembargo kann nur aufgehoben werden, wenn es unter den EU-Mitgliedstaaten darüber einen Konsens gibt."

Die Gesellschaft für bedrohte Völker bezeichnete Schröders Wort von der "Entwicklung zu mehr Liberalität" in China als "beschämende Verharmlosung von Massenhinrichtungen, willkürlicher Verhaftungen und hunderttausendfacher Einweisungen in Arbeitslager".

Kanzler gibt Rätsel auf
Darüber, welche anderen Gründe Schröder für den Konfrontationskurs noch hat, wird nun spekuliert. Will er sich erneut im Verbund mit Frankreich - dem Partner in der Anti-Irak-Krieg-Koalition - gegen die USA positionieren? Washington ist gegen die Aufhebung des Embargos. Wollen Deutschland und Frankreich ihre Machtposition in der Europäischen Union ausbauen? Und was ist mit Rüstungsgeschäften angesichts der Kriegsdrohung Chinas gegen Taiwan?

Im Oktober war im Bundestag fraktionsübergreifend beschlossen worden, dass für eine Aufhebung des Waffenembargos unter vielen Punkten auch dieser berücksichtigt werden müsse: "Die friedliche Streitbeilegung mit Taiwan." Einige Wochen nach dem Beschluss im Bundestag reiste Schröder nach China und setzte sich zur Empörung in der eigenen Koalition für ein Ende des Waffenembargos ein. So demonstrierte er schon im Dezember, wie wenig er sich in dieser Frage an das Votum des Parlaments gebunden fühlt.



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t.durden Diskussionsleiter
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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 09:35
Was ja wirklich nicht gerade lustig ist!
In diesen Zeiten.

- Krise Iran
- Krise Nordkorea
- Krise Tawain

da gerade an den neuen "Feind" (bald) der USA Waffen zuliefern.

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 09:40
T.Durden,

Was unser Kanzler da tut, ist die Vertretung der Deutschen Interessen im Bezug auf einen Platz im Sicherheitsrat der UN.
Trotzdem ist es natürlich absolut verwerflich.
Zur Krise Taiwan gibt es bereits einen rieeeesen Thread, nur mal so ;)

Gruss Kikuchi

で、遅い平静深い、
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t.durden Diskussionsleiter
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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 09:45
@kikuchi
Klar gibt es den Thread !!!!
- Krise Tawain ist ja nur ein bsp.!!!
über NK gibt es ja auch ein Thread ;)

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 12:24
Wäre schön wenn einer Wüßte was für Waffen China kaufen will. dann könnt ich mal die Sache beurteilen


Die Hölle zu meiner Linken - Das Paradies zu meiner Rechten- und hinter mir der TOD

aus der orange Katholischen Bibel



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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:04
Link: www.igfm-muenchen.de (extern)

Jetzt habe ich da ein bisschen im Internet gestöbert und wollte mal nachsehen, was die VRC so zu importieren gedenkt, und mich doch irgendwie der Illusion hingegegben, dass der Verhaltenskodex der EU auch trotz Aufhebung Waffenlieferungen verbietet und das lese ich folgendes:

Die EU-Außenminister spielen die Bedeutung der Aufhebung des Waffenembargos herunter und verweisen auf den EU-Verhaltenskodex für Waffenexporte von 1998, der vielen Waffenlieferungen nach China einen Riegel vorschieben werde. Eine Analyse der bisherigen Rüstungsexportpraxis der EU gemäß diesem Verhaltenskodex ergibt jedoch, dass die von dem Kodex genannten acht Kriterien zur Genehmigung von Rüstungsexporten in zahlreichen Fällen verletzt wurden. Allein im Jahr 2002 genehmigten vor allem Frankreich und Großbritannien sowie einige andere EU-Staaten umfassende Rüstungslieferungen in akute Krisengebiete (Indien/Pakistan, Indonesien, Nepal, Kolumbien, Saudi-Arabien, Angola) oder in Staaten, die Menschenrechte massiv verletzen (Russland, Türkei, Iran, Algerien, Usbekistan). Auch haben Frankreich und Großbritannien schon jetzt Waffen an China geliefert, da sie den Embargo-Beschluss großzügig interpretierten. China hat bereits großes Interesse an französischen High-Tech-Waffen signalisiert. Ausführlich wird in dem Report die in den 90er Jahren begonnene Hochrüstung der chinesischen Streitkräfte dokumentiert. China ist zur Zeit der bedeutendste Waffenimporteur der Welt. Nur die USA geben noch mehr Geld für ihren Verteidigungshaushalt aus.

Quelle: GfbV mehr unter dem Link.



真 善 忍


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kilic ehemaliges Mitglied

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:08
Ich finde er sollte die waffen an chinesen verkaufen dürfen
Der waffen bau schaft arbeitsplätze
Der verkauf schaft geld


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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:15
Ich finde wir sollten Kilic an eine Bombe binden und über dem Irak abwerfen.
-.-

Gruss Kikuchi

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容易さの微笑は、
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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:21
@kilic

Zimelich kurzfristig gedacht. Die Technologie wird recht schnell kopiert sein und dann wars das auch.



真 善 忍



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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:25
Na, Na, Na, Kilic hat in der Theory recht. aber wenn wir ihn an eine Bombe binden.-- wie sollte er dann noch lerenen, sie es den Teenagern ein bischen nach.

irgendwie erschreckend namenloser, das klint genaue wie aus dem Tom Clancy, das die Realität doch so nah dabei ist..

aber ich hab im Taiwan Tread noch ne Internetadresse gestellt, wenn das ansatzweise stimmt dann suchen die chinesen keinen Schlagabtausch

Die Hölle zu meiner Linken - Das Paradies zu meiner Rechten- und hinter mir der TOD

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:28
Feadaykin,

Wer weiß schon wirklich was in Chinas Machtzentren vorsich geht?!

Ich hoffe das China keine Konfrontation sucht, aber die Zeichen sprechen dagegen,
oder was meinst du wenn ein Land auf Deutschland 400Atomraketen richten würde, würde es dann eine Konfrontation suchen? Ausserdem hat die Chinesische Führung jüngst die Taiwanesische Oposition demonstrativ offiziel empfangen..

ich weiß ja nicht

Gruss Kikuchi

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:41
Na ja die 400 Atomraketen das ging den halben kalten Krieg so auf Deutschland, aber ob China alles riskiert wegen diesen 20 Millionen Menschen? Taiwan hat keine Rohstoffe, aber na ja die Kommunisten dachten schon immer etwas wirsch.

Bis jetzt sind sie noch nicht bereit für einen Maritimen Schlagabtausch, deswegen würde ich gerne wissen was die Chinesen Kaufen , ob panzer gewehre oder eher Marine und Luftwaffentechnik.



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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 13:45
Ich würde sagen sie Rüsten ihre Armee auf, das deckt dann die ganze Pallette ab, von Gewehren bis zu Panzern Schiffen und U-Booten..

Gruss Kikuchi

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 17:39
China ist in der Lage, in jedem militärischen Bereich alleine aufzurüsten. Egal ob mit der Hilfe des Westens oder ohne. Früher oder später wird China ja sogar vielleicht den Westen militärisch überlegen sein. Das werde ich natürlich dann ausnutzen, wenn der große Satan aus dem Westen mit dem Dämon aus dem Osten im 2. Kalten Krieg sein wird........

Der Prophet des Islams sagte:
Bewahre Gott und er bewahrt dich.Bewahre Gott und er zeig dir den Weg.(.....)

Der Knüppel für den, der ungehorsam ist.(Altes arabisches Sprichwort)



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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 17:45
Ja, amir*kopftätschel*
wir lieben dich ja auch alle

Gruss Kikuchi

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 17:48
Ja Kikuchi, dass musst ja mal wieder von dir kommen. Normale Antorten wären ja auch in der Tat vielleicht zuviel von dir verlangt.
Aber natürlich wir Japan Weltmacht und wird China erobern und den fernen Osten vor den bösen Nordkoreanern schützen und selbstverständlich noch dem Irak :) helfen gehen!

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01.04.2005 um 17:51
Du bist so süß Amir *knuddel*

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 17:53
Schön, dass du mich magst.

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kilic ehemaliges Mitglied

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 18:03
Deutschland sollte china waffen verkaufen

Und kikuchi schulluniformen der steht ja auf sowas


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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 18:06
AHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHA

Ich finde das immer so cool, wie Kilic es nicht sein lassen kann, Kikuchi wegen Schuluniformen anzumachen :)

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Waffenembargo gegen China

01.04.2005 um 18:07
Kilic, wie darf ich das verstehen?
Ich weiß du kannst nicht viel Deutsch, aber wieso du das jetzt glaubst?!

Und wenn wir China Waffen verkaufen, können wir die auch gleich Iran schenken

で、遅い平静深い、
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