@garry_weberes ist grundsätzlich gegen deinen vorschlag nichts zu sagen, nureben das die realisierung aufgrund der geschichte, der vielen lobbyisten und leider auchder bestehenden verhältnisse in europa mehr eine utopie als einem realistischen zäsuransatz gleicht.
der staat ist de facto hochverschuldet. wenn wir dieseschulden zurückzahlen müssen, dann können wir dies, wenn überhaupt nur durch den verbundder kommunen und länder schaffen.
wir sollten nicht nach ideologien suchen, sonderndie eigentlich guten ideen und ansätze unserer eigenen geschichte endlich auch umsetzen.
deutschland war zu keinem zeitpunkt ein echter rechtsstaat.
daran solltenwir arbeiten und nicht versuchen das rad neu zu erfinden.
besonders junge menschen indiesem land haben zumindest ein moralisches recht darauf, in eine monetär unbelastete undfreie, progressive gesellschaft hineinzuwachsen.
stagnation heißt rückschritt...
unsere demokratie ist nur noch auf dem papier eine solche, wenn sie es denn je war.
durch die subventionierungs -und umverteilungspolitik ist die brd hoffnungslosverschuldet(eine spielart des sozialismus).
die brd ist innen- und außenpolitischnicht mehr handlungsfähig.
die menschenrechte der bürger werden von legilativer undexekutiver seite eingeschränkt und vermehrt mißachtet.
die bürgerlicherechtssprechung ist in der bestehenden form inakzeptabel.
usw. usw.
was wirbrauchen ist die umwandlung der brd in einen neuen und echten rechtsstaat, der natürlichalle bisherigen und typischen, demokratischen strukturen haben sollte. darüber hinaussollte er, so wie ich das sehe, auch das volk auf allen verwaltungsebenen, in dierelevanten entscheidungsprozesse direkt miteinbeziehen.
diese basisdemokratie sollteneben der volksbefragung auch eine permanente aufsicht der jeweiligen administrationpraktizieren, um mißbrauch auszuschliessen.
das so gegründete bürgerlicheverfassungsorgan übernimmt die staatliche rechtspflege und kommt zu diesem zweckregelmäßig zusammen...
bundestag und regierung wäen zwar immer noch das mächtigsteorgan im staat, aber eben unter aufsicht und kontrolle des volkes.
um denabgeordneten und der regierung eine echte handlungsfreiheit zu gewähren, müßte diekompetenz der einzelnen bundesländer drastisch beschnitten werden.
der bundesrat darfnicht länger mit seinem veto in der lage sein die bundesaufgaben und demgemäß einegesetzgebung zu verhindern...
die gewaltenteilung zwischen legilative und exekutivemuß gewährleistet sein.
um dies zu erreichen wird die judikative als vermittler undvollstrecker zwischengeschaltet.
das volk muß sich außerdem vorbehalten, seineregierung im zweifelsfall durch volksabstimmung auflösen zu können und durch eineübergangsregierung zu ersetzen.
der bundespräsident als höchster repräsentant desvolkes, sollte auch unmittelbar vom volk gewählt werden können.
es muß sichergestelltwerden, daß sich die regierenden nach den bedürfnissen des volkes richten...
dieauswahlkriterien für politiker müssen verschärft werden. die qualifikation derführungskräfte und deren kompetenz muß stark verbessert werden. nur die fähigsten bürgerdürfen zugang zum parlament bekommen und zumindest regierungsmitglieder sollten hohenmoralischen ansprüchen genügen sowie eine gutes maß an würde und charismabesitzen..(nicht gemacht durch eine pr-abteilung)
die gesellschaftlichen strukturenmüssen wieder leistungsorientierter sein, und die rechtssprechung nach demverursacher-prinzip gestaltet werden.
dementsprechend sollte dieser staat mit einemminimum an gesetzen auskommen können.
das waren mal ein paar weiteführendegedanken von mir...
@Mikeshvon wegen zu faul mirhintergrundwissen zu erarbeiten...
mit diesen angleichungen könnte deutschlandim handumdrehen einer fortschrittlichsten staaten der welt sein.
man braucht haltmut, geduld und menschen(keine leute die ständig nach gründen suchen, um etwas nicht zutun!)
@Saibotund jetzt?
