Warum geht's immer weiter bergab?
30.10.2007 um 08:53Die eigentliche Ursache liegt im Grundgesetz u. in den Länderverfassungen. In zahlreichen Paragraphen wird den Bürgern das recht genommen selbst die Kernpolitik bestimmen/abstimmen zu können. Die einflussnehmer u. Väter des Grundgesetzes, schloßen bei der Beschreibung des Begriffes Demokratie einen entscheidenden Legitimitätspunkt aus:
DIE AKZEPTANZ UND MEHRHEITSFÄHIGKEIT DER GROßEN POLITISCHEN ENTSCHEIDUNGEN BEI DEN BÜRGERN!
Ist die akzeptanz u. Mehrheitsfähigkeit der großen politischen Entscheidungen bei den Bürgern nicht gegeben, genießt der Begriff Demokratie keine Legitimität. Die einzige Messlatte dafür, ob in einer Parlamentarischen Demokratie (also einer ohnehin stark eingeschränkten Demokratieform) der Begriff Demokratie Legitimität genießen kann, ist die Mehrheitsfähigkeit bei den Bürgern, der großen politischen Entscheidungen.
Ist diese Mehrheitsfähigkeit regelmäßig nicht gegeben, handelt es sich de facto um einen Willkürstaat.
Alle großen politischen Entscheidungen der letzten Jahre waren nicht mehrheitsfähig. Daran ändert auch die Aussagen derer nichts, die einerseits behaupten, dass dies angeblich nicht belegbar sei, weil die Bürger darüber nicht selbst abgestimmt hätten, andererseits aber für genau die Gesetze einstehen, die den Bürgern verbieten, selbst über große politische Entscheidungen abstimmen zu dürfen.
Welche großen politischen Entscheidungen wurden willkürlich und gegen den Willen der Bürger getroffen:
-Berlinumzug: Kosten ca. 20 Milliarden Euro.
-Die Höhe der EU-Beitragszahlungen: Mittlerweile weit über 100 Milliarden.
-Abschaffung der DM.
-Auslandseinsätze der Bundeswehr.
-Einführung der Hartz 4-Gesetze.
-Aufrüstung der Bundeswehr durch Eurofighter zu schwindelerregenden Kosten.
-Einführung perfider Abhörmaßnahmen u. Bespitzelungsgesetze gegen die Bürger.
-Willkürliches Aufblähen der gigantischen Kosten des Verwaltungs- u. Beamtenapparates. Dieser ist an keine Verhältnismäßigkeiten oder Grenzen gebunden.
Für diese Zustände stehen folgende Parteien: CSU, CDU, SPD, FDP,Grüne.
Insofern handelt es sich bei diesen Parteien im Kern um einen undifferenzierten, einheitlichen u. undemokratischen Parteienblock.
Die Themen, mit denen die Abgeordneten u. Medien aufsehen erregen wollen (z.B. mehrmonatige Zahlung von ALG 1 für Ältere) sind für die Bürger vollkommen unerheblich u. so genannte Scheinthemen.
Im Rahmen der Hartz 4-Gesetzgebung hat das Bundessozialgericht auf Grund einer Klage eines Hartz 4-Opfers festgestellt, dass Hartz 4-Opfer mit 3,69 Euro ihren täglichen Bedarf an Essen und Trinken decken könnten. Es wurde von keinem Gericht jemals angezweifelt, dass die durch Beamte u. Parlamentarier eingeführten Hartz 4-Gesetze oder Teile davon verfassungswidrig und somit nicht zulässig seien. Im Gegenteil, ein Roland Koch unterstreicht den "Sozialstaat" mit der Begründung, dass der Staat ja eingreifen würde, wenn der Markt für bestimmte Menschen zu wenig hergebe.
Da stellt sich einem die Frage, wie lange beispielsweise die Urheber, Mitverantwortlichen u. Befürworter der hartz 4-Gesetze bräuchten, bis sie in die Beschaffungskriminalität abrutschen würden, wenn man ihnen persönlich das zumuten würde, was sie als "eingreifen des Staates" (Hartz 4-Gesetze) u. sozial bezeichnen, wenn der Markt zu wenig für sie hergebe.
Politik kann nur dann vom Volke gemacht worden sein, wenn die großen politischen Entscheidungen Mehrheitsfähigkeit bei den Bürgern genießen.
Der Oberbürgermeister von Düsseldorf, ist beispielsweise von 26,75% der wahlberechtigten Bürger gewählt worden. Er genießt also sowohl in Persona, als übrigens auch in seinem politischen Tun und Handeln keine mehrheitliche Akzeptanz bei den Bürgern. Ständig gründen sich neue Bürgerinitiativen gegen verantwortungslose u. naturzerstörerische Projekte des Oberbürgermeisters. Und dies fast immer ohne Erfolg, da durch die kommunalen Schundgesetze die Hürden für Bürgerbegehren so hoch gesteckt wurden, dass das Instrument Bürgerbegehren de facto wertlos ist.
Die Bürger wollen Politiker u. Verwaltungsangestellte (kein aufgeblähten u. gigantische Kosten verursachenden Verwaltungsapparat u. Beamtentum), die sich um das Alltagsgeschehen, wie Müllbeseitigung, Straßenpflege, Umweltschutz, Bau von Kindergärten, Schulen u.s.w. kümmern. Wichtige Entscheidungen wollen die Bürger aber selbst treffen, um der praktizierten Beamtenwillkür sowie der Verabschiedung nicht mehrheitsfähiger Gesetze Einhalt zu gebieten zu können. Da dieser Wille der Bürger nicht gewürdigt wird, entsteht zunehmend Wahlverdruss und Resignation. Durch die hieraus resultierende zunehemend geringe Wahlbeteiligung bei den Bürgern, bekommen die Stimmen der Abgeordneten u. Beamten sowie deren Begünszigte u. Zuarbeiter, ein erhebliches Übergewicht bei Bundestags u. Kommunalwahlen.
Bei den Bremer Landtagswahlen haben Insgesamt 36% der Wahlberechtigten (nicht Wähler sondern Wahlberechtigte) ihre Stimme für die große Koalition (SPD,CDU) abgegeben. Zieht man hier die Stimmen (20%) des von mir oben angesprochenen Personenblocks (Beamte, Abgeordnete u. deren Zuarbeiter) ab, dann sind es tatsächlich nur noch 29% der wahlberechtigten Bürger, die per Stimmenabgabe die große Koalition abgesegnet haben. Was den gesamten etablierten Parteienblock (CSU,SPD,CDU,FDP,Grüne) betrifft, so steht dieser stellvertretend für das GG der BRD, die Länderverfassungen und die momentanen Zustände sowie das Beamtentum. Dieser gesamte etablierte Parteienblock wurde bei den Bremer Wahlen von nur noch 49% der Wahlberechtigten per Stimmabgabe vertreten. In diesen 49% sind natürlich auch alle Bremer Beamten, Parlamentarier u. deren Begünstigte enthalten. Würde man auch hier diese Stimmen herausfiltern, dann käme man innerhalb der Bevölkerung (Bürger) auf nur noch 39,2% Akzeptanz für den etablierten Parteienblock, und dies bedeutet indirekt auch nur noch 39,2% Akzeptanz für das GG der BRD in seiner aktuellen undemokratischen Form und die Länderverfassung sowie die kommunalen Gesetze.
Wenn eine Gruppe demokratischer Menschen die Absicht hätte, eine neue Partei zu gründen und die antidemokratischen Paragraphen aus dem Grundgesetz zu eliminieren (Reformieren des GG), müsste vorab eine ungeheuere Summe an Geld zur Verfügung stehen. Parteiprogramme, Logistik, Werbeaktionen (Bundesweit), Rechtsanwälte und vieles mehr müsste im voraus langfristig finanziert werden. Man bräuchte darüber hinaus einen sehr hohen Personalbestand, der sehr viel Zeit verfügbar hätte all dies umzusetzen. Die Abgeordneten des etablierten Parteienblocks, der Verwaltungsapparat u. die Medien würden mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, diese demokratische Bürgerpartei „platt“ zu machen.
Genauso wurde u. wird es übrigens auch mit der neuen Linken gemacht. Und bei der neuen Linken sind bekannte Leute wie Gisy, La Fontaine u. Bisky, die ohnehin bundesweit schon immer Anhänger hatten. Diese Partei hätte aber bei den letzten Bundestagswahlen über 25% der Stimmen bekommen müssen. Aufgrund der perfiden Hetzkampagnen u. Verunglimpfungen durch den etablierten Parteienblock u. die Medien wurde im Vorfeld gezielt manipuliert.
Bei Fernseh- u. Rundfunkanstalten werden Gesprächsrunden wie folgt besetzt: Da gibt es bestimmte Strategien welche Gäste man in welchem Verhältnis zueinander einlädt. Beispielsweise im Verhältnis 4:1, vier Personen (Antidemokraten) aus dem etablierten Parteienblock u. eine andere Person (demokratisch gesinnt). Jede Person hat anteilmäßig etwa 20% Redezeit. Am Ende sollen die Zuschauer den Eindruck bekommen, dass "der Außenseiter" im Unrecht sei. Diese perfide Strategie wird insbesondere in den Öffentlich Rechtlichen Fernsehanstalten verfolgt, teilweise noch perfider. Der Grund hierfür ist klar. Die Öffentlichen Medien sind nicht unabhängig, sondern werden von Parlamentariern u. Beamten zur Wahrung ihrer persönlichen Interessen, manipulativ gelenkt und besetzt. Versteckte und auf perfide Weise inszenierte Meinungsbildung (Manipulation) durch entsprechende Ansprachen u. Formulierungen, Falschdarstellungen u. das Verschweigen von Fakten sind in den Nachrichtensendungen gang und gäbe. Unabhängige u. wahrhaftige Berichterstattung gibt es in den Medien nicht, und in den Öffentlich Rechtlichen schon gar nicht. Selbstverständlich wurde in keinem Fernsehprogramm über das „Geiseldrama“ in der Aachener Arge oder vom „Massenüberfall“ 100er Hartz 4-Opfer in der Arge Herne berichtet. Dies ist aber nur die Spitze des Eisberges.
Gegen ein solch perfides System ist es heute nicht mehr möglich, eine neue demokratische Partei zu gründen!
Schon in den Schulen versuchen die „Verantwortlichen“ die Heranwachsenen mittels entsprechenden Manipulationen u. Unterrichtsinhalten als willfährige GG-Anhänger u. Müllkonsumenten heranzuzüchten. Die Medien arbeiten auch hierbei heftigst mit.
Für die Scharlatane des etablierten Parteienblocks u. das Beamtentum wäre nichts schlimmer, als wenn in unserer Gesellschaft tatsächlich mündige Bürger mit Selbstachtung heranwüchsen. Dann könnten diese herrschaften nämlich ihre Koffer packen.
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DIE AKZEPTANZ UND MEHRHEITSFÄHIGKEIT DER GROßEN POLITISCHEN ENTSCHEIDUNGEN BEI DEN BÜRGERN!
Ist die akzeptanz u. Mehrheitsfähigkeit der großen politischen Entscheidungen bei den Bürgern nicht gegeben, genießt der Begriff Demokratie keine Legitimität. Die einzige Messlatte dafür, ob in einer Parlamentarischen Demokratie (also einer ohnehin stark eingeschränkten Demokratieform) der Begriff Demokratie Legitimität genießen kann, ist die Mehrheitsfähigkeit bei den Bürgern, der großen politischen Entscheidungen.
Ist diese Mehrheitsfähigkeit regelmäßig nicht gegeben, handelt es sich de facto um einen Willkürstaat.
Alle großen politischen Entscheidungen der letzten Jahre waren nicht mehrheitsfähig. Daran ändert auch die Aussagen derer nichts, die einerseits behaupten, dass dies angeblich nicht belegbar sei, weil die Bürger darüber nicht selbst abgestimmt hätten, andererseits aber für genau die Gesetze einstehen, die den Bürgern verbieten, selbst über große politische Entscheidungen abstimmen zu dürfen.
Welche großen politischen Entscheidungen wurden willkürlich und gegen den Willen der Bürger getroffen:
-Berlinumzug: Kosten ca. 20 Milliarden Euro.
-Die Höhe der EU-Beitragszahlungen: Mittlerweile weit über 100 Milliarden.
-Abschaffung der DM.
-Auslandseinsätze der Bundeswehr.
-Einführung der Hartz 4-Gesetze.
-Aufrüstung der Bundeswehr durch Eurofighter zu schwindelerregenden Kosten.
-Einführung perfider Abhörmaßnahmen u. Bespitzelungsgesetze gegen die Bürger.
-Willkürliches Aufblähen der gigantischen Kosten des Verwaltungs- u. Beamtenapparates. Dieser ist an keine Verhältnismäßigkeiten oder Grenzen gebunden.
Für diese Zustände stehen folgende Parteien: CSU, CDU, SPD, FDP,Grüne.
Insofern handelt es sich bei diesen Parteien im Kern um einen undifferenzierten, einheitlichen u. undemokratischen Parteienblock.
Die Themen, mit denen die Abgeordneten u. Medien aufsehen erregen wollen (z.B. mehrmonatige Zahlung von ALG 1 für Ältere) sind für die Bürger vollkommen unerheblich u. so genannte Scheinthemen.
Im Rahmen der Hartz 4-Gesetzgebung hat das Bundessozialgericht auf Grund einer Klage eines Hartz 4-Opfers festgestellt, dass Hartz 4-Opfer mit 3,69 Euro ihren täglichen Bedarf an Essen und Trinken decken könnten. Es wurde von keinem Gericht jemals angezweifelt, dass die durch Beamte u. Parlamentarier eingeführten Hartz 4-Gesetze oder Teile davon verfassungswidrig und somit nicht zulässig seien. Im Gegenteil, ein Roland Koch unterstreicht den "Sozialstaat" mit der Begründung, dass der Staat ja eingreifen würde, wenn der Markt für bestimmte Menschen zu wenig hergebe.
Da stellt sich einem die Frage, wie lange beispielsweise die Urheber, Mitverantwortlichen u. Befürworter der hartz 4-Gesetze bräuchten, bis sie in die Beschaffungskriminalität abrutschen würden, wenn man ihnen persönlich das zumuten würde, was sie als "eingreifen des Staates" (Hartz 4-Gesetze) u. sozial bezeichnen, wenn der Markt zu wenig für sie hergebe.
Politik kann nur dann vom Volke gemacht worden sein, wenn die großen politischen Entscheidungen Mehrheitsfähigkeit bei den Bürgern genießen.
Der Oberbürgermeister von Düsseldorf, ist beispielsweise von 26,75% der wahlberechtigten Bürger gewählt worden. Er genießt also sowohl in Persona, als übrigens auch in seinem politischen Tun und Handeln keine mehrheitliche Akzeptanz bei den Bürgern. Ständig gründen sich neue Bürgerinitiativen gegen verantwortungslose u. naturzerstörerische Projekte des Oberbürgermeisters. Und dies fast immer ohne Erfolg, da durch die kommunalen Schundgesetze die Hürden für Bürgerbegehren so hoch gesteckt wurden, dass das Instrument Bürgerbegehren de facto wertlos ist.
Die Bürger wollen Politiker u. Verwaltungsangestellte (kein aufgeblähten u. gigantische Kosten verursachenden Verwaltungsapparat u. Beamtentum), die sich um das Alltagsgeschehen, wie Müllbeseitigung, Straßenpflege, Umweltschutz, Bau von Kindergärten, Schulen u.s.w. kümmern. Wichtige Entscheidungen wollen die Bürger aber selbst treffen, um der praktizierten Beamtenwillkür sowie der Verabschiedung nicht mehrheitsfähiger Gesetze Einhalt zu gebieten zu können. Da dieser Wille der Bürger nicht gewürdigt wird, entsteht zunehmend Wahlverdruss und Resignation. Durch die hieraus resultierende zunehemend geringe Wahlbeteiligung bei den Bürgern, bekommen die Stimmen der Abgeordneten u. Beamten sowie deren Begünszigte u. Zuarbeiter, ein erhebliches Übergewicht bei Bundestags u. Kommunalwahlen.
Bei den Bremer Landtagswahlen haben Insgesamt 36% der Wahlberechtigten (nicht Wähler sondern Wahlberechtigte) ihre Stimme für die große Koalition (SPD,CDU) abgegeben. Zieht man hier die Stimmen (20%) des von mir oben angesprochenen Personenblocks (Beamte, Abgeordnete u. deren Zuarbeiter) ab, dann sind es tatsächlich nur noch 29% der wahlberechtigten Bürger, die per Stimmenabgabe die große Koalition abgesegnet haben. Was den gesamten etablierten Parteienblock (CSU,SPD,CDU,FDP,Grüne) betrifft, so steht dieser stellvertretend für das GG der BRD, die Länderverfassungen und die momentanen Zustände sowie das Beamtentum. Dieser gesamte etablierte Parteienblock wurde bei den Bremer Wahlen von nur noch 49% der Wahlberechtigten per Stimmabgabe vertreten. In diesen 49% sind natürlich auch alle Bremer Beamten, Parlamentarier u. deren Begünstigte enthalten. Würde man auch hier diese Stimmen herausfiltern, dann käme man innerhalb der Bevölkerung (Bürger) auf nur noch 39,2% Akzeptanz für den etablierten Parteienblock, und dies bedeutet indirekt auch nur noch 39,2% Akzeptanz für das GG der BRD in seiner aktuellen undemokratischen Form und die Länderverfassung sowie die kommunalen Gesetze.
Wenn eine Gruppe demokratischer Menschen die Absicht hätte, eine neue Partei zu gründen und die antidemokratischen Paragraphen aus dem Grundgesetz zu eliminieren (Reformieren des GG), müsste vorab eine ungeheuere Summe an Geld zur Verfügung stehen. Parteiprogramme, Logistik, Werbeaktionen (Bundesweit), Rechtsanwälte und vieles mehr müsste im voraus langfristig finanziert werden. Man bräuchte darüber hinaus einen sehr hohen Personalbestand, der sehr viel Zeit verfügbar hätte all dies umzusetzen. Die Abgeordneten des etablierten Parteienblocks, der Verwaltungsapparat u. die Medien würden mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, diese demokratische Bürgerpartei „platt“ zu machen.
Genauso wurde u. wird es übrigens auch mit der neuen Linken gemacht. Und bei der neuen Linken sind bekannte Leute wie Gisy, La Fontaine u. Bisky, die ohnehin bundesweit schon immer Anhänger hatten. Diese Partei hätte aber bei den letzten Bundestagswahlen über 25% der Stimmen bekommen müssen. Aufgrund der perfiden Hetzkampagnen u. Verunglimpfungen durch den etablierten Parteienblock u. die Medien wurde im Vorfeld gezielt manipuliert.
Bei Fernseh- u. Rundfunkanstalten werden Gesprächsrunden wie folgt besetzt: Da gibt es bestimmte Strategien welche Gäste man in welchem Verhältnis zueinander einlädt. Beispielsweise im Verhältnis 4:1, vier Personen (Antidemokraten) aus dem etablierten Parteienblock u. eine andere Person (demokratisch gesinnt). Jede Person hat anteilmäßig etwa 20% Redezeit. Am Ende sollen die Zuschauer den Eindruck bekommen, dass "der Außenseiter" im Unrecht sei. Diese perfide Strategie wird insbesondere in den Öffentlich Rechtlichen Fernsehanstalten verfolgt, teilweise noch perfider. Der Grund hierfür ist klar. Die Öffentlichen Medien sind nicht unabhängig, sondern werden von Parlamentariern u. Beamten zur Wahrung ihrer persönlichen Interessen, manipulativ gelenkt und besetzt. Versteckte und auf perfide Weise inszenierte Meinungsbildung (Manipulation) durch entsprechende Ansprachen u. Formulierungen, Falschdarstellungen u. das Verschweigen von Fakten sind in den Nachrichtensendungen gang und gäbe. Unabhängige u. wahrhaftige Berichterstattung gibt es in den Medien nicht, und in den Öffentlich Rechtlichen schon gar nicht. Selbstverständlich wurde in keinem Fernsehprogramm über das „Geiseldrama“ in der Aachener Arge oder vom „Massenüberfall“ 100er Hartz 4-Opfer in der Arge Herne berichtet. Dies ist aber nur die Spitze des Eisberges.
Gegen ein solch perfides System ist es heute nicht mehr möglich, eine neue demokratische Partei zu gründen!
Schon in den Schulen versuchen die „Verantwortlichen“ die Heranwachsenen mittels entsprechenden Manipulationen u. Unterrichtsinhalten als willfährige GG-Anhänger u. Müllkonsumenten heranzuzüchten. Die Medien arbeiten auch hierbei heftigst mit.
Für die Scharlatane des etablierten Parteienblocks u. das Beamtentum wäre nichts schlimmer, als wenn in unserer Gesellschaft tatsächlich mündige Bürger mit Selbstachtung heranwüchsen. Dann könnten diese herrschaften nämlich ihre Koffer packen.
