Amerikaner haben Iraker totgeschlagen
19.11.2005 um 19:34
>>> Sicher, haben die Amerikaner die Pläne für die Besatzung falsch angegangen und in ihrem Handeln auch die Kultur nicht immer berücksichtigt, aber die Frage ist doch im Moment, wie schafft man es den Irak zu Stabiliesieren`? <<<
Natürlich ist die die Frage nach einer „Stabilisierung“ im Irak relevant, wie diese Frage gerade von den Verantwortlichen US- Regierung behandelt wird, dieselben, die wie bereits erwähnt, die Geschichte ausser Acht lassen, wollen über eine solche Frage befinden? Eben, zutiefst fragwürdig!
Aber nun gut, über die Zukunft wurde ja schon ein paar Jahre vorher, in diesem Sinne bei den Verantwortlichen darüber nachgedacht und dies sieht etwa folgendermassen aus:
In Betracht der Geschichte so dürfen wir die langjährige Militärherrschaft im Irak unter Saddam Hussein nicht vergessen. Die Bevölkerung ist sich ein demokratisches Gemeinwesen nicht gewöhnt, zumal auch der Baath-Staat die Sphäre der Zivilgesellschaft mit ihren intermediären Organisationen gründlich zerstört hat. Die Vorstellung von einem Einzug einer Privatwirtschaft, wo doch der Staat schon in den fünfziger Jahren zu einem Rentierstaat umgewandelt hat, der sich durch die Erlöse des Erdöls finanzierte, und somit enorm an Bedeutung zunahm. Der Staat war nicht mehr abhängig von einer gesellschaftlichen Reproduktion. Hier liegt zumindest eine Wurzel der Baath- Despotie.
Da gäbe es noch viele relevante Dinge aufzuzählen, das wichtigste wäre in jedem Fall, diese Dinge alles zu berücksichtigen, um eine geeignete Massnahme, die auch im wirklichen Sinne, einen Erfolg verspricht und ihn auch realisiert.
Einer der wichtigsten Tagungen war die der irakischen Opposition zwischen August 2002 und Februar 2003. Die Losung der oppositionellen Kräfte hiess „Ein demokratischer, föderativer und einheitlicher Staat“. Der Begriff „einheitlich“ wurde aufgenommen, weil einige Oppositionsgruppen und die Nachbarstaaten eine föderative Option entweder anbehnen oder sie mit der Gefahr der Gründung eines kurdischen Staates verbinden.
Die Debatte über den Wandel des Irak zu einer parlamentarischen, föderativen Republik begann in den Reihen der kurdischen Parteien. Sie standen nach den irakischen Giftgaseinsätzen in den Jahren 1987 und 1988 sowie nach der Anfal-Offensive[6] 1988 vor der Frage, ob das Festhalten an dem irakischen Staatsverband die Kurden vor ähnlichen Ereignissen schützen kann. Eine föderative Struktur des Irak, die den Kurden die Möglichkeit gibt, ihre Wohngebiete selbstständig zu verwalten und notfalls zu verteidigen, wurde allmählich zum gemeinsamen Ziel aller kurdischen Parteien.
Die Mehrheit der irakischen Oppositionsbewegungen unterstützte auf ihrer Tagung 1992 die Option eines föderativen Irak. Die regionalen Akteure mit Ausnahme Jordaniens lehnten die Föderation ab - zum einen, weil die Staaten der Region ausnahmslos streng zentralistisch sind, zum anderen, weil sie die Föderation mit der Gefahr der Entstehung eines kurdischen Staates verbinden. Tatsächlich führten die betroffenen Staaten - die Türkei, der Iran und Syrien - von 1991 bis 1995 Gespräche über die Lage der kurdischen Schutzzone. Die Türkei und der Iran intervenierten immer wieder in der Schutzzone, um ihr Unbehagen über die faktische Selbstständigkeit der Kurden zum Ausdruck zu bringen. Vermutlich hätten die erwähnten Akteure den Irak bei seinem Bestreben, seine Souveränität über das gesamte Land auszudehnen, unterstützt, wenn die USA und Großbritannien auf der Grundlage der Resolution 688 von 1991 des Sicherheitsrats der UNO nicht auf der Aufrechterhaltung der Schutzzone beharrt hätten.
Ende der neunziger Jahre zeigten die Vereinigten Staaten eine positive Haltung gegenüber der Forderung der Kurden nach einer föderativen Struktur im Irak.
In der jetzigen Debatte geht es darum, ob die Föderation ethnisch-konfessionell ausgerichtet oder die jetzigen Verwaltungseinheiten des Irak die Grundlage für eine neue föderative Struktur sein sollten. Die Kurden scheinen gegenüber der letzteren Option skeptisch zu sein. Die kurdischen Parteien würden grundsätzlich für die Umwandlung der Verwaltungseinheiten zu föderativen Einheiten votieren, wenn die Neustrukturierung der Muhafazat (Verwaltungsdistrikte), die in den siebziger Jahren vollzogen wurde, rückgängig gemacht werden könnte. Sie werfen Saddam Hussein vor, die Veränderungen durchgeführt zu haben, um vor allem die Provinz Kirkuk, die mehrheitlich von Kurden bewohnt war, zu arabisieren.
Liberale Kräfte vor allem aus den Reihen des INC (Irakischer National Kongress) fürchten, dass die Ethnisierung der Föderation die Einheit des Irak schwächen könnte. In dem föderativen neuen Irak soll die irakische Identität gestärkt werden. Im Entwurf der Liberalen wird praktisch Abschied von der Ideologie des Panarabismus genommen.
Die Vorstellungen der kurdischen Parteien von einem föderativen Irak decken sich nicht unbedingt mit den Vorstellungen anderer Parteien der Opposition. Es scheint, dass sich bei den arabischen Parteien die Meinung durchgesetzt hat, dass die jetzigen irakischen Verwaltungsprovinzen die Grundlage für die Föderation sein sollten. Es gab keine einhellige Meinung darüber, ob die arabische Region in eine sunnitische und eine schiitische Provinz geteilt werden soll. Das erwähnte schiitische Manifest, aber auch die Mehrheit der arabischen Parteien wollen jedoch die jetzigen 18 irakischen Verwaltungsdistrikte (Muhafazat) in föderative Einheiten umwandeln. Sie dürften, was ihre Beziehung mit der Bundesregierung und ihre innere Verfassung betrifft, weit entfernt von den kurdischen Vorstellungen liegen. Der Sturz von Saddam Hussein dürfte daher in eine intensive Debatte über die Verfassung des Irak münden. Dabei soll nicht unerwähnt bleiben, dass die Kurden die vorgelegte föderative Struktur als Minimum betrachten. Dementsprechend ist zu erwarten, dass sie sowohl den bisherigen zentralistischen Staat als auch einen islamischen Staat ablehnen würden.
Nach Paul Bremer III, klingt die Lösung so:
Die Amerikaner können stolz auf die Rolle ihrer Soldaten und Soldatinnen bei der Befreiung des Irak von Saddam Hussein und seinen Schergen sein. Die Bürger des Irak sind jetzt auf dem Weg zu politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten sind die Iraker wirklich frei. Seit der Befreiung wurden über 150 Zeitungen gegründet. Alle grösseren und 85 Prozent der kleineren Städte haben einen Gemeinderat, in dem die Iraker zunehmend die Verantwortung für lokale Belange wie Gesundheitsfürsorge, Wasser- und Stromversorgung übernehmen.
Die Iraker ergreifen das Wort und demonstrieren mit der aus 35-jährigem aufgezwungenem Schweigen genährten Energie. Das Land ist noch nicht vollständig demokratisch, aber die Freiheit ist von Nord nach Süd auf dem Vormarsch. Bedauerlicherweise werden diese Fortschritte von einer kleinen Widerstandsgruppe verunglimpft. Eine kleine Minderheit verbitterter Betonköpfe - Akteure der Repressionsmaschinerie des ehemaligen Regimes - widersetzt sich dieser Freiheit. An ihre Seite gesellen sich ausländische Terroristen, vom Iran und kriminellen Banden beeinflusste extreme Islamisten. Diese Menschen stellen keine strategische Bedrohung für die Vereinigten Staaten oder einen demokratischen Irak dar. Sie haben keine Unterstützung, weil ihre einzige Vision die Wiedereinsetzung der von den Irakern gehassten Diktatur ist. Unser Militär wird sie zur Strecke bringen, und Präsident Bush erklärte: "Sie werden scheitern - so sicher wie das Regime, dem sie einst dienten." […]
Diese im Verborgenen agierenden Gestalten töten mutige Iraker, die mit uns zusammenarbeiten, greifen Soldaten und Zivilisten an und versuchen, die instabile Infrastruktur zu sabotieren. Diese Angriffe haben weltweit Besorgnis ausgelöst…
Bei allem arbeitet die Koalition eng mit den Irakern zusammen, die eines Tages für das Wohlergehen ihres Landes verantwortlich sein werden. Für unsere drei Prioritäten - Sicherheit, Politik und Wirtschaft - sieht die Strategie einen erfolgreichen Übergang zu einem stabilen und reformierten Irak vor. Das heißt nicht, dass der vor uns liegende Weg keine Gefahren birgt. Die Kombination von zerstörter Infrastruktur und Sabotageakten könnte einen harten Sommer bedeuten. Wir werden Verluste erleiden, wenn die Unbelehrbaren wieder auf Gewalt zurückgreifen. Wir sind auch für zunehmenden Terrorismus von Nichtirakern gewappnet, aber keiner sollte unsere Entschlossenheit in Frage stellen, unsere Macht angesichts von gewalttätigen Akten einzusetzen.
Ist unsere Arbeit erst einmal beendet, wird die Belohnung groß sein: ein freier, demokratischer und unabhängiger Irak, der keine Bedrohung seiner Nachbarn oder der Welt, sondern ein Symbol für Freiheit und Gerechtigkeit ist.
Originaltext: The Road Ahead in Iraq - and How to Navigate It
Nun, wie du selbst ersehen kannst, sind schon bis jetzt, einschneidende Weichen gestellt worden, von denen, die die Geschichte ignorieren wollen und aus hundertfach sich wiederholenden Fehlern, absolut nichts lernen wollen. In diesem Fall hoffe ich schon, das die Vernunft sich durchsetzen kann und solche verantwortungslose Regierungsmitglieder schlicht ihres Amtes enthebt und Menschen an die Arbeit lässt, die die vorliegenden Tatsachen, wie die Unabdingbarkeit der faktischen Geschichte, nicht ausser Acht lassen, die korrekten Schlüsse daraus zu ziehen vermögen und auch einschneidende Massnahmen einleiten können, die tatsächlich zu einer Entspannung und damit zu einer Beruhigung im Irak führen werden.
Wenn du schon Jugoslawien ansprichst, da müsste man die Dinge dann auch, wennschon ein bisschen differenzierter Betrachten. Da wären die CIA Verbindungen zu UCK und die Provokationen gegen Serbien, nicht ganz unerheblich usw. usf. !
Nach all diesen Betrachtungen Fedaykin, können wir davon ausgehen, dass all die Staaten, die unliebsamen Kontakt mit einer amerikanischen Regierung in ihrem Dasein erlebten, von dieser Regierung zutiefst geprägt sind, diese Prägung braucht sehr, sehr viel, um wieder einmal ein Vertrauen zu erlangen, um mit dem Westen in einem anständigen Miteinander umzugehen. In diesem Sinne, sind denn nun die künftigen Massnahmen auszurichten, ansonsten es keine konstruktive Option geben wird, schon gar nicht unter Zwang und Gewaltbereitschaft.
Ich weiss, dass ich nichts weiss (sokrates)
