Was erwartet uns 2010 ?

Jürgen Krysmanski: Wer die Fäden zieht
Die amerikanische Herrschaftsstrukturforschung (Power Structure Research) hat ziemlich überzeugend die Pfade nachgewiesen, wie in dieser “mächtigsten Demokratie der Welt” heute die zentralen politischen Entscheidungen ablaufen. Und dieses Herrschaftsmodell ist, wie McDonald”s, ein Exportschlager geworden. Auch in Berlin versucht man sich ja an einer Kopie. Die Richtlinien der Politik werden in den USA in Netzwerken festgelegt, die weitaus dauerhafter sind (auch was das Personal angeht) als die jeweiligen Präsidentschaften. Es ist völliger Unsinn, den jeweiligen amerikanischen Präsidenten als den “mächtigsten Mann der Welt” zu apostrophieren. Wir sehen ja, wie Clinton oder Bush und all die anderen und demnächst Obama und vielleicht einmal Sarah Palin im (wohlgepolsterten) Machtvakuum verschwinden…
Das amerikanische Power Structure Research hat für die USA die entscheidenden Gesetzgebungsverfahren untersucht und gezeigt, wie Superreiche und Konzerne durch Fördermittel, Forschungsaufträge, Personal die wichtigsten Universitäten, Stiftungen und Denkfabriken in der Hand haben. Und von diesen Institutionen her wird “die Wirklichkeit definiert”, werden Handlungsmöglichkeiten eingegrenzt und das politische Weltbild bestimmt. Über die Elite-Universitäten, die großen Stiftungen und Think Tanks wird ein großer Teil des “Einflussgeldes” verteilt, von dort kommen die “Experten”, die in einem Geflecht von formellen und informellen Diskussions- und Planungsgruppen Gesetzesvorlagen vorbereiten usw. Die Expertisen landen dann bei den Parteien, in Ausschüssen. Geld plätschert in die Wahlkassen der Abgeordneten und Senatoren und in die offenen Hände der Meinungsmacher. So ist relativ sichergestellt, dass nur Regelungen und Gesetze der ursprünglichen ‘Auftraggeber’ realisiert werden, wie sich leicht am Umgang mit der Finanzkrise, mit der Gesundheitskrise, mit der Ökokrise – und an den zunehmenden Frustrationsanzeichen bei Barack Obama – ablesen lässt.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31762/1.html

in deutschland ist das mittlerweile nicht anders, siehe stiftung wie der von bertelsmann:

* Bezweifelt wird in vielen Medien die Behauptung parteipolitischer Neutralität, etwa in einem Artikel des Tagesspiegel. Die politische Einseitigkeit der Stiftung äußere sich darin, dass vor allem Politiker und Beamte mit wirtschaftsliberalen Ansichten in die Projekte der Stiftung eingebunden würden. Von den linken Parteien kämen nur „marktradikale Exponenten wie Oswald Metzger“ von den Grünen (seit April 2008 Mitglied der CDU) zum Zuge, mit der Linkspartei bestünden überhaupt keine Kontakte.[5]
* Zudem betreibe die Stiftung durch Vorabsprachen mit Politikern jenseits der Parlamente „eine Privatisierung der Politik“ (Böckelmann). Die Zusammenarbeit mit Ministerien und Politikern folge dem Prinzip der gegenseitigen Instrumentalisierung: Beamte und Politiker erhielten einen geschützten Raum, wo sie kostenlos und exklusiv informiert würden und diskutieren könnten, während die Stiftung sich dafür den Zugang zu allen Projekten, die sie beeinflussen wolle, sichere. Im Ergebnis sei es gleich, wer gewählt werde, irgendwie regiere die Bertelsmann Stiftung immer mit.[5] SPD-Politiker Albrecht Müller nennt sie „eine antidemokratische Einrichtung“.[6]
* Ihr Länder-Ranking sei wissenschaftlich unbegründet und entspreche voll dem „Kanon neoliberaler Reformen“, so die Initiative LobbyControl. Ein „hoher Anteil der Staatsausgaben am BIP geht ebenso pauschal als negativ in die Wertung ein wie hohe Steuern und Abgaben. Positiv bewertet werden hingegen Lohnzurückhaltung, Teilzeitbeschäftigungen und eine niedrige Streikquote. Fragen der Verteilungsgerechtigkeit, der Qualität von Lebens- und Arbeitsbedingungen blieben unberücksichtigt.“ Für den negativen Einfluss einer hohen Staatsquote, wie das Ranking ihn unterstellt, fehle jeder empirische Beweis. Tatsächlich gelte in der Wirtschaftswissenschaft nicht primär die Höhe der Staatsquote als entscheidend, sondern die Frage, wofür der Staat seinen Anteil am BIP verwendet[7] Die „simple Art der ideologischen Vermittlung“, wie sie im Länderranking geschehe, sei „typisch für die radikal neoliberale Wirtschaftspolitik von Bertelsmann“, so Frank Böckelmann, einer der Autoren eines Buches über die Stiftung.[8]
* Nach Ansicht der linksorientierten Tageszeitung junge Welt ist die Stiftung „ein Think Tank [Denkfabrik], der bei „neoliberalen Reformen“ wie Studiengebühren, Controlling in Schulen, Hartz IV, aber auch in Kampagnen wie »Du bist Deutschland« politische Macht im Sinne der Stiftung ausübt.“[9] Eine „Macht ohne Mandat“ sieht auch die Tageszeitung Tagesspiegel in der Stiftung. Demokratisch legitimierte Macht im Staate werde mehr und mehr durch Wirtschaftsmacht zurückgedrängt, ja sogar teilweise schon ersetzt, kritisiert Wolfgang Lieb das „zivilgesellschaftliche Engagement“ der Bertelsmann Stiftung.[10] Aus privaten Netzwerken und Souffleuren der Macht würden tatsächliche Machthaber. So habe sich inzwischen eine private institutionelle Macht des Reichtums herausgebildet, die streng hierarchisch organisiert ihren Einfluss über das gesamte politische System ausdehne und die Machtverteilung zwischen Parteien, Parlamenten und Exekutive unterwandere und gleichzeitig die öffentliche Meinung präge. Diese Art von Zivilgesellschaft befördere nicht nur die ohnehin bestehende materielle Ungleichheit zwischen Arm und Reich, sondern dieser Weg schließe – anders als das im Modell des Mehrheitsprinzip in der Demokratie vorgesehen sei – vor allem die große Mehrheit der weniger wohlhabenden Bevölkerung mehr und mehr von der politischen Teilhabe und der Gestaltung ihrer gesellschaftlichen Zukunft aus. „Die Timokratie – eine Herrschaft der Besitzenden – löst die Demokratie ab“, meint Lieb (ebd.)
* Die „Nebenregierung in Gütersloh“ wirtschafte de facto mit öffentlichem Geld, weil der Bertelsmann-Eigentümer Mohn durch die Übertragung von drei Vierteln des Aktienkapitals auf die Stiftung gut zwei Milliarden Euro Erbschafts- oder Schenkungssteuer gespart habe und die jährliche Dividenden-Zahlung an die Stiftung steuerfrei sei. Insofern gebe sie mit ihrem Jahresetat von rund 60 Millionen Euro nicht mal annähernd soviel aus, wie sie den Fiskus koste.[5] Der Soziologe und internationale Stiftungsforscher Frank Adloff nennt es einen unhaltbaren Zustand, dass sich die Stiftung vor keinem Parlament oder Rechnungshof für den Einsatz dieser Gelder rechtfertigen müsse. In den USA dürften steuerbegünstigte Stiftungen nicht mehr als 20 Prozent eines Unternehmens halten, um möglichen Interessenkonflikten vorzubeugen. Zudem müssten sie ihre Ausgaben öffentlich abrechnen.[5] Jüngst hat eine Expertise unabhängiger Juristen, die die „Gemeinnützigkeit“ der Stiftung im Sinne von §§ 52 ff. AO untersuchte, ergeben, dass die Voraussetzungen der steuerbegünstigten Gemeinnützigkeit der Bertelsmann Stiftung nicht (mehr) vorlägen. Vielmehr werde die damit verbundene Steuerbefreiung unberechtigt in An­spruch genommen zu dem Zweck, mit­tels steuerfinanzierter privater Politikberatung unter Umgehung demokratischer Wil­lensbildung durch öffentlichen Diskurs in den verfassungsrechtlichen Orga­nen eine Um­gestaltung des Gemeinwe­sens nach den Vorstellungen des Stifters Reinhard Mohn durchzuführen („Bertelsmannrepublik“, Refeudalisierung).[11]
* LobbyControl, aber auch Stimmen in den Medien (s.u.) sehen sie als wirtschaftsnahe PR-Initiative, ähnlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) oder der Stiftung Marktwirtschaft, insbesondere da personelle Verflechtungen mit der INSM bestehen.[7]
* Durch ihre öffentlichen Vorschläge schaffe sich die Bertelsmann Stiftung eine künstliche Nachfrage, insbesondere bezüglich der angeblich nötigen Verschlankung der Kommunalverwaltungen, die sie dann selbst, z. B. durch ihr Tochterunternehmen arvato, befriedige. Zur Veröffentlichung ihrer Botschaften dienten ihr die zum Bertelsmann-Konzern gehörenden TV-Sender RTL und VOX und zahlreiche Zeitschriften von Gruner und Jahr. Auch am Spiegel und Financial Times Deutschland ist Bertelsmann beteiligt[12].

Wikipedia: Bertelsmann-Stiftung#Kritik


http://wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Bertelsmann-kritische_Informationen_und_Materialien (Archiv-Version vom 11.04.2010)

http://www.bertelsmannkritik.de/index.htm

Bertelsmann-Netzwerke und die Finanzkrise

http://neuer-lebensraum.blogspot.com/2009/10/bertelsmann-netzwerke-und-die.html
http://neuer-lebensraum.blogspot.com/2009/10/teil-2-bertelsmann-netzwerke-und-die.html

@lesslow
Meine Anerkennung für diese Fleißarbeit.
Dem gibt es nichts hinzuzufügen.
Das alles so im Zusammenhang darzustellen, fehlt uns sogar eine Oppositionspartei.
Wer das alles und noch mehr, nicht zur Kenntnis nehmen will, braucht über Veränderungen gar nicht erst anfangen, nachzudenken.

@eckhart
eigentlich gibt es noch unendlich viel hinzuzufügen... :(

http://neuer-lebensraum.blogspot.com/2009/11/figuren-der-neuen-regierung-teil-3.html
http://neuer-lebensraum.blogspot.com/2009/10/figuren-der-neuen-regierung-teil-2-karl.html
http://neuer-lebensraum.blogspot.com/2009/10/figuren-der-neuen-regierung-teil-1.html

Staat-Recht=Mafia!

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etwas älter aber irgendwie immer aktuell:

https://www.youtube.com/watch?v=7NU2VkAEf04 (Video: Bundesermächtigungsgesetz)

alt und so wahr wie nie:


Marcus Tullius Cicero

Eine Nation kann seine Narren überleben und sogar seine Ehrgeizigen. Aber es kann nicht den Verrat von innen überleben. Der Feind vor dem Tor ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und führt seine Banner offen. Aber der Verräter bewegt sich unter denen zwischen den Toren völlig frei, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen, hört man sogar in den Hallen der Regierung selbst. Denn der Verräter erscheint nicht als Verräter, er spricht die Sprache welche seine Opfer kennen, und er spiegelt ihre Minen und ihre Argumente, er appelliert an die Niederträchtigkeit die tief im Herzen aller Menschen sitzt. Er verfault die Seele einer Nation, er arbeitet heimlich und unbekannt in der Nacht, um die Säulen der Stadt zu untergraben, er infiziert den Körper der Politik, so dass dieser widerstandslos ist. Ein Mörder ist weniger zu fürchten.

Bericht über reiche und arme Steuerzahler ;)

https://www.youtube.com/watch?v=pfbutbHmPkU

@eckhart


Oppositionspartei ?
Die sogenannten * Nichtwähler * wären hier eine starke Kraft ^^
Einigkeit - würde dieses System.....

Delon.

@lesslow
ich würde aktuell zu Cicero hinzufügen:
Und diesen "Verrätern" nützen selbst noch Terroristen etwas.
Die terroristische Gefahr, die als "Gefahr von innen" dargestellt wird, ist ihrem Wesen nach eine "Gefahr von außen", denn auch Terroristen bedient sich ihrer eigenen Sprache.
Aber sie erleichtert den "Verrätern" ihr Werk ungemein, indem sie den "Verrätern" Vorwände liefert, ohne Ende.

@eckhart
Könnte der sogenannte * Terror * nicht nur ein Vorwand sein - um immer mehr Kontrolle zu erhalten ?
Wenn ja - klappt es ja hervorragend...
Über den * Terror * kann man ja hier auf Allmy - viele Meinungen nachlesen...

Delon.

Ist ja logisch,
dass die Wirtschaftssanierung nur durch Abbau von Arbeitsplätzen
und Steuerdruck auf jene, die dann noch mehr arbeiten und leisten müssen
finanziert werden kann.
Ist auch logisch, dass diejenigen die dann noch arbeiten und mehr leisten müssen,
jene durch zu füttern haben, die nicht mehr arbeiten (dieses faule Pack)
Und man natürlich auch mehr in den Rententopf zu zahlen hat, um selbst auch einmal von Harz IV leben zu können, wenn die Wirtschaft das nächste Mal saniert werden muss.

Übrigens sind 300-400 Euro eingezahlter Rentenbeitrag heutzutage ja viel weniger wert als vielleicht in 20 oder 30 Jahren, wenn man sich nach den Regeln der Inflation für 100 Euro gerade noch ein paar Cipps und ein Tüte Milch kaufen kann.

Also ich denke mal, dass es 2010 in diesm Zusammenhang zu einem erweiterten Bewusstseinshorrizont in der breiten Bevölkerung kommen wird. *g*

@eckhart
der witz ist.... nehmen wir das aktuelle geschehen, so wird es immer hingestellt als der flug von amsterdam nach amerika, dabei stieg derjenige gar nicht in amsterdam ein, sondern der flug landete dort nur zwischen. durch das ständige wiederholen des AMSTERDAM - amerika flug, wird es zur europäischen angelegenheit gemacht...
obwohl der "terrorist" in afrika einstieg, wo mit sicherheit kein einziges der eu-"sicherheits"gesetze gilt.

der witz ist der, dass ich gestern tageszeitung gelesen habe und dort stand unter einem bild von körperscannen: wie hier im flughafen von amsterdam könnte es auch schon 2010 körperscanner an deutschen flughäfen geben.

da lachen sich die eingeweihten tüchtig kaputt, über die dummheit der masse.

Ich denke es erwartet uns in den nächsten Tagen ein Megabeben ( na das Jahr fängt ja gut an ^^ )

weil es ziemlich stark kracht auf den Solomon Inseln.. Stärke 6-7 Beben.

Diese Beben kündigen oftmals starke Beben an. (War auch 2004 so)

@Naturell

Die Regierung spricht aber von : * Arbeitsplatzbeschaffung * .... * Unternehmensicherungen etc.
Meine Erfahrungen:
* Bla Bla * !!!
( Statistiken sprechen da selbstverständlich eine andere Sprache )
Wenn es nicht so traurig wäre - würde ich schmunzeln ...

Delon.

@Delon
Eine Partei, die dies alles zum Thema machen würde, würde von Anbeginn als verfassungsfeindlich eingestuft und entsprechend behandelt, obwohl ja das Gegenteil der Fall wäre und sie ein großes Nichtwählerpotential an sich binden könnte.
Sie würde voll auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, doch gäbe es sie bereits nicht mehr, bevor diese Erkenntnis die Allgemeinheit erreicht hätte.
Wir leben in einer "systemisch organisierten Verantwortungslosigkeit".
Das Zitat "Systemisch organisierte Verantwortungslosigkeit" stammt vom Vorstandssprecher der GLS Bank, Thomas Jorberg und fasst alles derzeit geschehende in einem Satz zusammen.
Und das teuflische daran:
Dieses System weiß sich gegen Änderungsversuche vortrefflich zu schützen !

Naturell schrieb:Was erwartet uns 2010 ?

Noch viel mehr Klimahysterie. :D

@eckhart

Wenn Juristen die Geburt dieser Partei sichern würden - sollte das kein Problem sein...
* PDU * wäre ein guter Name ^^
( Partei der Unzufriedenen ^^ )

Delon.

Der eben erwähnte GLS Bank Vorstandssprecher gibt auch zu Bedenken, dass die unter unserer Regierung ungebremsten Forderungen nach Eigenverantwortung, etwa in Form einer kapitalgedeckten Altersvorsorge oder etwa noch in den Schubladen lauernden Plänen einer Gesundheitsreform,
nur dem Zweck dienen, noch mehr Geld auf die internationalen Finanzmärkte zu spülen.
Genau dorthin, wo schon viel zu viel Kapital ist und nach rentablen Anlagemöglichkeiten Ausschau hält.
An diesem Kapital sind wir verschuldet.
Dieses Kapital fordert von uns die Zins- und Zinseszinszahlung für unsere Staatsverschuldung. An Tilgung ist ja nicht mehr zu denken.
Meine Meinung:
Wie anders, als Verrat am Volk, soll man das nennen ?

und dieses wort "verrat" müsste ankommen in den kopfen der leute. dies müsste plausibel gemacht bzw. von einer instanz festgestellt werden. dann hätte man etwas in der hand, mit dem man verfassungskonform an den herrschenden systemen rütteln dürfte.

@lesslow

lesslow schrieb:und dieses wort "verrat" müsste ankommen in den kopfen der leute. dies müsste plausibel gemacht bzw. von einer instanz festgestellt werden. dann hätte man etwas in der hand, mit dem man verfassungskonform an den herrschenden systemen rütteln dürfte.

Im Prinzip genau so !
Genau diese Instanz ist das Problem.
Ein verbreitet neu entstehendes Bewusstsein könnte diese Instanz verkörpern.
Diese Instanz wäre nicht korrumpierbar.
Meiner Meinung nach bräuchten die weltweit vorhandenen, aber noch verstreuten Zellen des Bewusstseinswandels nur in ein exponentielles Wachstum geraten.
Nichts könnte den Bewusstseinswandel mehr aufhalten.
Dann würde das exponentielle Wachstum des Bewusstseinswandels allen anderen, auch exponentiellen, Wachstumsformen der Menschheit die Nahrung entziehen.
Nahrungsentzug / Ressourcenentzug oder Zerstörung sind die einzige Möglichkeiten exponentielles Wachstum zu stoppen.
Zerstörung ist keine Alternative.