Import beschlagnahmter Medien doch strafbar?

Hallo liebe Allmy-Gemeinde,

in verschiedenen Foren wird ja verbreitet dass der Import beschlagnahmter Spiele für den Privatgebrauch erlaubt sei.

Jetzt war ich letztens auf der Suche nach einem guten Coop Game und wollte mir Left 4 Dead 2 bei Amazon.co.uk bestellen. Preis unschlagbar, ab in den Warenkorb damit. Bestelle da öfters ungeschnittene ab18 Titel.

Diesmal kam aber die Fehlermeldung dass ein Versand nach Deutschland nicht möglich sei.

Ich kontrolliere nach und stelle fest: L4D 2 ist nicht nur indiziert sondern auch beschlagnahmt.

Also ist es wirklich nicht erlaubt den beschlagnahmten Titel käuflich zu erwerben? Das mit Amazon macht mich eben stutzig, warum es ausgerechnet bei dem Titel nicht ging.

Ist es also so dass im Internet nur Blödsinn erzählt wird mit "die beschlagnahmten Spiele kannst du schon für den Privatgebrauch bestellen" und die Importe wohl nur deshalb gutgehen weil

a) den versendenden Shop das deutsche Recht nicht interessiert

b) der Zoll sich nicht für Pakete aus dem EU-Inland interessiert,

der Import also nur Glück ist und immer noch strafbar? Wenn das Paket also doch durch eine Stichprobe kommt man Pech hat?

Fände es nämlich irgendwie krass dass ein Import von Left 4 Dead 2 schon auf einer Stufe mit Kinderpornographie stehen würde.

@Comguard2

das habe ich in der Gamestar Community gefunden

Als Käufer machst du dich nicht strafbar, wenn du beschlagnahmte Titel besitzt. Voraussetzung: Eigengebraucht, heißt weder Verleih noch Veräußerung. Die Beweislast liegt bei dir als Käufer, wobei bei Einzelexemplaren ein Anscheinsbeweis für dich sprechen sollte.
Allerdings kann es dazu kommen, dass der Zoll eine beschlagnahmte DVD dennoch einzieht. Das sollte beim Handel innerhalb der EU allerdings nur selten vorkommen. Hier steht eher die Kontrolle auf illegalen Drogentransport im Vordergrund und im Zweifel weiß der Zollbeamte in der konkreten Situation gar nicht, dass es sich um einen beschlagnahmten Titel handelt.

http://www.gamestar.de/community/gspinboard/showthread.php?t=383546

Steht zwar nicht über den Postweg dabei aber ich denk das gilt so.

@Dreamliner

Ja, da ist aber auch wieder nur das Hörensagen.

Dreamliner schrieb:Allerdings kann es dazu kommen, dass der Zoll eine beschlagnahmte DVD dennoch einzieht. Das sollte beim Handel innerhalb der EU allerdings nur selten vorkommen.

Was ist denn das für eine Aussage? So hört sich das nach Kavaliersdelikt an.

So wie ich das verstehe dient die Regelung mit dem legalen Besitz beschlagnahmter Titel nur dazu Käufer zu entkriminalisieren die den Titel vor der Beschlagnahme erworben haben.

Wenn beim Import die Gefahr besteht dass der Zoll dein Paket aufmacht und ein beschlagnahmtes Spiel entdeckt - ja, dann wird er es ja beschlagnahmen müssen?

Im schlimmsten Fall wird er dir einen Besuch abstatten, besteht ja ein Anfangsverdacht dass du es zum Vertrieb und nicht zum Eigengebrauch importiert hast?

Imo funktioniert der Import von beschlagnahmten Titeln nur weil EU-Sendungen nicht kontrolliert werden, also mehr durch Zufall als auf Grund einer rechtlichen Grundlage.

Und das ist der Punkt der mich interessiert. Halte es nämlich durchaus für möglich dass man rechtliche Probleme bekommen kann wenn man sich Left 4 Dead 2 aus England kommen lässt, und das wäre es mir nicht wert.

Lasse mich aber Gerne eines Besseren belehren!

ich habe Left4Dead 2 als ungeschnittene Version zu Hause....daß das beschlagnahmt sein soll, kann ich auf Grund von Spielen wie "Counter Strike" oder "COD" nicht verstehen....Bei Left4Dead werden Zombies getötet und keine Menschen..bei COD (MOdern Warfare 2" mischt man gemeinsam mit Terroristen einen Flughafen auf wo Zivilisten erschossen werden...

Man verstehe das deutsche Rechtssystem.....^^

http://www.videogameszone.de/m,forum/Allgemeines-VGZ-2004/VIDEOGAMESZONE-United-x-Systemunabhaengige-Plaudereien-3188/Info-Thread-Indizierte-beschlagnahmte-Spiele-importieren-legal-oder-nicht-7922344/ (Archiv-Version vom 05.11.2010)

Das sieht sehr ausführlich und fundiert aus, vor allem mit der eMail der Staatswaltschaft.

@nataS

Mit PEGI-Siegel? Hast du es importiert oder hier gekauft?

Und wann hast du es gekauft, wurde glaube ich nicht sofort beschlagnahmt.

Kommst schon aus DE, oder :D

@Tommy137

Auch gelesen, für mich aber nicht eindeutig.

Hinsichtlich der Einfuhr ist zu berücksichtigen, dass diese nicht unter den Straftatbestand fällt, dass jedoch z.B. im Rahmen einer Zollkontrolle sich zunächst eine Verdachtslage ergibt, die möglicherwiese zu einer Durchsuchung führen kann.

Für mich bedeutet diese Aussage der Staatsanwaltschaft dass zunächst einmal ein Strafverstoß unterstellt wird und mal selbst in der Beweispflicht ist, dass das Spiel zum Eigengebrauch erworben wurde.

Zollkontrollen gibt es ja auch noch innerhalb der EU, bloß in geringerem Maße.

Wieso sonst sollte Amazon.co.uk zwar indizierte Spiele nach Deutschland schicken, aber keine beschlagnahmten?

@Comguard2
ich bestelle so einiges aus dem Ausland....mehr möchte ich hier nicht sagen ;)
nur per PN ....

aber ja...das Spiel ist mit PEGI Siegel..... ;)
Aus DE bin ich auch ...

@nataS
in deutschland ist das halt so eine sache mit der bpjs.. die prüfen nur auf antrag. kann durchaus sein, dass die einen antrag auf prüfung für lfd2 hatten, für modern warfare eben nicht.
aus dem grund ist z.b. auch immernoch der film "manche mögens heiß" ab 18 ;) eine neuprüfung geschieht ebenfalls nur auf antrag.

http://www.pcgames.de/Spielemarkt-Thema-117280/News/Indiziert-und-beschlagnahmt-Was-geht-was-geht-nicht-696225/ (Archiv-Version vom 17.11.2010)

Eine Beschlagnahmung erfolgt nicht durch die BPjM, sondern durch Strafverfolgungsbehörden, beispielsweise Staatsanwaltschaften. Die Beschlagnahmung verhängt gegen ein Produkt das absolute Vertriebsverbot in Deutschland. Gestattet sind jedoch der Besitz und die persönliche Einfuhr (ins Ausland fahren, Produkt kaufen, zurück nach Deutschland fahren) unter der Voraussetzung, dass keine anderen Gesetzte verletzt werden (beispielsweise kinderpornografische Inhalte), dass Produkt Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht oder weiterverkauft wird. Mit anderen Worten: Wer die ungekürzte Version von Wolfenstein im europäischen oder US-amerikanischen Ausland mitbringt, der macht sich nicht strafbar. Die Einfuhr via Postversand ist allerdings nicht gestattet.

@nataS

Wieso, geht doch nur um L4D 2? Was du sonst bestellst interessiert mich doch nicht. Möchte nur wissen ob du es vor der Beschlagnahme in Deutschland gekauft hast, oder nach der Beschlagnahme importiert hast.

Kannst es mir auch per PN schreiben wenn du es nicht ins Forum schreiben möchtest.

@Tygo

Eine Beschlagnahme geht imo nicht von der BPJM aus sondern wird von der Staatsanwaltschaft veranlasst.

@Tommy137
Die Aussage macht in meinen Augen mehr Sinn. Für mich ist der Import von beschlagnahmten Titeln aus dem EU-Ausland damit eigentlich illegal, erscheint aber scheinbar legal dass die Zollkontrollen bei EU-Sendungen nur sporadisch sind.

@Comguard2
ich habe keine Skrupel per Post was aus dem Ausland zu bestellen....ich hmach´s einfach und hoffe, daß es gut geht.... ;)
Alelrdings sollte es das europ- Ausland sein....GB, NL, ES ...da passiert wenig/nichts....

Comguard2 schrieb:}]Für mich bedeutet diese Aussage der Staatsanwaltschaft dass zunächst einmal ein Strafverstoß unterstellt wird und mal selbst in der Beweispflicht ist, dass das Spiel zum Eigengebrauch erworben wurde.

das deutsche Rechtssystem ist etwas anders....Hier in D ist man so lange un-schuldig, bis man Dir Deine Schuld beweisen hat....also Du musst hier, im Gegensatz zum Amiland z.B., Deine Unschuld nicht beweisen.

@Comguard2
früher war es jedenfalls so, dass die staatsanwaltschaft aufgrund der prüfung der bpjm (so hieß sie vorher) tätig wird. das ausführende organ ist dann natürlich die polizei.
die staatsanwaltschaft beschäftigt sich halt auch erst auf anzeige bzw. antrag mit solchen dingen.

@nataS
Hast du das gelesen?

Comguard2 schrieb:Hinsichtlich der Einfuhr ist zu berücksichtigen, dass diese nicht unter den Straftatbestand fällt, dass jedoch z.B. im Rahmen einer Zollkontrolle sich zunächst eine Verdachtslage ergibt, die möglicherwiese zu einer Durchsuchung führen kann.

Also klar wird dir das erstmal unterstellt.

Wenn jemand in deinem Auto Drogen findet wird dir ja auch erstmal unterstellt dass es deine sind.

Verdacht =/= Schuld

@Tygo
Es geht hier auch um die absolute Ausnahme, mir fallen in den letzten paar Jahren nur zwei Spiele ein die beschlagnahmt wurden.

Nur ein indiziertes Spiel ist ja dann wieder harmlos, vom Import her.

@Comguard2
ja...aber danach müssen sie DIR erstmal beweisen, daß es Deine sind......und vor allem:
Die DPost hat zwar Zollbeamte in ihren Verteilerstationen anwesend, aber
1. schauen sie stichpunktartig nur Pakete genauer an, die z.B. aus Lateinamerika sind
2. jagen die ihre Hunde durch die Hallen durch

und ein Spiel riecht nicht nach Koks ;)

und für ein Spiel wirst Du kaum ne HD bekommen .....

@Comguard2
naja, bei mir wars damals mortal kombat, weiß schon nicht mehr welcher teil das war, der wurde auch polizeilich beschlagnahmt.
den hab ich dann auch über import bestellt, sicher hat sich seit damals einiges geändert, aber grad behörden ändern ihr vorgehen ja in deutschland eher selten.

was viel wichtiger ist, wie die anderen schon sagen, die staatsanwaltschaft, der zoll und die polizei wissen im normalfall nichtmal was sie vor sich haben.
kann dir nur empfehlen, schreib dem shop vorher eine mail und frag die das einfach mal, die haben im idealfall schon erfahrungen mit dem versand nach de gemacht und wissen um mögliche risiken etc.
viel erfolg jedenfalls ;)

@nataS
Also, meine Pakete aus dem Nicht-EU Ausland wurden schon ein paar Mal vom Zoll aufgemacht und mit Siegel wieder verschlossen. Und ich bin kein kolumbianischer Drogenbaron, waren nur Ebay-Artikel aus Hong Kong :)

@Tygo
Im konkreten Fall ärgert es mich nur deshalb weil ich immer auf der Suche nach gutem Splitscreen-Coop bin, und ausgerechnet L4D 2 ist beschlagnahmt - was haben die gegen Zombies? Dasselbe Spiel bei Dead Ri***g.

Hab mir jetzt als Alternative Borderlands bestellt - das ist nicht mal indiziert.

@Comguard2
jo das hat mich früher auch immer geärgert, wäre wenigstens eine klare linie erkennbar, aber nein es erscheint alles sehr unausgegoren und zufällig.
über den verein regen sich videospieler schon seit megadrive zeiten regelmässig auf. ;)

Ich verstehe die Frage nicht so ganz?

Wenn etwas ,,beschlagnahmt" ist, dann heißt das doch, es wurde von der Polizei eingezogen, nicht wahr?
Solche Spiele sollte man doch ohnehin nicht kaufen können.

Wenn etwas indiziert ist, dann bedeutet das meines Wissens, dass es nicht im Handel beworben und auch nicht öffentlich verkauft werden darf, der Kauf aber beispielsweise über einen Internetshop und der Besitz erlaubt sind.

In Deutschland verbotene Spiele schließlich dürfen überhaupt nicht ver-, gekauft oder besessen werden.

So kenne ich es jedenfalls.