Setzt die ARGE die Polizei ein?

ich bin zurzeit son in der art verschollen..bin gerade nicht in meiner wohnung welche die arge bezahlt..u war auch die letzten zwei monate bei keinem termin mehr weil ich private probleme hatte..

vorhin war die polizei da bei der wohnung von meinen eltern..ich hab aber nicht aufgemacht..

weiß jem ob die deshalb da waren weil die heruasfinden wollen wo ich gerade stecke?

habe auch noch nen strafzettel wegen zu schnell fahren zu bezahlen, weil ich mit dem auto von meinen eltern damals zuschnell gefahren bin...u meine eltern haben dann zu denen gesagt dass sie das nicht waren...würdendie um heruaszufinden wer zu schnell gefahren ist persönlich vorbeikommen?

mach mir jetzt echt gedanken wieso die da waren..mulmiges gefühl..

Also sicherlich ist das mit dem Strafzettel wahrscheinlicher.
Die Arge kann dir die Leistungen kürzen oder ganz abstellen, mehr aber nicht.

@acc

also du denkst die würden da persönlich vorbeikommen wenn man sowas nicht bezahlt?

weil das könnten die auch per post regeln?

@georgerus Sicher, wieso nicht? Wenn du lange nicht bezahlst kannst du halt auch zu Ersatzhaft verurteilt haben. Vielleicht hat der Besuch aber gar nichts damit zu tun. Frag doch einfach deine Eltern, die haben doch sicher mit denen gesprochen und wissen was sie wollten.

Wird einen anderen Grund haben, wenn man "verschollen"" ist bei der ArGe, kleben im Grunde immer Benachrichtigungen am schwarzen Brett der Agentur mit den betreffenden Namen, aber erst dann, wenn lange kein Brief/Telefonkontakt stattgefunden hat bzw. nicht reagiert wurde.

georgerus schrieb:habe auch noch nen strafzettel wegen zu schnell fahren zu bezahlen, weil ich mit dem auto von meinen eltern damals zuschnell gefahren bin...u meine eltern haben dann zu denen gesagt dass sie das nicht waren...würdendie um heruaszufinden wer zu schnell gefahren ist persönlich vorbeikommen?

Denke mal, das die netten Gesetzeshüter genau aus diesem Grunde nach Dir suchen! ^^

Denn wenn man dies immer weiter auf die Lange Bank schiebt und sogar schon ein Strafverfahren anhängig ist, kommen Dich die Herren sogar persönlich besuchen! ^^

@acc

ja die waren ja nicht da u ich hab net aufgemacht..ok meine eltern haben den strafzettel wirklich lange net bezahlt, u dann angerufen weil schon mahngebüren dabei waren, dass sie das net waren..

@jofe

ok also du denkst dass die deshlab da waren?
hmm u kann mir da jetzt was passieren?

also hast du schon mal so einen fall erlebt?

ich checke halt nicht wieso die nicht nochmal einen brief geschickt haben? mit ner anhörung drinenn

@georgerus

Also ich halte so gut wie alles für wahrscheinlicher, als dass die Arge damit zu tun hat.

georgerus schrieb:hmm u kann mir da jetzt was passieren?

Wenn sich das ganze immer weiter herauszögert kann sogar Haftbefehl erlassen nwerden ...

georgerus schrieb:also hast du schon mal so einen fall erlebt?

Im erweiterten Bekanntenbekreis ... ja!

@jofe

ok aber wieso schicken die keinen neuen brief od sowas??

wenn mir meine neltern jetzt nix davon erzählt hatten u wir keinen kontakt mehr hätten zbsp..wie soll ich darauf kommen dass ich da was bezahlen soll?

ok also du hast es schon erlebt..hmm viell waren sie wirklich deshalb da..

Die Polizei ist für die Gefahrenabwehr und für die aufklärung von Straftaten zuständig. Wenn du nicht gerade Sozialbetrug begangen hast, waren die Polizisten bestimmt nicht wegen der Arge bei deinen Eltern. Wenn es wirklich um Betrug gehen würde, hätte aber wahrscheinlich ehr die Kripo vor deiner Tür gestanden und keine uniformierten Beamten.

@georgerus
Geh einfach hin und frag nach! ^^
Vielleicht waren Sie ja auch wegen deinen Eltern da?

"... Wer nicht fragt bleibt dumm!"
(Sesamstrasenlied)

@georgerus

georgerus schrieb: meine eltern haben dann zu denen gesagt dass sie das nicht waren...würdendie um heruaszufinden wer zu schnell gefahren ist persönlich vorbeikommen?

Schau mal ...

Was geschieht mit dem Einspruch?

Ist der Einspruch rechtzeitig erfolgt, prüft zunächst die Bußgeldbehörde, ob der Bescheid aufrechterhalten oder zurückgenommen wird. Zu diesem Zweck kann sie gemäß § 69 OWiG weitere Ermittlungen durch die Polizei veranlassen oder selbst vornehmen und dem Betroffenen noch einmal Gelegenheit geben, sich innerhalb einer zu bestimmenden Frist zur Sache zu äußern. Der Betroffene muß das jedoch nicht tun; er kann nach wie vor schweigen, ohne daß dies für ihn ungünstige Folgen haben darf.

Nimmt die Bußgeldbehörde den Bescheid nicht zurück, dann werden die Akten an die Staatsanwaltschaft übersandt und anschließend wird die Akte dem zuständigen Gericht vorgelegt.

http://www.ra-kotz.de/verwarnungs-bussgeldverfahren.htm (Archiv-Version vom 13.10.2012)

@jofe
prima Name des RA :D

@blind_guardian

Zur Festnahme kann natürlich die Schutzpolizei anrücken.

@acc

Erstmal kommt Erzwingungshaft. Die kann aber jederzeit durch Zahlung des Bußgelds zzgl. evtl. Verfahrenskosten abgewendet werden und zwar durch Barzahlung gleich bei der Polizei, vor der JVA, glaub sogar bei Polizei und Staatsanwaltschaft und selbst in der JVA kann es noch gezahlt werden.

Die Erzwingungshaft wird angeordnet je nach wirtschaftlichen Verhältnissen und Höhe des Betrages. Ein Vielverdiener kommt vllt nach einem Tag wieder raus, wo ein Sozialhilfeempfänger ne Woche drin bleibt. Die Geldbuße wird dazu in Tagessätze verrechnet, ein Tagessatz ist ein 1/30 des Nettoeinkommens des Schuldners. Dann erhält man die Anzahl der Tagessätze (300 Euro Betrag / 30 (900 EUR netto Einkommen) = 10 TS = 10 Tage Haft).

Ersatzzwangshaft kann angewendet werden, wenn nicht zu erwarten ist, dass eine Geldstrafe finanziell erbracht werden kann. Erst dann wird der geschuldete Betrag durch die Haft getilgt, die Erzwingungshaft (angewendet laut Owigesetz, Ersatzfreiheitsstrafe wird angewendet bei nicht gezahlten GeldSTRAFEN) befreit nicht von der Tilgungspflicht des Betrages.

des einzige was arge macht wenn man nicht aufkreutzt is keine Kohlen Mehr, des wär ja no schöner wenn die die Blauen Rufen. man die müsten dann alle paar wochen bei mir rumtanzen und wieder abziehen weil nix da.

@GilbMLRS
das ist wahr, aber ich glaube mal nicht, dass wegen Sozialbetrugs gleicht ein Haftbefehl erlassen wird ;)

@blind_guardian

Erscheint derjenige nicht zum Gerichtstermin obwohl von der Staatsanwaltschaft vorgeladen und ist es unabdinglich, dass er erscheint oder zahlt er eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht, dann kann sehr wohl ein Haftbefehl erlassen werden, im Falle des Nichterscheinens vor Gericht dann in Form der Beugehaft.

Ich hab schon Haftbefehle in der Hand gehabt, die erlassen wurden, weil eine Hundebesitzerin das Bußgeld fürs Scheißhaufennichtwegräumen nicht gezahlt hat. Also denk mal nicht, dass der Staat sich auf der Nase rumtanzen lässt.

Zudem wird bei Sachen wie Sozialbetrug auch keine Kripo auftauchen, da wird die Staatsanwaltschaft dann schon die SchuPo zum Festnehmen schicken.

GilbMLRS schrieb:Zudem wird bei Sachen wie Sozialbetrug auch keine Kripo auftauchen, da wird die Staatsanwaltschaft dann schon die SchuPo zum Festnehmen schicken.

und mit welchem Haftgrund? Flucht und Verdunkelungsgefahr sind bei einem Hartz IV Empfänger wohl ehr unwahrscheinlich. Eine schwerwiegende Katalogstraftat stellt Betrug ebenfalls nicht dar.

Bei der Beugehaft hast du natürlich recht. Aber daran hab ich jetzt in Bezug auf die Arge noch nicht wirklich gedacht.