Perma-Clash für Streithammel

datrueffel schrieb:Freie Meinungsäußerung heisst nämlich nicht alles sagen zu dürfen, was man will - ohne Rücksicht auf Konsequenzen.

Ferraristo schrieb:Naja man kann ALLES sagen, was man will, nur, man kann auch eine entsprechende antwort bekommen.

Rechtliche Grenzen

Beschränkungen der Meinungsfreiheit dürfen in den meisten Demokratien keine abweichende Meinung unterbinden, sondern nur zum Staatsschutz oder zum Schutz anderer wichtiger Interessen wie dem Jugendschutz eingesetzt werden. Repression, also Sanktionen nach erfolgter Meinungsäußerung, ist meist nur zum Schutze höher- und gleichrangiger anderer Güter erlaubt, aber nur auf der Basis eines ausreichend die Einschränkung detaillierenden rechtmäßig verabschiedeten Gesetzes.

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):

der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,[2]
die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater)
der unlautere Wettbewerb durch Diskreditierung der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
die nichtautorisierte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Informationen (z. B. Art. 5 Abs. 2 S. 1 GG: Schranke der „allgemeinen Gesetze“; das Urheberrechtsgesetz ist ein solches Gesetz, da es nicht meinungsspezifisch wirkt)

Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates vor Repression geben: Im Gegensatz zu den insoweit recht zurückhaltenden USA gehen die meisten europäischen Länder deutlich weiter. So steht die Rassendiskriminierung im Gegensatz zu den USA in Europa meist auch unter Privatleuten unter Strafe (siehe Volksverhetzung).

DoctorThrax schrieb: Aber ich bezweifle dass diejenigen die die technische Möglichkeit haben darüber zu entscheiden ob etwas noch vom Recht auf Meinungsäußerung gedeckt ist oder nicht, nicht die nötige Kompetenz besitzen um das auf der Grundlage der deutschen Rechtssprechung zu tun.

emanon schrieb:Ich bräuchte noch ein "adäquat" für mein Bullshit-Bingo.
Lässt sich das machen?

der_wicht schrieb:Außerdem so ziemlich nach amerikanischen Vorbild gedacht

der_wicht schrieb:Wat willst Du Spaßbremse :D

der_wicht schrieb: Jetzt pack den (angeblich) harten Macker mit dem viel zu weichen Kern wieder ein

In einer heute eher in Vergessenheit geratenen zweiten Bedeutung wird mit dem Begriff „Macker“ ein kastrierter Hauseselhengst (Eselwallach) bezeichnet

der_wicht schrieb:Es soll einfach einen Rahmen bieten für Frustabbau, Streit, Meinung

datrueffel schrieb:Amerikanisches Vorbild? Erst schießen und dann fragen?

“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”
„Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung durch Petition um Abstellung von Missständen zu ersuchen.“

der_wicht schrieb: Du kleiner Sodomit :D

der_wicht schrieb: sich mal gegenseitig zu beschimpfen und niveaulos über die sexuellen Präferenzen des Gegenübers zu lästern