https://www.allmystery.de/themen/rss/47232Allmystery: Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden...Feed zur Diskussion auf Allmystery. Es werden maximal die neusten 100 Beiträge angezeigt.2008-10-21T23:32:17+01:00Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849832008-10-21T23:32:17+01:00Obrien"Beitrag von ObrienFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (AtheistIII)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849822008-10-21T14:13:34+01:00AtheistIII"Beitrag von AtheistIII
ok, sieht so aus als müsst ich mir ne neue Fluchtburg suchen:( ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (ilya)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849812008-10-21T14:05:48+01:00ilya"Beitrag von ilyaFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Niselprim)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849802008-10-21T08:51:23+01:00Niselprim"Beitrag von Niselprim
Das Mindeste was man tun kann ist ungültig wählen.
Ganau!
terrorismus ist keien ernst zunehmende gefahr
Scheinbar ja schon, zumindest wird es uns so vorgegaukelt. Fragt sich nur, was ist Verschwörung und was bezieht sich auf die Realität! Wobei ein ausgeführtes Szenario auch zur Realität gehört - da wird man gaga! ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (25h.nox)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849792008-10-21T05:26:42+01:0025h.nox"Beitrag von 25h.nox
sollten wir deswegen auf das auto verzichten? weil hin und wieder leute getötet werden, egal wie gut unsere sicherheits systeme sind.
meine freiheit ist mir weit aus mehr wert als dieses geringe risiko... ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849782008-10-20T23:15:36+01:00Obrien"Beitrag von Obrien ...aber leider:
http://www.heise.de/newsticker/Bericht-Schweiz-plant-umfassende- Internet-Ueberwachung--/meldung/73450 ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (AtheistIII)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849772008-10-20T22:34:16+01:00AtheistIII"Beitrag von AtheistIIIObrien schrieb:Und was erwartet dich in der Schweiz?Hoffenlrlich kein paranoider Innenminister. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (ilya)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849762008-10-20T21:19:04+01:00ilya"Beitrag von ilyaFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849752008-10-20T20:27:00+01:00Obrien"Beitrag von ObrienFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (AtheistIII)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849742008-10-20T19:45:13+01:00AtheistIII"Beitrag von AtheistIII
-Benjamin Franklin
Und wenn sowas wirklich durchsetzen sollte, bin ich schneller in der Schweiz als Schäuble mein Nummernschild abrufen kann. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849732008-10-20T17:39:05+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX
um unsere "Freiheit" zu verteidigen?Sehr Paradox. Der resultierende Sicherheitsgewinn ist höchstens marginal."
Da stimme ich zu, es ist paradox. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849722008-10-20T17:31:52+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
um unsere "Freiheit" zu verteidigen?Sehr Paradox. Der resultierende Sicherheitsgewinn ist höchstens marginal. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Warhead)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849712008-10-20T17:10:20+01:00Warhead"Beitrag von Warhead http://kanalb.org/edition.php?play_id=76&modul=Edition&clipId=76
http://kanalb.org/edition.php?play_id=1381&modul=Clip&clipId=76 ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849702008-10-20T17:03:18+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX hat er auch damit recht, das für Staatsfeinde nicht die Gesetze unsere Rechtsstaates gelten?"
Aus meiner Sicht ja. Ich ziehe mal den Vergleich zu Guantanamo... wer gegen Völkerrecht verstösst, soll sich nachher nicht darauf berufen.
"Hat er auch Recht damit das unser Freiheit komplett der Sicherheit geopfert werden soll?"
Opfern sicher nicht, aber einbussen müssen wohl sein. Wir Europäer sollten uns mal ein wenig besinnen und in die Zukunft gerichtet denken. Dann klappts auch mit unserer Freiheit. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Warhead)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-2#id12849692008-10-20T16:56:59+01:00Warhead"Beitrag von WarheadFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (sarasvati23)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849682008-10-20T16:41:54+01:00sarasvati23"Beitrag von sarasvati23 ich weiß. Aber leider ist das auch das Argument schlechthin, womit Nichtwähler (welche die nicht mal zur Urne gehen) rechtfertigen, warum sie nicht wählen gehen. Es ändert eh nix. Das wird es so auch nicht. Nur der Punkt ist halt, dass die CDU wie auch die SPD untragbar sind. :/ ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849672008-10-20T16:29:52+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
unmittelbar durch Wahlen ändert. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (sarasvati23)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849662008-10-20T16:21:31+01:00sarasvati23"Beitrag von sarasvati23 Ein Demagoge? Das empfinde ich als untertrieben. Geistesgestört wäre passender. Auch Schäuble wäre meiner Meinung nach besser in einer stationären Therapie aufgehoben als im Bundestag. Seine Wahnvorstellungen resultieren wohl auch aus seiner Vergangenheit, ich glaube nicht, dass er das Attentat psychisch verarbeitet hat. Ja, das Land wird von im überwiegenden Maße geistig Gestörten regiert, die nichts, aber auch rein gar nichts aus der Vergangenheit glernt haben. Nächstes Jahr ist Wahl. Gebt dem Wahnsinn keine Chance. Das Mindeste was man tun kann ist ungültig wählen. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849652008-10-20T16:16:16+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
ist? In seinem Buch gibt Depenheuer eine eindeutige Antwort: die staatlichen Organe. Er zitiert Carl Schmitt der da sagte, derjenige der im Ausnahmefall die Entscheidungen treffe,sei Souverän. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Warhead)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849642008-10-20T16:11:47+01:00Warhead"Beitrag von WarheadFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849632008-10-20T16:05:58+01:00Obrien"Beitrag von Obrien hat er auch damit recht, das für Staatsfeinde nicht die Gesetze unsere Rechtsstaates gelten?Hat er auch Recht damit das unser Freiheit komplett der Sicherheit geopfert werden soll? Das alles fordert er nämlich in seinem Buch und wer offen für die Position Carl Schmitts wirbt, sorry, das ist Faschismus pur.
Das alles hat Herr Depenheuer nämlich gesagt. Und er ist nicht der einzige konservative Staatsrechtler. Günther Jakobs will am liebsten alle Personen die ein gewisses Abweichlerpotential aufweisen ausserhalb des Rechts stellen.
Damit ist einer totalitären Diktatur Tür und Tor geöffnet, denn wer überwacht die Wächter? ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Fedaykin)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849622008-10-20T11:27:17+01:00Fedaykin"Beitrag von Fedaykin
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Doch hat sie, sie hat sich einen dreck um Kolateralschaden gekümmert. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Fabiano)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849612008-10-20T10:41:01+01:00Fabiano"Beitrag von Fabiano Vorsicht, wenn auch nur Bruchteile von so einer Ideologie hier wieder Fuß fassen ! ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (25h.nox)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849602008-10-19T23:56:58+01:0025h.nox"Beitrag von 25h.nox
sidn schon ein gewaltiges problem, nicht weil sie direkt konflikte verusachen sondern bestehende verstärken und radikalisieren. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Niselprim)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849592008-10-19T22:16:40+01:00Niselprim"Beitrag von Niselprim
das meine ich! ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (taothustra1)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849582008-10-19T22:07:14+01:00taothustra1"Beitrag von taothustra1
Oder die sich das ganze Öl der Welt unter den Nagel reissen wollen ?
Wenn Du die meinst dann liegst Du goldrichtig . ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Niselprim)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849572008-10-19T21:54:13+01:00Niselprim"Beitrag von NiselprimFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (taothustra1)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849562008-10-19T21:47:50+01:00taothustra1"Beitrag von taothustra1
;) Aber es zeigt einmal mehr, daß man grundsätzlich nicht gewillt ist, die Probleme wirklich zu lösen, sondern nur vorgibt sie zu lösen und dabei alle möglichen neuen Kostenfaktoren etabliert.
Feinde müssen vernichtet werden, heißt der Thread. Aber wer weiß schon wo die wirklichen Feinde der Menschheit sitzen ? Die meisten denken ja immer noch, daß es ihre Freunde sind *g*
Also werden wir zukucken müssen, wie die wahren Feinde uns vernichten werden.
Na dann viel Spass noch auf der Jagd nach dem imaginären Feind.... ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (yoyo)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849552008-10-19T21:25:33+01:00yoyo"Beitrag von yoyoFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (taothustra1)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849542008-10-19T21:16:57+01:00taothustra1"Beitrag von taothustra1
bekämpfen zu können bzw zu müssen. Dabei wäre das Naheliegenste Moslems aus bestimmten Ländern gar nicht erst einreisen zu lassen. Natürlichist das mit dem derzeitigen Recht und den staatlich verbürgten Freiheit nicht vereinbar, aber geht es nicht darum daß nun alle mehr und mehr diese Freiheiten einbüßen sollen ? Wäre es dann nicht gerechter wenn man zunächst die Freiheiten von einreisewilligen Moslems einschränkt... und sei es nur um unsere zu erhalten ?
Da aber das Naheliegenste und logischste scheinbar nicht erwünscht ist, kann man eigentlich nur daraus schließen, daß die ganze Terrorismuskampagne nichts anderes ist als einer unabhängigen freien Meinungsbildung vorzugreifen und das was falsch am System ist zu schützen. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (AtheistIII)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849532008-10-19T21:08:55+01:00AtheistIII"Beitrag von AtheistIIIFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (yoyo)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849522008-10-19T21:04:28+01:00yoyo"Beitrag von yoyoFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (yoyo)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849512008-10-19T21:02:13+01:00yoyo"Beitrag von yoyoFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (chemohilft)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849502008-10-19T21:01:57+01:00chemohilft"Beitrag von chemohilftFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (25h.nox)https://www.allmystery.de/themen/pr47232-1#id12849492008-10-19T20:55:31+01:0025h.nox"Beitrag von 25h.nox
doch die definition von feidn ist lächerlich primitiv. und unschuldige opfer in kauf zu nehmen ist das schlimmste was ein staat tun kann. damit wäre der staat schlimmer als terroristen.
selbst die raf hat nicht absichtlich unbeteiligte getötet um ihre feidne zu töten... ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (rockandroll)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12850042008-10-19T19:36:22+01:00rockandroll"Beitrag von rockandroll
Man macht es sich wirklich leicht, und glaubt sich durch Technologischen Vorsprung im Vorteil. Wie lange dieser aber bestehen bleibt, und ob er auch ausreichen wird, um Extremisten, die Guerilla-Methoden einsetzen, in Schach zu halten, ist fraglich.
Würde mich nicht überraschen, wenn dieser besagte Prof von der Waffenlobby finanziert wäre. Ein gezielt geschürters Terror- und Antiterror-Szenario ist natürlich Wasser auf die Mühlen der Waffenproduzenten, die sich wieder mal eine goldene Nase mit beiden Seiten verdienen könnten.
Teile und herrsche. Nichts neues. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12850032008-10-19T19:35:10+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX "Feind" ist, wer die politische Existenzform der verfassten Gemeinschaft aktiv negiert, die Verfassung des Staates gewaltsam ändern will, die Idee eines freiheitlich-rechtsstaatlichen Gemeinwesens, das auf Grundrechten und Demokratie, Anerkennung des Rechts und Säkularität des Gemeinwesens, d. h. auf der Trennung von Wahrheit und Recht beruht, prinzipiell ablehnt und gewaltsam zu zerstören trachtet.
Und damit hat er doch recht, was gibts also zu diskutieren ? ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (lesslow)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12850022008-10-19T19:30:34+01:00lesslow"Beitrag von lesslowvento76 schrieb:Wer den Rechtsstaat nicht respektiert und sich nicht nach seinen Regeln verhält, für den sollten seine Regeln auch keine Gültigkeit haben.welche regeln und welches recht? welchen bedingungen, welcher gleichheit werden sie umgesetzt? und ab wann gelte ich als feind`?
diese fragen sind absolut nicht geklärt und die wie man sich die bisherige beantwortung der fragen gezeigt hat, sieht es eher schlecht aus. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (derDULoriginal)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12850012008-10-19T19:26:20+01:00derDULoriginal"Beitrag von derDULoriginal Einst warder Iran der böse Feind, weil er das westlich orientierte Schah-Regime gestürtzt und die amerikanischen Botschafter völkerrechtswidrig als Geiseln genommen hatte. Der Dispot Saddam Hussein war plötzlich der Freund, weil er den Iran angriff, bevor er 10 Jahre später selber als Todfeind deklariert wurde, nachdem er vor materiall, finaziell und mit allen Beratern versorgt wurde.
Ich war von 1984 bis 1988 Ausbilder in der Bundeswehr. Damals haten wir ein klaren Feindbild: die DDR, Polen, die Sowjetrepublik und den ganzen Warschauer Pakt.
heute sind wir mit der DDR wiedervereinigt, alle großen Firmen produzieren in Polen, die Sowjetrepublik ist zerfallen, Russland ist unser größter und verlässlichster Energielieferant, den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr.
Was also ist ein Feindbild wirklich? ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (vento76)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12850002008-10-19T19:24:33+01:00vento76"Beitrag von vento76
Da helfen nur Extremgefängnisse und Haftstrafen wie in Amerika! ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849992008-10-19T19:22:09+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
Günther Jakobs ist einer von ihnen. Und Depenheuer bezieht sich in seinem Buch eindeutig auf Carl Schmitt. Google mal nach, was der so für Vorstellungen hatte;) ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849982008-10-19T19:20:21+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
Ich denke mal Deppenheuer geht auch eher in diese Richtung als in der von Dir im Eingangsposting beschrieben.
Nein, siene Forderungen sind weitaus tiefgehender. Lies dazu einfach mal den Link im Eingangspost. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849972008-10-19T19:10:35+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX Aber die Aussage, aus dem Link, "Wenn Terroristen von außen in deutsches Hoheitsgebiet eingedrungen sind und die Kräfte der Polizei nicht ausreichen müsse das Militär eingreifen können" finde ich richtig. Ich denke mal Deppenheuer geht auch eher in diese Richtung als in der von Dir im Eingangsposting beschrieben. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (lesslow)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849962008-10-19T19:08:25+01:00lesslow"Beitrag von lesslow
ideotie vom feinsten. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849952008-10-19T19:07:00+01:00Obrien"Beitrag von Obrien Wie gesagt es geht mir um den Zeitgeist und Depenhauer ist nur einer von vielen konservativen Staatsrechtlern die Einschneidene Grundrechtsänderungen fordern.
Aber evtl. hilft dir auch ein Interview der Welt mit Depenhauer höchstselbst weiter.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,506680,00.html ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Gabrieldecloudo)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849932008-10-19T19:01:11+01:00Gabrieldecloudo"Beitrag von GabrieldecloudoFeinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849922008-10-19T19:00:16+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX Wobei das ja Jakobs aussagt. Nicht der Deppenheuer. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Niselprim)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849912008-10-19T18:57:18+01:00Niselprim"Beitrag von Niselprim
Um aus diesem "weltweiten Bürgerkrieg" als Sieger hervorzugehen, müssen wir uns vom "Luxus der Freiheit" weitestgehend verabschieden und den Ausnahmezustand als Normalität hinnehmen.
Bis dann der Ausnahmezustand zum Normalzustand wird und alle gut überwacht, kontrolliert und dirigiert werden. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Pallas)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849902008-10-19T18:55:56+01:00Pallas"Beitrag von Pallas
Der prinzipiell Abweichende kann nicht als Bürger behandelt, sondern muss als Feind bekriegt werden.
Wie wird man zum "Abweichenden"? Genügt es da, einfach anderer Meinung zu sein?
Feinde sind aktuell Unpersonen.
Ja genau, der "Feind" (wobei nicht genau heraus geht, wer ein Feind ist), wird als "Unperson" deklariert. Kommt mir irgendwie bekannt vor ...
Hat Depenheuer recht?Sind wir ein Haufen liberaler Sissis und brauchen einen starken Staat der Notfalls auch gegen die eigenen Bürger durchgreift?
Nein, brauchen wir nicht ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849892008-10-19T18:52:22+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX
erläuert."
Hilf mir mal schnell, anhand des Eingangspostings komme ich auf keinerlei Erklärung... ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Warhead)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849882008-10-19T18:50:11+01:00Warhead"Beitrag von Warhead
Islamisten und der christlichen Rechten ist das natürlich ein Graus,die wollen uns alle hinter Schloss und Riegel sehen,vor Angst zitternd unter den Tischen und totalüberwacht ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Niselprim)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849872008-10-19T18:48:49+01:00Niselprim"Beitrag von Niselprim
Auch verlangt Depenheuer ein "Bürgeropfer", also die generelle Freigabe für Polizei und Militär auch unbeteiligte Dritte zu töten, wenn dadurch Terroristen getroffen werden.
Nun ja, da stellt sich die Frage, wer die Last auf sich nimmt, jemanden ermordet zu haben. Selbst als Soldat würde ich es nicht einfach hinnehmen wollen, weil ein Oberoffizier behauptet, derjenige welcher sei ein Terrorist und muss getötet werden.
Hat Depenheuer recht?Sind wir ein Haufen liberaler Sissis und brauchen einen starken Staat der Notfalls auch gegen die eigenen Bürger durchgreift? Oder ist Depenheuer ein Demagoge den die Angst nach dem 11.9. vollkommen im Griff hat?
Der Westen auf der einen und die islamische Welt auf der anderen Seite.
Allein diese Aussage ist schon falsch Und wenn sie Grundlage seiner Ansichten ist, ist folglich auch diese falsch.
Würde eher sagen, dass die kommunistische Welt sich vom Westen trennt. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849862008-10-19T18:48:26+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
Konservatismus. Depenheuers Definition von Staatsfeinden habe ich auch ausreichend erläuert. chen. ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (JoschiX)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849852008-10-19T18:37:00+01:00JoschiX"Beitrag von JoschiX
Oder hast du diese Definition jetzt nur benutzt um uns auf eine falsche Fährte zu bringen ? ]]>
Feinde müssen um jeden Preis vernichtet werden... (Obrien)https://www.allmystery.de/themen/pr47232#id12849842008-10-19T18:24:46+01:00Obrien"Beitrag von Obrien
Link: www.glanzundelend.de Dieser Satz fasst zusammen was derzeit in konservativen Think Tanks hierzulande zusammen gebraut wird. Abseits jeder Verfassungsrealität und Verhältnismässigkeit wird die Abschaffung jeglicher Rechtsstaatlichkeit für erklärte Staatsfeinde gefordert. Der Staat als Selbstzweck, eine nicht weiter in Frage zu stellende Obrigkeit muss alles tun um sich selbst zu erhalten und die Bürger haben zu Folgen und notfalls ihr Leben zu opfern.
So in etwas stellt sich das beispielsweise Otto Depenheuer in seinem Buch "Selbstbehauptung des Rechtsstaats" vor. (Es gilt dazu zu sagen, das Depenheuer kein als extremistisch bekannter Autor ist, sondern Professor für Staatsrecht an der Uni Köln.) Unlängst empfahl es Wolfgang Schäuble in der Zeit als "Diskussionsgrundlage" und da ich neugierig bin, was unser Innenminister vor dem Zubettgehen so liest, habe ich mir dieses dünne Büchlein gekauft und gelesen.
Gemäß Depenheuer befinden wir uns wie Huntington es einst vorrausgesagt hat mitten drin im "Clash of Cultures". Der Westen auf der einen und die islamische Welt auf der anderen Seite. Um aus diesem "weltweiten Bürgerkrieg" als Sieger hervorzugehen, müssen wir uns vom "Luxus der Freiheit" weitestgehend verabschieden und den Ausnahmezustand als Normalität hinnehmen. Mit allen Konsequenzen die sich daraus ergeben, beispielsweise die Einrichtung von Gefangenenlagern nach dem Vorbild Guantanamos oder die Einführung eines "Feindstrafrechts", nachdem sämtliche Staatsfeinde abseits rechtsstaatlicher Grenzen abgeurteilt werden. Ebenso sind grenzenlose Überwachung und im einzelfall auch Folter durchaus legitimes Instrumentarium des Staates.
Was dabei als staatsfeindlich gilt definiert Günther Jakobs folgendermaßen:
"Der prinzipiell Abweichende kann nicht als Bürger behandelt, sondern muss als Feind bekriegt werden. Es geht um die Herstellung erträglicher Umweltbedingungen dadurch, dass alle diejenigen – man erlaube den Ausdruck – kaltgestellt werden, die nicht (jene) Mindestgarantie (rechtstreuen Verhaltens) bieten, die nötig ist, um sie praktisch aktuell als Personen behandeln zu können. Feinde sind aktuell Unpersonen. Auf den Begriff gebracht ist Feindstrafrecht also Krieg, dessen Gehegtheit oder Totalität auch davon abhängt, was vom Feind alles befürchtet wird."
Auch verlangt Depenheuer ein "Bürgeropfer", also die generelle Freigabe für Polizei und Militär auch unbeteiligte Dritte zu töten, wenn dadurch Terroristen getroffen werden.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Thema(siehe Luftsicherheitsgesetz) sieht Depenheuer als Beweis für seine These, das unsere Gesellschaft dekadent, saturiert und hedonistisch sei und damit nicht in der Lage den Terroristen die Stirn zu bieten.
Was mich am meisten erstaunt hat, war die Tatsache wie offen Depenheuer Carl Schmitt dem bekanntesten und wichtigsten Staatsrechtler des Dritten Reiches zitiert und ihn offensichtlich gutheisst.
Hat Depenheuer recht?Sind wir ein Haufen liberaler Sissis und brauchen einen starken Staat der Notfalls auch gegen die eigenen Bürger durchgreift? Oder ist Depenheuer ein Demagoge den die Angst nach dem 11.9. vollkommen im Griff hat? ]]>