Metzelder - Verdacht auf Besitz und Weitergabe von Kinderpornographie

fortylicks schrieb am 25.03.2020:Die Ermittlungen in diesem Fall sind abgeschlossen:

https://www.msn.com/de-de/sport/nachrichten/christoph-metzelder-polizeiliche-ermittlungen-abgeschlossen/ar-BB11GrMi?li=B...
"Die Akte liegt nun bei der Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Bewertung und Prüfung", sagte die Sprecherin. Dem Verteidiger von Metzelder werde "ergänzende Akteneinsicht" gewährt. Er habe im Anschluss die Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Weitere Auskünfte zum Inhalt der Ermittlungsakte und zu den Vorwürfen gegen Metzelder gibt die Staatsanwaltschaft nicht. Laut der Sprecherin könnte es rund sechs Wochen dauern, bis die Staatsanwaltschaft darüber entscheidet, ob Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt werde

Am 25.03. postete @fortylicks diesen Beitrag. Damals wurde ein Zeitraum von sechs Wochen genannt, bis die Entscheidung der Staatsanwaltschaft bezüglich einer Klageerhebung gefallen ist.
Es kann doch nicht nur an Corona liegen, dass es so lange dauert, bis die Entscheidung gefallen ist.

Kreuzbergerin schrieb:Am 25.03. postete @fortylicks diesen Beitrag. Damals wurde ein Zeitraum von sechs Wochen genannt, bis die Entscheidung der Staatsanwaltschaft bezüglich einer Klageerhebung gefallen ist.
Es kann doch nicht nur an Corona liegen, dass es so lange dauert, bis die Entscheidung gefallen ist.

Vielleicht erklärt das auch, warum die Landesregierung Handlungsbedarf sah: Womöglich haben Pressevertreter eine Klarstellung verlangt und eine entsprechende Petition eingereicht. Erstaunlich dass es den Anwälten gelungen ist, auch das zu verhindern.

falstaff schrieb:Vielleicht erklärt das auch, warum die Landesregierung Handlungsbedarf sah: Womöglich haben Pressevertreter eine Klarstellung verlangt und eine entsprechende Petition eingereicht.

Mal abwarten ob das Thema Metzelder am Mittwoch im Rechtsausschuss behandelt wird.
Vielleicht wurde der TOP auch umbenannt oder wird in einem TOP abgehandelt.

Versuch der Einflussnahme der Landesregierung auf die Arbeit der Staatsanwaltschaft und Gerichte?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

Quelle: https://www.landtag.nrw.de/home/parlament-wahlen/tagesordnungen/WP17/1300/E17-1384.html (Archiv-Version vom 18.08.2020)

@falstaff

Kreuzbergerin schrieb:Mal abwarten ob das Thema Metzelder am Mittwoch im Rechtsausschuss behandelt wird.
Vielleicht wurde der TOP auch umbenannt oder wird in einem TOP abgehandelt.

Versuch der Einflussnahme der Landesregierung auf die Arbeit der Staatsanwaltschaft und Gerichte?



Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

Dieser TOP war aber auch schon in der Fassung vom 11.08. enthalten. In der neuen Fassung ist "21. Stand der Ermittlungen gegen den früheren Fußballnationalspieler Christoph Metzelder Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet" raus und "26. Festnahme eines entflohenen Sicherungsverwahrten Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet" neu rein.

monstra schrieb:Zudem: Prominente können durchaus mehr Schutz als andere verdienen, weil die Folgen einer öffentlichen Berichterstattung für sie viel massivere Nachteile haben kann, als für Jedermann. Deshalb haben Gerichte BILD & Co. verboten, über diese Ermittlungsverfahren zu berichten. Es kann ja für die Öffentlichkeit ausreichend sein, darüber informiert zu sein, dass und weswegen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist.

@monstra

Das sehe ich nicht so
Wenn Karl Mustermann unschuldig solchem Verdacht ausgesetzt ist, geht er kaputt.
Aber keine kümmert es.

Wenn gegen einen prominenten Menschen ermittelt wird, kümmert das Viele. Der Prominente hat (weil er eine Person des Öffentlichen Lebens ist) an seinem Promistatus verdient, ohne einen Finger krumm machen zu müssen.
In guten Zeiten viel verdient, wird er in schlechten Zeiten zur Kasse gebeten.

Und gerade dieses "Aushängeschild sein" macht seinen Wert aus. Es geht also weniger darum, ihn zu schützen, als seine Marke zu retten.
Besonders Sportler haben eine Vorbildfunktion.

Die Regeln sollten für alle gleich sein: für Karl Mustermann und für das Idol.

Wenn Karl Mustermann als Kinderschänder diffamiert wird, ist für ihn Feierabend.

Dass das Medienintereesse besonders groß ist, wenn ein Idol wackelt, ist doch logisch.
Das ist doch aber nur so, weil das Idol vorher durch sein Image reich geworden ist.
Das Geld mitnehmen,- aber wenn es schmutzig wird eine Extrabehandlung einfordern,- das geht nicht.

Allerdings darf die Presse nicht alles. Da muss man ansetzen.
Es war damals auch nicht richtig, dass Frau Schwarzer Steuervergehen veröffentlicht wurde.
Sie hat das gleiche Recht auf Diskretion, wie wir Alle.

frauZimt schrieb:Wenn Karl Mustermann unschuldig solchem Verdacht ausgesetzt ist, geht er kaputt.
Aber keine kümmert es.

Wenn gegen einen prominenten Menschen ermittelt wird, kümmert das Viele. Der Prominente hat (weil er eine Person des Öffentlichen Lebens ist) an seinem Promistatus verdient, ohne einen Finger krumm machen zu müssen.
In guten Zeiten viel verdient, wird er in schlechten Zeiten zur Kasse gebeten.

Und gerade dieses "Aushängeschild sein" macht seinen Wert aus. Es geht also weniger darum, ihn zu schützen, als seine Marke zu retten.
Besonders Sportler haben eine Vorbildfunktion.

Die Regeln sollten für alle gleich sein: für Karl Mustermann und für das Idol.

Wenn Karl Mustermann als Kinderschänder diffamiert wird, ist für ihn Feierabend.

Dass das Medienintereesse besonders groß ist, wenn ein Idol wackelt, ist doch logisch.
Das ist doch aber nur so, weil das Idol vorher durch sein Image reich geworden ist.
Das Geld mitnehmen,- aber wenn es schmutzig wird eine Extrabehandlung einfordern,- das geht nicht.

Was es zu Bedenken gibt, ist jedoch auch, dass Karl Mustermann (schuldig oder nicht) nicht über die finanziellen Mittel und hilfreichen Kontakte verfügt, wie ein Prominenter.
Könnt ihr euch an Sebastian Edathy erinnern?
Er hatte Material im „Grenzbereich zu dem, was Justiz unter Kinderpornografie versteht,“ über das Internet bestellt. Anfang Mai 2014 legte das Landeskriminalamt Niedersachsen den Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft Hannover vor, der nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bestätige, dass Edathy in mehreren Fällen im November 2013 strafbares kinderpornografisches Material mittels seines Dienstlaptops über den Server des Deutschen Bundestages per Internet abgerufen habe. Bei der Hausdurchsuchung seien Hefte mit jugendpornografischen Bildern sowie eine CD mit jugendpornografischen Videos aufgefunden worden.
(Quelle: Wikipedia: Sebastian Edathy)

Am 2. März 2015 räumte Edathy in einer Prozesserklärung seines Anwalts ein, „die Vorwürfe“ träfen zu; er habe „einen Fehler gemacht“ und „bereue“ dies. Das Gerichtsverfahren wurde aufgrund dieser „geständigen Einlassung“ gemäß § 153a StPO gegen Zahlung von 5000€ eingestellt. Er ist aufgrund fehlender Verurteilung nicht vorbestraft. Edathy betonte jedoch im Anschluss, dass es sich nicht um ein Geständnis gehandelt habe.

So, wie wäre es wohl Ottonormalmensch Karl Mustermann ergangen? Meint ihr, wäre mit einer Geldstrafe ohne Vorstrafe davon gekommen?

msbarnaby schrieb:Am 2. März 2015 räumte Edathy in einer Prozesserklärung seines Anwalts ein, „die Vorwürfe“ träfen zu; er habe „einen Fehler gemacht“ und „bereue“ dies. Das Gerichtsverfahren wurde aufgrund dieser „geständigen Einlassung“ gemäß § 153a StPO gegen Zahlung von 5000€ eingestellt. Er ist aufgrund fehlender Verurteilung nicht vorbestraft. Edathy betonte jedoch im Anschluss, dass es sich nicht um ein Geständnis gehandelt habe.

So, wie wäre es wohl Ottonormalmensch Karl Mustermann ergangen? Meint ihr, wäre mit einer Geldstrafe ohne Vorstrafe davon gekommen?

Gab es nicht gerade wegen dieser Edathy-Geschichte Gesetzesverschärfungen, nach denen solche Verfahren nicht mehr eingestellt werden dürfen und mit einer Mindeststrafe vergolten werden müssen?

Nein, nicht deswegen. Eine Gesetzesänderung war vorher schon geplant. Durch die "Edathy Affäre" war man aber unter Zugzwang, die Gesetzesänderung schnell durchzubekommen, was zu Lasten der Qualität ging :

Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Keul, beklagte, durch die kurzfristigen Änderungen seien zahlreiche Mängel und unbestimmte Rechtsbegriffe im Gesetz gelandet. „Das ist alles in letzter Minute gestrickt worden.“

Quelle:
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bundestag-verabschiedet-gesetz-das-sexualstrafrecht-wird-schaerfer.843be073-2de3-4b2f-946f-166fd062c1d6.html

falstaff schrieb:Das läuft im Prinzip auf eine Zwei-Klassen-Justiz hinaus.

So formuliert es die BILD auch.

Anwälte von Christoph Metzelder wollen Maulkorb für den NRW-Landtag

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Weiterhin hat lt. BILD der Landtag keine Unterlassungserklärung abgegeben.

frauZimt schrieb:Wenn Karl Mustermann unschuldig solchem Verdacht ausgesetzt ist, geht er kaputt.
Aber keine kümmert es.

Über Herrn Mustermann hätte BILD nicht berichtet. Je nach Fallgestaltung (Zeugen, Durchsuchung) hätte vielleicht niemand davon erfahren. Wie auch? Jedenfalls solange nicht Anklage erhoben worden wäre. Und viele Verhandlungen in Strafsachen sind zwar öffentlich, finden aber ohne Publikum statt? Viele.

frauZimt schrieb:Das Geld mitnehmen,- aber wenn es schmutzig wird eine Extrabehandlung einfordern,- das geht nicht.

Nein, keine Extrabehandlung, sondern die selbe Behandlung, die Herr Mustermann bekommt. Nicht mehr und nicht weniger.

msbarnaby schrieb:So, wie wäre es wohl Ottonormalmensch Karl Mustermann ergangen? Meint ihr, wäre mit einer Geldstrafe ohne Vorstrafe davon gekommen?

Als Ersttäter ohne Vorstrafen und mit den gleichen Filmen - vermutlich auch. Andere Staatsanwaltschaften hatten bei diesen AVOZ-Filmen gar kein Strafverfahren eingeleitet.

Sebastian Edathy wurde jedenfalls durch das Strafverfahren hart getroffen. Seine berufliche Existenz vollständig zerstört. Wäre er bestraft worden (er wurde nicht, das Verfahren wurde gegen Geldauflage eingestellt), hätte das Gericht vielleicht § 60 StGB anwenden können:

Das Gericht sieht von Strafe ab, wenn die Folgen der Tat, die den Täter getroffen haben, so schwer sind, daß die Verhängung einer Strafe offensichtlich verfehlt wäre

Das wäre eventuell bei Herrn Mustermann anders gewesen, weil die Auswirkungen des Strafverfahrens nicht so negativ gewesen wären. Dafür wäre die Geldstrafe aufgrund des geringeren Einkommens niedriger ausgefallen.

x-aequitas schrieb:So formuliert es die BILD auch.

"Zwei-Klassen-Justiz"? Ach Quatsch!

Was hat im Übrigen der Landtag damit zu tun?

BILD geiert doch nur darauf, mehr Informationen über Metzelder zu bekommen. Nicht der hehren Information der Öffentlichkeit wegen, sondern nur des schnöden Mammons wegen. Auflage, Klicks und Kampagnen.

monstra schrieb:Das wäre eventuell bei Herrn Mustermann anders gewesen, weil die Auswirkungen des Strafverfahrens nicht so negativ gewesen wären. Dafür wäre die Geldstrafe aufgrund des geringeren Einkommens niedriger ausgefallen.

Herr Mustermann hat aber auch nicht die - selbst gewählte - Funktion eines sozialen Vorbilds. Zumindest Edathy war seinerseits nicht zimperlich, wenn es gegen den politischen Gegner ging und Metzelder hat sich in der Jugendarbeit engagiert.

Im übrigen wäre aber auch ein Herr Mustermann beruflich ruiniert, wenn sein mutmaßliches Vergehen in einem derartig ungünstigen Verhältnis zu seiner beruflichen Tätigkeit steht.

Natürlich kann man jetzt einwenden, dass im Falle von Metzelder noch überhaupt kein Vergehen juristisch festgestellt wurde. Dass der Fall bisher noch nicht geklärt wurde, liegt aber augenscheinlich an seinem Anwaltsteam.

Wenn er keine Kinderpornographie verschickt hätte, müsste er eigentlich einen Prozess herbeisehnen, damit dieser schreckliche Irrtum endlich in der Öffentlichkeit korrigiert wird. Stattdessen setzt sein Anwaltsteam derzeit alles daran, eine solche Verhandlung zu verzögern.

falstaff schrieb:Wenn er keine Kinderpornographie verschickt hätte, müsste er eigentlich einen Prozess herbeisehnen, damit dieser schreckliche Irrtum endlich in der Öffentlichkeit korrigiert wird. Stattdessen setzt sein Anwaltsteam derzeit alles daran, eine solche Verhandlung zu verzögern.

‼ genau das denke ich auch

falstaff schrieb:Herr Mustermann hat aber auch nicht die - selbst gewählte - Funktion eines sozialen Vorbilds.

Das kann bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Berechtigt aber nicht dazu, Menschen an den Pranger zu stellen. Nur weil jemand prominent ist, ist er nicht öffentliches Freiwild.

Zudem gibt es bisher nur einen Verdacht. Dieser ist noch nicht einmal hinreichend für eine Anklageerhebung oder einen Strafbefehl.

monstra schrieb:Was hat im Übrigen der Landtag damit zu tun?

Die Mitglieder des Rechtsausschusses beraten über vielfältige Themen, die alle Bürger betreffen. Offenbar war der Vorsitzende, Dr. Werner Pfeil, vor dem 14.08. auch davon überzeugt, dass über den Stand der Ermittlungen beraten werden sollte.

Die Meinung hat sich dann offenbar kurzfristig geändert. Könnte daran gelegen haben:

Und schließlich stellen die Anwälte des Ex-Nationalspielers dem frei gewählten NRW-Landtag die Frist von nur einem Tag, bis dahin müssten sie den Tagesordnungspunkt entfernen. Ansonsten wollen sie die geforderte Unterlassung gerichtlich durchsetzen.

Quelle: https://www.bild.de/news/inland/news-inland/metzelder-anwaelte-wollen-ermittlungsdetails-im-fall-geheim-halten-72402148.bild.html

x-aequitas schrieb:Die Meinung hat sich dann offenbar kurzfristig geändert.

Vielleicht, weil die Anwälte nicht Unrecht hatten? So einfach lässt sich ansonsten ein Parlament nicht von außen diktieren, worüber es zu debattieren hat - oder nicht. Es dürfte also triftige rechtliche Erwägungen geben.

Bisher berichtet nur BILD von dem "Skandal", mal sehen, was die seriösen politischen Medien davon halten.

monstra schrieb:Ich stelle mir eher die Frage, warum es so einen TOP überhaupt gegeben hat.

Gemessen am Tatvorwurf - soweit öffentlich bekannt - gibt es wenig erkennbares parlamentarisches Interesse, sich über diesen Fall berichten zu lassen. Da zudem die Landesregierung bei öffentlichen Erklärungen über Ermittlungsverfahren privates und öffentliches Interesse miteinander abzuwägen hat, zudem das Kontrollinteresse des Parlaments in diesem Fall schwach ist, bleibt kaum Raum für eine Berichterstattung.

Allerdings, man fragt sich was diese hochbezahlten und unterbeschäftigten Landtagsabgeordneten sonst so den ganzen Tag tun. Will man sich jetzt in jedes laufende Ermittlungsverfahren einklinken? Na dann mal los, da gäbe es aber weitaus fragwürdigere Verfahren, z.B. in Berlin sollten sie mal vorbeischauen.

monstra schrieb:BILD geiert doch nur darauf, mehr Informationen über Metzelder zu bekommen. Nicht der hehren Information der Öffentlichkeit wegen, sondern nur des schnöden Mammons wegen. Auflage, Klicks und Kampagnen.

So ist es wohl. Sprach nicht Thomas Fischer kürzlich von einer um sich greifenden "Sensationsgier?" Ich denke wir erleben mal wieder ein Beispiel einer solchen.

Die BILD würde so gerne einen zweiten Fall Kachelmann inszenieren.

Stellt euch mal vor, dass die Schuld von Metzelder irgendwann als gar nicht so groß oder am Ende als gar nicht vorhanden festgestellt wird?

Staatsanwaltschaftlich oder per Richterurteil festgestellt.

Dann hätten Metzelders Anwälte ja Bild und Konsorten um eine Menge an Schlagzeilen gebracht.

Ätsch 😜, „liebe“ Bild!

Ich hoffe Metzelders Anwälte kommen nicht damit durch. Es gilt immer noch Presse- und Informationsfreiheit. Reisserische Berichterstattungen kann man meinetwegen gerne verbieten lassen. Hier geht es aber darum, dass er erreichen will, dass absolut gar nichts mehr an die Öffentlichkeit dringt, auch nicht aus erster Quelle. Das macht mich absolut fassungslos. Er ist eine Person des öffentlichen Lebens und als so eine hat er gewisse Previligien, aber eben auch den Nachteil, dass man sich vollumfänglich für seine Person interessiert. Damit hat er zu leben.

msbarnaby schrieb:Was es zu Bedenken gibt, ist jedoch auch, dass Karl Mustermann (schuldig oder nicht) nicht über die finanziellen Mittel und hilfreichen Kontakte verfügt, wie ein Prominenter.

Sagen wir statt prominent, wohlhabend. Prominent muss nicht automatisch "reich" bedeuten.
Das ist die große Ungerechtigkeit in unserem Rechtssystem.
Wer sich vor Gericht wehren will (in einem Zivilprozess), braucht Geld. Das Prozessieren ist teuer. Das heisst, jemand, der kein Geld hat, muss eine Ungerechtigkeit hinnehmen.

DieMichi schrieb:Berichterstattungen kann man meinetwegen gerne verbieten lassen.

Das gehört auch verboten. Der Schauspieler Raimund Harmsdorf hat sich nach einem Artikel in der Bild das Leben genommen. In der Berichterstattung über die Ermordung Walter Sedlmayrs gab es kein Halten mehr.

DieMichi schrieb:Hier geht es aber darum, dass er erreichen will, dass absolut gar nichts mehr an die Öffentlichkeit dringt, auch nicht aus erster Quelle. Das macht mich absolut fassungslos. Er ist eine Person des öffentlichen Lebens und als so eine hat er gewisse Previligien, aber eben auch den Nachteil, dass man sich vollumfänglich für seine Person interessiert. Damit hat er zu leben.

@DieMichi
Das ist auch meine Position in der Frage.

Ich glaube, was in den Köpfen dieser Prominenten vorgeht ist: Es gibt den Status der Unantastbarkeit. Wenn man ganz oben steht, dann wird man von einem Skandal höchstens gestreift. Dann kann man sich hinter Anwälten verschanzen. Zu diesem erlesenen Kreis will ich auch gehören.

Die Presse wird zum Feind. Dass die Presse ihn oder sie vorher hochgeschrieben hat, zählt nicht mehr.