Loveme100 schrieb:Die Polizei wollte ihn weiter überwachen, worauf der TV dagegen klagte und recht bekam. Für mich ist das ein großer Skandal. Ich glaube, die Angehörigen haben jetzt viel Arbeit (zivilrechtlich) um diese Schweinerei aufzuklären.
Ja, aber wenig überraschend oder?, wenn der Polizei die dafür notwendige strengere rechtliche Grundlage fehlte, den TV weiterhin strenger oder voll zu überwachen.
Gerichte bzw. die Rechtsprechung entscheidet unabhängig davon, was die Polizei will oder für richtiger hält. Das gehört auch zur Unabhängigkeit der Gewalten.
Kritisieren, aber ohne den Verantwortlichen etwas vorzuwerfen, kann man höchstens, warum der TV überhaupt aus einem strengeren Programm (nenne ich jetzt mal so) entlassen wurde oder lief es einfach nur formell aus, sodass der TV damals aus auf jeden Fall, also rechtlich gesehen, in ein gelockertes Programm, wo er auch mehr Freiheiten hatte, übergehen musste?
Wenn der TV also weiterhin streng überwacht werden sollte, der Polizei aber dafür die rechtliche Grundlage fehlte, dann wundert es mich nicht, dass der TV Recht bekam bzw. seine Klage erfolgreich war.