Wahlversprechen Petition!

Hallo,

Habe eine Petiton gegen Wahlversprechen auf change.org gestartet, vieleicht könnt ihr mich dabei unterstützen.

https://www.change.org/de/Petitionen/an-die-bundesregierung-es-muss-per-gesetz-vertrag-das-wahlversprechen-vor-der-wahl-vertraglich-geregelt-sein-so-das-der-wahlsieger-wahlversprechen-nach-der-wahl-nicht-durch-den-vorhandenen-gesetz-vertrag-brechen-kann


Danke
eviluncle

Nobles Ansinnen,aber es ist gar nicht möglich, das eine Partei alle Wahlversprechen umsetzt, da sie Kompromisse eingehen müssen, wenn sie mit einer anderen Partei koalieren. Ausserdem kann es sich im Nachhinein herausstellen, das die Wahlversprechen gar nicht zu halten sind, sei es aus Verfassungsrechtlichen Gründen, noch aus finanziellen Gründen. Und sowas ist nicht immer vorherzusehen.

@LIBERATOdaDIO
So eine Petition hätte bestimmt mehr Erfolg, wenn wenigstens die große Überschrift auf deutsch geschrieben wäre.

Zum Inhaltlichen hat @Obrien im Grunde schon alles gesagt.

@tris

was meinst du genau mit der Überschrift auf deutsch ? hab es nicht verstanden.

@LIBERATOdaDIO
Deine Überschrift:

LIBERATOdaDIO schrieb:An die Bundesregierung: Es muss per Gesetz/Vertrag das Wahlversprechen vor der Wahl vertraglich geregelt sein. So das der Wahlsieger, Wahlversprechen nach der Wahl nicht durch den vorhandenen Gesetz/Vertrag brechen kann.

Von Rechtschreibfehlern und falscher Interpunktion mal abgesehen kann man sich aus den verwendeten Wörtern zwar erschließen, was du meinst, aber mehr als konfus ist es trotzdem. Wenn man eine Petition verfasst, sollte man schon mehr Mühe und Sorgfalt reinstecken, so dass es auch ernst genommen werden kann.

Bspw.:
Die Parteien sollten gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet werden, die im Rahmen des Wahlkampfes getätigen Versprechen im Falle einer Regierungsbeteiligung umzusetzen.


Aber wie gesagt, inhaltlich passt das auch nicht. So ein Gesetz hat vielleicht bei absoluten Mehrheiten einen Sinn, aber eine Koalitionsregierung wäre damit letztlich von vornherein ausgeschlossen. Die ganzen anderen Probleme wie veränderte Umstände, Finanzierung, Verfassungsmäßigkeit etc. mal ganz außen vor gelassen.

@tris

Danke für die Kritik, habs mit deinen wörtern abgeändert.

@LIBERATOdaDIO
Da fehlt noch ein Leerzeichen nach dem Doppelpunkt.

@ tris

Ich weiß, nach Punkt und Komma kommt immer Leerzeichen. vergessen !!

Ich würde auch nochmal die Erläuterung überarbeiten.
Da sind vor den Fragezeichen immer Leerzeichen. Und das Problem ist ja eigentlich nicht, dass Wahlversprechen vor der Wahl nicht gehalten werden (geht ja auch garnicht), sondern nach der Wahl werden sie nicht gehalten.
Das sind nur die beiden augenfälligsten Sachen, wie gesagt, würde das nochmal ganz überarbeiten, dass das etwas ordentlicher und auch verständlicher wird.

@tris

upps hast recht mit vor der Wahl.

@tris

soll ich noch Wahlversprechen aufführen, die nicht gehalten wurden ?

@LIBERATOdaDIO
Das musst du wissen.

@LIBERATOdaDIO
Der noch selbst denkende Teil der Bevölkerung wird deine Petition nicht unterstützen, Gründe siehe Obrien.
Am besten wirbst du mal bei den Reichsdeppen. Das sind nicht die Hellsten und du kommst bestimmt eher auf die benötigte Stückzahl.

@LIBERATOdaDIO

LIBERATOdaDIO schrieb:Habe eine Petiton gegen Wahlversprechen auf change.org gestartet, vieleicht könnt ihr mich dabei unterstützen.

Sorry da musste ich grad lachen...

@GlobalEye
@tris ist gerade schon fleisig dabei ihr / ihm dabei zu helfen. :)

@LIBERATOdaDIO
Die organisierten Versprechen derer, die um deine Stimme buhlen, solltest du immer im Konjunktiv verstehen. Das Einzige, was uns die Politik versprechen kann ist, dass sie uns nichts versprechen kann. Das ist keine Erscheinung des Zeitgeistes, sondern lange schon bekannt.

"Viele Versprechen mindern das Vertrauen".

Horaz (65 - 8 v.Chr.)

Wer was auf Wahlversprechen gibt, hat eh einen Knall.
Man kann an ihnen die allgemeine poltische Zielrichtung der Partei ablesen, aber allein schon aufgrund der ganzen Unwägbarkeiten kann man sich nicht darauf verlassen.

@LIBERATOdaDIO
Man wäre das eine langweilige Welt wenn sich so ein moralischer Scheiss durchsetzt.Ich erwarte angelogen zu werden,dreist und infam sollen die Egomanen sein die vorgeben alles fürs Land zu geben...manchmal vermeiden sie es sogar allzu grosse Scheisse zu bauen,wahrscheinlich nur Zufall...Ich will Dr.Mabuse und keine verschnarchten Lutscher die sich bei jeder Gelegenheit übern Tisch ziehen lassen

Ein Versprechen bedeutet eben nicht das es auch eingehalten wird.Es kann durchaus sein das keine der Wahlpunkte eingehalten werden,aber dann wacht auch der letzte Michel auf und wählt nächstes mal eine andere Standardpartei.

tris schrieb:Wer was auf Wahlversprechen gibt, hat eh einen Knall.

Davon gibt es mehr als genug auch hier,sprich Systemlemminge.

Sinnfrei weil es schon so oft angekündigt wurde. Wahlversprechen dienen der Wahl und sonst nichts. Es wird nichts umgesetzt was uns besser leben lassen würde. Nur die dicken bekommen ihren Kaviar weiter. Unser Hosenanzug ist halt einfach mal eine Puppe des Vertrauens.

Angela Merkel sagt die Wahrheit

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Also kannst du das vorhaben gleich abstreichen. Wenn du was leisten willst ruf zu ner Revolte auf an der sich alle Deutschen beteiligen damit das System einfach mal in die Tonne kommt mit samt ihren Clownparteien.

eigentlich schon befremdlich wie degeneriert wir in dem bezug auf wahlversprechen sind, wenn wir dies schon als selbstverständlich hinnehmen, ohne die brecher derer dafür abstrafen

@waage
Wahlversprechen sind an die gerichtet, die zu faul sind, die Poltik mitzuverfolgen, und sich von irgendwelchen Sprüchen beeindruckt zeigen.

Insofern: Wieso sollten sie mich interessieren?

Solange man sieht dass der Gewählte sich bemüht ist es auch nicht unbedingt ein Bruch des Versprechens. Wenn man gar keine Kompromisse tätigt dann hat man das selbe wie momentan in den USA.... es steht alles still. Das ist ja auch kein Zustand?
Aber wenn man nicht einmal darum kämpft, dann ist es fraglich.
Versprechen zu tätigen von denen man schon von Anfang an weiss, dass man damit nicht durchkommt und die Idee dann auch gleich beim ersten Wind fallen lässt, grenzt schon ein bisschen an Betrug.
Bauernfänger nennt man das glaub. Für mich hätte das , je nach Gewichtung des Streitpunktes, die Konsequenz die Partei in Zukunft nichtmehr zu wählen. Wieso sollte man auch, wenn man seine Interessen nicht vertreten sieht?
Muss jeder für sich abwägen, wie er damit umgeht.

ich fänds allerdings auch ganz einfach ehrlicher, wenn nicht versprochen werden würde, was nicht gehalten werden kann, und das dem politiker unter die nase gerieben würde. irgendwo wird es das so oder so, auch wenn sich alles relativieren lässt.. deshalb ist es ansich am wähler, beurteien zu können, was man glauben darf, und wozu überhapt. mehr mündigkeit ist gefragt, so oder so

@tris

tris schrieb:Wahlversprechen sind an die gerichtet, die zu faul sind, die Poltik mitzuverfolgen, und sich von irgendwelchen Sprüchen beeindruckt zeigen.

Also grob geschätzte 30 bis 50% der Wahlberechtigten? Oder gar noch mehr?
Dazu addieren wir dann noch die politisch Interessierten, aber mangels jedweder Ahnung völlig unqualifizierten Wähler, dann erhalten wir einen echt niederschmetternden Wert.
Falls deine Aussage zutrifft, dann sind falsche Wahlversprechungen wohl halbwegs legitimiert und vielleicht sogar vernünftig, denn sie vermögen ggfls schlimmeres zu verhindern.

@LIBERATOdaDIO
Ein Volk bekommt die Regierung, die es verdient, sagte mal ein Franzmann. Und damit hatte er wohl Recht. Jammern und rumheulen find ich daher völlig deplatziert.