Schwarze Löcher
15.03.2005 um 06:18
Die Spinnweben werden weggeblasen
Aber für Angst vor einem neuen Militarismus gibt es keinen Grund
Bertram, Christoph
Tokio , im März
Die attraktive Dame im dunkel-lila Samtkostüm ist eben aus den Haushaltsberatungen des japanischen Reichstages herausgeeilt und sitzt nun in ihrem engen, überheizten Büro dem ausländischen Besucher gegenüber, umgeben von unzähligen Grünpflanzen und Stofftieren - Familienersatz in einem Politikerleben. Frau Takako Doi ist stellvertretende Vorsitzende der Japanischen Sozialistischen Partei; gescheit, selbstbewußt, die lila Rosette des Reichstagsmitglieds am Kostümrevers. Manche Japaner vergleichen sie wegen ihrer unverblümten Sprache und ihres bestimmten Auftretens mit Margaret Thatcher. Aber Frau Doi ist keine "eiserne Lady". Befragt, was ihr am meisten Sorge mache, sagt sie ohne Zögern: "Daß 1984 als das Jahr in die japanische Geschichte eingeht, in dem die letzten Bremsklötze gegen die Aufrüstung Japans weggestoßen wer- den."
Ein westlicher Diplomat in Tokio, gewiß kein Sozialist, sieht die Entwicklung ähnlich wie Frau Doi, wenn auch ohne ihre Besorgnis. Er hält durchaus für möglich, daß der japanische Verteidigungshaushalt in diesem Jahr zum erstenmal die historische Grenze von einem Prozent des Bruttosozialproduktes überschreiten wird, in den nächsten Jahren weiter anwächst und sich in zehn Jahren gar verdreifachen könnte.
Schon heute bauen die Japaner das meiste Gerät für ihre 241 000 Mann starken Streitkräfte selbst. Vor einem Jahr haben sie amerikanischem Drängen nachgegeben und sich zur Lieferung militärisch relevanter Technologien an den großen Verbündeten bereiterklärt - eine erste offene Abkehr von dem Prinzip, keine Waffen und Militär-Technologie an Länder zu liefern, die irgendwie in einen Konflikt hineingezogen werden könnten. Noch weiß niemand in Tokio, was die Amerikaner von den Japanern an Technologie erwarten; es gibt noch keine shopping list . Aber an Selbstbewußtsein fehlt es der Regierung nicht: Japan werde, so Außenminister Abe Ende Februar im Reichstag, einen technologischen Beitrag leisten zu der Raketenabwehr im Weltall - einem Lieblingsprojekt Ronald Reagans, das aber politisch ebenso fragwürdig wie technisch kompliziert ist.
Werden die Bremsklötze also abgeräumt, wird der Wirtschaftskoloß Japan sich nun auch zum militärischen Giganten im Fernen Osten entwikkeln? ? Ausgeschlossen ist das nicht, aber unwahrscheinlich. Denn was zur Zeit in Japan passiert, hat noch nicht die Konturen einer Politik für morgen. Es geht dabei lediglich um das Ausräumen alter Tabus und Verklemmungen, die in den letzten dreißig Jahren mit fast ritueller Hingabe gepflegt worden waren. Die Spinnweben, die so lange die sicherheitspolitische Wirklichkeit kaschiert haben, werden weggeblasen - aber das hat eher mit nüchternem Selbstvertrauen und der Einsicht in die veränderte internationale Situation zu tun als mit ungezügelten Machtambitionen.
Wie kein anderer vor ihm betätigt sich Ministerpräsident Nakasone als Wegbläser von Spinnweben. In seiner kurzen Amtszeit - seit November 1982 - hat der kleine, drahtige Konservative weniger mit Taten als mit Worten das Image von Japans Außen- und Sicherheitspolitik verändert. Sein Vorgänger Suzuki wurde noch im Frühjahr 1981 von der japanischen Presse in der Luft zerrissen, als er es wagte, bei einem Besuch in Washington das Verhältnis zu Amerika als Bündnis zu bezeichnen; jetzt formuliert Nakasone kühl und ohne großes Presseecho im Reichstag: "Zwischen Japan und den Vereinigten Staaten besteht eine besondere Allianz, die nach internationalem Brauch als militärisches Bündnis angesehen wird."
Die Höhe des Verteidigungshaushalts, mit 33 Milliarden Mark auch im internationalen Vergleich längst respektabel (Japan liegt heute an achter Stelle), will er zwar "soweit möglich" weiterhin unter der symbolischen Schwelle von einem Prozent des Bruttosozialproduktes belassen, aber das Wachstum der Verteidigungsausgaben - mit 6,5 Prozent im Haushalt 1984 - liegt weit über der Wachstumsrate der Volkswirtschaft (4,1 Prozent); es ist nur eine Frage der Zeit, bis die alte, seit 1976 eingehaltene Schwelle überschritten ist. "Ausgerechnet die Sozialisten werden das schaffen", meint schadenfroh ein hoher Beamter im Außenministerium, "wenn sie demnächst eine Erhöhung der Gehälter der öffentlichen Bediensteten, einschließlich der Soldaten, beantragen werden."
Der Anstoß zur neuen Nüchternheit kommt vor allem aus Moskau. Die Sowjets haben in den letzten Jahren alles getan, um den Japanern Angst zu machen. Ihre Pazifikflotte, in Wladiwostok und Petropawlowsk beheimatet, wächst ständig; 10 000 Sowjetsoldaten stehen nur sieben Kilometer von der nördlichen Spitze Japans entfernt auf den Kurilen-Inseln, die nach dem Krieg von den Sowjets annektiert wurden und nach wie vor von Japan beansprucht werden. Mit ihren SS-20-Raketen haben die Sowjets auch in Tokio Sorgen geweckt. Und der Abschuß der koreanischen Zivilmaschine durch sowjetische Abfangjäger im September 1983 hat die öffentliche Meinung in Japan noch stärker als anderswo aufgeschreckt: In einer Umfrage kurz darauf bekannten 91,6 Prozent, daß Japans Verteidigungsanstrengungen unzureichend seien. Ronald Reagans Politik der Stärke gegenüber Moskau stößt deshalb in Japan kaum auf Kritik.
Nakasone würde wohl gerne sehr viel radikaler mit den sicherheitspolitischen Tabus aufräumen, als es seinen Landsleuten auch in der neuen Stimmungslage erträglich erscheint. Wenn es nach ihm ginge, so vermuten einige seiner Vertrauten, könnte Japan zum Beispiel durchaus bereit sein, amerikanische Atomwaffen auf seinem Territorium zu stationieren. Aber auch ohne dies hätte Nakasone, wenn er (im November wählt die Regierungspartei LDP ihren Vorsitzenden, der automatisch Regierungschef wird, und Nakasone hat dafür zur Zeit die besten Chancen) im Amt bleibt, noch genug zu tun, um das politisch Durchsetzbare zu verwirklichen. Denn der lange Streit um die Rechtmäßigkeit der Streitkräfte - die Verfassung verbietet sie, Japan unterhält daher nur eine "Selbstverteidigungstruppe" - hat die Organisation der Armee sehr behindert. Die Freiwilligen-Truppe liegt nach wie vor rund zehn Prozent unter ihrer Soll-Stärke. Ihr Gerät ist in vieler Hinsicht überholt, ihre Organisation hoffnungslos unzureichend. Nach wie vor ist unklar, wie Heer, Luftwaffe und Marine im Kriegsfalle zusammenwirken, wie gemeinsame Operationen mit den amerikanischen Verbänden koordiniert werden sollen. Weil sie politisch unangenehm war, ist die Regelung vieler dieser Fragen bisher unterblieben.
Die Militärs sind in Japan nach wie vor isoliert. Vor wenigen Jahren noch weigerten sich einige Universitäten, Studenten aus Soldatenfamilien aufzunehmen. In den Ausschußberatungen des Parlaments ist bisher noch kein einziger Soldat aufgetreten. Um so enger sind die Kontakte der japanischen Offiziere zu ihren amerikanischen Kollegen. "Wenn bei uns ein Offizier die Politiker von irgend etwas überzeugen möchte, dann macht er das nicht direkt, sondern über die Amerikaner", klagt ein angesehener Journalist. Ganz sicher sind sich Zivilisten in den Ministerien nicht, was da manchmal zwischen japanischen und amerikanischen Marineoffizieren gemunkelt wird. Und die Isolierung der eigenen Militärs hat noch einen weiteren Preis: Noch immer fehlt es in Japan am notwendigen Sachverstand, um klar die eigenen Prioritäten in der Verteidigungspolitik zu definieren. Man tut eben, was die Amerikaner sagen, wenn auch in der Regel weniger, als sie fordern.
Verteidigungspolitik und Militärausgaben sind für Japan vor allem ein Instrument der Amerika-Politik. Denn das wird in der Führungsschicht des Landes von niemandem bezweifelt: Was immer kommen mag, Japan kann nur mit, nicht gegen Amerika überleben. "Wir dürfen uns nicht von der amerikanischen Welt trennen lassen. Die ist stärker. Dafür lohnt es sich, jeden Preis zu zahlen", formuliert es ein wenig übereifrig ein hoher Beamter im Außenministerium. Aber der Preis wird nicht nur in militärischer Münze gefordert. Mehr noch als bei der Verteidigung ist Japan beim Handel amerikanischem Drängen ausgesetzt. Kaum ein Tag der letzten Wochen, an dem keine amerikanische Delegation in Tokio mit neuen Forderungen aufwartete: Die Einfuhrquoten für Orangen und Rindfleisch sollen gelockert, der Kapitalmarkt liberalisiert, der Yen als internationales Zahlungsmittel zugelassen werden; gegen den Plan des Handelsministeriums, Computer-Programme als Patente schützen zu lassen, hat Washington scharfen Protest eingelegt.
Wie soll Japan die drängenden Freunde zufriedenstellen? ? "Wir sind heute", sagt ein Beamter, "dank unserer wirtschaftlichen Stärke in einer besseren Lage, amerikanischen Forderungen nachzugeben." Und ein Industriemann begrüßt gar den ständigen amerikanischen Druck: "Nur dadurch sind wir so wettbewerbsfähig geworden." Aber die Fachleute rechnen vor, daß selbst eine völlige Beseitigung der japanischen Einfuhrhemmnisse eines kaum beseitigen würde: das gigantische amerikanische Handelsdefizit gegenüber Japan. 23 Milliarden Dollar, über ein Drittel des gesamten Handelsvolumens, waren es im vergangenen Jahr. Schon jetzt verfolgt die japanische Regierung besorgt den amerikanischen Wahlkampf, nachdem der demokratische Kandidat Walter Mondale mit der Forderung nach mehr Schutz für die einheimische Industrie erfolgreich um die Unterstützung der Gewerkschaften geworben hatte. Hoffnungsvoll werden jedoch auch amerikanische Stimmen notiert, nach denen die Politik Amerikas, nicht die Japans, die Hauptschuld an dem hohen Handelsdefizit trage. Aber was für die Fachleute gilt, trifft für die Volksvertreter im amerikanischen Kongreß nicht zu. "Die Japaner versuchen, ihre Verteidigungsanstrengungen herauf- und die handelspolitischen Differenzen herunterzuspielen", sagt ein amerikanischer Diplomat in Tokio. "Aber Handel und Jobs, das berührt die Leute zu Hause nun einmal mehr als die Frage, ob Japan nun ein oder zwei Prozent seines Bruttosozialprodukts für Verteidigung ausgibt."
Premierminister Nakasone hat besser als seine Vorgänger verstanden, wie wichtig es in dieser schwierigen Lage ist, in Washington für gute Stimmung zu sorgen. Deshalb hat er unverzüglich nach seinem Amtsantritt nicht nur weitere Einfuhrkategorien liberalisiert, sondern auch die Vereinbarung zum Technologie-Transfer mit Amerika getroffen. Deshalb hat er auf dem Weltwirtschaftsgipfel von Williamsburg im Mai so unerschrocken den Nato-Doppelbeschluß unterstützt; entgegen dem Rat vorsichtiger Fachleute hat er das Thema der SS-20 Raketen bewußt eingesetzt, um am Tisch der globalen Politik mitzureden und Eindruck auf den großen amerikanischen Verbündeten zu machen.
Der Erfolg gibt Nakasone bisher Recht. Nicht nur hat er manche Irritationen in Washington, die seine Vorgänger hinterlassen hatten, wieder abgebaut; er hat auch zur amerikanischen Administration und zu Präsident Reagan ein Vertrauensverhältnis geknüpft, das seinem Lande jetzt zugute kommt. Bei Reagans Staatsbesuch im letzten November wurde die "Ron- und Yasu"-Freundschaft zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem japanischen Premier vor den Augen der japanischen Öffentlichkeit mit Tee-Zeremonie und Reden zelebriert. Zwar ist den Japanern die angelsächsische Art, einander mit Vornamen anzureden, ein bißchen aufdringlich-intim ("Yasu" - der amerikanisierte Vorname von Nakasone bedeutet zudem auf japanisch soviel wie "billig"), aber befriedigt notierten sie doch, was "Ron" zu sagen hatte: "Kein Verhältnis zwischen zwei Ländern ist von größerer Wichtigkeit für den Frieden und den Wohlstand der Welt als das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Japan."
Das ist Wasser auf die Mühlen des ohnehin ausgeprägten Selbstvertrauens, das Japaner heute an den Tag legen. Sie sind angetan, wenn Amerikaner - wie jüngst der Staatssekretär im State Department Lawrence Eagleburger - davon sprechen, daß der Schwerpunkt der amerikanischen Außenpolitik sich von der Europa-Bindung zum Pazifik hin verlagere. Sie sind zufrieden mit dem wirtschaftlich und technologisch Erreichten, auch wenn das damit verbundene Gefühl gewachsenen politischen Gewichts manchem noch unheimlich ist.
Gelegentlich noch zeigen Gesprächspartner in Tokio den von früher vertrauten Neid gegenüber dem europäischen Rivalen um Amerikas Gunst: "Ihr Europäer", sagt ein führender Beamter im Außenministerium, "seid in einer viel besseren Position gegenüber Amerika - ihr habt eine Tradition der Zusammenarbeit, ihr habt eine kulturelle Klammer und ihr habt eine gemeinsame Organisation in der Nato." Aber die Mehrheit der Japaner neigt nicht zu solchem Kleinmut. "Blut ist dicker als Wasser, und Handel ist dicker als Blut", faßt es der Finanzexperte des Arbeitgeberverbandes, Keidanren, zusammen. Amerika hat, wenn es danach geht, keinen Grund, Japan je den Rücken zu kehren.
Aber trotz aller wirtschaftlichen und technologischen Erfolge, trotz einer strategischen Insellage, die auch ohne Atomwaffen Sicherheit ermöglicht, trotz "Ron und Yasu" - unter der Oberfläche des Selbstvertrauens ist weiterhin Unsicherheit spürbar. "Die Japaner bleiben im Grunde ihres Herzens überzeugt, daß die Welt sie den Wölfen zum Fraß vorwerfen würde, wenn es darum geht, die eigene Haut zu retten", sagt ein erfahrener westlicher Diplomat.
Diese Sorge fußt nicht nur im Bewußtsein der eigenen geographie-gegebenen Verwundbarkeit. Japan ist und bleibt in Asien allein. Zwar fehlt es nicht an Stimmen, die in einer engeren Zusammenarbeit mit den anderen kapitalistischen Ländern Asiens - mit Korea, Taiwan, den Staaten Südostasiens -, einen politischen Auffangrahmen für den Inselstaat sehen möchten, aber überzeugen können solche Planspiele niemanden so recht; die Entfernungen und die Gewichtsunterschiede sind zu groß. Japan ist und bleibt Nachbar und militärisches Angriffsziel einer hochgerüsteten und unvermeidlich überlegenen Sowjetunion. Und Japan braucht für sein wirtschaftliches Wohlergehen eine stabile internationale Lage, die es aber allein nicht zu Wege bringen kann.
Hinzu kommen Zweifel, ob das Land in der nächsten Etappe technologischer Entwicklung so mühelos mithalten kann wie bisher. Und wenn es bestehen kann - werden die anderen, allen voran die Vereinigten Staaten, Japan als selbstverständlichen Partner willkommen heißen oder aber als Störenfried abdrängen? "Innerhalb dar nächsten zwanzig Jahre werden Amerika und Japan entweder die bedeutendsten Rivalen oder die bedeutendsten Partner im Bereich technologischer Entwicklung werden", prophezeite Staatssekretär Eagleburger. In Japan wird die Prophezeiung jedoch nicht nur in ihrem positiven Teil gehört, denn zu dicht lagern Selbstvertrauen und Unsicherheit bei- einander.
Wegen dieses tiefsitzenden Zweifels sieht Japan vor allem die Grenzen seiner Möglichkeiten. Mehr Rüstung ja, aber für einen militärischen Alleingang wird es nie reichen. Mehr internationales Gewicht nach Westen wie nach Osten ja, aber das wird kaum genügen, um von den Großen als gleichberechtigt anerkannt zu werden. Mehr Teilnahme an der westlichen Zusammenarbeit, aber wie kann man damit Beistand im Ernstfall sicherstellen? ? Militärische Großmannssucht ist praktisch ausgeschlossen. Auch die jetzigen und künftigen Steigerungen der Verteidigungsausgaben werden daran nichts ändern.
Und doch bleibt auch hier ein Zweifel. Was, wenn die neue Selbstsicherheit und die alte Unsicherheit sich zu einem neuen ungezügelten Nationalismus verbinden sollten? Wenn Japan, von anderen Mächten bedrängt, zu dem Ergebnis kommen sollte, nur durch stärkeres Auftrumpfen international ernstgenommen zu werden? Nationalistische Töne sind in der Tat zu spüren, etwa in den jüngsten Debatten des Reichstages, aber auch in der Verärgerung mancher jüngerer Bürokraten über den ständigen amerikanischen Druck. Den Pessimisten in Japans Führungsschicht ist dies Anlaß zur Besorgnis; sie sehen das Land schon wieder abdampfen in die schrecklichen Fehler der Vergangenheit. Kann denn ein nüchterneres Japan, das über seine Sicherheit ohne die alten ritualen Tabus debattiert, von Nachteil sein für ernsthafte internationale Diplomatie?
"Wir haben", sagt Kiichi Miyazawa, der führende Rivale Nakasones um das Amt des Ministerpräsidenten, "die Drei-Affen-Politik" überwunden: "Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen." Heute ist Japan eine Macht mit Gewicht, die sieht, hört und spricht. Und auf die Frage, was ihm am meisten Sorge macht, antwortet der Konservative Miyazawa ganz anders als die Sozialistin Doi: "Die Gefahr für die geistige Kraft dieses Landes. Können wir uns auf Dauer eine Situation leisten, in der wir in unserer Sicherheit so vollständig von anderen abhängen? Ein Land muß auf eigenen Füßen stehen, um seine Interessen wirksam zu verfolgen." Aber einen neuen Militarismus sieht er auch in ferner Zukunft nicht: "Die Abneigung dagegen sitzt bei uns zu tief."
で、遅い平静深い、
容易さの微笑は、
現在の時、すばらしい時を解放する。
