Tussinelda schrieb:wer hält sich denn nicht daran, das Individualrecht betreffend? Kannste mal bitte aufzeigen?
Das individuelle Asylrecht stellt tatsächlich kaum jemand in Frage, was ich für falsch halte.
Anders sieht es aber bei der Einhaltung des Völkerrechts und der Genfer Flüchtlingskonvention aus.
Es wird doch an kaum jemanden vorbeigegangen sein, dass Staaten in Europa derzeit die Migranten möglichst schlecht behandeln, damit sie in andere Länder reisen, die die Migranten besser behandeln.
Beispiele dafür sind die hier oft erwähnten Länder wie Schweden, Dänemark, Polen, Griechenland, Italien und Ungarn. Holland wird mit Rutte auch dazukommen und ich gehe davon aus, dass Le Pen in Frankreich gewinnen wird und sich dann auch in die Reihe der Länder mit möglichst restriktiven Maßnahmen gegen die Asylmigration einreihen wird.
Manche Länder gehen dabei so weit, dass sie gegen die EMRK verstoßen, weil sie Pushbacks von Migranten forcieren. Zum Beispiel in Griechenland und Polen ist das vorgekommen.
Ich halte den Ansatz für falsch. Denn das Problem geht, wie gesagt, auf das individuelle Asylrecht zurück. Man gibt jedem Menschen auf der Welt den Rechtsanspruch in DE, und der EU, Asyl suchen zu dürfen, obwohl man weiß, dass man das Recht niemals umsetzen könnte, wenn jeder Mensch von seinem Rechtsanspruch gebrauch machen würde. Selbst am Ende nur 1% der Antragsteller berechtigt wäre.
Das System funktioniert nur, weil man sich darauf verlässt, oder auch aktiv darauf hinarbeitet, dass möglichst wenig Menschen einen Antrag stellen.
Um sich an den EU-Außengrenzen nicht die Hände schmutzig zu machen, verlagert man den Grenzschutz nach Afrika. Dort hat Merkel schon 2016 Abkommen verhandelt, in denen sich afrikanische Länder dazu verpflichtet haben, die irreguläre Migration einzuschränken.
Da schaut man dann, aus Sicht der EU, auch nicht so genau hin, mit welchen Mitteln die afrikanischen Ländern vorgehen.
Im Niger war damals gerade das „Gesetz 36 zur Strafbarkeit von Schleusertätigkeiten und Menschenhandel“ in Kraft getreten. Schleppern drohten seitdem bis zu 30 Jahre Haft, mehr als 60 waren allein in den Monaten vor Merkels Besuch verhaftet worden.
Rechtlich war das Vorgehen allerdings fragwürdig: Die Migranten wurden Hunderte Kilometer vor der libyschen Grenze abgefangen, obwohl für sie innerhalb der Staaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas eigentlich Bewegungsfreiheit gilt.
Doch derartige Einwände spielten bei den anschließenden zahlreichen Treffen hochrangiger europäischer und nigrischer Politiker keine Rolle. Der Wüstenstaat war zu einem der wichtigsten Partnerländer Europas bei der Auslagerung der EU-Grenzen geworden.
Quelle:
https://www.welt.de/politik/ausland/plus248739314/Niger-setzt-Migrationspakt-ausser-Kraft-Scherbenhaufen-fuer-die-EU.htmlDas ist doch alles scheinheilig. Und ich finde daher sollte man das Problem grundsätzlicher angehen und eben nicht jedem Menschen das Versprechen machen, nach Europa einwandern zu können. Man sollte die Grenzen schützen und die Einwanderer auswählen dürfen.
Jedimindtricks schrieb:Du denkst also fehlende Integration liegt an fehlenden Fachkräften, Geld und alles mögliche ? Da liegt schon das Problem. Wie war das bei den Türken oder libanesen in den 80er , auch fehlendes Geld & Fachkräfte?
Das Problem fängt an, wenn man nach einseitigen Grünen sucht. Natürlich sind fehlende Ressourcen ein Grund, an dem eine Integration scheitern kann.
Du willst offenbar alleine der deutschen Gesellschaft die Schuld an Integrationsdefiziten in die Schuhe schieben. Das ist natürlich falsch. Einerseits sieht man diese Defizite fast überall in Europa, und andererseits gibt es dafür viele unterschiedliche Gründe.
Eine fehlende Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung ist dabei auf jeden Fall auch ein Grund. Aber was denkst du wie man das ändert? Indem man die Bevölkerung dazu zwingt aufnahmebereit zu werden? Das ist zum scheitern verurteilt.
Und viel deutlicher als momentan kann eine Bevölkerung doch kaum zum Ausdruck bringen, dass sie diese Form der Migration nicht haben möchte. Je länger man das schleifen lässt, desto schlimmer wird die Situation im Land.
Ich denke die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung kann man nur ändern, indem man einerseits erstmal die Kapazitäten schafft. Also mehr Wohnraum, etc.. Andererseits muss erkennbar sein, dass die Migration dem Land etwas nützt. Es sollten also überwiegend qualifizierte Migranten einwandern und nicht Flüchtlinge.
Aus meiner Sicht wäre es darüber hinaus vorteilhaft, wenn die Zuwanderung diversifiziert wird. Nicht überwiegend Muslime, sondern auch Menschen aus China und Indien zum Beispiel. Die schneiden durchschnittlich übrigens auch in den PISA-Ergebnissen besser ab, und auch bei vielen anderen Kennzahlen, wie Bildungsgrad, Kriminalität, etc..
CannabisNormal schrieb:Ich bin nicht dazu bereit so viel Geld, oder sogar noch mehr, für die Asylpolitik auszugeben und bin auch nicht dazu bereit noch mehr unqualifizierte Leute aufzunehmen, die qualifizierten Migranten, die das Land brauchen kann, den Platz wegnehmen.
