Polen verlangt Reparationszahlungen von Deutschland

cheroks schrieb:Hat den Polen kein Recht auf Reparationszahlungen von Deutschland, nachdem Deutschland diesem Land so viel Leid, Schmerz und Vernichtung zugefügt hat ?

cheroks schrieb:Polen hat nicht auf Reparationszahlungen von Deutschland verzichtet, weil die damalige sog. Verzichtserklärung gegen die Verfassung und Gesetze war und somit ungültig ist.

Abahatschi schrieb:Gegen welche Verfassung? die Polnische?

Nerok schrieb:Laut diesem Artikel geht es um rund 840 Milliarden Euro.

Issomad schrieb:Hauptsache mal wieder ein paar diplomatische Scherben kaputtgemacht. Die Beziehungen sind sowieso schlechter geworden seit dem Rechtsruck und die Ansicht der deutschen Bevölkerung über Polen auch, nachdem sie unter den vorherigen Regierungen stark gebessert hatte .

Issomad schrieb:Und wenn sie etwas vor amerikanischen Gerichten erstreiten, dann hat das gar keine Konsequenzen

Kc schrieb:Genau so dumm, wie die Reparationsforderungen der rechtsnationalen polnischen Regierung.

cheroks schrieb:und wie sehe das aus wenn Polen vors Internationale Gerichthof zieht ?

cheroks schrieb:Müsste sich dann deutschland an das Urteil halten ?

Issomad schrieb:(anders als der erwähnte Fall von Entschädigungen für eine Gruppe, wo man es allerdings nicht hätte durchsetzen können, wenn die Bundesregierung nicht Kulanz gezeigt hätte)./quote]

Das stimmt nich so gaz, z. B. hätten die USA ja Vermögen, z. B. Liegenscaften wie die Goethe-Institute einziehen können

Diese Situation haben wir in Griechenland: Der Aeropag sntschied, dass die BRD Entschädigungen zahlen muß, der Justizminister weigerte sich aber, dieses Urteil zu vollziehen.

Das ist rechtlich sehr kompliziert alles.

cheroks schrieb:und wie sehe das aus wenn Polen vors Internationale Gerichthof zieht ? Müsste sich dann deutschland an das Urteil halten ?

Völkerrechtlich ist das irrelevant. Es kommt nicht darauf an, ob Polen damals souverän war oder nicht. Die damalige Regierung vertrat den polnischen Staat und war international anerkannt. Ich kann deshalb kein Fragezeichen hinter die Entscheidung von 1953 setzen. Wir waren zwar nicht völlig souverän, und es gab Druck von der Sowjetunion. Trotzdem: Wenn wir die Erklärung von damals für ungültig erklären, riskieren wir, daß auch alle anderen Entscheidungen jener Jahre in Frage gestellt werden.

Nerok schrieb:Laut diesem Artikel geht es um rund 840 Milliarden Euro.