SPD

seli schrieb:wo ist das Problem ?

Ich habe bis jetzt noch niemanden in meinem Leben kennen gelernt, der sich innerhalb 5 Minuten geändert hat.

und sorry die SPD hat für mich schon immer fertig.

@Bauli
Die Lieblingsworte von Scholz derzeit: „ könnte ich...“ ( G7 Gipfel Antwort auf eine Journalisten / Weiblich Frage.
Dann sein neuer Favorit „ die Zeitenwende“, gefolgt von „ unterhaken“ ( wir alle und zwar sofort. Und als Knüller „ die konzertierte Aktion „!
Die ist so konzertiert gewesen, dass sie erst mal in den frühen Herbst verschoben wird.
Du hast echt Humor „ SPD & AfD & Linke“ weg und schön ist’s? Wohin mit Ihnen und was viel wichtiger ist, wer bleibt dann noch übrig? Lindner alleine in the House mit Baerbock und Habeck?
Zumindest platzmässig und finanziell wäre das eine große Entlastung. Das Parlament platzt in jeder Hinsicht aus den Nähten. 700 neue Stellen für die Bundesministerin. Anbau/ Neubau zum Bundestag, pralle Diäten mit all den Erhöhungen mitten in der größten Wirtschaftskrise.
In dem Sinne wäre eine Verschlankung vom „ Apparat“ ein Gebot der Zeit. Aber Parteien müssen nicht „ weg“.
Am Ende würden wir nach deinem Vorschlag in einem 2 Parteien System landen ( ala USA) oder drei.
Die linken bekommen das alleine hin, dass sie verzwergt werden. Die AfD hat ihren Zenit bereits überschritten. Die SPD? Die sind viel zu sehr vernetzt und gesaddelt. Ehe die sich mal verzwergen, das dürfte Generationen dauern.
Was bleibt ? Das Kreuz woanders machen bei Gelegenheit.

@calligraphie

Es ist allerdings schon wirklich dummdreist, wenn ausgerechnet von der SPD andere Parteien wegen ihrer Russlandnähe gescholten werden.

Es ist ja nicht falsch, aber eben ohne jeden Blick nach innen.

Die AFD, die ohnehin keine Rolle als Regierungspartei spielt, darf man dafür angreifen. Dann darf man aber nicht weiterhin Wladimirska Schwesigowa in MW regieren lassen, die nicht als spinnerte Oppositionswichtel auftritt, sondern aktiv Politik macht, als wäre sie eine russische Agentin.

Schwerwiegender muss immer bewertet werden, was in Regierung geschieht, als das was irgendwelche 'Noch so gerade eben im Parlament' sagen.

sacredheart schrieb:Es ist ja nicht falsch, aber eben ohne jeden Blick nach innen.

Das ist das Problem. Die AfD als Partei Russlands zu bezeichnen ist ja nicht falsch.

Aber der AfD-Mann da, auf den er antwortete, hatte ja letztlich nichts anderes gesagt als auch Klaus Ernst von der Linken zuvor. Also einer Partei, mit der die SPD doch sehr gerne koaliert. (Ok, Die Linke hatte sich dann von Ernst distanziert, Wagenknecht aber wiederum nicht, im Gegenteil, usw. usf.)

Jonas Mueller-Töwe war so nett, noch mal ein Bild beizuliefern, Klaus Ernst beim NS2 Frühstück in St. Petersburg, neben dem großen Gerhard.

Original anzeigen (0,2 MB)

Aus aktuellem Anlass sei nochmal auf die illustren und gut gelaunten Tischnachbarn von Klaus #Ernst am Gastgebertisch beim Gaslobby-Treffen in St. Petersburg hingewiesen.

Quelle: https://twitter.com/JMuellerToewe/status/1544651133750284288?cxt=HHwWgMC4kbaB2u8qAAAA

Die SPD-Moskau-Connection, die komischerweise in MV und in Niedersachsen am stärksten war (ist?), wurde ja hinreichend in Presse (und auch hier) dokumentiert.

sacredheart schrieb:Schwerwiegender muss immer bewertet werden, was in Regierung geschieht

Dabei steht ja noch die Frage im Raum, inwieweit die Steinmeier-Formel und der Ausverkauf derselben für NS2, und dann noch mehr die vielen Rufe nach Sanktionslockerungen, die komischerweise am lautesten immer aus SPD MV und Niedersachsen kamen, Putin nicht auch ermutigt haben mögen, dass es schon wieder genau so laufen würde, irgendwie, d. h. ohne große Konsequenzen.

@sacredheart
Eine raffinierte Argumentationstaktik der SPD, indem man andere bezichtigt, lenkt man geschickt von brennenden Fragen zur Eigenverantwortung diesbezüglich ab. Scholz antwortet auf dringende Fragen gerne mit Eigenlob. Siehe konzertierte Aktions Debatte Befragung im Bundestag. Anstatt auf Fragen mal Klartext kurz und knackig zu antworten, fängt er eine Rede an, mit Eigenlobhudeleien über die Wohltaten in der Krise an die Bevölkerung, den Krieg und den Agressor als ob er ne Regierungserklärung abgibt. Am Ende sind die Fragesteller nieder gequatscht ohne tatsächlich Antwort erhalten zu haben.
Wenn die AfD russenfreundlich ist was war und ist dann die SPD? Nur mal kurzfristig verirrt über wieviel Jahre?
Und die linken sind was, wenn die AfD putins kuschel darling ist?
Aus Reihen der linken kommen derzeit laute Forderungen Nordstream 2 in Gang zu bringen und die Sanktionen zurückfahren gegen Putin wegen der zunehmenden wirtschaftlichen Probleme im Land und dem Schreckgespenst von über 13 Millionen als arm zu nennenden Mitbürger.

https://www.berliner-zeitung.de/news/energieversorgung-gaskrise-linke-politiker-klaus-ernst-fordert-ende-der-energie-sanktionen-gegen-russland-li.243804.amp

Und das ist was ? Russlandfreundlich? Oder nur nüchterne Feststellung des Status quo einer Partei die auch zur deutschen Parteienlandschaft gehört.
Scholz macht das nicht das erste mal, dass er je nach Tages Akt Lage die Schuld von such weist und den Übeltäter in der Opposition vermutet.
Dazu soll er mal belegen, wer hier die besten Kreml Connection ever über Jahre gepflegt hat?
Ich wette die SPD ist da Sieger im Wettkampf. Die AfD gibt es seit wann? Da ist der Winner eindeutig SPD.

bgeoweh schrieb:Einfach mal sacken lassen.

Danke für den Artikel und das muss man idT mal sacken lassen.

Schwesig hatte ihren - wie nun klarer wird: konspirativen - Einsatz für NS2 immer als alternativlos verkauft.

Und ihre eigene Staatskanzlei hatte da eine andere und differenziertere Sicht :ask:

In dem Papier heißt es: "Es besteht (...) grundsätzlich die Möglichkeit, dass der Erdgasbedarf stärker als ursprünglich geplant sinken wird und Nord Stream 2 nicht zwingend für die Energieversorgung Deutschlands und Europas notwendig sein wird." Es böten sich "zwei Alternativen" zu Nord Stream 2 an.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/id_92346502/nord-stream-2-manuela-schwesig-ignorierte-hinweise-der-eigenen-staatskanzlei.html

Auch mit Bezug auf die wirtschaftliche Bedeutung von NS2 für MV :ask:

"Die nachhaltige Wertschöpfung für MV durch Nord Stream 2 ist ab Fertigstellung eher gering (3 Arbeitsplätze und ca. 1,5 Mio. Euro Gewerbesteuer)", heißt es dazu in dem Papier. Zwar hätten rund 600 Menschen bei der Ummantelung der Röhren Beschäftigung gefunden – mit Abschluss dieser Arbeiten seien diese Arbeitsplätze allerdings bereits im August 2019 weggefallen.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/id_92346502/nord-stream-2-manuela-schwesig-ignorierte-hinweise-der-eigenen-staatskanzlei.html

Und gleichzeitig ist da eine Partei (SPD), die schlicht nicht bereit scheint, ihre Russland-Connection(s) aufzuarbeiten. Die komischerweise in den 2 Bundesländern am stärksten waren (sind?) - Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen - die für Gazprom am wichtigsten waren :ask:

Ja, sacken lassen.

@bgeoweh

Nicht nur muss Scholz im August noch mal im Hamburger Untersuchungsausschuss aussagen.

„Cum-Ex“-Skandal: Scholz muss erneut vor den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft geht weiterhin der Frage nach, welche Rolle Kanzler Olaf Scholz bei den „Cum-Ex“-Geschäften der Warburg Bank spielte. Im August muss Scholz ein weiteres Mal vor den Untersuchungsausschuss. Die Aussagen des Kanzlers machten bislang eher stutzig.

17.06.2022

Quelle: https://www.rnd.de/politik/cum-ex-skandal-kanzler-olaf-scholz-muss-erneut-vor-den-parlamentarischen-untersuchungsausschuss-SZWEZAGYPB3ZN527MRVQ5MEUEU.html

Heute hat auch das Berliner Verwaltungsgericht gegen Scholz entschieden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss Auskünfte über vertrauliche Äußerungen als Bundesfinanzminister in der Cum-Ex-Affäre erteilen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren des Tagesspiegels gegen das Bundeskanzleramt entschieden (Az. VG 27 L 36/22). Die Regierungszentrale soll dem Gerichtsbeschluss zufolge Kenntnisse über ein vertrauliches so genanntes Hintergrundgespräch von Scholz mit mehreren Journalisten im September 2020 zum Thema der illegalen Dividendengeschäfte offenlegen.

Das Kanzleramt wird damit erstmals verpflichtet, über frühere dienstliche Tätigkeiten eines amtierenden Regierungschefs innerhalb der Bundesregierung zu informieren. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, das Kanzleramt hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/beschluss-des-verwaltungsgerichts-kanzler-scholz-muss-sich-zu-vertraulichen-erklaerungen-im-fall-cum-ex-aeussern/28487472.html

Interessantes Argument des Gerichts, der Ämterwechsel von Scholz und Schmidt ändere nichts daran, dass die Information im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aktuell im Bundeskanzleramt vorliege.

Noch nicht rechtskräftig, aber das könnte noch mal spannend werden.

Mehr von Schwesigs Klimastiftung.

Telefonat mit Schwesig
Kanzlerin Merkel kritisierte Nord-Stream-Stiftungspläne

Von Merkel kam Kritik.

Zudem soll die Kanzlerin die Kopplung von Umweltschutz und Pipelinebau als durchsichtiges Manöver kritisiert haben, das den Deckmantel-Charakter der Stiftung nicht verhehlen werde. Ein Sprecher der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt den Termin auf An­frage, betont aber: »Das Gespräch diente der Information und nicht der Einholung einer Zustimmung.«

Freilich bleibt dann die Frage, warum sie nicht ein stärkeres Veto einlegte. Hätte das zu (zu) großem Koalitionskrach geführt?

Die Bundes­regierung habe später erklärt, »dass sie keine Bewertung des Vorhabens vorgenommen hat«. Eine Sprecherin der Altbundeskanzlerin teilte auf Anfrage mit, man äußere sich nicht zu den Inhalten persönlicher Gespräche.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-kritisierte-nord-stream-stiftungsplaene-in-telefonat-mit-manuela-schwesig-a-6ad6ebe9-8d34-4a0f-a1b5-50590802a46d

Und Schwesig zahlte Kosten für ihren verlorenen Prozess aus der Landeskasse. Ein „handfester Skandal“? Na ja, das wird den Bürgern angesichts der kleinen Summe letztlich egal sein. Vielleicht sollte die Opposition nicht alles zu einem Skandal hochjazzen, sonst verliert der Bürger den Überblick und ist ja schon so genug da :)

Darum ging es:

Anlass der juristischen Auseinandersetzung war eine Äußerung von Ploß in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ zu Schwesigs Haltung zur russischen Gaspipeline Nord Stream 2. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hatte im Disput mit SPD-Bundeschef Lars Klingbeil geäußert: „Und dann haben Sie weitere Personen in der SPD-Spitze wie Manuela Schwesig, die klar sagt: Also diese Völkerrechtsverletzungen interessieren mich nicht, Hauptsache, die Pipeline kommt in Betrieb.“

Das mit dem "sagen" hätte er eleganter umschreiben können, aber angesichts von Schwesigs Russlandtagen und was da so abging (Links dazu sind im Thread), nun so fand auch das Gericht:

Schwesig wollte daraufhin beim Landgericht Hamburg eine Unterlassungsverfügung erwirken, die vom Gericht abgelehnt wurde. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise sei die Äußerung von Ploß „eine zulässige Wertung im politischen Meinungskampf“, hieß es in der Urteilsbegründung. Und weiter: Bei Ploß‘ Aussage handele es sich um eine „wertende Zuspitzung, nicht hingegen um ein wörtliches Zitat“. Das Gericht verweist außerdem auf die Begleitumstände. Ploß habe sich in einer TV-Livesendung geäußert, „in der sich die Diskutierenden häufig ins Wort fallen und die mit Schärfe geführt wird“.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article239811477/Schwesig-zahlt-Kosten-fuer-Rechtsstreit-mit-Hamburgs-CDU-Landeschef-aus-Landeskasse.html

Der Spiegel hat heute darüber berichtet, wie unwirsch Präsident Steinmeier gegenüber Wolodymyr Selenskyj am Telefon wurde.

"Historischer Affront" Steinmeier konfrontierte Selenskyj nach Ausladung
08.07.2022,

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-konfrontierte-Selenskyj-nach-Ausladung-article23452012.html

Eine merkwürdige Wortwahl. Beging der Bundespräsident etwa keinen "historischen Affront", als er noch 2021 Nordstream 2 mit sowjetischen Kriegsopfern legitimierte? Und das gegen die offizielle Sprachregelung, dass es ein "privatwirtschaftliches Projekt" gewesen sei?

Der ukrainische Botschafter zeigt sich empört über ein Interview, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Nord Stream 2 gegeben hat. Darin verteidigt Steinmeier den Bau.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/nord-stream-ukraine-kritik-steinmeier-100.html (Archiv-Version vom 29.11.2021)

In dem Ton wie gegenüber Selenskyi hat Steinmeier wohl nie gegenüber der russischen Führung gesprochen.

Und das dürfte Teil des Problems sein.

Die SPD und die Außenpolitik.

Michael Müller:

Als Regierender Bürgermeister habe er sich mit Wohnungsbau, Verkehr und ähnlichen Themen beschäftigt. Daran anknüpfen wollte er nicht, sondern „etwas Neues wagen und deshalb entschied ich mich für die Außenpolitik“.

Quelle: https://www.vorwaerts.de/artikel/michael-mueller-berliner-buergermeister-afghanistan-aufklaerer (Archiv-Version vom 27.06.2022)

Spricht für sich selbst.

@bgeoweh

Ist so ein Sommerfest öffentlich oder sind die eher unter sich? Da muss doch jemand den Getränken der Damen verdammt nahe gekommen sein.

SPD-Sommerfest: Mehrere Frauen Opfer von K.o.-Tropfen-Attacke
Aktualisiert am 09.07.2022, 10:52 Uhr
Bei einem Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion vor wenigen Tagen kam es laut der Partei zu einem "ungeheuerlichen Vorgang": Mehrere Frauen wurden demnach Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen.

Quelle: https://web.de/magazine/politik/spd-sommerfest-frauen-opfer-ko-tropfen-attacke-37092038

@Frau.N.Zimmer
@Fellatix
@calligraphie
@sacredheart

Zeitenwende 2.0:

Wie @K_Moessbauer
heute exklusiv für @BILD
berichtet, soll der Wehretat laut Haushaltsplan der Ampel ab nächstes Jahr bis einschließlich 2026 jährlich SINKEN. Nicht nur prozentual, sondern auch in absoluten Zahlen.

Quelle: https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1545505564683374594 (Archiv-Version vom 08.07.2022)

bgeoweh schrieb:Wie @K_Moessbauer
heute exklusiv für @BILD
berichtet, soll der Wehretat laut Haushaltsplan der Ampel ab nächstes Jahr bis einschließlich 2026 jährlich SINKEN. Nicht nur prozentual, sondern auch in absoluten Zahlen.

Klingt nach Mumpitz, wie ihn nur die BLÖD zustande bringt. Mal schauen, wann die Gegendarstellung kommt.

@sidnew

So wenig ich der Bild traue um so weniger traue ich unserer Regierung, wir werden sehen.

Solange die Schwesigowa, sprich die Dame die mit der Hilfe aus Russland versucht hat, US Sanktionen, die keineswegs grundlos waren zu umgehen, mit dem Segen der Bundesregierung im Amt bleibt, traue ich der Regierung weniger als der Bild.

Das ganze Unweltstiftung zu nennen, ist an unfreiwilligem Humor nicht überbietbar.

Wer Putins Mädchen unterstützt wie Bazooka Olaf und selbst noch reichlich Fragen zum Thema Cum ex offen hat, erscheint mir sogar im Vergleich zur Bild nicht glaubwürdig.

Aber bestimmt gibt es eine Gegendarstellung von den Leuten, von denen sich Frau Schwesig schon argumentative Hilfe zu NS2 ausdrücklich erbeten hatte. Und sobald die durch den google Translator Wladimir - Deutsch gegangen sind, wird es Presse geben, die das begeistert verbreitet.

Ob Bild das großte Problem unserer Meinungsbildung ist, bleibt abzuwarten.

Ehrlich gesagt, hätte ich vor einigen Jahren auch noch so gedacht, bevor eine amtierende MP Presse Gespräche der Stiftung aus Moskau mithören ließ und immer noch im Amt ist.

@Fellatix

sacredheart schrieb:Wer Putins Mädchen unterstützt wie Bazooka Olaf und selbst noch reichlich Fragen zum Thema Cum ex offen hat, erscheint mir sogar im Vergleich zur Bild nicht glaubwürdig.

Wobei wir mal bei der richtigen Darstellung bleiben müssen und Scholz kann so gar nichts für Cum Ex, das haben die CDU Regierungen verbockt. Scholz hat sich falsch verhalten im Umgang mit der Warburg Bank, aber Scholz jetzt als das Gesicht für Cum Ex hinzustellen ist schon irgendwie daneben.

cejar schrieb:Wobei wir mal bei der richtigen Darstellung bleiben müssen und Scholz kann so gar nichts für Cum Ex, das haben die CDU Regierungen verbockt. Scholz hat sich falsch verhalten im Umgang mit der Warburg Bank, aber Scholz jetzt als das Gesicht für Cum Ex hinzustellen ist schon irgendwie daneben.

Ich würde garniemanden als Gesicht von CumEx hinstellen, das war so ein obere-zehntausend-Ding, da hat in der Branche jeder mitgemacht, das war auch ein offenes Geheimnis, da hatte eigentlich kaum jemand der die nötigen Voraussetzungen hatte nicht zumindest irgendwann mal Berührungen mit. Da geht das Versagen quer durch alle Parteien und Ministerien, die da zuständig waren, neben der Finanz ja ganz offensichtlich mal mindestens noch Justiz- und Innenministerium. Und da ist akademisch ob jetzt Union oder SPD die Hauptschuld tragen, die liegen alle in der gleichen Soße. Das Ganze hat sich ja über 15 Jahre lang abgespielt, da waren alle Parteien involviert die in dem Zeitraum Verantwortung getragen haben.

Die Taktik das an einzelnen Personen exemplarisch aufzuhängen dient doch auch nur dazu sich einen bequemen Sündenbock zu suchen den man dann medial schlachten kann um dann so zu tun als gäbe es keine systematischen Missbrauchsstrukturen und Probleme. Solange Großkanzleien direkt an den Gesetzen mitformulieren um dann ihre Kunden zu beraten wie man die Gesetze optimal umgeht hängt es nicht an Einzelpersonen.

bgeoweh schrieb:Zeitenwende 2.0:

Kehrtwende also.

Lauterbach warnt vor vielen Hitzetoten:

Wetter
"Könnte viele Todesopfer bringen": Lauterbach warnt vor dramatischer Hitzewelle in Deutschland
Bundesgesundheits­minister Karl Lauterbach (SPD) hat vor einer dramatischen Hintzewelle in Deutschland gewarnt. Er befürchtet, dass viele Menschen dann sterben könnten.

Quelle: https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/lauterbach-warnt-vor-dramatischer-hitzewelle-koennte-viele-todesopfer-bringen-art-5496689?fbclid=IwAR1hUiHs7l1Ymx7xY6G4OjZlrwcrj4NparWHgjtyI8BmzHWz6sqLKQFu1pM

Gut, dass wir ihn haben, denn von selbst wäre da niemand drauf gekommen.

Dann kommen bestimmt auch viele gute Tipps wie viel trinken, körperliche Anstrengungen und Sonne meiden.
Dank unserer klugen Politiker und Experten, die uns vor Schaden bewahren sollen weiß ich auch das ich wir im Winter die Heizung runterdrehen und Geld für die Nachzahlung beiseite legen sollen.
Kann halt nicht jeder unter den Schutzschirm wie Uniper.
Vielen Dank für Nichts ihr Penner, ich Dusche jetzt garnichtmehr.

hidden schrieb:Vielen Dank für Nichts ihr Penner, ich Dusche jetzt garnichtmehr.

Oder, wie Kubicki kalt.

- In der Kontroverse über die Bedeutung des Duschens beim Energiesparen hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki seine Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck erneuert und zugleich einen eigenen Tipp parat. Den Hinweis des Grünen-Politikers, dass er seit Beginn des Ukraine-Krieges deutlich kürzer dusche, hatte der FDP-Politiker bereits mit der Bemerkung gekontert, er dusche solange, bis er fertig sei. Habecks Duschtipps nannte Kubicki im "Welt"-Fernsehen am Montag nun "politische Folklore". Er trage nicht zur Bekämpfung des Problems bei.

Quelle: https://de.investing.com/news/economy/fdppolitiker-kubicki-duscht-uberwiegend-kalt-2272600

@Frau.N.Zimmer
@hidden


NAtürlich sind diese Sprüche hochselektiert, aber zeigen doch kleinklein, so als sei man sich größerer Problemlagen entweder nicht bewusst oder bespreche dann doch lieber das, was innerhalb der eigenen Kompetenzgrenzen liegt, wie Wetter und basale Hygiene.

Im November folgen dann 'Stoßlüften', 'nicht alle Räume heizen', 'warme Kleidung', 'Nachabsenkung', 'Handschuhe', vielleicht ein Denkanstoss für echte Kerzen auf dem Adventskranz, der dann von einem Grünen Hinterbänkler mit Hinweis auf CO2 entrüstet zurückgewiesen wird....