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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

321 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Grundeinkommen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Köhler schlägt Grundeinkommen vor

13.11.2006 um 18:19

Linke




Sehr geehrte Frau F.,
vielen
Dank für Ihr Interesse an der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
Fürunsere Fraktion
sind Bürgergeld und Grundeinkommen inhaltlich zwei
völligverschiedene Begriffe. Wir
nutzen den Begriff Grundeinkommen,
dazu kann ich Ihnenauch etwas sagen.
In der
Anlage finden Sie einige Texte zum BegriffGrundeinkommen, auch
solche, die noch
nicht Konsens in der Linkspartei sind. Das
bedingungslose und existenzsichernde
Grundeinkommen wird kontrovers diskutiert,
ein (nur) existenssicherndes
Grundeinkommen ist aber Konsens, wobei die
Höhedes ALG II nicht als
existenzsichernd betrachtet wird, das ALG II
auch keinGrundeinkommen ist.

Katja Kipping ( www.katja-kipping.de ), sozialpolitischeSprecherin der

Linksfraktion und stellvertretende Parteivorsitzende derLinkspartei,

beschäftigt sich seit längerem intensiv mit diesem Thema und istseit
2004
Sprecherin beim bundesweiten Netzwerk Grundeinkommen, nachzulesen
unter
www.grundeinkommen.de .
Darüber hinaus sende ich Ihnen einen Artikelaus der
Berliner Zeitung
von Wolfgang Engler, die Lektüre seines Buches zu diesemThema ist

wirklich sehr zu empfehlen.
In den Medien wird unsere Politik kaumund wenn doch,
oft nicht adäquat
dargestellt. Unsere Internetseitenwww.linksfraktion.de und

www.sozialisten.de erlauben Ihnen jedoch, sich jederzeitunzensiert und

ungefiltert über die Politik der Linkspartei und der Fraktion DIELINKE. im

Bundestag zu informieren.
Falls Sie weitere Fragen haben, schreibenSie uns
bitte. Wir freuen uns
über Ihre Post.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Claudia
Nier
Bereich Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
Fraktion Die LINKE.
Deutscher
Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
www.linksfraktion.de

fraktion@linksfraktion.de


(Es folgten 15(!) Anhänge)


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

13.11.2006 um 18:24

SPD




Sehr geehrte Frau F., (bei dieserPartei reichte es noch nicht mal für das korrekte Schreiben meines Nachnamens.)

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12.09.2006.

Gern möchte ich Ihnen die"Haltung" der SPD zum Grundeinkommen
übermitteln, aber ich bin bei meiner Suchenicht fündig geworden. Es gibt zum
Thema keinen SPD-Bundesparteitagsbeschluss bzw.ein Positionspapier.

Ich kann daraus nur schließen, dass die Zustimmung in derSPD zu dieser
Idee sehr gering sein muss.

Ich möchte Sie verweisen auf einInterview mit dem Juso-Vorsitzenden
Böhning (im Anhang) und auf eine Internetseite,die verschiedene News und
Meinungen zum Thema bündelt:
http://www.archiv-grundeinkommen.de/ge-log.html


Freundliche Grüße

Katrin Molkentin

SPD Parteivorstand
Bürgerservice

Tel.: 030 25991-0
FAX: 030 25 991-410

mailto: parteivorstand@spd.de

http://www.spd.de

exclusiv für SPD Mitglieder:
http://www.spd-online.de

Postanschrift:
SPD-Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
10911 Berlin



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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

13.11.2006 um 18:28

Grüne




Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Mail.
Vielleicht vorab zum Thema: BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNENhaben Anfang
September in Berlin einen Zukunftskongress veranstaltet. Er sollte dazudienen,
langfristige konzeptionelle Fragen, und dazu gehört selbstverständlich Fragevon Gerechtigkeit und sozialer Teilhabe, anzugehen und die Gesamtorientierung der Parteiweiter zu entwickeln. Das beinhaltet auch das von Ihnen angesprochene Thema.
Wirsehen allerdings eher unsere Konzepte einer Bürgerversicherung und einerbedarfsorientierten sozialen Grundsicherung als tragfähig an.
Mehr
zum Kongressgibt es, falls Sie Interesse daran haben, unter diesem Link:http://www.gruenerzukunftskongress.de/

Die Frage nach einem bedingungslosenBürgergeld, oder bedingungslosem Grundeinkommen, wie das auch genannt wird, ist nicht inein paar Zeilen zu beantworten. Die Auswirkungen einer derart grundlegenden Änderung sindim Hinblick auf finanzielle, strukturelle und gesamtgesellschaftliche Aspekte sehrkomplex. Seit Jahren gibt es viele Fachdebatten zu dem Thema. Sie laufen entlang derThese vom "Ende der Erwerbsarbeit", wobei die Anhänger dieser Theorie sich dafüreinsetzen, Einkommen von Arbeit zu trennen und jedem Bürger ein relativ großzügigesGrundeinkommen unabhängig von Arbeit zu bezahlen. Es stellen sich jedoch die Fragen, obdie Prämisse ("Es wird nie mehr genug Arbeit für alle geben - schon gar nicht fürGeringqualifizierte") richtig ist und wie ein solches Grundeinkommen finanziert werdensoll.

Gewichtige Argumente werden in der Debatte unseres Erachtens nichtausreichend gewürdigt. So ist es nicht zutreffend, dass ein Grundeinkommen mit dem Geldgezahlt werden könnte, das wir heute schon einnehmen, zumindest keines, dass so hochwäre, dass es die Existenz sichert. Ein Drittel unseres Sozialbudgets entfällt aufGesundheitsausgaben. Krankenhäuser, Medikamente und Arztbesuche werden aber durchEinführung eines Grundeinkommens nicht entbehrlich. Ein Teil der Ansprüche, z.B. fürRenten über dem Grundeinkommensbetrag, müsste auch nach Einführung eines Grundeinkommensfür viele Jahre weiter gezahlt werden. Für die Einführung eines bedingungslosenGrundeinkommens in Höhe des Arbeitslosengeldes II müsste die Mehrwertsteuer aufmindestens 50 Prozent steigen. Selbstverständlich könnte man auch über andereFinanzierungsarten nachdenken. Aber die unterschiedlichen in der Debatte immer wiederangeführten Quellen sind von ihren Erträgen her sehr unterschiedlich und sie sind auch inihrer Wirkungen auf die Wirtschaft und die Verteilung sehr verschieden.

Esfehlen grundlegende Erkenntnisse, ob sich bestimmte Probleme durch die Einführung einesbedingungslosen Grundeinkommens lösen ließen. Man kann auch nicht alle potentiellenAdressaten eines bedingungslosen Grundeinkommens über einen Kamm scheren. Es gibtzweifellos Bürgerinnen und Bürger, die einen Lebensentwurf haben, zu dem ihnen nur einauskömmliches Einkommen fehlt. Es gibt Menschen, die sich engagieren
und auchweiterhin engagieren würden - es gibt aber ebenso Menschen, denen
das fern läge.

Wir halten z.B. gute Bildung für ein elementares Fundament für Selbstbestimmung undTeilhabe. Es darf nicht übersehen werden, dass die wesentlichen Weichen für denLebenslauf im frühen Kindesalter gestellt werden und dass viele Jugendliche die Schulemit gravierenden Bildungslücken, aber auch sozialen Defiziten verlassen. Auch in diesemPunkt muss unseres Erachtens die Debatte vertieft werden.

Ich hoffe, ich konnteIhnen unsere Position näher bringen.
Anbei sende ich Ihnen noch den Link zu unseremGrundsatzprogramm, dort
finden Sie weitere Information zu dem Thema Grundsicherung.
http://www.gruene.de/cms/files/dokbin/68/68425.grundsatzprogramm_die_zukunft_ist_gruen.pdf (Archiv-Version vom 08.10.2006)

Mit freundlichen Grüßen

Simone Mühleck
--------------
BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
Bundesgeschäftsstelle
Referat Öffentlichkeitsarbeit
E: pr@gruene.de
http://www.gruene.de



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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

13.11.2006 um 18:30
Die CDU hat auf meine Anfrage gar nicht reagiert.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

13.11.2006 um 20:53
Lucia,mich interessierten schon die Anhänge der Linkspartei,insbesondere über die Höheeines existenzsicherndes Grundeinkommens,z.b.wäre es mal interessant zu erfahren ob esz.b. ein bundes-oder landesweit einheitliches Grundeinkommen gäbe...sicher ist das baldetwas in dieser Richtung geschehen muss,denn so kann es einfach nicht weitergehen.


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Disc ehemaliges Mitglied

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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

14.11.2006 um 08:10
Es fehlen grundlegende Erkenntnisse, ob sich bestimmte Probleme durch die Einführungeines bedingungslosen Grundeinkommens lösen ließen.

und paar Zeilen weiterschreibt die:

Wir halten z.B. gute Bildung für ein elementares Fundament fürSelbstbestimmung und Teilhabe. Es darf nicht übersehen werden, dass die wesentlichenWeichen für den Lebenslauf im frühen Kindesalter gestellt werden und dass vieleJugendliche die Schule mit gravierenden Bildungslücken, aber auch sozialen Defizitenverlassen.

Tja, vielleicht würde sich letzteres ja mal ändern wenn jeder genugGeld zum überleben hätte und somit den Kindern das beste ermöglichen könnte.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

14.11.2006 um 08:29
moin

hehe,
1500 euroletten grundeinkommen vom staat für jeden bürger vomsäugling bis zum greis, lebenslang,
zuverdienst in jeder höhe möglich.
keineahnung, wie das zu besteuern werden müsste um das zu finanzieren

buddel


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

14.11.2006 um 08:30
moin

ach so,
der staat müsste natürlich bei einführung eines grundeinkommensdie preise einfrieren

hehe

buddel


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Disc ehemaliges Mitglied

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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

15.11.2006 um 11:13
Naja, es reicht ja wenn das Grundeinkommen mit der Inflation abgeglichen wird.

1500 fände ich jetzt ma bischen viel. Das ist ja mehr als ich mit nem Monat arbeitenschon hab.

Aber man könnte doch jeden seine 800€ zukommen lassen.
Wer normalarbeitet bekommt dann ebend nocheinmal so ein Einkommen dazu.

Wenn man dann nochalle Jobs auf halbtags trimmt, dann könnten unheimlich viele Leute wieder am lebenteilhaben und auch der Staat würde davon profitieren.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

15.11.2006 um 16:13
@Erdwurm
Ich habe Dir die Anhänge per e-mail geschickt.




@all

Ich habe für die, die sich für das Grundeinkommen interessieren, hier schonmal eine Buchempfehlung reingepostet, die bekommt Ihr jetzt nochmal:

Götz W.Werner:

"Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen
Interviews undReaktionen"
Verlag Freies Geistesleben
ISBN 3-7725-1789-7

Es kostetnur 5 Euronen.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

05.01.2007 um 18:22
@buddel
Die Besteuerung ist kein so großes Problem. die einzige Steuer, die es imKonzept von Götz W. Werner dann noch gibt, ist die Mehrwertsteuer, die man beim Einkaufender Waren ja automatisch entrichtet, so als Konsumsteuer. Luxusartikel wie z.B. eineYacht würden höher besteuert werden als z.B. Babywindeln, so daß die Vermögenden aufdiese Weise mehr Steuern zahlen würden als die weniger Vermögenden.


@Topic

Die Grünen diskutieren das bedingungslose Grundeinkommen seit einigen Wochen ineinem Ausschuß. Ich hoffe nur, sie haben sich mittlerweile besser drüber informiert alszu jener Zeit, als ich bei ihnen nachfragte...


Durch die Gespräche, dieich mit Freunden über dieses Thema geführt habe, scheint mir das größte Problem bei derVerwirklichung dieser Vision der Neid zu sein.
Da gibt es doch tatsächlichviele, die der Meinung sind, die Reichen oder Besserverdienenden sollten das Geld nichtbekommen.
Nur - dann wäre es eben kein bedingungsloses Grundeinkommen mehr.Bedingungslos heißt, man darf sogar reich sein und bekommt es trotzdem.
Ich habdamit kein Problem - es sei allen von Herzen gegönnt!



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quinn ehemaliges Mitglied

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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

05.01.2007 um 18:42
Ähh wie jetzt?
Sehe ich das richtig das jeder Bürger (sagen wir mal 800 euros)bekommt?
Und wenn ich dann noch arbeiten gehe bekomme ich meinen Lohn auch noch dazu?
Wird natürlich alles Sozial und korrekt versteuert.

Und wo nimmt dieRegierung das Geld her?


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

05.01.2007 um 18:59
@quinn

M.W. siehst Du das richtihg, ja.

Und woher die Regierung dasGeld bekommt, wüßtest Du schon, wenn Du nur meinen letzten Post gelesen hättest (MwSt).aber macht nix.
Bedenke bitte auch, daß ein gigantischer Verwaltungsapparat entfallenwürde, der enorme Kosten verschligt, namlich die Behörde, die Arbeitslosengeld undSozialhilfe berechnen muß. Diese Gelder gäbe es nicht mehr, wären nicht mehr nötig.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

05.01.2007 um 19:12
also in at haben sie sich denke ich auf so 726 euro geeinigt, allerdings nicht_bedingungsloses_ grundeinkommen. aber immerhin mal ein "anfang".


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

05.01.2007 um 23:45
@ lucia

du scheinst ein neues lieblings-thema gefunden zu haben,
das dunun verkünden kannst -
nachdem wir auf NESARA jetzt schon seit 5 jahren warten ...

>>> doch ich prophezeie dir jetzt schon,
dass das gegenteil desseneintreten wird -
grundsicherung PLUS einkommen,
da hast du dich ordentlichverrechnet ...

>>> wie du aus deiner selbständigen arbeit weisst,
istwirtschaft keine einbahn-strasse -
ich wünsche mir von dir bloß,
über deinenteller-rand hinaus zu blicken ...

ciao,
riccio.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

06.01.2007 um 00:24
@ all

ich rate jedem privaten und jedem klein-unternehmer,
im derzeitigenstadium nur ja KEINE schulden zu machen ...

# die großen konzerne haben diegefährdende lage erkannt -
sie haben im letzten jahrzehnt alle vorkehrungengetroffen,
um die kommende, große wirtschafts-krise zu überstehen -
die kleinenfirmen glauben immer noch an die kleine krise ...

# zu den vorkehrungen gehörennatürlich auch das out-sourcing,
der abbau von schwer kündbaren mitarbeitern,
die minimierung der unkalkulierbaren fix-kosten,
der abbau des lagers (=just-in-time-lieferungen), etc. -

# dies sind strategien,
die auchprivate, klein-unternehmer und auch regierungen
verfolgen sollten -
wenn siedie krise best-möglich überstehen wollen ...

# durch diese "speck-weg-aktion"sind große konzerne
nun jederzeit bereit, gesund zu schrumpfen -
das solltejeder von uns auch sein !!!

>>> auch wenn ich den allgemeinen aufschreiverstehe,
so ist diese strategie für mich klar nachvollziehbar ...

>>>sobald erfolgreichen unternehmen bürden aufgehalst werden,
werden sie sich aus dersteuerlichen pflicht verabschieden,
um sich in ein steuerlich günstigeres land zubegeben ...

>>> sobald den arbeitenden mitbürgern bürden aufgehalst werden,
werden sie sich ebenfalls aus ihrer steuerlichen pflicht verabschieden,
um sichverstärkt am schwarz-markt zu engagieren ...

# grund-sicherung für alle ist nungenau das GEGENTEIL dessen,
was wir derzeit brauchen können -
mindest-pensionenmüssen unsere enkel bezahlen ...

>>> rente heisst auf deutsch "leihen" -
zurückzahlen müssen das aber die kinder und enkel-kinder -
je gieriger diepensionisten bei ihren forderungen sind,
umso mehr müssen ihre enkel zurück zahlen...

so, genug für heute !!!

ciao,
riccio.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

06.01.2007 um 00:57
... das sehe ich als Einladung für die Wirtschaft , die Löhne weiter zu drücken...


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

06.01.2007 um 11:07
Hehe,das wäre mal was....Wenn die Arbeitnehmer am Kapital beteiligt sind,sie also zueigentümern des Kapitals werden...

Das von einer normalen AG zu fordern,ohne es bei Namen zu nennen, klingt naiv. Das ist doch nicht anderes als dieUnternehmensform der "Genossenschaft" :|


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

06.01.2007 um 13:00
@Riccio
"so, genug für heute !!!"

nicht nur für heute, bis auf ein paarGlückstreffer, erscheint dir die Materie unverständlich und einseitig.

Je mehrMacht und Kontrolle die Menschen dem Geld geben, desto mehr werden sie auch dessen Sklavesein. Jede Anpassung der Volkswirtschaften and den
Turbokapitalismus ist nur einkurzfristiger Gewinn, aber eine langfristige Machtverschiebung.


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Köhler schlägt Grundeinkommen vor

06.01.2007 um 13:48
Die Idee eines regulären Grundeinkommens für jeden plus unbegrenzterHinzuverdienstmöglichkeiten wäre wirklich mal ein Schritt nach vorne. Das bedeuteteallerdings dann auch, keine Arbeitslosenstütze mehr, keine Sozialhilfe, keine Renten undPensionen... Alles in allem muss man dann mit dem Grundeinkommen selbst bestreiten odereben hinzu verdienen. Es würde aber letztlich den Staat meines Erachtens dennochlangfristig sehr entlasten, da auch die ganzen Behörden für den Verwaltungsapparat derArbeitslosen, Sozialhilfeempfänger, Renter usw.. wegfiele.

Dennoch glaube ichnicht so recht dran. Würde da nicht sehr viel Neid und Protest von den "Armen" kommen,weil auch die Reichen natürlich genauso ein Recht auf das Grundeinkommen hätten, ohnedieses tatsächlich zu benötigen? Würde man dann aber wieder eine Grenze ziehen, liefe dasganze wieder nur auf eine Bedürftigkeitsprüfung hinaus, wo dann eben auch viele durchsRaster fallen. Und so ähnlich läuft´s ja im Moment mit Hartz-IV...


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