Tommy hast du eine Idee zur Verbesserung der Veto Benutzung?
Abschaffung des Veto-Rechts, Erweiterung des Sicherheitsrates um einige Mitglieder(auch aus den anderen Kontinenten) und Einführung eines Mehrheitswahlrechtes (2/3 z.B.)
Wenn wir uns die Frage stellen in welchem Ausmass die USA die internationaleLegitimität und Vereinbarungen suchen, so wissen wir schon seit langem, dasssie ihre Verachtung für den Sicherheitsrat, den Weltgerichtshof und dasinternationale Recht und (internationale) [b]Organisationen im Allgemeinengezeigt hat.
Das wird überhaupt nicht bestritten. Aber diese Verwaltung ist soextrem in ihrer Verachtung für das [b]internationale Recht und seine[b]Institutionen, dass sie sogar von der Elite der Aussenpolitik –im Falle Irak-dafür verurteilt worden ist, was noch nie zuvor passiert ist. Ausserdem ist dies alles so[b]offensichtlich und [b]dreist, dass man es wirklich nicht besprechen muss.
Offensichtlich waren die UNO und andere internationale Organisationen nichterfolgreich ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Die Bush- Verwaltung hat die UNO vor einemJahr darüber informiert, dass sie „relevant“ sein kann, wenn sie die Befehle der USAbefolgt, oder sie kann (wie es Colin Powell formuliert hat) ein [b]Debattierclubsein. Das ging so weiter und geht auch heute noch so weiter, nicht nur im Fall des Iraks.
Wenn man nur den Nahen Osten betrachtet hat die USA ihre Praxis der letztenJahre weitergeführt, ihren [b]Klientenstaat Israel durch [b]Vetos vor[b]Sicherheitsratsbeschlüssen und die [b]Blockade von Beschlüssen derGeneralversammlung zu beschützen, und natürlich indem sie [b]militärische Hilfe und[b]wirtschaftliche Unterstützung für ihren Klientenstaat zur Verfügung stellt, um ihmzu erlauben sein [b]Integrationsprogramm der wertvolleren Teile des Westjordanlandesin Israel weiter zu betreiben.
Das ist einer der Gründe warum die USA beim Vetovon Sicherheitsratsresolutionen seit den 60ern, als die UNO als Folge der Dekolonisierungund der Erholung der Industriemächte vom Krieg etwas unabhängiger von den USA wurden,weit in Führung war (gefolgt von Grossbritannien, und sonst kam niemand auch nur Nahe [anso viele Vetos] heran).
Das ist natürlich nicht der einzige Grund. Die USAspricht ihr Veto gegen Sicherheitsratsresolutionen auch in einer Vielzahl anderer Fälleaus, auch bei einer Mahnung an alle Staaten internationales Recht zu beachten – ohne dieUSA zu erwähnen, aber jeder verstand, an wen dies gerichtet war.[/b8][/b7][/b6][/b5][/b4][/b3][/b2][/b1][/b0][/b][/b][/b][/b]
Aussage des amerikanischen UNO-Botschafters John Bolton: "Es gibt keine VereintenNationen." Mehr dazu im verlinkten Artikel: "Eine Kriegserklärung: John Bolton unddie UNO" der UNI Kassel: -http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/UNO/bolton.html
Und noch ein bisschen mehr über John Boltons Gedankengänge (Yale-Absolvent ;) ) derja offiziell die USA in der UNO vertritt: -www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=17&idart=7603
Es ist doch bekannt das Amerika viel macht in der UNO hat und praktisch das tun kannwas es will!
Wieder einmal wird der Sicherheitsrat mit der UNOallgemein verwechselt. Die UNO ist viel mehr als dieses Gremium. (Ich empfehleentsprechende Lektüre z.B. auf wikipedia)
Begriffsbestimmung und gesetzliche Regelungen Heuteversteht man unter Kriegsverbrechen im Allgemeinen Verstöße gegen die Genfer Konventionenoder die Haager Landkriegsordnung. Als solche Verstöße gelten seit Ende des ZweitenWeltkrieges aufgrund neuerer weltweiter Übereinkünfte dazu zum Beispiel die gezielteTötung von Zivilisten, Zerstörung von Wasser- und Elektrizitätswerken, Aushungern derZivilbevölkerung, Behinderung humanitärer Hilfe, Flächenbombardements, Angriff undBombardierung unverteidigter Städte, Wohnungen oder Gebäude, Einsatz biologischeroder chemischer Waffen, Verwendung von Antipersonenminen und unterschiedslosen Waffen (z.B. Streubomben) oder Bombenteppich, die Tötung von Gefangenen, Geiselerschießungen, dieAusplünderung besetzter Gebiete oder der systematische Raub von Kulturgütern sowieVölkermord oder andere Massentötungen (Demozide).
In der BundesrepublikDeutschland sind Kriegsverbrechen als Straftaten in §§ 8–12 des Völkerstrafgesetzbuchesgeregelt.
Seit Verabschiedung des Rom-Statuts am 1. Juli 2002 könnenKriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haagstrafrechtlich verfolgt werden. Eine Reihe von Staaten, darunter China, Indien, Israel,Pakistan, Russland und die USA, haben jedoch das Statut noch nicht ratifiziert (2006).
also würd ich shcon behaupten, dass sich Israel hier ein wenig falschverhält......
Danke SaifAliKhan, daraus ist ersichtlich wie dringend notwendig einetatsächliche Revision der UNO angegangen werden sollte!
Wiedereinmal wird der Sicherheitsrat mit der UNO allgemein verwechselt. Die UNO ist viel mehrals dieses Gremium.
Hast Du den prima Link von bluetaurus gelesen,Tommy137?!
Zitat:
Dann aber gab es eine andere, viel größereHerausforderung: Die Aussagen von John Bolton, Präsident George W. Bushs heftigumstrittenem aber dennoch neu ernanntem UN-Botschafter. Sie sind eine Demonstration desUS-Unilateralismus, kompromisslos und vormachtheischend, die VereinigtenStaaten haben damit eine offene Drohung gegenüber den 190 anderenUN-Mitgliedstaaten, den sozialen Bewegungen und [b]Menschen der ganzen Welt sowie derUNO selber ausgesprochen…!