Solizuschlag - wieso eigentlich?

@hornisse

... die ehemalige DDR hat eine bessere Infrastrukturals
Westdeutschland...

... aber dieser Aufbau ist doch jetzt beendet...


Anscheinend hast du noch nie Tagesschau gesehen oder bist noch nie inOstdeutschland
gewesen, wenn du ernsthaft so einen Müll behauptest.

Dieostdeutschen
Infrakstrukturen sind extrem schlecht und werden (vergl. mitWestdeutschland) auch immer
schlechter, die Schere zwischen Ost und West klafft immerweiter auseinander. Es hat 40
Jahre gedauert, die Karre in den Dreck zu schieben, eswird auch 40 dauern, sie wieder
raus zu ziehen.



Gerade heute dazuim Spiegel:

insgesamt
ist es um den Osten wirtschaftlich miserabelbestellt, so der Prognos-Zukunftsatlas. Und
die Gegensätze werden noch krasser, sagtAutor Peter Kaiser. Schwache Gebiete müsse man
stabilisieren - und in die Boomregionenrichtig Geld stecken.






http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,473867,00.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,473943,00.html


und wenn ich mit
dem Auto durchirgendwelche thüringischen Provinznester fahre, komme ich mir manchmal
eher wie imKosovo vor...

dns, reparier das endlich mal mit dem ersten Beitrag auf einer neuen Seite! :)

Hier ist das Bild:

@b166

Was ist das denn für eine Frage.
Ausländer werden doch insofern siehier bleiben, und womöglich die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen, ein teil diesesSystems sein, und profitieren damit selbstverständlicherweise auch von den positivenwirtschaftlichen Auswirkungen der Steuer.

Ein Wahlrecht solange keineStaatsbürgerschaft vorhanden wird, ist ja töricht,
Ausländer dürfen ja wählen, undzwar in ihrem Heimatland.

Solidaritätszuschlag - verfassungswidrige Sondersteuer

Mustertext/Einspruch -Link zumdownloaden:http://www.stiftung-warentest.de/online/steuern_recht/meldung/1294095/1294095.html (Archiv-Version vom 29.04.2007)

Jeder vierte Ostdeutsche, sagt Helmut Schmidt, und Achtung: er schließt die Westberlinerausdrücklich mit ein, ist ein potenzieller Neonazi-Wähler. Schuld daran seien all dieRegierungen seit 1990, von Helmut Kohl über Gerhard Schröder bis zu Angela Merkel.Schmidt sagt, sie hätten es still geduldet und täten es noch immer, dass ein ganzerLandstrich Deutschlands in ökonomischer Hoffnungslosigkeit und bald auch politischerFrustration untergeht. Und dass nichts dagegen getan werde, außer natürlich Milliardenrüber zu schieben.

Ein eingängiger Befund ist das, oft gedacht undausgesprochen: Alles anders müsste man machen, und die da oben an der Regierung bekommenzu Recht Denkzettel für ihre schlimmen Fehler. Doch ganz so einfach ist das nicht.Historisch gesehen lässt sich kaum sagen, dass es nach dem Zusammenbruch der DDR nureiniger klügerer Schachzüge der – damals noch Bonner – Politik bedurft hätte, um denOsten wirtschaftlich erblühen zu lassen. Und eine politische Bankrotterklärung derDemokraten wäre es, den Einzug extremistischer Ansichten in die Köpfe der Wähler auf dasVersagen einiger Regierender abzuschieben. Auch wenn dieses Argument gerade nach Wahlengern vorgetragen wird, ist es oft nicht mehr als das Zurückweichen vor der Verantwortungjedes Einzelnen. Der in der DDR so gerne gebrauchte Satz von den „Genossen da oben, diesich schon was dabei gedacht haben werden“, stammt bekanntermaßen aus einerdiktatorischen Zeit. Und Demokratie – das ist der Unterschied zur Herrschaft desPolitbüros – fängt unten an.

Gleichwohl kann man heute, im Jahr 2006, schwerseufzen über all das, was die CDU-FDP-Regierung vor 16 Jahren gemacht hat – und was sieunterlassen hat. So hätte Kohl den Einheitstrubel zu kräftigen Steuererhöhungen nutzenmüssen, um die Sozialstaatslasten nicht allein den Solidarkassen aufzubürden. Und sechszwergenhafte Bundesländer-Beamten-und-Bürokratie-Maschinen aus dem Boden zu stampfen, warim besten Fall auch nicht mehr als ein Missverständnis der Idee, den Ostdeutschenregionale Heimatverbundenheit zu geben. Ganz zu schweigen vom heuschreckenartigenÜberfall gutmeinender Gewerkschafter, deren Lohnerhöhungspolitik Arbeitsplätze zerstörthat. Weitere Beispiele füllen ein Universum für Doktorarbeiten.

Doch dergrollende Blick zurück nützt heute niemandem mehr. Robotron und Interflug sind platt, dieAbiturienten aus Anklam wissen längst, dass ihre Zukunft in Hamburg oder New York liegt.Das musste auch Klaus von Dohnanyi erkennen, als er vor einiger Zeit forderte, das Ruderin der Ostförderung radikal herumzureißen. Auch er schwang die Extremismuskeule. Zu Rechtwurden seine Pläne eingestampft, denn man kann eben heute aus Vorpommern keineSonderwirtschaftszone mit niedrigeren Steuern und Löhnen mehr machen und damit künstlicheinen Teil Deutschlands wieder ausgliedern, der sich seit bald zwanzig Jahren auf dem Wegder Integration befindet.

Der Osten, daran muss man sich erinnern, ist 1990 aufein ökonomisches und politisches System getroffen, das den Glaubenssätzen der sechzigerund siebziger Jahre noch immer anhaftete und dem es bis heute sehr schwer fällt, Abschiedvon den Mechanismen des einstigen deutschen Wirtschaftswunders zu nehmen. PolitischeMehrheiten für einen dritten Weg gab es weder im Osten noch im Westen. DassSozialtransfers allein keine Arbeit, dafür aber viel Frust und zuweilen politisch extremeWirrnis stiften, das ist in unserem gesellschaftlichen Bewusstsein doch erst seit einigerZeit wirklich angekommen. Genauso die Erkenntnis über den Wert von Bildung, den Folgender Alterung, der Funktionsweise von Solidar- und föderalen Verwaltungssystemen. Derschwere Abschied vom Alten und die Angst vor neuen – manchmal auch gewagten –Experimenten haftet uns allen an. Da gibt es kaum einen Unterschied zwischen Ost undWest. Etwas zu kurz gegriffen ist es daher, nur einigen Regierenden Naivität, Ignoranzund Fehler beim Aufbau Ost vorzuwerfen. Denn, nicht vergessen: Wir haben sie gewählt. Undwir sind das Volk.

stryke..

Ich weiss nicht was du willst, das jede Strasse in jedem Nestbefahrbar ist? Hier im Westen gibt es auch genug das zu machen wäre. Die Infrastrukturist soweit okay, guter Verkehr, Telekommunikaton, auch die städtische Infrastruktur istzwar noch nicht überall, aber schon in vielen Städten auf vergleichbarem westdeutschenNiveau.

Auch sind die Institutionen gut, Bildungseinrichtungen, Sozialsysteme.

Regionen wie Dresden mit Industrie, Leipzig mit Automobilbau Chemnietz undZwickau Automobilbau, Jena Technologieunternehmen, Touristische Ostseeküste vonMecklenburg Vorpommern.

die wirtschaftliche Lage ist hier im Westen genausoschlecht, zuviele Arbeitslose, das ist das Problem dem sich gewidmet werden müsste, wennder Westen den Bach runter geht so geht der Osten gleich mit. Zudem was kann der braveBürger eigentlich dafür wenn nicht alle Gelder dorthin hin fliessen,wo sie hin fliesesensollten.


Was mich am allermeisten stört und das sage ich dir ganz direkt,ihr im Osten wählt mir zuviel die NDP,seit die Mauer gefallen ist hat sich dieAusländerfeindlichkeit drastisch erhöht und das ist Tatsache.

Der erste Beitrag war von Antje Sirleschtov Tagesspiegel Online

Aufbau Ost
Schuld hat das Kollektiv

Die BRD hat sich den Aufkauf der DDR einiges kosten lassen. Die Zeche zahlt der Bürgerdurch ausgeplünderte Rentenkassen und Ewigkeits-Soli. Das war doch wohl 1989/90 jedem,der nicht völlig deutschlandbesoffen war, klar. Wer dagegen aufmuckte, galt ganz schnellals vaterlandsloser Gesell oder schlimmeres.
Und wer damals Kohls "BlühendenLandschaften" glaubte, der hätte Jahrzehnte zuvor auch Hitler für einen Friedenskanzlergehalten, weil er es glauben wollte.
Ist dann der Katzenjammer da, sucht man schnellSündenböcke, um vom eigenen Versagen abzulenken - und findet und fand sie in Ausländern.Auch und gerade weil es so wenig von ihnen in den dazu gekauften Bundesländern gab, brachsich der Hass nicht nur in Rostock und Hoyerswerda Bahn.
DasEinheits-Wiederherstellungs-Diktat unseres Grundgesetzes musste halt vollzogen werden,koste es, was es wolle. Die einen zahlen mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes, ihrerExistenz, ihrer Lebensplanung - und die anderen mit dem Ende des (gefühlten)Wirtschaftswunder-Idylls.
Jeder Dämon hat seinen Preis!

@Doors

Das Einheits-Wiederherstellungs-Diktat unseres Grundgesetzes musstehalt vollzogen werden, koste es, was es wolle

Der Schritt zu Vereinigung warja wohl nichts was man mit biegen und brechen eingeleitet hat. Soll das bedeuten derkomplette Ostblock hätte sich geöffnet aber die DDR solle als letzte Bastion weiterhinunter russischer Herrschafft bleiben, um das "Staatssäckle" nicht zu belasten?

Das war ja wohl ganz unvermeidbar. Und von wegen Blühende Landschaften, irgendwiemüssen die Leute ja motiviert werden, das funtkioniert immer so.
Und das ist dannauch das traurige. Anstatt es so zu sehen, das der Abschlag nötig ist, um gleicheVerhältnisse zu schaffen, wird nur an sich selbst gedacht.

Die Bürger in derDDR mussten unter einer Dikatur leben, und du heulst dich wegen ein paar Euro im Monatmehr aus, als ob das in einem Verhältnis steht.

mh.. Lieber Unrechtsstaat oder20 Euro im Monat Solizuschlag?

Es ist nur echt und billig das wir alle im Westenwie Osten den Solibeitrag zahlen, um Subventionen zu ermöglichen damit im Osten es etwasvorangeht.

Wenn irgendjemandem die Schuld dafür zu geben ist, das wir heuteunser gutes Geld in den Solidaritätsbeitrag investieren, dann unser aller Grossväter undMütter.

@Doors
Der Bürger zahlt immer, wer denn sonst? Die DDR wurde nicht aufgekauft, ihrSystem ist zusammengebrochen und Kohl hat es zum Anlass genommen endlich wiederDeutschland zu einen. Den Soli zahlen alle und die Rentenkassen sind leer weil es nichtmehr genügend Nachkommen gibt die einzahlen und zuviele Rentner. Versagt haben diewenigsten. Tatsache ist das die ehemalige DDR den Großteil der Schuld für den zweitenWeltkrieg tragen musste. Während die BRD dank Milliarden Kredite von USA und Co sichwieder aufbauen konnte wurde die DDR von den Russen quasi ausgeplündert und verdenkenkonnte man es den Russen nicht, war doch ihre Wirtschaft selber durch den Krieg am Boden.Dank der ostdeutschen erwirtschafteten Devisen konnten Staaten wie Kuba ihre sinnloseRevolution am Leben erhalten und Russland sein Militär im Klaten krieg mitfinanzieren,während es bei uns kaum Steine und Bretter für ein ordentliches Haus gab. Da wurde allesins kommunistische Auslnd exportiert. Dann kam zur Wende die Treuhand und verscherbelteTausende von ostdeutschen Betrieben ohne eine Werteprüfung vorher durchzuführen undtausende Bürger verloren über Nacht ihre Arbeit. Das das innerhalb von 16Jahren nichtbehoben ist erklärt sich von alleine.

was für eine legende: kohl hat die wiedervereinigung gemacht. er war höchsten gerade aufdiesem posten zu der zeit. die wiedervereinigung wäre ohne zustimmung der russen undamerikaner nie zustande gekommen. man sollte auch nicht vergessen, das kohl milliarden inden osten gepumpt hat, ob es sinn gemacht hat oder nicht, um wiedergewählt zu werden.
ich bin ein befürworter der wiedervereinigung und für mich gibt es keine ossies undwessies. da wird eine grenze im kopf aufrecht erhalten, damit wir "kleinen leute" unsschön beharken wegen finanzen, die sowieso nur verschwendet werden, sowohl in ost, wie inwest.
irgendjemand behauptet hier kirchensteuer muß man ja auch bezahlen, obwohl ernoch keine kirche von innen gesehen hat.
diese steuer muss man nicht bezahlen, aberzum beispiel aus der lohnsteuer auszusteigen kommt garnicht gut an beim finanzamt.

Zimelich wirr das ganze..

Am besten mit Absätzen und ausformuliert.
manbekommt den eindruck es wär so ein Kloß
den man sich mal von der Seele schreibt ohneRelevanz.

Was willst du denn..

Es wird wohl so sein das dieser Solidaritätsbeitrag ewig bestehen wird, ich beschweremich nicht über die lumpigen zwanzig Euro solange es Sinn macht, doch ich beschwere michdarüber wenn der Ausländerhass zunimmt.

Wir können den Thread schliessen.:)

Den Soli zahlt hier jeder, der hier arbeitet und Steuern zahlt. Egal, was er für einenPass in der Tasche hat.

Nein, ich beklage mich nicht über den Soli, ich zahleihn gern, und vermutlich mehr als die meisten anderen hier. Demnach müsste mir docheigentlich schon ein anständiges Stück Mecklenburg-Vorpolen gehören.

Nein,Österreicher in Österreich zahlen keinen Soli, wofür denn wohl auch? FürGrossdeutschland?

Nein, ich gehe nicht davon aus, dass die DDR einenKaliningrad-Status als Teil der UdSSR hätte behalten sollen.
Aber wie wäre esgewesen, wenn Mandy und Maik sich ihrer ML-Schulungen erinnert hätten und Überlegungenangestellt hätten, wie man die Wohnung DDR hätte besser einrichten können, anstatt sie zuverkaufen und sich hinterher über die eigene Unbehaustheit zu beklagen.
Was hättegegen ein Fortbestehen eines weiteren deutschsprachigen Staates gesprochen?

@hornisse
Warst du schon mal in Thüringen? Also i kann beim besten Willen hier keinenAusländerhass sehen der mir Sorgen bereiten würde. Natürlich gibt es den einen oderanderen Rechten, aber glaub mir die sind seit Jahren sehr selten geworden. Und ihr habtjawohl in den alten Bundesländern mehr als genug davon, DVU etc. Und wenn i nach Bayernschau, da könnte der Landtag auch manchmal in Braunhemden regiert werden, würde glaub ichkeinen Unterschied machen. Komm zu uns nach Erfurt, dir würde es gefallen und hier läuftkeiner rum und ruft rechte Parolen.

@Doors
>>Den Soli zahlt hier jeder, derhier arbeitet und Steuern zahlt. Egal, was er für einen Pass in der Tasche hat. <<
Naja na also wozu sich dann aufregen?

>>Demnach müsste mir doch eigentlichschon ein anständiges Stück Mecklenburg-Vorpolen gehören.<<
Joh genauso wie die BRDeigentlich schon der USA und Großbritannien gehören müsste, bei den ganzenNachkriegskrediten die gezahlt wurden sind;)


>>Aber wie wäre es gewesen,wenn Mandy und Maik sich ihrer ML-Schulungen erinnert hätten und Überlegungen angestellthätten, wie man die Wohnung DDR hätte besser einrichten können, anstatt sie zu verkaufenund sich hinterher über die eigene Unbehaustheit zu beklagen.<<
Sag mal hast du inGeschichte nicht aufgepasst? Les dir noch mal meinen letzten Post durch dann weisst duwie es bei der Wiederverinigung gelaufen ist. Na echt keine Ahnung haben aber erst malmit Vorurteilen drauflosdreschen, wer hat dir das eingebleut, deine Eltern?

>>Was hätte gegen ein Fortbestehen eines weiteren deutschsprachigen Staatesgesprochen?<<
Na einfach alles. Wir sind ein Land, ein Volk, fertig.

Undbevor du ganze Länder wie Mecklenburg- Vorpommern als Polen bezeichnest, solltest du mallieber überlegen wie toll wo deine Heimat ist, wie war das Ostfriesland. ich dachte daweiden nur Kühe.

hornisse schrieb am 25.03.2007:Hallo liebe Almmygemeinde, ich bin wahrlich kein Politikexperte, doch würde mich mal interessieren wieso wir noch Solidaritätszuschlag bezahlen müssen?

Weil die Allgemeinheit auf dein Geld steht hehehe

Das Unternehmen Deutschland benötigte Kleingeld, um den maroden Osten wieder aufzu bauen! Das war eigentlich die Überlegung, bei dieser Geschichte.

Und wie man schwer erkennen kann tut sich da ja auch etwas. Und weil der Staat so richtig Bock auf Sanierung hat, wird der Westen auch gleich mit modernisiert^^

Ost und West gibt es heutzutage garnicht mehr, sondern nur noch Nord, Mitte, und Süd -Deutschland.

Zahlen wir keinen Soli mehr, wird bestimmt bald ne PKW Maut fällig^^

fuzzy schrieb:wird bestimmt bald ne PKW Maut fällig

Für ausländische Fahrzeuge sollte sie auch mal langsam eingeführt werden

@hornisse

hornisse schrieb am 25.03.2007:doch würde mich mal interessieren wieso wir noch Solidaritätszuschlag bezahlen müssen?

Solidarität mit regionalen Gebieten in denen dieses Geld gebraucht wird und verwendet werden kann.

HorstSeehofer fordert ganz aktuell auch die Abschaffung

Ich bin im Gegensatz dazu sogar für eine Anhebung und Neuregelung wofür dieses Geld verwendet wird
Im Bundeshaushalt liegen die Einnahmen durch den Soli-Beitrag aktuell bei ca. 15Mrd.Euro

mit dem Geld kann man sicher etwas gutes erreichen - z.b. bei den jetzt immer wieder geforderten
Schritten zur Ursachenbekämpfung der Flucht von Tausenden jungen Menschen vor allem aus den
afrikanischen Staaten

auf der anderen Seite wäre ein Plus an Euros durch Abschaffung etwas das kaum positive Folgen hätte
ich behaupte sogar die die Bürger/Gruppen würden auf die Straße gehen und streiken für Lohnerhöhungen
ob man den Soli-Zuschlag nun abschafft oder nicht und es uns in meinen Augen doch gut geht..

Nein, ich bin für eine Abschaffung des Soli, dann hätten wir auch eine Steuersenkung ;)

Für Entwicklungshilfe gäbe es noch genug Spielraum, der angestrebte Prozentsatz von 0,7 % des BIPs wird von Deutschland gar nicht ausgeschöpft. Damit könnte man Fluchtursachen beheben ... Dafür brauchen wir keinen Soli, sondern einfach die Bereitschaft, dieses Versprechen einzulösen mit Steuergeld ...
Dazu muss das Geld natürlich auch gezielter eingesetzt werden (kein Gießkannenprinzip sondern Finanzierung konkreter, erfolgversprechender Projekte) ...


https://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/ubersicht-das-0-7-prozent-ziel-in-europa/

0,7 %, das wären beim BIP von 2015 (etwa 3 Billionen Euro) etwa 21 Mrd. Euro, mit denen man gezielt Fluchtursachen bekämpfen könnte ...