Polizeigewalt in Deutschland

Abahatschi schrieb:Ich frage mich wer diese unabhängige Ermittlungsstelle kontrollieren soll

Ich frage mich warum du dies ständig fragst. Es braucht keine Kontrolle der Kontrolleure, für Kontrollen von Kontrolleuren, die Kontrolleure kontrollieren.

Abahatschi schrieb:Dass die Demonstranten meinen sie hätten das Sagen.

Jeder Mensch hat nunmal gewisse Rechte, auch Demonstranten. Polizisten dürfen nunmal auch nicht alles mit Demonstranten machen.

Abahatschi schrieb:Und Bürger die sich korrekt verhalten brauchen keine Angst vor der Polizei - müssen trotzdem kooperativ bleiben.

Dem ist leider nicht so, wie man hier schon in einigen Fällen lesen konnte. Der eine geht auf Arbeit und wird Opfer von Polizeigewalt, ein anderer wird erschossen, weil er ein Messer in der Hand hält, was aber keiner gesehen haben will, auf dem es auch keine DNA Spuren oder Fingerabdrücke zu finden sind.

Unschuldig in eine unbequeme Lage zu geraten ist als Bürger, der sich korrekt verhält, nicht ausgeschlossen.

Bone02943 schrieb:Ich frage mich warum du dies ständig fragst. Es braucht keine Kontrolle der Kontrolleure, für Kontrollen von Kontrolleuren, die Kontrolleure kontrollieren.

Jede staatliche Stelle unterliegt irgend einer Institution, Ministerium etc...es sei denn man möchte das in privaten Händen legen?
Dann kann erst recht ein Rechter oder Linker Extremist zu Macht bekommen.

Bone02943 schrieb:Jeder Mensch hat nunmal gewisse Rechte, auch Demonstranten.

Ja, aber nicht das Sagen - die Gewalt ist ausschliesslich in den Hände des Staates.

Bone02943 schrieb:Polizisten dürfen nunmal auch nicht alles mit Demonstranten machen.

Doch, sehr viel, sogar töten wenn es für die Sicherheit erforderlich ist.

Bone02943 schrieb:Dem ist leider nicht so, wie man hier schon in einigen Fällen lesen konnte.

Und beim verzweifelten Versuch das zu skalieren wird es immer peinlicher...in Prozent wären das sogar weniger als "Einzelfälle".

Bone02943 schrieb:So eine Fanhilfe gibt es bei vielen Vereinen, zum Glück, denn nicht immer verhalten sich eingesetzte Polizeikräfte, oder auch Ordner, richtig. Und da ist ein Ansprechpartner vor Ort oder im nachhhinein nunmal nichts schlechtes.

Die "Fanhilfe" wird auch dazu eingesetzt, der Öffentlichkeit den Krieg zu erklären.
Und das wegen Fußball.

In Bielefeld sind Dynamo-Fans 2014 marodierend durch die Stadt gezogen. Provozierten Polizei usw. Insgesamt meiner Meinung nach skandalöse Zustände:

Polizei Großaufgebot bei Arminia Bielefeld Dynamo Dresden

Externer Inhalt
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Zitat aus dem TV-Beitrag: "Die Polizeigewerkschaft fordert ein Nachspiel."

Aus meiner Sicht ist aber nichts passiert.
Ist Normalität, dass der Steuerzahler jedes Wochenende Millionen ausgibt dafür, dass sich Menschen ausleben dürfen.

Vom alltäglichen Vandalismus, den die Öffentlichkeit hinnehmen muss, ganz zu schweigen.

Cass schrieb:Ist Normalität, dass der Steuerzahler jedes Wochenende Millionen ausgibt dafür, dass sich Menschen ausleben dürfen.

Es gibt halt eine gesellschaftlich definierte Grenze zwischen "ausleben" und "randalieren". Die ist sicherlich fließend und man kann darüber streiten, was nun sozialadäquat ist und was nicht.
Aber hier würde ich das doch eindeutig bei "nicht" einordnen.

troublerin77 schrieb:eine unabhängige Prüfstelle wäre doch zum schon mal unabhängig von der Polizei oder Staatsanwaltschaft

Aber es muss ja trotzdem eine staatliche polizeiähnliche Behörde sein, welche über die entsprechenden Befugnisse der Strafverfolgung verfügt.
Die kann man zwar formal ausgliedern und anders benennen - aber es wäre ja nicht "ganz was anderes".

Bone02943 schrieb:Es darf einfach nicht sein das Polizisten i.d.R. straflos davon kommen und die Opfer selbst auf der Anklagebank landen.

Was das Ziel betrifft, bin ich voll bei Dir. Unrechtmäßige staatliche Gewalt ist furchtbar. Aber was sind denn mögliche Mittel, das zu minimieren? Wie groß ist das Problem und wie einschneidend wären geeignete Maßnahmen?

Bone02943 schrieb:Wenn von den genannten Ermittlungsverfahren nur ein winziger Bruchteil überhaupt vor Gericht verhandelt wird, dann kann da etwas nicht stimmen.

Wie ermittelst Du den "richtigen" Prozentsatz?
Das Verhältnis von Anzeige zu tatsächlich erfolgter Straftat sagt doch erst mal gar nichts aus.

Bone02943 schrieb:Und da ist ein Ansprechpartner vor Ort oder im nachhhinein nunmal nichts schlechtes.

Das ist sogar gut. Der Bürger muss Mittel haben, sich gegen staatliche Willkür wehren zu können.

Bone02943 schrieb:Es gibt eben nicht nur diese extremen Einzellfälle, es gibt weit mehr Fälle, die von Seiten der Polizei nur gern im dunkeln gehalten werden.

Wie ist denn das Verhältnis von "Anzeigen, die zu Unrecht folgenlos blieben" und "Anzeigen, die zu Recht folgenlos blieben"?
Versteh mich nicht falsch, jeder Fall ist ein Fall zu viel.
Aber Einzelfälle passieren leider. Die sind nirgends zu verhindern. Die Frage ist nun, was ist in Deinen Augen systematisch falsch und ist es systematisch änderbar.

Abahatschi schrieb:Jede staatliche Stelle unterliegt irgend einer Institution, Ministerium etc...es sei denn man möchte das in privaten Händen legen?
Dann kann erst recht ein Rechter oder Linker Extremist zu Macht bekommen.

Man könnte man in Länder schauen, wo solche Instanzen schon Realität sind. Sollen in der EU ja schon einige sein.

Abahatschi schrieb:Ja, aber nicht das Sagen - die Gewalt ist ausschliesslich in den Hände des Staates.

Bezweifelt ja auch keiner, würde ich mal meinen. Ansonsten hat die staatliche Seite dann ja auch das Recht dagegen vorzugehen.

Abahatschi schrieb:Doch, sehr viel, sogar töten wenn es für die Sicherheit erforderlich ist.

Es ging darum die Verhältnisse zu wahren. Grundlos darf auch ein Polizist keinen Demonstrationsteilnehmer töten.

Abahatschi schrieb:Und beim verzweifelten Versuch das zu skalieren wird es immer peinlicher...in Prozent wären das sogar weniger als "Einzelfälle".

Relativiere halt schön weiter.

Cass schrieb:Die "Fanhilfe" wird auch dazu eingesetzt, der Öffentlichkeit den Krieg zu erklären.
Und das wegen Fußball.

Wie bitte wurde denn der Öffentlichkeit der Krieg erklärt?
Wenn Fans von Dynamo Dresden den Krieg erklären, dann ja wohl dem DFB.
Spoilerhttps://www.youtube.com/watch?v=CftEU6SAOOc

Cass schrieb:Zitat aus dem TV-Beitrag: "Die Polizeigewerkschaft fordert ein Nachspiel."

Aus meiner Sicht ist aber nichts passiert.

Es ist auch nicht so viel passiert, wie du das nun glaubst. Wenn man keine Straftaten ermitteln konnte, um ein Nachspiel zu haben, dann gab es wohl auch nicht sehr viele. Böller und Pyro ist jetzt nichts wirklich schlimmes. Provokationen auch nicht.

Cass schrieb:Ist Normalität, dass der Steuerzahler jedes Wochenende Millionen ausgibt dafür, dass sich Menschen ausleben dürfen.

Durch den Fußball werden weit mehr Steuern eingenommen, um die Ausgaben für die Polizeieinsätze zu bezahlen. Es ist sicher kein Minusgeschäft. Ansonsten fragt doch auch keiner, wer die Polizei bei anderen Veranstaltungen bezahlt.

kleinundgrün schrieb:Was das Ziel betrifft, bin ich voll bei Dir. Unrechtmäßige staatliche Gewalt ist furchtbar. Aber was sind denn mögliche Mittel, das zu minimieren? Wie groß ist das Problem und wie einschneidend wären geeignete Maßnahmen?

Einschneidend sehe ich nichts, wenn unabhängige Ermittlungen gegen Polizisten geführt werden, so dass eben nicht Kollegen ermitteln müssen.

kleinundgrün schrieb:Wie ermittelst Du den "richtigen" Prozentsatz?
Das Verhältnis von Anzeige zu tatsächlich erfolgter Straftat sagt doch erst mal gar nichts aus.

Das ist natürlich schwierig, aber man könnte ja mal vergleichen wie oft eine Anzeige von Polizisten zu einem Urteil führt und wie oft dies passiert, wenn ein Polizist als Täter im Raum steht.
Jetzt kann man natürlich sagen, dass in 99,9% der Fälle Polizisten keine Täter sein konnten, dies aber halte ich nicht für schlüssig.

kleinundgrün schrieb:Wie ist denn das Verhältnis von "Anzeigen, die zu Unrecht folgenlos blieben" und "Anzeigen, die zu Recht folgenlos blieben"?

Genau das gilt es doch endlich herauszufinden. Deswegen braucht es Ermittlungen, die ehrlich geführt werden, wo es nicht am Korpsgeist der Kollegen scheitert und wo die Staatsanwaltschaft auch gewillt ist, Fälle von Polizeigewalt vor Gericht zu bringen.

Bone02943 schrieb:Durch den Fußball werden weit mehr Steuern eingenommen, um die Ausgaben für die Polizeieinsätze zu bezahlen.

Die Einnahmen wären wohl nicht kleiner wenn Randale, Vandalismus usw. nicht stattfinden würden?

Ich finde es gerade so geil was man hier alles zum Lesen bekommt. :D

Man geht zur Polizei weil man rechtsextrem ist und feste Strukturen/Hierarchie deshalb gut findet. Rechtes Weltbild und so. :'D

Ärzte werden auch Ärzte weil sie es lieben Menschen aufzuschlitzen aber auf legalem Wege, oder wie?

Ein Polizist/eine Polizistin gehört zur Exekutive eines RECHTSstaates, einer der drei Gewaltenteilungen einer Demokratie. Welche von der Legislative und der Judikative kontrolliert wird. Da sind feste Strukturen zwingend notwendig. Ja, wenn ich Vertrauen in die Demokratie habe, dann habe ich auch Vertrauen zur Polizei, dass diese mich in erster Linie schützt. Deshalb vertraue ich persönlich einem Polizisten mehr als irgendeinem 0815 Typen.

Wenn man kontrolliert wird, dann machen die schlicht ihren Job. Ja, kann nervig sein aber wenn man diskutiert dann dauert es nur unnötig länger.

Der Job ist glaub ich noch nie so undankbar gewesen wie heut zu Tage. Vllt sollten die Beamten in zB. FFM einmal für ne Woche oder zwei streiken damit die hellen Köpfe mal merken was es bedeuten würde sich in einem RECHTSfreien Raum zu befinden.

Bone02943 schrieb:Man könnte man in Länder schauen, wo solche Instanzen schon Realität sind. Sollen in der EU ja schon einige sein.

Nein, brauche ich nicht - wir sind hier in Deutschland und haben unter Umständen andere Strukturen.
Ich möchte von den User die sich so was wünschen konkrete Vorschläge, so schwer ist es nun mal nicht:
- wem ist diese Ermittlungsstelle unterstellt?
- wie wird man dort Ermittler? Ausbildung, Uni? Sind das Beamte?
- welche Befugnisse...dürfen Waffen tragen, dürfen sie Polizisten verhaften?
- erheben sie selbst Anklage oder übergeben sie an die Staatsanwaltschaft?
....

Bone02943 schrieb:Wie bitte wurde denn der Öffentlichkeit der Krieg erklärt?

also ehrlich gesagt, das Video in deinem Spoiler mutet am Anfang schon sehr wie Kriegsszenen an - schon alleine wegen der Böller und dem Qualm (abgesehen davon, dass Tiere in den Parks sich ängstigen, daran denkt nun kein Fan, leider).

Das ist ja nun alles verboten was die machen.
Mir ein Rätsel, weshalb da die Polizei nicht gewaltsam eingreifen darf, z.B. mittels Wasserwerfer.
Auch das im Stadion ist ja alles ein Witz. Da wird durchgesagt, dass es verboten ist, aber es folgen keinerlei Konsequenzen.
Polizei wird eben nicht mehr ernst genommen.

Eya schrieb:Wenn man kontrolliert wird, dann machen die schlicht ihren Job. Ja, kann nervig sein aber wenn man diskutiert dann dauert es nur unnötig länger.

Wenn ich in Deutschland ein Restaurant habe, werde ich vielleicht auch kontrolliert.
Wenn ich ein Unternehmer bin vielleicht vom Finanzamt gefilzt.
Wenn ich Spediteur bin, wird mein LKW gecheckt.

Es gibt Alkoholkontrollen, um Clubs herum oder zur Faschingszeit, um Menschen vor sich selber zu schützen. Verkehrskontrollen sind auch normal.

Wenn man mal an Länder denkt, in denen man sich von Kontrollen freikaufen kann, merkt man gleich, dass das hier gar nicht so falsch läuft.

Sollen sie in Italien nicht nach Mafiosi suchen? Wie ist es mit Terroristenfahndung?
Organisierter Kriminalität? Drogenschmuggel?

Wie weltfremd und ideologisch verblendet manche sind, ist unbeschreiblich.

Bone02943 schrieb:Wie bitte wurde denn der Öffentlichkeit der Krieg erklärt?

Die haben sich damals systematisch vermummt, sind randalierend durch die Innenstadt gezogen, Autos und Geschäfte wurden angegriffen. Polizisten wurden verletzt.

Wie soll man das nennen?

Cass schrieb:Sollen sie in Italien nicht nach Mafiosi suchen? Wie ist es mit Terroristenfahndung?
Organisierter Kriminalität? Drogenschmuggel?

Nö, am Besten alles was mit RECHT und ORDNUNG zu tun hat abschaffen. :troll:

kleinundgrün schrieb:Wollen wir gemeinsam nachlesen? Stand da auch noch was von Ausbildung?

ja gerne, dann können wir auch gleich meine Gegenargumente noch einmal durchgehen, die es laut Dir ja nicht gibt.
--------------------
und hier ein paar Vorschläge, wie ein unabhängiges Beschwerdemanagement funktionieren könnte, sollte, wie manche Länder es gut bis schlecht umsetzen und was die UN dazu sagt.

https://polizei-newsletter.de/documents/Polizeikommissionen_alle.pdf

Übersicht über bisher aktive unabhängige Polizeikontrollkommissionen bzw.
Polizeibeiräte
Hier: Australien, England und Wales (einschl. Nordirland), Österreich,
Frankreich, Belgien und Portugal

und
https://www.unodc.org/pdf/criminal_justice/Handbook_on_police_Accountability_Oversight_and_Integrity.pdf

Handbook on police
accountability,
oversight and integrity

@Bone02943
Diese "Fans" erklären sehr wohl der Öffentlichkeit den Krieg. Ich hab noch die so viele Flaschen und andere Wurfgeschosse aus einem Zug in Richtung Passanten am Bahnsteig fliegen sehen wie bei einem Spiel dieses Vereins
Zum Glück hat die Polizei durchgegriffen, wenn die nicht da gewesen wären, hätte das böse ausgehen können. Und bei manchen Vereinen passiert sowas wohl öfter.


Ich zumindest bin froh, wenn die Polizei lieber einmal zu viel kontrolliert, als zu wenig. Und wer sich wegen einer simplen Ausweis- oder Führerscheinkontrolle auf den Schlips getreten fühlt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.

Tussinelda schrieb:und hier ein paar Vorschläge, wie ein unabhängiges Beschwerdemanagement funktionieren könnte, sollte, wie manche Länder es gut bis schlecht umsetzen und was die UN dazu sagt.

Fass mal zusammen, was drinsteht. Forenregeln und so...

@Tussinelda

Die Auflistung hat mit dem hier geschilderten Thema so gut wie nichts zu tun:

1. Australien: führt keine Ermittlungen im Einzelfall durch, Ermittlungen werden durch die Polizei selbst durchgeführt
2. England und Wales: überprüft nur das Beschwerdemanagement, nicht die Beschwerde an sich
3. Österreich: keine Einzelfallüberprüfungen
4. Frankreich: keine direkte Anrufung durch Opfer möglich, ein Senator oder Abgeordneter muss den Fall weiterreichen
5. Belgien: keine Einzelfallüberprüfungen
6. Portugal: untersteht dem Innenministerium direkt

Alle die genannten Beispiele sind nach den Maßstäben, die hier angelegt werden, entweder nicht unabhängig oder bearbeiten keine Einzelbeschwerden.

Cass schrieb:Die Einnahmen wären wohl nicht kleiner wenn Randale, Vandalismus usw. nicht stattfinden würden?

Nur selten ist die Polizei auch wirklich gefordert um gegen Randale und Vandalismus einzugreifen. In den meisten Spielen ist die Präsenz unnötig hoch.

Abahatschi schrieb:Ich möchte von den User die sich so was wünschen konkrete Vorschläge, so schwer ist es nun mal nicht:
- wem ist diese Ermittlungsstelle unterstellt?
- wie wird man dort Ermittler? Ausbildung, Uni? Sind das Beamte?
- welche Befugnisse...dürfen Waffen tragen, dürfen sie Polizisten verhaften?
- erheben sie selbst Anklage oder übergeben sie an die Staatsanwaltschaft?

Wenn es nicht so schwer ist, dann beantworte dir diese Fragen doch selbst. Ich bin nicht dazu da um genaue Gesetzestexte zu verfassen, noch um Ermittlungsinstanzen zu gründen.

Cass schrieb:Die haben sich damals systematisch vermummt, sind randalierend durch die Innenstadt gezogen, Autos und Geschäfte wurden angegriffen. Polizisten wurden verletzt.

Wie soll man das nennen?

Nenn es doch beim Namen, sicher aber wurde da keinem der Krieg erklärt. Außerdem schriebst du von der Fanhilfe, die den Krieg erklärt hätte. Was absolut lächerlich ist.

Eya schrieb:Nö, am Besten alles was mit RECHT und ORDNUNG zu tun hat abschaffen. :troll:

Wenn man nichts konstruktives beizutragen hat, dann wird getrollt.

Optimist schrieb:also ehrlich gesagt, das Video in deinem Spoiler mutet am Anfang schon sehr wie Kriegsszenen an - schon alleine wegen der Böller und dem Qualm (abgesehen davon, dass Tiere in den Parks sich ängstigen, daran denkt nun kein Fan, leider).

Schon mal Kriegsbilder gesehen? In Karlsruhe gab es jedenfalls keine, auch nicht in Bielefeld und auch wenn man sich als "Football Army" gibt, so sind die Fans von Dynamo Dresden keine Kriegspartei.

Optimist schrieb:Das ist ja nun alles verboten was die machen.
Mir ein Rätsel, weshalb da die Polizei nicht gewaltsam eingreifen darf, z.B. mittels Wasserwerfer.
Auch das im Stadion ist ja alles ein Witz. Da wird durchgesagt, dass es verboten ist, aber es folgen keinerlei Konsequenzen.
Polizei wird eben nicht mehr ernst genommen.

Es gibt auch gute Gründe warum nicht eingegriffen wird. Eben auch um keine Panik auszulösen oder umstehende Fans zu gefährden. Aber darum geht es hier auch gar nicht.

abberline schrieb:Diese "Fans" erklären sehr wohl der Öffentlichkeit den Krieg. Ich hab noch die so viele Flaschen und andere Wurfgeschosse aus einem Zug in Richtung Passanten am Bahnsteig fliegen sehen wie bei einem Spiel dieses Vereins
Zum Glück hat die Polizei durchgegriffen, wenn die nicht da gewesen wären, hätte das böse ausgehen können. Und bei manchen Vereinen passiert sowas wohl öfter.

Ich denke mal du hast die Kriegserklärung gegen uns alle hier parat? Ich würde sie gern mal lesen. Es dürfte ja ein leichtes sein, denn ein krieg ist ja schon etwas, was nicht mal eben wegzuwischen wäre.

Tussinelda schrieb:Übersicht über bisher aktive unabhängige Polizeikontrollkommissionen bzw.
Polizeibeiräte
Hier: Australien, England und Wales (einschl. Nordirland), Österreich,
Frankreich, Belgien und Portugal

Das sind 13 Seiten.

Tussinelda schrieb:Handbook on police
accountability,
oversight and integrity

Das ist ein 150seitiges Handbuch.

Was möchtest du damit sagen?

Cass schrieb:Das ist ein 150seitiges Handbuch.

Was möchtest du damit sagen?

Steht doch im Beitrag:

Tussinelda schrieb:und hier ein paar Vorschläge, wie ein unabhängiges Beschwerdemanagement funktionieren könnte, sollte, wie manche Länder es gut bis schlecht umsetzen und was die UN dazu sagt.

@Bone02943
Das ist aber jetzt Getrolle. Hooligan Attacken sind erst mit Kriegserklärung als "Krieg gegenüber der Öffentlichkeit" zu bezeichnen. Jawohl, wir üben uns in Spitzfindigkeiten. Die linken Gewaltexzesse beim G20 Gipfel kann man als bürgerkriegsähnluche Zustände bezeichnen, ohne dass man den Unterschied zu einem Bürgerkrieg a la Jugoslawien hervorheben muss.