Verschwörungstheorien und wenn Menschen darunter leiden müssen

@Recet

Normalerweise gelten psychisch Kranke als deliktsunfähigkeit, wenn sie zum konkreten Tatzeitpunkt der Krankheit unterliegen (sind also durchaus deliktsfähig, wenn z.b. durch Medikation die Symptome beseitigt sind).

Im konkreten Fall dürfte es so gut wie unmöglich sein, die Deliktsfähigkeit nachzuweisen.

@Rho-ny-theta
Daher ja mit der Einrichtung reden. Falls einer von deren Schützlingen Mist baut, wie Aufforderung zu einer Straftat, der womöglich auch noch nachgekommen wird, dann fällt das wahrscheinlich auf die Einrichtung zurück. Ganz davon abgesehen, dass das sicherlich ein Symptom dessen ist, weswegen sie da "einsitzt".

@Rho-ny-theta
aber es muss doch möglich sein diese personen daran zu hindern diese delikte zu begehen.... ich kann ja zn keinen auf die strasse lassen wen bekannt ist das er sich dan vor kindern entblößt...

@Dahergelaufen

Ja, die Einrichtung kann wegen Verletzung der Aufsichtspflicht belangt werden, wenn die Schreiberin tatsächlich unter Betreuung steht. Das hilft aber @PeterLipisch nicht wirklich weiter, da er ja die Taten unterbunden sehen will.

@interrobang

In dem Fall schwierig, da es ja ein Grundrecht auf Information gibt - man kann also der Person nicht einfach den Internetzugang sperren.

@DoctorWho
OK, hab's kurz überflogen, hast wohl recht, danke für den Hinweis. Als Österreicher habe ich keine große Lust das deutsche BGB zu studieren, auch wenn Ö hier viel abgeschrieben hat. Und ich wollte mich hier sicher nicht juristisch aufspielen. Nicht meine Baustelle. Vielleicht hat noch jemand einen Ansatz oder Idee.

Ich würde Recht und Gesetz am liebsten ganz rauslassen und das über die Betreuung angehen. Die werden aus Selbstschutz genauso wie aus ihren verschiedenen Verpflichtungen heraus sicherlich etwas gegen diesen Vorgang unternehmen wollen. Also, @PeterLipisch: Die Einrichtung kontaktieren und mit einem Betreuer sprechen. Die Einrichtung ist doch bekannt, oder? Nicht hier im Forum breittreten, bitte.

@Rho-ny-theta
Ja das leuchtet mir ein. Per Gesetz kommt man hier nicht weiter. Dann vielleicht doch lieber die menschliche Schiene fahren und das Gespräch mit dem Betreuer führen. Immerhin liegt das Wohl der "Erkrankten" in seinem Interesse und die Paranoia auch eine Belastung für die Kranke.

@Rho-ny-theta

Rho-ny-theta schrieb:Die Dame ist unzurechnugsfähig, dementsprechend hat man da wenig Chancen, gerichtlich irgendwas zu erwirken.

Rho-ny-theta schrieb:Ja, die sitzt ja scheinbar auch in einer betreuten Wohneinrichtung, zumindest zeitweise.

Wissen wir das wirklich? Oder ist das immer noch eine Folgerung daraus, dass sie öfters mal die Fichtenstraße erwähnt hat?

@Pan_narrans

Ich dachte, dass hätte @PeterLipisch bei seinen juristischen Interventionsversuchen herausgefunden?

@Rho-ny-theta
Bisher hatte ich den Eindruck, das er sich das rein über die Adresse die Erwähnung der fraglichen Straße zusammen gereimt hätte.

Ich habe keine Infos über eine Betreuung. Von der juristischen Seite bekomme ich keine Informationen, außer in sehr sporadischen Schreiben, dass das Verfahren noch läuft. Die Person ist immer noch komplett anonym für mich.
Das Zusammenreimen der Betreuung war nicht auf meinem Mist gewachsen. Es ist also möglich, dass die Person in einem ganz normalen Haushalt lebt, nur durch bisherige Reaktionen von ihr konnte man vermuten,, dass die Anzeigen zu Reaktionen der Staatsanwaltschaft geführt haben, die Namensnennung in öffentlichen Internetbereichen ist seit dem anscheinend unterblieben, bis auf wenige Ausnahmen.
Ich werde mich juristisch beraten lassen, so bald ich Zeit dazu habe, nach den Feiertagen, im neuen Jahr.

@PeterLipisch
Mist, davon, dass ihre Betreutheit schon feststeht, war ich jetzt ausgegangen. Dann bleibt es ja gewissermassen spannend. Pass bloss auf wem du die Tür aufmachst.

@PeterLipisch

Auch von mir ein herzliches Beileid dahingehend (anders kann man es wohl nicht ausdrücken), dass diese Person noch immer keine Ruhe gibt. Etwas anderes als eine juristische Beratung und die Weiterleitung der entsprechenden Drohungen und Ausfälle an die zuständigen Stellen fällt mir dazu leider auch nicht ein. Ich drücke aber die Daumen, dass sich bald ein Erfolg einstellen wird.

Weitergeleitet wird das ja seit Sommer 2013, aber halt ohne Anwalt. Das muss sich ändern.

@PeterLipisch

Mit Anwalt hast du die strafbewehrte Unterlassungserklärung bzw. die entsprechende Verfügung noch in der gleichen Woche...

Die Frau buddelt sich noch ihre eigene Grube. Jetzt hat sie seit heute morgen einen Eintrag drinnen, "Mafia früher und heute". Und für "Heute" hat sie ein Bild verwendet, welches zu einer Webseite gehört, ein Mitarbeiter-Bild einer Baustofffirma.

So viel Ignoranz und Blödheit, das passt auf keine Kuhhaut mehr ...

Schuldunfähig heißt ja nicht, dass die Dame nicht bestraft werden kann. Dann kann sie eben statt Gefängnis in Maßregelvollzug (psychiatrische Anstalt) gehen und wäre da auch erstmal weg vorm Fenster und die Gesellschaft vor ihr sicher ...

@Issomad

also den maßregelvollzug sehe ich hier noch nicht (vgl. § 63 StGB).

@Rho-ny-theta

ein Anwalt ist zwar nicht zwingend notwendig, da die einstweilige verfügung, und eine solche wäre hier zielführend, vom amtsgericht erlassen wird und dort kein anwaltszwang herrscht. allerdings ist es gleichwohl ratsam, insbesondere was die glaubhaftmachung des verfügungsanspruchs und des verfügungsgrunds anbelangt. hier werden gerne fehler gemacht. der charme liegt i.ü. auch darin, dass bei einer zuwiderhandlung § 890 ZPO greift ;)

@PeterLipisch

Die betreffende Firma kontaktieren, die sollen sich darum kümmern.
Wenigstens hat sie die Dame mit dem Blumenstrauß weggelassen und die nicht zur Mafia gezählt.

Die Firma ist informiert, das liegt in deren Händen.