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Unruhen in der Ukraine - reloaded

80.528 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Krieg, EU, Merkel ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 15:08
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-praesident-poroschenko-will-waffenruhe-verlaengern-a-977899.html
Moskau/Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will die Waffenruhe im Osten des Landes um drei Tage verlängern. Eigentlich läuft die Feuerpause an diesem Freitagabend um 21 Uhr ab. Er wolle den Zeitraum um weitere 72 Stunden verlängern, um es seinen Gegnern zu ermöglichen, bestimmte Forderungen wie die Freilassung von Geiseln zu erfüllen. Das teilten Diplomaten am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel mit.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin bereits für eine langfristige Waffenruhe in der Ostukraine plädiert. Nur so könnten Vertreter der Regierung in Kiew und der Regionen im Osten des Landes miteinander verhandeln, erklärte er in Moskau. Die Gewalt zwinge Zehntausende Ukrainer zur Flucht nach Russland.
EU setzt Russland eine Frist
Um dieses Ziel zu erreichen, haben die EU-Staats- und Regierungschefs Russland eine Frist gesetzt: Moskau habe bis zum kommenden Montag Zeit, um die Lage zu entspannen. Bis dahin müsse es unter anderem "substanzielle Verhandlungen" über Poroschenkos Friedensplan geben, erklärten sie beim Gipfel in Brüssel.
Wäre ja mal interessant zu erfahren welche Schritte zur entspannung die EU seitens Russland erwartet?

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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 15:41
Ich habe den Thread nicht verfolgt. Wurde schon der Beschuss Russlands mit Mörsergranaten vor einer Woche thematisiert?

http://de.ria.ru/security_and_military/20140620/268814929.html (Archiv-Version vom 23.06.2014)
Das Territorium Russlands ist von der Ukraine aus beschossen worden. Das teilte der Sprecher der russischen Ermittlungsbehörde, Wladimir Markin, am Freitag in Moskau mit.
weitere "unabhängige" Quellen

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-krise-tippelschritte-in-richtung-frieden-und-zurueck-13004102-p2.html
Moskau wiederum beschwerte sich, dass russisches Staatsgebiet von der Ukraine aus beschossen worden sei. Am Freitag waren nach russischen Angaben ukrainische Truppen, etwa 80 Mann, während des Kampfs um einen Grenzübergang zeitweise auf russisches Gebiet ausgewichen. Ein russischer Grenzposten sei unter Feuer geraten, ein Zöllner und ein weiterer russischer Bürger seien verletzt worden. Das Außenministerium in Moskau bezeichnete den Vorfall als „aggressive Handlung“ und „Verstoß gegen Grundsätze des Völkerrechts“.
Footage nach dem Beschuss.

https://www.youtube.com/watch?v=5KS6XYeBg4g

Das wäre doch für Russland der perfekte Vorwand gewesen in der Ukraine militärisch zu intervenieren. Kein Land der Welt würde sich so etwas gefallen lassen.

Doch stattdessen lässt sich Putin vom Föderationsrat die Ermächtigung zur Militärintervention in der Ukraine entziehen.

Wer da immer noch glaubt, dass Russland den Konflikt anheizt, dem ist auch nicht mehr zu helfen.

Man stelle sich vor es schlagen Mörsergranaten auf dem Staatsgebiet der USA ein!


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 15:56
Russische Grenzsoldaten inspezieren einen auf dem russischen Territorium liegengebliebenen und zurückgelassenen ukrainischen Schützenpanzer.

o 967369
o 967425
o 967370

Die Besatzung hat zu einem späteren Zeitpunkt einen Versuch unternommen den Panzer wiederzuholen. Allerdings wurde er bereits von einer russischen Grenzpatroile entdeckt.

Auch das würde sich kein Staat der Welt gefallen lassen.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 16:03
@Sersch
Um dieses Ziel zu erreichen, haben die EU-Staats- und Regierungschefs Russland eine Frist gesetzt: Moskau habe bis zum kommenden Montag Zeit, um die Lage zu entspannen. Bis dahin müsse es unter anderem "substanzielle Verhandlungen" über Poroschenkos Friedensplan geben, erklärten sie beim Gipfel in Brüssel.
Wäre ja mal interessant zu erfahren welche Schritte zur entspannung die EU seitens Russland erwartet?
Sie erwarten "substanzielle Verhandlungen". Was auch immer sie damit meinen. Verhandlungen gibt es ja. Anscheinend sind sie nicht substanziell genug. Vielleicht sollten die EU Staats- und Regierungschefs das mal konkretesieren.

Russland ist hier ohnehin nicht der richtige Verhandlungspartner. Es müssen West- und Ost- Ukraine miteinander verhandeln. Putin ist dabei genauso überflüssig wie die EU Staats- und Regierungschefs.

Ich schätze sie erwarten, dass Russland die Grenze dicht macht und seine Truppen im Landesinneren mindestens hinter den Ural verfrachtet.

Das grenzt an Erpressung.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 16:06
Mir fehlen irgendwie die Worte bei soviel Realitätsverweigerung .


Joachim Gauck:
"Der Widerstand Russlands gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union hat uns mit Denk- und Verhaltensmustern konfrontiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten.Was wir heute erleben, ist altes Denken in Macht- und Einflusssphären - bis hin zu Destabilisierung fremder Staaten ......
Warum höre ich von Gaucki eigentlich nichts zu dem Thema, dass sich die USA zu einem Nationalstaat entwickeln. Man betreibt ja lieber Finger Pointing als die eigenen Misstände in der "Wertegemeinschaft" anzuprangern. Erbärmlich

Naomi Wolf umreißt die zehn Schritte, die eine faschistische Gruppe (oder Regierung) geht, um den demokratischen Charakter eines Nationalstaats zu zerstören und die Freiheitsrechte zu untergraben, die seine Bürger bis dahin ausgeübt haben:

Ich sehe fast alle 10 Thesen als erfüllt an:

Wie zerstört man eine Demokratie
Wikipedia: Naomi Wolf


1. Ausrufen eines furchterregenden inneren und äußeren Feindes
Wikipedia: Achse des Bösen

2. Einrichten von Geheimgefängnissen, in denen gefoltert wird
Wikipedia: Black sites

3. Entwickeln einer Schlägerkaste oder paramilitärischen Organisation ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern
http://www.thewire.com/national/2013...earches/67864/

4. Aufbau eines inneren Überwachungsapparats
Wikipedia: National Security Agency

5. Schikanen gegen Bürgergruppen
https://startpage.com/do/search?cat=...ray+occupy&ff=

6. Willkürliche Festnahmen und Entlassungen
http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-917452.html

7. Schlüsselpersonen verfolgen
Wikipedia: Julian Assange

8. Die Presse überwachen
http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-917676.html

9. Alle politischen Dissidenten als Landesverräter behandeln
http://www.zeit.de/politik/ausland/2...-medien-moskau

10. Die Herrschaft des Rechts außer Kraft setzen
Wikipedia: Patriot_Act

Diese Fakten sprechen für sich!


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 16:41
@Babushka
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:wie kommst du denn da drauf dass ria novosti vom russischen Staat kontrolliert wird?
Extra für dich:

Wikipedia: RIA Novosti
Die im Dezember 2013 verfügte Schließung von RIA Novosti als eigenständige Agentur rief internationale Kritik von Medienexperten hervor.

Die Umstrukturierung der staatlichen russischen Medien wurde insgesamt als nachteilig beurteilt, weil insbesondere RIA Novosti für ihr Bemühen bekannt gewesen sei, einen objektiven Standpunkt für die innerstaatliche und die außenpolitische Berichterstattung bezogen zu haben.[10]

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Internationale Journalisten-Föderation und die Europäische Journalisten-Föderation den Erlass des russischen Präsidenten Putin. IFJ-Präsident Jim Boumelha wies darauf hin, dass RIA Novosti um ausgewogene Berichterstattung bemüht gewesen sei und nun offenbar durch eine Agentur ersetzt werden solle, die „Teil von Putins Propaganda-Apparat“ sei. Dies bezeichnete er als für die der Pressefreiheit in Russland „tief beunruhigende Situation“.[12] Die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzende Organisation Committee to Protect Journalists bezeichnete in einem offenen Protestbrief vom März 2014 die Abwicklung von RIA Novosti als Beginn einer Serie von Maßnahmen Putins zur Einschränkung der Pressefreiheit.[



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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:12
@unreal-live

Naomi Wolf hat es richtig erkannt.

Das bringt mich zu etwas was ich als eine in Deutschland lebende Russin schon lange mal ansprechen wollte, ich muß aber etwas ausholen.

Was folgt ist meine persönliche Meinung, ich verlange von Niemanden sie einfach zu akzeptieren:

Die Deutschen, haben ein Problem mit ihrer Vergangenheit.

Sie haben ein großes Problem sich mit Nationalfragen außeinander zu setzen. Ein Deutscher kann sich gesunden Patriotismus und Nationalstolz fast gar nicht leisten (außer während der WM) ohne gleich kritisch beäugt und in die rechte Ecke gestellt zu werden. Einerseits ist es verständlich dass sich Niemand mit dem Verbrecherregime des 3. Reichs assozieren möchte. Andererseits ist es schädlich, weil so ein wichtiger Denkprozess verhindert wird.

All zu leicht neigen die Deutschen dazu eine klare Vorstellung von einem "bösen Nazi" zu entwickeln. Das ist ein widerlicher Typ, meistens markant gekleidet, der seine Herkunft überbewertet, gewaltbereit und primitiv ist.

Leider führt dieses Bild dazu, dass die Deutschen nicht wirklich zwischen Nationalismus und Faschismus unterscheiden.

Die Nazis des 3. Reiches. Waren Beides. Sie waren Nationalisten und Faschisten gleichzeitig. Das bedeutet aber nicht, dass Nationalismus und Faschismus immer zusammengehören. Das sind verschiedene Dinge die nicht immer zusammen auftreten müssen.

Es kann durchaus auch einen liberalen und demokratischen Nationalismus geben und es kann auch einen linksorientierten Faschismus geben.

Nationalismus allein, ist nichts schlimmes. Nichts spricht dagegen stolz auf seine Nation, sein Land und die Leistungen seiner Vorfahren zu sein und sich dazu auch zu bekennen. Problematisch wird es erst wenn die eigene Nation über Andere Völker erhoben wird.

Der Faschismus lässt sich davon klar trennen.

Faschismus - ist es dann, wenn die eigene Ideologie über Alles Andere gestellt wird.
Faschismus - ist es dann, wenn außerhalb der eigenen Idologie, keine Tolleranz und kein Lebensrecht exestiert.
Faschismus - ist dann, wenn die Ideologie über den Menschen gestellt wird.

Dabei muss es nicht einmal ein Faschismus auf Basis des Nationalmerkmals sein. Jede Idiologie kann zum Faschismus führen.

Bei den Amerikanern ist es ein liberaler Faschismus hinter einer Scheindemokratie. Sie stellen ihre s.g. "Freiheit" über Alles Andere. Sie erklären jeden der sich in den Weg stellt für einen "Terroristen". Und mit Terroristen wird nicht verhandelt. Terroristen sind Freiwild, haben keine Bedürfnisse, keine Rechte und können nach belieben gefoltert und umgebracht werden.

In der Ukraine wütet der klassische National-Faschismus. Er verbirgt sich hinter einer Scheinrechtsstaatlichkeit und einer Scheindemokratie. Aber es ist trotzdem Faschismus. Denn entscheidend ist das was man tut, und nicht das was man sagt. Und im Augenblick tut die Ukrainische Führung genau das - was Faschisten nun mal tun.

Andersdenkende auslöschen.


PS:
Noch ein weiteres Merkmal des Faschismus ist, dass es ein Feindbild braucht. Es gedeiht nur dann gut wenn ein übermächtiger Feind vorhanden ist. Im Nazideutschland haben Kommunisten und Juden das Feindbild bedient. Bei den Amis und bei Ukrainern müssen Russen bzw. konkret Putin dafür herhalten.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:18
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:PS:
Noch ein weiteres Merkmal des Faschismus ist, dass es ein Feindbild braucht. Es gedeiht nur dann gut wenn ein übermächtiger Feind vorhanden ist. Im Nazideutschland haben Kommunisten und Juden das Feindbild bedient. Bei den Amis und bei Ukrainern müssen Russen bzw. konkret Putin dafür herhalten.
Und bei Putin und seinen Claqueuren der böse Westen, die bösen USA oder die böse EU...


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:20
Zitat von unreal-liveunreal-live schrieb:Mir fehlen irgendwie die Worte bei soviel Realitätsverweigerung .
Vielleicht hast du den Bundespräsidenten auch nur nicht verstanden oder willst ihn bewusst nicht verstehen. Seine Kritik halte ich zumindest für präzise und ausgesprochen maßvoll.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:21
@Landluft
Zitat von LandluftLandluft schrieb:Und bei Putin und seinen Claqueuren der böse Westen, die bösen USA oder die böse EU...
Woher kommt diese Haltung denn bloß?

Der Westen und die EU waren schon immer Partner für Russland gewesen. Es ist eine Tragödie dass sie Russland jetzt zum Sündenbock im Urkainekonflikt machen wollen. Wir, Russen fühlen uns vom Westen hintergangen. Wir waren immer freundlich gesinnt und hoffen auch jetzt noch, dass der Westen doch noch zur Besinnung findet und erkennt dass Russland kein Feind ist und auch keine Feinde braucht.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:31
@Landluft was ich will oder du denkst tut nichts zur Sache . Die kernaussage war eine andere, mit dieser solltest du dich beschäftigen


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27.06.2014 um 17:32
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Woher kommt diese Haltung denn bloß?
Danke dafür, dass du das bestehen dieser Geisteshaltung bestätigst und nicht leugnest. Das hebt dich deutlich ab von vielen anderen Usern in diesem und dem ursprünglichen Thread.
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Der Westen und die EU waren schon immer Partner für Russland gewesen.
"Schon immer" gilt maximal für die Zeit seit dem Ende der Sowjetunion, aber sei's drum. Auf jeden Fall beruht eine Partnerschaft auf Gegenseitigkeit, und daran hat es - von beiden Seiten - in der Vergangenheit immer häufiger gemangelt.
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Es ist eine Tragödie dass sie Russland jetzt zum Sündenbock im Urkainekonflikt machen wollen.
Die Rolle als alleiniger Sündenbock steht Russland sicher nicht zu, aber dass die russische Führung maßgeblichen Einfluss auf den Verlauf der Krise hat, ist doch unbestreitbar.
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Wir, Russen fühlen uns vom Westen hintergangen. Wir waren immer freundlich gesinnt und hoffen auch jetzt noch, dass der Westen doch noch zur Besinnung findet und erkennt dass Russland kein Feind ist und auch keine Feinde braucht.
Die freundliche Gesinnung vieler Russen will ich dir gerne glauben, aber für die russische Führung stelle ich sie nachhaltig in Frage. Was die Erkenntnis angeht, ob Russland ein Feind ist oder nicht, hängt es vor allem davon ab, wie sich Putin verhält. Dass er bei vielen außerhalb Russlands enorm an Vertrauen eingebüßt hat, steht wohl außer Frage.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

27.06.2014 um 17:34
Zitat von LandluftLandluft schrieb:aber dass die russische Führung maßgeblichen Einfluss auf den Verlauf der Krise hat, ist doch unbestreitbar.
eigentlich wird das hier seit geraumer Zeit sogar sehr erfolgreich bestritten. Darum dreht sich doch die ganze Diskussion mehr oder weniger


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27.06.2014 um 17:37
@Landluft
ich glaube du hast mich missverstanden.
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Woher kommt diese Haltung denn bloß?
damit habe ich deine Haltung gemeint.

Warum glaubst du dass die russische Führung im Westen einen bösen Feind sieht? Ihr liefert zuverlässig verlässliche Autos - wir liefern zuverlässig fossile Energieträger. Wo ist das Problem zwischen uns?


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27.06.2014 um 17:39
@rockandroll

Der Einfluss wird geleugnet, aber ein "erfolgreiches" Bestreiten sieht wohl anders aus.


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27.06.2014 um 17:41
@Landluft
Das sehe ich nicht so. Für mich klingt das alles sehr plausibel und leicht nachvollziehbar


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27.06.2014 um 17:44
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:damit habe ich deine Haltung gemeint.
Das ist nicht meine Haltung, sondern meine Wahrnehmung, die sich auf diverse Verlautbarungen von russischen Politikern in den letzten Monaten sowie auf die Debatte hier im Forum stützt.
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Warum glaubst du dass die russische Führung im Westen einen bösen Feind sieht? Ihr liefert zuverlässig verlässliche Autos - wir liefern zuverlässig fossile Energieträger. Wo ist das Problem zwischen uns?
Eine Feindschaft, die nicht das Stadium offener Feindseligkeiten erreicht, hat noch nie Wirtschaftsbeziehungen verhindert. Auch in den frostigsten Zeiten des Kalten Krieges gab es beispielsweise immer Wirtschaftsbeziehungen zwischen West und Ost.


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27.06.2014 um 17:45
@rockandroll

Wenn du das glauben möchtest, ist das dein gutes Recht. Allerdings wirst du mir zugestehen müssen, dass ich manche Dinge anders beurteile als du.


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27.06.2014 um 17:46
Zitat von BabushkaBabushka schrieb:Warum glaubst du dass die russische Führung im Westen einen bösen Feind sieht? Ihr liefert zuverlässig verlässliche Autos - wir liefern zuverlässig fossile Energieträger. Wo ist das Problem zwischen uns?
zum Teil sind es wohl Wirtschaftinteressen anderer Partner, die hier ins Hintertreffen geraten, und zum anderen Teil ist es immer noch die unterschwellige Angst vor dem roten Ivan, die hier immer noch nicht wirklich nachgelassen hat


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27.06.2014 um 17:46
@Landluft
solange du das auch halbwegs nachvollziehbar belegen kannst, hab ich nichts dagegen


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