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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.679 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 00:52
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Man könnte ja auch die legale Einreise erleichtern, aber das will ja dann auch keiner.
1. Jetzt nicht mehr. Ich denke es wäre politisch vor 2015 möglich gewesen. Auch in Bezug auf die Flüchtlinge die über die Balkanroute kamen.

2. Sicher nicht diese Flüchtlinge die seit Jahren in Italien anzukommen scheinen. Es hat keinen Sinn darüber zu diskutieren, ob man lauter Männer aus Afrika nach Europa einfliegen lässt, von denen über 50 Prozent auch noch als Asylwerber in Italien momentan angelehnt werden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 00:54
@insideman
Du kannst die Studie selbst lesen, dann wirst Du feststellen, was berücksichtigt wurde und was nicht, ich bin nicht Deine Sekretärin, das sagte ich Dir schon mal......


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 00:56
@insideman
Darüber, dass das ein Problem der "Verweigerung eines Einwanderungsgesetzes" gegenüber ist, brauchen wir uns eh nicht mehr unterhalten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 00:58
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Darüber, dass das ein Problem der "Verweigerung eines Einwanderungsgesetzes" gegenüber ist, brauchen wir uns eh nicht mehr unterhalten.
Also ein Einwanderungsgesetz kann auch nicht darauf abzielen, dass man irgendwelche Leute aus Afrika oder dem arabischen Raum aufnimmt.

Ein Einwanderungsgesetz sollte, im Gegensatz zu einem Asylgesetz, vermehrt darauf ausgerichtet sein, Menschen ins Land zu holen die auch maximal was bringen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 01:00
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Also ein Einwanderungsgesetz kann auch nicht darauf hinauszielen, dass man irgendwelche Leute aus Afrika oder dem arabischen Raum aufnimmt.
Man hat damals jedoch einfach die Chance verpasst, hier konkrete Strukturen zu schaffen. Die AfD der 90er (CSU) fand das ja nie erstrebenswert, da Deutschland ja "kein Einwanderunglsand sei".
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Ein Einwanderungsgesetz sollte, im Gegensatz zu einem Asylgesetz, vermehrt darauf ausgerichtet sein, Menschen ins Land zu holen die auch maximal was bringen.
Ist dem so?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 01:24
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Du kannst die Studie selbst lesen, dann wirst Du feststellen, was berücksichtigt wurde und was nicht, ich bin nicht Deine Sekretärin, das sagte ich Dir schon mal......
Also kennst du sie nicht und weißt gar nicht was sie wirklich belegt oder nicht belegt.

Das ist wirklich sehr schade. Die erwähnte Hysterie
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:, besagte Studien des Goldsmith College hatte ich hier schon verlinkt, da brach aber wie gesagt Hysterie aus, ich suche es Dir raus, dann kannste selbst nachlesen. Was ich stecken lasse überlasse bitte mir ;)
ist dann auch unbegründet.

Solltest du die Studie tatsächlich mal lesen, können wir ja gerne nochmal darauf zurückkommen. Sollte ich sie lesen, werde ich dich dann auch wissen lassen, wie toll der Beleg war.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:ich bin nicht Deine Sekretärin, das sagte ich Dir schon mal......
Ja, so wird das auch nichts.


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02.07.2017 um 01:25
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Ist dem so?
Was denn sonst?

Wer braucht ein Einwanderungsgesetz für Leute ohne Bildung, die jahrelang integriert werden müssen um maximal einen Hilfsjob zu bekommen?

Wenn ich ein Einwanderungsgesetz gestalte, dann so, dass es für das Land den maximal positiven Ertrag bringt. Ob das dann 85+ Prozent Männer aus Afrika sein werden, bezweifle ich mal.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 01:30
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Man könnte ja auch die legale Einreise erleichtern, aber das will ja dann auch keiner.
Hatte ich ja schon vorgeschlagen: Deal mit Libyen, mit Fähren bis zu den NGO-Schiffen, von dort auf italienische Inseln, wo meinetwegen Außen-Hotspots eingerichtet werden können. Auf die Art gibts jedenfalls keine Toten mehr und die Schlepper haben nix mehr zu tun.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Männer aus Afrika
Gute Nacht, insideman!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 01:31
@insideman
und noch einmal, dass Du sie selbst lesen kannst und solltest, bedeutet nicht, dass ich dies nicht getan habe. Du willst nur mich sowie die Studie diskreditieren, das ist alles. Les sie, dann können wir darüber diskutieren, da wir dann diesbezüglich den gleichen Informationsstand haben. Dann kann sogar @neugierchen mitreden, er hat sie ja auch gelesen ;)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 11:26
Kreuzfahrtschiffe als Unterkunft für Flüchtlinge?

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sind Lösungsvorschläge gefragter denn je. So hat der Schriftsteller und Träger des Deutschen Buchpreises, Bodo Kirchhoff, jetzt vorgeschlagen, Flüchtlinge in Zukunft auf Kreuzfahrtschiffen unterzubringen. Das wäre nicht nur ein humanerer Aufenthaltsort als die kleine italienische Insel Lampedusa, sondern könne auch effizient umgesetzt werden, so der 68-jährige Autor.

http://www.krone.at/welt/kreuzfahrtschiffe-als-unterkunft-fuer-fluechtlinge-humanere-loesung-story-576665
@Realo

Da scheint einer deine Idee aufgegriffen zu haben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 11:48
Naja, ohne den Link jetzt anklicken zu wollen, bei mir waren das ausrangierte Kreuzfahrtschiffe, die quasi stationär außerhalb der 13,8 Meilenzone vor der libyschen Küste als Außen-Hotspots fungieren.

Nach Optimists Vorstellung sollen ja alle abgelehnten Asylbewerber zu den HS zurückgeschickt werden, von wo aus sie "hingehen können, wo sie wollen" (nur nicht nach Europa), und meine Frage, welche Funktion sie noch haben könnten, wenn Millionen abgelehnter Asylbewerber die HS fluten, konnte sie natürlich nicht beantworten. Denn nach ihrem Modell dürfte sich jeder abgelehnte Armutsflüchtling aus Afrika auf so einem HS bei lebenslanger Vollverpflegung nicht unbedingt uwwohl fühlen.

Um einer Überlastung und dem Missgebrauch solcher HS entgegenzuwirken, geht es bei der Frage der Abschiebung eben nicht anders als bisher: versuchen sie in ihr Heimatland zurückzuschicken, falls dieses ein "sicheres" ist. Dass es für die Einstufung eines Landes als sicher, halbwegs sicher oder sehr unsicher eines neuen Ansatzes bedarf, hab ich auch kurz anklingen lassen.

Von der Idee HS direkt in afrikanischen Ländeern wie zB Niger einzurichten, halte ich nach wie vor nicht viel, wenn diese Länder selbst unsicher sind, dh wenn in ihnen Krieg oder Verfolgung herrschen, und offiziell ist Niger ja nicht als sicheres Land eingestuft worden. Aber sowas solte eine Expertenkommission prüfen.


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02.07.2017 um 11:59
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Also ein Einwanderungsgesetz kann auch nicht darauf abzielen, dass man irgendwelche Leute aus Afrika oder dem arabischen Raum aufnimmt.

Ein Einwanderungsgesetz sollte, im Gegensatz zu einem Asylgesetz, vermehrt darauf ausgerichtet sein, Menschen ins Land zu holen die auch maximal was bringen.
Ja, sehe ich auch so.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:08
@Realo
Nach Optimists Vorstellung sollen ja alle abgelehnten Asylbewerber zu den HS zurückgeschickt werden, von wo aus sie "hingehen können, wo sie wollen" (nur nicht nach Europa)
"nur nicht nach Europa hatte ich nirgends geschrieben oder gemeint.

Wenn sie illegal hingehen können wo sie wollen - auch nach Europa (wird ja schließlich jetzt auch schon gemacht), DANN - so meine Gedanke - überlegen es sich zumindest vielleicht Manche - vor allem welche die genau von sich wissen, dass sie Asyl-unberechtigt sind - ob sie überhaupt aus ihrem Land weggehen.
Denn wenn sie WISSEN, sie sind Unberechtigte und trotzdem aus ihrem Land gehen, würden, wüssten sie ja dann, dass sie sich irgendwo illegal aufhalten müssten und somit keine Transferleistungen erhalten könnten.
Ob das nun wirklich ALLEN Wirtschaftsmigranten gefallen würde, möchte ich bezweifeln.

Das jedenfalls ist der einzige Gedanke hinter meinen angedachten HS, dass  SOLCHE  Leute - denen ein illegaler Aufanthalt irgendwo  eben wirklich nicht gefällt - davon abzuhalten...
... weil eben die Abschiebung IN einen HS mir einfacher erscheint als in ein Herkunftsland.
, und meine Frage, welche Funktion sie noch haben könnten, wenn Millionen abgelehnter Asylbewerber die HS fluten
Das ist DEINE Hypothese, dass die Abgelehnten dies tun würden - auf ewig sozusagen ein "Lagerleben", auch wenn dies etwas komfortabler ist. Ich glaube dies nicht.
Und wenn doch, dann könnte man für diesen Fall ja auch Regelungen treffen, um die Leute von diesem Ansinnen abzuhalten. (Dazu schrieb ich ja in vergangenen Posts auch schon was, also ist das hier hinfällig:
konnte sie natürlich nicht beantworten.
----------------------
,
 Denn nach ihrem Modell dürfte sich jeder abgelehnte Armutsflüchtling aus Afrika auf so einem HS bei lebenslanger Vollverpflegung nicht unbedingt uwwohl fühlen.
Man dürfte eben nicht ewig bleiben, das hatte ich ja schon revidiert - auf deinen Einspruch hin (in einem früheren Post - aber hast evtl vergessen)
Um einer Überlastung und dem Missgebrauch solcher HS entgegenzuwirken, geht es bei der Frage der Abschiebung eben nicht anders als bisher: versuchen sie in ihr Heimatland zurückzuschicken
sehe ich nicht so. Weil dies fast genauso schwierig wäre wie jetzt auch schon (von D aus)
Von der Idee HS direkt in afrikanischen Ländeern wie zB Niger einzurichten, halte ich nach wie vor nicht viel, wenn diese Länder selbst unsicher sind, dh wenn in ihnen Krieg oder Verfolgung herrschen
Diese HS  könnte man doch von den Blauhelmen (UNO usw...) bewachen lassen, oder nicht?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:19
Wen interessiert es eigentlich jetzt was mit Personen passiert, wohin sie gehen wenn sie ein Flüchtlingslager nicht Richtung Europa verlassen. Da habe ich hier noch nicht so viel Gram gelesen. Bei HS ist es dann aber ein Thema, kann man sich ein HS nicht einfach wie ein Flüchtlingslager vorstellen? Nur halt viel besser versorgt? Was wäre so schlimm an der Vorstellung einfach in diesen Flüchtlingslagern zu schauen ob darunter Leute sind die berechtigt Schutz suchen. Das sollte doch einfach mal erklärt werden, warum nicht da geguckt werden darf, warum sie sich stattdessen in Boote setzen und ein absaufen in Kauf nehmen müssen wenn sie das Leuchtfeuer nicht sehen?
Es ist doch einfach krank das darauf bestanden wird das die Leute eine beschwerliche Reise in Kauf nehmen müssen damit geschaut werden kann ob sie Rechte haben. Das ist wirkliche Gutsherrenart. Das ist nicht human, obwohl es unter dem Deckmäntelchen läuft.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:29
@Optimist
das sind doch alles keine neuen Ideen, die gibt es seit 2015, wundert mich, dass sie nicht umgesetzt wurden, wenn das doch alles so einfach ist. Tunesien zum Beispiel sollte ja ein solcher HotSpot sein, nur hat Tunesien dazu offenbar gar keine Lust. Auch wenn schon sehr viel Geld geflossen sein soll. Warum sollte ein anderes Land denn auch zum Auffanglager von Flüchtlingen werden, damit die EU ihre Ruhe hat? Ach so, weil man sich abschotten will, ich vergaß.
@neugierchen
spricht der, der gegen die NGOs wettert......vornehmlich geht es doch darum, dass Flüchtlinge (also die "Unberechtigten") erst gar nicht bis Europa kommen, denn in Europa würden eben (wegen der entsprechenden Gesetze) auch "Unberechtigte" nicht automatisch zurückgeschickt werden, denn es gibt ja mehr zu beachten, als "nur" den anerkannten vollen Asylstatus.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:33
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:spricht der, der gegen die NGOs wettert......vornehmlich geht es doch darum, dass Flüchtlinge (also die "Unberechtigten") erst gar nicht bis Europa kommen, denn in Europa würden eben (wegen der entsprechenden Gesetze) auch "Unberechtigte" nicht automatisch zurückgeschickt werden, denn es gibt ja mehr zu beachten, als "nur" den anerkannten vollen Asylstatus.
Dann muss ich es wohl so verstehen das diese Schlepperbootsreise in Kauf genommen werden muss um zu schauen ob vielleicht ein anderer als der volle Asylstatus in Frage kommt. Danke schön für das Schauspiel auf dem Mittelmeer.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:44
Wäre es dann nicht ehrlicher wenn Du versuchen würdest das Asylgesetz so zu erweitern das jeder das Recht hat in Deutschland Asyl zu bekommen? Dann könnte man jeden an der Haustür abholen der gerne nach Deutschland möchte@Tussinelda


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:46
@Tussinelda
Warum sollte ein anderes Land denn auch zum Auffanglager von Flüchtlingen werden, damit die EU ihre Ruhe hat? Ach so, weil man sich abschotten will
was soll diese Pauschalierung "abschotten"?
Es geht nicht um Abschotten, sondern dass nur die Berechtigten in Europa bleiben.
Was sollen denn all die Unberechtigten darin?

Es muss ein Instrument gefunden werden, die Unberechtigten möglichst abzuhalten, gar nicht erst aus ihrem Land wegzugehen, NUR darum geht es mir. Und für diesen Zweck erachte ich HS eben als hilfreich, so wie ich es oben beschrieb.

Ja genau darum geht es (mir zumindest):
vornehmlich geht es doch darum, dass Flüchtlinge (also die "Unberechtigten") erst gar nicht bis Europa kommen, denn in Europa würden eben (wegen der entsprechenden Gesetze) auch "Unberechtigte" nicht automatisch zurückgeschickt werden...
Wer berechtigt oder unberechtigt ist, DARÜBER kann man sich ja noch gesondert "streiten" (welche Länder sicher oder unsicher sind...) , aber mir geht es um diejenigen, welche es von SICH ganz genau WISSEN, welchen Status sie haben werden.
-------------------------
Neugierchen:
Wäre es dann nicht ehrlicher wenn Du versuchen würdest das Asylgesetz so zu erweitern das jeder das Recht hat in Deutschland Asyl zu bekommen? Dann könnte man jeden an der Haustür abholen der gerne nach Deutschland möchte@Tussinelda
das sehe ich genauso.


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02.07.2017 um 12:48
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Denn wenn sie dies tun, wissen sie halt, dass sie sich irgendwo illegal aufhalten müssen und somit keine Transferleistungen erhalten können.
keine Ahnung, was du unter "Transferleistungen" verstehst. Sozialleistungen erhalten sie solange, wie ihr Verfahren läuft und noch nicht abgeschlossen ist, und auch danach erhalten sie noch Sozialleistungen bis zur Abschiebung. Einer aus Afrika, der immer an der Grenze zum Verhungern vegetiert, wird sicher so ein Verfahren gern in Kauf nehmen - erst das lange Prüfungsverfahren in Europa und dann im schlimmsten Fall Abschiebung an ein HS-Schiff mit Vollpension, fast schon wie ein Luxustourist.

Alles was man tun könnte, im äußersten Fall, wäre, dass man auf den Außen-HS die Herkunft prüft und nur diejenigen ins Vollverfahren lässt, die aus einem nicht sicheren Land kommen. Das setzt aber voraus, dass unabhängige Expertenkommissionen zu wissenschaftlich nachprüfbaren validen Einstufungen eines jeden Landes zu sicher - halbwegs unsicher - unsicher kommen und diesen Status laufend der aktuellen Entwicklung anpassen. Dann müsste ein Asylbewerber, der aus einem sicheren Land kommt, seine individuelle Verfolgung als Grund für den Antrag nachweisen, zB dass zu Unrecht ein Todesurteil gegen ihn vorliegt, dem er sich nur durch Flucht entziehen konnte. Solche Nachweise sind aber sehr schwer zu erbringen, d.h. wenn man eine an der Realität gemessene "wasserdichte" Einstufung aller Länder hat, kann man sich eine Menge an Verfahren sparen und es kommen dann auch keine Unberechtigten. Allerdings hat dann jeder dennoch die Möglichkeit von seinen Rechtsmitteln Gebrauch zu machen (Widerspruch - Klage - Berufung) - dann aber vom HS aus und nicht mehr aus dem Zielland. Das heißt ein Minimum an Fachanwälten müsste sich zu jeder Zeit auf diesen HS aufhalten, um das Verfahren zu begleiten.

Ich bin bei dieser Sache aber skeptisch, weil nicht auszuschließen ist, dass JEDE unabhängige Expertenkommissin bestochen werden kann mit dem Ziel, möglichst viele Länder für sicher zu erklären und die Analyse und die Bewertung dann quasi zu verfälschen. Denn es geht hier um nicht weniger als um die Einschränkung von Grundrechten, da einer aus einem "sicheren" Herkunftsland dann nicht mehr legal überhaupt in sein Zielfluchtland kommen kann, um dort den Asylantrag zu stellen. Zudem werden es weiterhin Flüchtlinge versuchen, illegal nach Europa zu kommen, und wenn sie erst da sind, muss ihr Antrag eben doch dort bearbeitet werden.

Das alles klingt f+ür mich noch sehr nach Zukunftsmusik, zumal dies eine EU-Einigung voraussetzt und wie @Tussinelda schon sagte dazu ein paar Zigtausend Gesetze umgeschrieben werden müssten. Diese Realität musst du dich stellen.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Das ist DEINE Hypothese, dass die Abgelehnten dies tun würden - auf ewig sozusagen ein "Lagerleben"
Abwägung von Gütern. Entweder am Rand des Existenzmiimums in Afrika dahin vegetieren oder wie ein europäischer Tourist auf einem Kreuzfahrtschiff sich gut gehen lassen. Dort kann er ja auch eine Frau kennen lernen, Kinder zeugen, die es dann vielleicht leichter haben nach Europa zu kommen. Also ich würde es mir als Afrikaner gut überlegen, ob so ein "goidener Käfig" nicht eine Lebensverbesserung beinhalten würde. Es wurde hier ja auch immer von einer bestimmten Seite gesagt, dass es den Islamisten nichts ausmacht, hier bei uns ins Gefängnis zu gehen, weil das gegenüber dem Leben in ihrem Land "wie der Aufenthalt in einem Luxushotel sei", aber ein Kreuzfahrtschiff ist was anderes als ein deutsches Gefängnis; dort kann man wirklich von "Luxus" sprechen.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:eben nicht, das hatte ich ja schon revidiert - auf deinen Einspruch hin (in einem früheren Post - aber hast evtl vergessen)
Du hast keine Alternative aufzueigen können, da man ihn nicht in ein unsicheres Land, das von der deutschen Regierung als sicher befunden wird (zB Afghanistan) zurückschicken kann. Der hängt dann eben bis auf Weiteres auf dem Hotspot - und mit ihm MIllionen andere Abgeschobene, was die ganze Sache zur Farce macht, da sie längst ihre Funktion eingebüßt haben.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:sehe ich nicht so.
Was meinst du was mich das juckt wie du was siehst. Nur wenn es hier als "Argument" auftaucht, muss es eben zerlegt und als absurd zurückgewiesen werden.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Diese HS könnte man doch von den Blauhelmen (UNO usw...) bewachen lassen, oder nicht?
Ja wenn du ein Massengefängnis willst, dann schon. Aber nur in deinem Universum
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:kann man sich ein HS nicht einfach wie ein Flüchtlingslager vorstellen? Nur halt viel besser versorgt?
.

Du sagst es selbst und gibst dadurch indirekt zu, dass die Masen-Flüchtlingslager in der Türkei, Libanon, Jordanien und Libyen unseren Ansprüchen und Standards nicht entsprechen, obwohl jeder weiß, dass die meisten schon seit Jahren dort rumvegetieren. Entweder muss man sie ganz extrem verbessern (wozu nicht die bisher an die Türkei gezahlten 3 Milliarden reichen, da muss man dann locker ein paar Nullen dranhängen) oder eben auflösen und die Leute nach Europa lassen. Alles andere ist inzwischen mit den Menschenrechten nicht vereinabr. Für zwei, drei Monate ist so etwas zumuitbar, aber die meisten dieser Lager existieren jetzt schon seit 2014 und ein Ende ist nicht absehbar. Wir "verrsündigen" uns an diesen Menschen, denen wir so etwas zumuten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:54
Hier hatte ich nachträglich noch etwas angefügt:
Spoiler    vornehmlich geht es doch darum, dass Flüchtlinge (also die "Unberechtigten") erst gar nicht bis Europa kommen, denn in Europa würden eben (wegen der entsprechenden Gesetze) auch "Unberechtigte" nicht automatisch zurückgeschickt werden...
Wer berechtigt oder unberechtigt ist, DARÜBER kann man sich ja noch gesondert "streiten" (welche Länder sicher oder unsicher sind...) , aber mir geht es um diejenigen, welche es von SICH ganz genau WISSEN, welchen Status sie haben werden.

  Spoiler Neugierchen:
   Wäre es dann nicht ehrlicher wenn Du versuchen würdest das Asylgesetz so zu erweitern das jeder das Recht hat in Deutschland Asyl zu bekommen? Dann könnte man jeden an der Haustür abholen der gerne nach Deutschland möchte@Tussinelda

-->
das sehe ich genauso.
und vor allem bräuchte man dann auch gar kein Asylrecht mehr, wenn JEDER  kommen und bleiben könnte - zudem würde man sich viel Verwaltungsaufwand sparen.

Begründung:
Wenn lt Realo in Afrika (da kommen ja derzeit die Meisten her) so gut wie kein Land mehr sicher ist (man also in solche Länder sowieso nicht abschieben kann), wozu dann noch eine individuelle Prüfung?


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