ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice
16.06.2008 um 09:52
Die GEZ ist der verlängerte Arm der Regierung. Die GEZ kann ohne einen gerichtlichen Mahnbescheid vollstrecken. Das kann nicht einmal der Staat.
Son Kwatsch, die GEZ darf garnix, die müssen dir nachweisen, dass du einen Fernseher hast, noch dazu dürfen sie nichmal in deine Wohnung, wenn du sie nich reinlässt, dafür bräuchten die einen Durchsuchungsbeschluss und das widerspricht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, da man sonst aus nem Schwarzseher nen schlimmeren Verbrecher machen würde als nen anderweitig Verdächtigen, wo man annen Durchsuchungsbeschluss aus irgendwelchen Gründen garnich oder nur schwer rankommt. Und soweit ich weiß wurde noch nie ein Durchsuchungsbeschluss dafür ausgestellt, wenn jemand zur Zahlung "gezwungen" wurde, dann höchstens durch eigene Dummheit und wenn man schlau ist, füllt man diese Unterlagen aus und sollte einen die GEZ erwischen, zeigt man diese vor und sagt, dass man grade los wollte, die abzugeben oder man meldet sich fix im Internet an. Hat nen Kollege gemacht, da sind den GEZlern die Fressen eingeschlafen.
GEZler arbeiten auf Provisionsbasis und daraus folgt, dass sie mit Drückermethoden arbeiten, wenn man sowas erlebt (Drohungen, Amtsanmaßung), dann kann man sie anzeigen, mit Hausdurchsuchung drohen ist Bluff, der Versuch in die Wohnung einzudringen ist illegal. GEZler sind selbstständige Mitarbeiter der LAndesrundfunkanstalten oder der GEZ, sie verdienen nur, wenn sie jemanden erwischen.
Die GEZ ist KEINESWEGS eine mächtige Staatsmacht, sie haben keinerlei Macht, sie sagen das nur.
Lassen sie nie einen GEZler in ihre Wohung, kommt er durch Gewalteinwirkung/Täuschung in ihre Wohnung, ist das eine Straftat nach §123 StGB Hausfriedensbruch --> Polizei rufen, gleich Namen und Anschrift aufschreiben
Niemals auf ein persönliches Gespräch einlassen, wenn er ihnen §4 Abs. 5 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages vorhält, wonach sie eine Auskunftspflicht haben. Weisen sie ihn auf die Möglichkeit einer schriftlichen Abgabe einer Auskunft hin. Lassen sie sich ein Formular aushändigen, auf dem sie schr. ihre Angaben machen können (oder auch nicht). Lassen sie sich erläutern, welche tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vorlegen, dass sie ein RF-Gerät besitzen, denn nur, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, sind sie zur Auskunft verpflichtet, unterschreiben sie nie etwas.
Auch Fangfragen sind möglich (Wie finden sie Thomas Gottschalk, schauen sie Fußball)
Auch Telefonbefragungen sind möglich.
Sollte ihenen eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen werden, berufen sie sich auf Zeugnisverweigerungsrecht §136 StPO
Sie brauchen auch garnich zu sagen, dass sie die Aussage verweigern möchten, da sich sich nich selber belasten wollen, da das ein Geständnis wäre.
Lassen sie sich nich drohen, Hausdurchsuchungen sind Humbug, sie dienen nur der Einschüchterung unwissender Bürger. Es gibt eine Selbst-Beschränkung des Staates auf ein Vorgehen nach Prinzipien der Verhältnismäßigkeit. Bereithalten eines RF-Gerätes wäre unverhältnismäßig.
Es gibt keine Peilwagen, die Schwarzseher oder -Hörer orten können.
Sollte sich der GEZler nich abwimmeln lassen, für Zeugen sorgen (da muss er freundlich bleiben) oder ihn aufnehmen, und fragen ihn während der Aufnahme, ob er einverstanden ist, damit ist das dokumentiert, Foto darf auch gemacht werden nur nicht veröffentlicht (Recht am eigenen Bild).
Wie ihr seht, gibt es genug Möglichkeiten, die GEZ abzuwimmeln, die sind nur wie Hunde, die zwar laut bellen doch beißen die sich an versierten Bürgern die Zähne aus.
