Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig RSS

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:28



"Rot" hat im politischen Leben heute ohnehin nur die Bedeutung roter Zahlen.

Die klassischen Rechts-Links-Klischees aus seligen Weimarer Zeiten gelten nicht mehr.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:33

@schmitz

Es ist also kleingeistig wenn ich das "Problem" einer Solidargemeinschaft etwas weiter aushole?
Naja...

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:35

werte referenz, vielleicht lassen sie einer älteren dame ja mal die zeit, sich diesem text intensiv zu widmen.

so wie ich das verstanden habe, wurde festgestellt und festgesetzt, daß der staat, eine klare rechnungsgrundlage vorlegen muss. der staat ist nicht dazu verpflichtet die sätze anzuheben, wenn er eine durchschaubare detaillierte rechnung vorlegt, aus der hervorgeht, dass die sätze , so wie sie sind angemessen sind.

nun, meine meinung. es wird den kindern nichts bringen. man wird die rechnungen so modeln und schustern, dass es am ende ,vielleicht 30 euro pro monat mehr werden.

ich bin selber mutter und ich weiss was kinder kosten, wenn man ihnen eine halbwegs gute erziehung zukommen lassen möchte.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:36

@Doors

Doors schrieb:
Die klassischen Rechts-Links-Klischees aus seligen Weimarer Zeiten gelten nicht mehr.

Das ist wohl wahr, in Zeiten in denen die SPD so kapitalistisch orientiert wie noch nie und die CDU so sozialistisch wie noch nie ist. Verkehrte Welt...

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:36

Die SPD ändert sich nicht !
Der SPD rutscht zur beabsichtigten Verfassungsänderung, Hartz4 betreffend, nichts anderes über die Lippen, als:
"Nur unter der Voraussetzung, dass es für die Hartz4-Empfänger nicht noch schlechter wird, stimmen wir zu".
Auf die Idee, dass man ja auch mal eine Verbesserung anstreben könnte, kommt die SPD gar nicht.
Also hat unsere CDU-Mutter der Nation die SPD schon so gut, wie in ihrer Tasche.
Es bleibt alles beim Alten - dafür wird die Verfassung geändert.
Und falls es den Hartz4- Empfängern schlechter gehen sollte, wird vorsorglich der Name geändert.
Dann kann keiner von Verschlechterungen bei Hartz4 reden.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:39

@Valentini
Die CDU ist sozialistisch? Habe ich was verpasst? :D

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:42

@Valentini
CDU sozialistisch orientiert ?
In der Mitte finde ich allenfalls die Grünen und links davon, die sich momentan selbst demontierende Linke.
Wo soll ich da die CDU suchen ?
In der linken Rechten Ecke ?

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:47

so wie ich es lese, gehe ich mal davon aus das, wenn es transparenter gemacht wird... der regelsatz nach unten korrigiert wird. wäre natürlich ein fauxpas, aber der regierung ist ja nichts zu schade um ein paar euro einzusparen.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:51

@eckhart
@schmitz

Ja, ich finde dass die CDU so weit links steht wie nie zuvor

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:53

@Valentini
wenn überhaupt steht die cdu volksnah in der mitte ;)

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:53

@Valentini
Deine Defintion von "links" ist hinlänglich bekannt... ;)

Ich nenne das immer noch "rechts" und nun?

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:54

Genossin Angela Merkel - Honeckers Rache an der BRD?

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:58

@outsider

Die volksnahe Nähe in der Mitte der Gesellschaft bedeutet aber in meinen Augen dass sie dafür weit nach links rücken musste und das meinte ich damit. Ich meinte nicht dass sie jetzt politisch Links steht, sondern wie ich es schrieb, dass sie nun so weit nach links gerückt ist wie sie es noch nie war

@schmitz
Siehe Antwort zu outsider

@Doors

Genossin Angela Merkel - Honeckers Rache an der BRD?

Ja, das Gefühl habe ich manchmal

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 11:59

@Doors
Könnte man meinen. So tief, wie die ihren Kopf stets im Hintern der Obrigkeiten hatte, bleibt eigentlich nur die Frage, wer denn nun die Obrigkeit ist... ;)

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:00

@Valentini
ich glaube hier liegt eine recht schwammige definition von "nach links rücken" vor.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:01

@outsider

Finde ich nicht, denn wenn ich mir die Politik der CDU von vor sagen wir mal 15 Jahren angucke, dann bedurfte es schon ein starkes nach links rücken um vom politischen Inhalt her da anzukommen, wo die CDU heute steht

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:01

@Valentini
"CDU sozialistisch" machst Du besimmt an der ehemaligen FDJ-Sekretärin Merkel fest.
Ja ! Zielstrebig ist die Frau und nicht dumm.
Gäbe es die DDR noch, hätte sie sicher bald die Stelle von Egon Krenz eingenommen und wäre heute Staatsratsvorsitzende. Auf Augenhöhe mit Bundeskanzlern.
So aber, als Bundeskanzlerin wird sie scharfsinnig erkennen, dass transparente Regelsätze nicht unbedingt höhere Regelsätze sein müssen

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:02

@eckhart

dass transparente Regelsätze nicht unbedingt höhere Regelsätze sein müssen

Das habe ich ja bereits eine Seite zuvor gesagt

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:13

@Valentini

dass transparente Regelsätze nicht unbedingt höhere Regelsätze sein müssen

Das habe ich ja bereits eine Seite zuvor gesagt

Ach nichts anderes, als Basta von der CDU.

   Hartz IV-Sätze sind verfassungswidrig 09.02.2010 um 12:16

@eckhart

Da mir beide Parteien zuwider sind und ich der Meinung bin, dass sie sich eh nur noch in politischen Randbezirken unterscheiden, sollten sie vielleicht eine gemeinsame CSUPD gründen...dann klappt es auch wieder mit einer eindeutigen Mehrheit ;)