Staatspleiten: Griechenland, Irland - wer ist der nächste?
08.12.2010 um 17:15Anzeige
Spartacus schrieb:Ja aber da kommen andere Sachen hinzu. Liegt nicht nur an die Politiker.Richtig. Politker aus den Kreisen der CDU, FDP,... betreiben vornehmlich Klientelpolitik für die Konzerne. Wer viel Geld hat und somit Deutschland stabil halten kann, der wird privilegiert.
Europa, so wie es sich jetzt entwickelt, verlässt den Boden der Demokratie, denn Demokratie findet zu Hause in den nationalen Parlamenten statt. Es kann nicht angehen, dass eine Funktionärselite aus Europa sich über das Selbstbestimmungsrecht der Völker hinwegsetzt. Ich weiß nicht, was die deutsche Regierung reitet, sich einem solchen Regime zu unterwerfen, aber das Verfassungsgericht hat immerhin in seinem letzten Maastricht-Urteil klar festgelegt, dass jeder Schritt über den Lissabon-Vertrag hinaus erstens illegal ist und zweitens nur gemacht werden kann, wenn die Verfassung geändert wird oder wenn ein Volksentscheid vorliegt. Die Rettungsschirme, die für konkursbedrohte Staaten erwogen werden, gehen eindeutig über den Lissabon-Vertrag hinaus.Konzern-Banken-Lobby-Diktatur
JJrousseau schrieb:Die EU ist der moderne FeudalismusÄhm... Was du was Feudalismus heißt?
Spartacus schrieb:Ich hoffe nur das die SPD 2013 nicht wieder den Steinmeier als Kanzlerkandidaten ins rennen schickt, sondern den Gabriel.Ist doch scheissegal!