Ist es möglich, einen Regierungschef anzuzeigen?

@Klartexter
Damit hast du meine Antwort quasi vorweg genommen. Vielleicht noch ergänzend:

Der Bundeskanzler als solcher hat normalerweise keinen Anspruch auf Immunität, es sei denn, er ist gleichzeitig Abgeordneter des Bundestags.

Natürlich ließe sich auch Merkel anzeigen, in einem Rechtsstaat werden normalerweise alle gleich penetriert.

@ViTi
Aber mit VT kannst du weder etwas belegen, noch bezeugen, also kannst du sie nicht wegen Bilderberg anzeigen!!

Kommt drauf an in welchem Land du gerade bist. Denke kaum das es in Iran möglich wäre.

@ViTi

"als ich über Bilderberg gelesen habe"

Also das ist nun offiziell kein Verbrechen dahin zu gehen ;)

Ich habe auch schon darüber nachgedacht zur Polizei zu gehen, aber nur wenn nach der Sommerpause das Gesetz zum ESM offiziell verabschiedet wird. Wer dafür stimmt begeht Hochverrat an seinem Land, zumindest wenn man sich das Gesetz mal klar vor Augen führt.

Hier mal ein paar wichtige Infos zum ESM, wird nur irgentwie medial nicht so wirklich verarbeitet, gibt ja soviel wichtigeres ;)...

http://www.freiewelt.net/blog-3321/der-vertragsentwurf-zur-transferunion-ist-%F6ffentlich%28!%29---ziel-ist-die-beendigung-staatlicher-haushaltssouver%E4nit%E4t.html (Archiv-Version vom 17.07.2011)

@individualist

Also im Prinzip einfach zur Polizei gehen, Anzeige aufgeben und auf Gerechtigkeit hoffen? Bezüglich der Immunität...tolle Aussichten...
Hatte im Internet auch nicht wirklich was dazu gefunden, liegt wohl auch daran dass sich die Bürger(n) wohl selten gegen ihre Obrigkeit wehren ;)

Wer würde denn im Prinzip bei so einer Aktion mitmachen? Ich könnte es mit meinem Bekanntenkreis bestimmt auf 10 Anzeigen bringen...

WilmHosenfeld schrieb:Kommt drauf an in welchem Land du gerade bist.

Hat was... in Italien probieren sie's ja schon länger ;)

natürlich ist es möglich..
man kann jeden anzeigen, aber wegen was

@merit

Zb. wegen Landesverrat, dafür kann es auch Todesstrafen geben. Solche die bei der Bilderberger Treffen teilnehmen, tun das.

Todesstrafen :D selbst wenn jemand im ganzen Parlament amoklauft wird in DE keine #Todestrafe geben.....(nicht erst gemeint)
Todesstrafe ist gegen das GG.

und gibt es nicht in Deutschald

@Johnny_X
Inwiefern begeht man Landesverrat, wenn man ein Bilderbergertreffen besucht?

@emanon

Was weiss ich, den darüber kann ja nur spekuliert werden, da es unter verschlossenen Türen sich Politiker treffen und ev. Wissen Ideen Geheimnisse austauschen.

@emanon
Konspirative Gespräche mit anderen Regierungsvertretern und Wirtschaftsgrößen? Ich unterstelle einfach mal hier werden Marschrichtungen festgelegt im Ausschluß der Öffentlichkeit und ohne parlamentarische Kontrolle... und wie das Landesverrat ist...

...
Landesverrat begeht, wer ein Staatsgeheimnis einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder sonst an einen Unbefugten gelangen lässt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt. Staatsgeheimnisse sind gem. § 93 StGB[2] Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheim gehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.

Tatbestandsmäßig ist der Landesverrat nach § 97a StGB aber auch, wenn Geheimnisse weitergegeben werden.
...

Aber natürlich wirst du sagen: Die trinken da nur Kaffee. :D
LG

@Johnny_X
So lange du nur Vermutungen hast, ist diese Behauptung lediglich ein Produkt deiner Phantasie.
@def
dito

@Johnny_X

Du spekulierst also irgendwas, und daraus ergibt sich, dass irgendwelche Leute 'Landesverrat' begehen...? Da kann ja jeder kommen...

@emanon

Und da du weißt das die Beweiserbringung unsererseits nicht gehen kann haben die alles richtig gemacht... ich versteh nur nicht wie man so naiv sein kann, und glaubt die treffen sich auf 3 tage wellness mit höchsten sicherheitsvorkehrungen ... aber ich bin froh das ich das nie begreifen werde...


LG

@def

Ich verstehe auch nicht, wieso man so naiv sein kann, dass man glaubt, die Welt liesse sich so leicht lenken, dass man sich nur ab und zu 3 Tage treffen muss und dann mal den Plan für die nächsten Jahre ausarbeiten kann...

Von daher gleicht sich das aus... :D

@def
Du scheinst ja einiges nicht zu verstehen/begreifen, wenn du das schon selbst thematisierst.^^

@emanon

Hast absolut recht, wenn man meint, solche die bei einem Bilderberger-Treffen teilnehmen und "vermutlich" Geheimnisse weitergeben könnten, ist nichts anderes als ein Produkt unserer Phantasie, dann ist die Frage geklärt, auch Daniel Estulin hatte jahrelang mit seine Bücher phantasiert, den bei einem Bilderberger-Treffen hatte er ja noch nie teilgenommen, und es sind alles nur Behauptungen was er bis jetzt erfahren hat.

@emanon
Dafür hast du die Weisheit mit Löffeln gefressen und den totalen Durchblick. :D

@Thawra
Wer redet von einem Plan? Oder "lenken"? Sie machen Marschrichtungen fest...

Spitzenpolitiker treffen sich jedes Jahr mit Wirtschaftsbossen und anderen Funktionären und reden nicht über Politik, Wirtschaft und Geschehnisse auf der Welt? Macht euch nicht lächerlich... ist mir aber auch völlig Ritze was in eurer kleinen Welt so vor sich geht. Wie schön und geordnet doch alles in sanften Pastelltönen erstrahlt... :D

LG

@def

Jetzt hör auf, dich lustig zu machen und werd mal sachlich. 'Marschrichtungen'. Auch Marschrichtungen lässt sich die Welt nicht so leicht gefallen, auch das beinhaltet 'steuern und lenken', auch das ist ein Plan. Der Lauf der Welt ist unberechenbar und kann von Kleinigkeiten völlig aus der geplanten Bahn geworfen werden, das funktioniert einfach nicht.

Natürlich reden die da über alles mögliche, mauscheln rum, etc. Aber ich halte das nicht für gravierender als das, was sowieso schon vor sich geht, und ganz ehrlich, meinst du die können nicht notfalls auch per Email kommunizieren...? Wieso benötigen sie dafür eine grosse Konferenz, die immerhin nicht streng geheim stattfindet, sondern entgegen anderslautender Behauptungen durchaus sogar in Massenmedien erwähnt wurde?

Wieso meckert man jetzt wegen diesem Treffen, aber nicht wegen jedem anderen hochrangigen Regierungsspitzen-Treffen? Oder gar irgendwelchen privaten Treffen zwischen Business-Leuten und Regierungsspitzen? Wird da etwa nichts Wichtiges besprochen?