Umfragen
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Deutsche Außenpolitik: Bei wem ist sie in besseren Händen?

63 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Außenpolitik, Spannungen, Auswärtiges Amt und Bundeskanzleramt ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutsche Außenpolitik: Bei wem ist sie in besseren Händen?

16.04.2024 um 20:23
Scholz positioniert sich in China als Friedenskanzler, bin schon mal gespannt, was Mützenich wieder erzählen wird
Scholz in Peking
Xi: China keine Partei in Ukraine-Krieg
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-xi-jinping-china-treffen-100.html

aber irgendwie waren die nicht bei denselben Gesprächen. Wenn man sich das genauer anschaut:
China is not a party to the Ukraine crisis, but has consistently promoted talks for peace in its own way. China encourages and supports all efforts that are conducive to the peaceful resolution of the crisis, and supports the holding in due course of an international peace conference that is recognized by both Russia and Ukraine and ensures the equal participation of all parties and fair discussions on all peace plans. China will maintain close communication with all parties concerned, including Germany, on this matter.
Quelle: https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202404/t20240416_11282464.html

Nichts davon ist neu.

Und hier
President Xi underscored that under the current circumstances, all parties should commit to an early restoration of peace to prevent the conflict from escalating and even spiraling out of control. To this end, a number of principles should be followed: first, focusing on the overall interest of peace and stability rather than seeking selfish gains; second, cooling down the situation rather than adding fuel to the fire; third, accumulating conditions for restoring peace rather than further aggravating tensions; and fourth, reducing the negative impact on the world economy rather than undermining the stability of global industrial and supply chains.
Quelle: https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/zxxx_662805/202404/t20240416_11282464.html

ist natürlich auch klar für China, dass es der Westen ist, der eigensüchtige Vorteile verfolgt (selfish gains), Öl ins Feuer gießt (fuel to the fire), die Spannungen anheizt (aggravating tensions) und die Stabilität der Lieferketten unterminiert.

Soviel zur Diplomatie.

Anzeige
melden

Deutsche Außenpolitik: Bei wem ist sie in besseren Händen?

06.05.2024 um 06:42
Baerbock nun in Ostasien. Bemerkenswert, das:
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock schließt nicht aus, dass die Fregatte »Baden-Württemberg« bei ihrer bevorstehenden Pazifikmission die Taiwanstraße durchquert. Bei ihrem Besuch in Neuseeland sagte die Grünenpolitikerin am Samstag zwar, dass die Route des Kriegsschiffes und eines Versorgungsschiffes nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte aber gleichzeitig, dass das »Recht der friedlichen Durchfahrt« auch für die Taiwanstraße gelte. »Da gelten dieselben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten, wo unsere Schiffe und andere Schiffe langfahren.« Auf dieser Grundlage finde die Übungsmission der beiden Schiffe statt.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/annalena-baerbock-schliesst-deutsche-fregatte-in-taiwanstrasse-nicht-aus-a-c1cef4b6-3117-47ea-9d14-bb231710d8ed

Also wenn die Fregatte die Taiwanstraße durchqueren würde, wäre das ein wichtiges Zeichen. Operationen für die Navigationsfreiheit tragen zum Frieden bei. Mehr im Artikel.

Ein Zeichen. Aber auch nicht mehr, merkt Nicolas Busse kritisch an. China hat die größte Marine der Welt. Ok, aber wäre Signal für die Wahrung des Status Quo. Jedenfalls
In Peking kann man das maritime Brettspiel Baerbocks auch deshalb gelassen nehmen, weil ja am Ende der Kanzler die Admiralsmütze aufhat, und der hat über Taiwan nichts gesagt, als er kürzlich auf Handelsreise in China war. Auch von möglichen Schutzzöllen gegen chinesische Elektroautos war da nicht die Rede, wie sie jetzt Baerbock ins Gespräch brachte.

Dass es zwei deutsche Chinapolitiken gibt, ist ein schönes Geschenk der Ampel für Staats- und Parteichef Xi Jinping, denn der konnte bisher nur darauf hoffen, Europa zu spalten. Also fährt er jetzt nach Paris, in Berlin herrscht genug Zwist auf der Brücke.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/baerbock-kommentar-soll-deutschland-taiwan-verteidigen-19699733.html

Wieder Differenz. Und Baerbock mit einem klarem Kurs. Scholz eher ein (großes) Fragezeichen.


melden

Deutsche Außenpolitik: Bei wem ist sie in besseren Händen?

06.05.2024 um 17:06
Ui ui ui, die Reaktion war schnell.
Peking. China hat Deutschland vor der Fahrt der Fregatte „Baden-Württemberg“ in Richtung Indopazifik vor einem Durchqueren der Taiwanstraße gewarnt. China habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, lehne es aber entschieden ab, dass ein Land im Namen der Freiheit der Schifffahrt Chinas Souveränität und Sicherheit provoziere und bedrohe, sagte Außenamtssprecher Lin Jian am Montag in Peking. Man hoffe, dass Länder außerhalb der Asien-Pazifik-Region dem Frieden und der Stabilität in der Taiwanstraße keinen Ärger bereiteten.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/fregatte-baden-wuerttemberg-china-warnt-vor-fahrt-durch-taiwanstrasse-CDMIVU2GDNLYVBMYFMTBZKC33E.html

Markus Decker gut über Divide et impera:
Chinas Staatschef besucht Frankreich, Serbien und Ungarn
Xi in Europa: Teilen und herrschen

Xi Jinping ist zu Gast in Europa, zum ersten Mal seit fünf Jahren. Chinas Staatschef betritt den Alten Kontinent mit neuer Respektlosigkeit:
Quelle: https://www.rnd.de/politik/xi-jinping-auf-europareise-weltpolitische-muskelspiele-EHJ3EWHAMRE6XMQXTCWSJELODI.html

@nasenstüber

Zur Empfehlung, wieder eine große Analyse von Dieter Schnaas, ich denke, da steckt deutlich mehr Substanz drin als in zig hingeknallten Precht-Interviews, ist aber etwas länger zum Lesen:
Wie umgehen mit China?

Der Angriff Irans auf Israel unterstreicht einmal mehr, dass Deutschland seine China-Politik schnell ändern muss. Olaf Scholz ist kein Chefmanager der Wirtschaftsnation, sondern politischer Risikomanager Europas.
14. April 2024
Zur Frage des Umgangs und einer Strategie.

Und die Frage ...
Das Kanzleramt und das Außenministerium stritten damals scharf um eine neue „China-Strategie“. Man war mächtig genervt voneinander. Team Scholz warf Team Annalena Baerbock vor, mit moralischer Zeigefingerei Richtung Peking das diplomatische Parkett zu zerkratzen; mit ihrem gesinnungsethischen Rigorismus zerreiße die Außenamtschefin lang gesponnene Gesprächsfäden. Team Baerbock wiederum schalt Team Scholz, dieselben Appeasement-Fehler zu wiederholen, die so genannten „Realpolitikern“ mit ihren hohlen „Wandel-durch-Handel“-Formeln schon gegenüber Russland unterlaufen waren: Wer bitte schön ist denn hier naiv?

Deutschland diskutierte damals außerdem, ob Scholz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron nicht besser gemeinsam in Peking auftreten sollten, um ein Zeichen europäischer Einigkeit zu setzen. Heute erwartet niemand mehr eine deutsch-französische Initiative. Auch die Schärfe, mit der vor anderthalb Jahren darum gerungen wurde, ob etwa Komponenten des chinesischen Konzerns Huawei in deutschen Telekom-Netzen verbaut sein sollen oder der chinesische Staatskonzern Cosco am Hamburger Hafen beteiligt sein darf, wirken beinahe schon wieder auf der Zeit gefallen. Die Gemüter haben sich beruhigt. Muss ja irgendwie weitergehen. Back to business.

Back to business? ...
Quelle: https://www.wiwo.de/politik/ausland/tauchsieder-wie-umgehen-mit-china/29755342-all.html

... die Frage ist auch immer noch aktuell, wie auch Experte Noah Barkin meint im Interview:
Hätte Bundeskanzler Scholz nach Paris reisen sollen, um Xi dort gemeinsam mit Macron zu treffen?

Auch wenn er erst vor wenigen Wochen in Peking war, sollte Scholz mit Macron und von der Leyen an einem Tisch sitzen, wenn sie sich in Paris mit Xi treffen. Es ist bedauerlich, dass sich Scholz und Macron in den Monaten vor der Chinareise des Kanzlers und der Europa-Reise von Xi nicht besser abgestimmt haben. Die unkoordinierte Weise, auf die man in Europa versucht hat, sich darauf zu einigen, wer sich mit Xi während seiner Reise treffen könnte, ist ein Armutszeugnis. Sie ist symptomatisch für die europäische Unfähigkeit, in Bezug auf China eine gemeinsame Linie zu finden. Daran trägt Scholz die Hauptschuld.
Warum?
Was wird die wichtigste Etappe sein?

Zweifellos Paris. Für Europa wird es von entscheidender Bedeutung sein, dass von den Gesprächen dort eine Botschaft der europäischen Einigkeit mit Blick auf Handelsfragen und den Krieg in der Ukraine ausgeht. Mit seiner Teilnahme an dem Treffen hätte Bundeskanzler Scholz – so wie es seine Vorgängerin Angela Merkel vor fünf Jahren getan hat – einen wichtigen Beitrag dazu leisten können. So überlässt er das Feld – und die Arbeit – den anderen.
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/auf-seiner-europa-reise-um-europa-zu-schwaechen-nutzt-xi-einen-scholz-fehler-knallhart-aus_id_259917075.html


Anzeige

melden

Neuen Beitrag verfassen
Dies ist eine Vorschau, mit den Buttons am Ende der Seite kannst du deinen Beitrag abschicken.
Bereits Mitglied?  
Schriftgröße:
Größe:
Dateien Hochladen
Vorschau
Bild oder Datei hochladen

Bleib auf dem Laufenden und erhalte neue Beiträge in dieser Diskussion per E-Mail.


Oder lad dir die Allmystery App um in Echtzeit zu neuen Beiträgen benachrichtigt zu werden:

Ähnliche Diskussionen
Themen
Beiträge
Letzte Antwort
Umfragen: Findet ihr feministische Aussenpolitik gut?
Umfragen, 8 Beiträge, am 13.08.2023 von Do-X
Bücherwurm am 11.08.2023
8
am 13.08.2023 »
von Do-X