Unruhen in der Ukraine

@Makavelii
Das mit dem Eisernen Vorhang würde mich schon interessieren was du glaubst von welcher Seite dieser kommen würde? In der USA gibt es ja in letzter Zeit häufiger aufrufe Russia Today zu verbieten. Interessantes Verständnis von Pressefreiheit. Übrigens die russischen Sender sind nicht nur in der Ukraine verboten worden, das Baltikum hat diese auch gesperrt.

@Makavelii

Wer lies es also platzen? Wer machte Frau T zum Gegenstand und zur Bedingung für das Abkommen? Sicher nicht Janukowitsch...

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE7BJ01I20111220

EU lässt Assoziierungsabkommen mit Ukraine vorerst platzen
Dienstag, 20. Dezember 2011, 17:46 Uhr Diesen Artikel drucken[-] Text [+]

Kiew (Reuters) - Die Europäische Union hat die Unterzeichnung des ausgehandelten Assoziierungsabkommens mit der Ukraine wegen der Inhaftierung der Oppositionsführerin Julia Timoschenko auf unbestimmte Zeit verschoben.

Bei einem Gipfeltreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch machten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Kiew deutlich, dass die angestrebte engere Anbindung der früheren Sowjetrepublik nicht wie ursprünglich geplant am Montag besiegelt werde.

Rompuy kritisierte Janukowitsch auch im direkten Gespräch. Die Unterzeichnung und Ratifizierung des Abkommens hänge von den politischen Begleitumständen ab, sagte Rompuy. "Unsere schwere Besorgnis hängt vor allem mit den Risiken einer politischen Justiz in der Ukraine zusammen. Der Timoschenko-Prozess ist nur das augenfälligste Beispiel", sagte Rompuy.

Timoschenko war im Oktober wegen Amtsmissbrauchs in ihrer Zeit als Ministerpräsidentin zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Die EU hat das Urteil als politisch motiviert kritisiert. Die 51-Jährige war zuletzt vor einigen Tagen im Fernsehen gezeigt worden. Sie wirkte in dem offensichtlich gegen ihren Willen im Gefängnis gedrehten Video deutlich geschwächt.

Janukowitsch, der sich eine Annäherung an den 27-Nationen-Block auf die Fahnen geschrieben hat, äußerte ungeachtet des Scheiterns des Gipfeltreffens die Hoffnung auf eine baldige Vertragsunterzeichnung.

Das Assoziierungsabkommen würde neben engeren politischen Beziehungen auch einer Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine den Weg bereiten.

PS: Versuche doch bitte zitierte Sachen auch als Zitate zu kennzeichnen (auch bei Links) ich wüsste gern ohne den Link lesen zu müssen was von dir und was aus der Quelle stammt. Danke.

@def

Schau mal aufs Datum du Held:

Dienstag, 20. Dezember 2011, 17:46 Uhr

@Chavez

Chavez schrieb:Das mit dem Eisernen Vorhang würde mich schon interessieren was du glaubst von welcher Seite dieser kommen würde?

Russland bzw Putin,hat doch schon mehrfach behauptet Russland gehöre nicht zu Europa usw.

@Makavelii

Ich sagte doch das bereits 2011 die EU nicht mitmachen wollte. Da war das kein Grund für eine Krise... jetzt legt es Janukowitsch aufs Eis und der Westen heult rum...

Übrigens ist beide Male die Person J. Timoschenko der Grund für das Scheitern. Mir gibts zu denken, da es eben auch die Person ist, die hinter der aktuellen Putschregierung steht.

@Makavelii

Du Held, sagtest, J. hätte es platzen lassen. Das ist aber Bockmist. Die EU hätte es längst haben können...

@def

Wieso sollte es zu einer Krise führen wenn die EU einem Präsidenten etwas verweigert,was eben nicht
ganz so in Ordnung war. Die Inhaftierung Timoschenkos war illegal.

Es kam erst zu Protesten als die Ukraine bereit war für dieses Abkommen,aber Janukowitsch
einen Strich durch die Rechnung machte.

@Makavelii
Erstens hat dies nicht Putin behauptet sondern dies ist eine alte These die immer wieder aufgegriffen wird. Und zweitens heißt es nur, das Russland nicht NUR „Europa“ ist. Russland kann nicht nur Europa sein, denn Russland ist auch Asien. Russland hat nie gesagt, dass es westliche TV-Sender verbitten wird oder Visaeinschränkungen für EU oder US Bürger verhängen wird. Solche aufrufe gibt es aber von der anderen Seite.

@Chavez

Liest sich aber irgendwie ganz anders,dieser Leitfaden.

Globaler Konkurrenz,was genau er wohl damit meint?

Analyse: "Russland ist nicht Europa"

Moskau (dpa) - Russland rüstet sich für einen Kampf der Kulturen zwischen Ost und West. Ein neues Leitbild soll jetzt helfen, "die kulturelle und geistige Einheit" des Landes zu festigen und sie vor den Auswüchsen westlicher Toleranz und Verdorbenheit zu schützen.

So in etwa lassen sich die vom russischen Kulturministerium ausgearbeiteten Leitlinien unter der Kernthese "Russland ist nicht Europa" zusammenfassen. Zwar soll das schon jetzt in Kreisen der russischen Intelligenz umstrittene Papier noch diskutiert werden. Aber der Kreml dürfte zu allem entschlossen sein.

"Russland (...) sollte als einzigartige und eigenständige Zivilisation betrachtet werden, die weder zum "Westen" ("Europa") noch zum "Osten" neigt", heißt es in dem Grundsatzpapier. Gleich zu Beginn gibt es dort den Leitsatz von Kremlchef Wladimir Putin: "Unsere Bewegung nach vorn ist nicht möglich ohne eine geistige, kulturelle und nationale Selbstbestimmung. Anders können wir den äußeren und inneren Herausforderungen nicht standhalten." Die Rede ist von "globaler Konkurrenz" - und nicht etwa von Toleranz und gegenseitiger Bereicherung.

http://home.1und1.de/themen/nachrichten/ausland/ukraine-krise/78b79qa-analyse-russland-europa (Archiv-Version vom 19.04.2014)

Makavelii schrieb:Wieso sollte es zu einer Krise führen wenn die EU einem Präsidenten etwas verweigert,was eben nicht ganz so in Ordnung war.

Richtig. Nur wenn jemand dem Westen den Willen verweigert fangen wir an die Aufstände medial zu unterstützen und schicken alle Flachzangen die gerade Zeit haben zur Visite auf den Maidan... ich vergesse immer das du im Doppelstandard denkst. Entschuldige das ich dich immer wieder sowas frage.

Makavelii schrieb:Die Inhaftierung Timoschenkos war illegal.

Da wäre doch mal eine internationale Instanz interessant. Ich freue mich schon auf die Quellen die du diesbezüglich auf Lager hast.

Makavelii schrieb:Es kam erst zu Protesten als die Ukraine bereit war für dieses Abkommen,aber Janukowitsch einen Strich durch die Rechnung machte.

Na du hast ja ne Ahnung...

Wikipedia: Ukraine und die Europäische Union#Assoziierungsabkommen

Nach einem monatelangen Tauziehen um die Unterzeichnung, in dem von Seiten der EU die Haftentlassung bzw. Ausreise von Tymoschenko zur medizinischen Behandlung im Ausland zur Bedingung gemacht wurde, beschloss die ukrainische Regierung am 21. November 2013 überraschend ein „Einfrieren“ des Abkommens mit der EU.

Wieder war Frau T. Bedingung und es war absolut klar, dass das Parlament einer Freilassung einer verurteilten Verbrecherin auf den Druck der EU hin nicht zustimmen wird...

@def

def schrieb:Da wäre doch mal eine internationale Instanz interessant. Ich freue michs chon auf die Quellen die du diesbezüglich auf Lager hast.

Hab ich zwar schonmal gepostet,hast du aber womöglich überlesen.

Straßburg - Die Ukraine hat mit der Inhaftierung von Julia Timoschenko gegen die Menschenrechte der früheren Regierungschefin verstoßen. So lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Ukraine wegen der Inhaftierung von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko verurteilt. Die Untersuchungshaft der 52-jährigen Oppositionspolitikerin im Jahr 2011 sei "willkürlich und rechtswidrig" gewesen, entschied eine kleine Kammer des Straßburger Gerichts einstimmig.

Das Gericht stellte auch vier Verstöße der Ukraine gegen die Grundrechte Timoschenkos fest. Es rügte unter anderem Verletzungen der Menschenrechte auf Freiheit und auf gerichtliche Überprüfung von Freiheitsentziehungen. Timoschenkos Beschwerde wegen schlechter Behandlung in Haft wiesen die Richter allerdings zurück.

http://www.tagesschau.de/ausland/timoschenko258.html (Archiv-Version vom 08.01.2014)

@Makavelii
Nicht überlesen.. eigentlich hoffte ich, dass du mal direkt beim EGMR schaust...

Die Untersuchungshaft also... was ist denn mit der Verurteilung und den Prozessen an sich?

Ich meine bei Untersuchungshaft gibts da ja auch sehr viel Spielraum... zwischen U-Haft in Deutschland und jahrelang Guantanamo ist doch noch viel Platz.

Und der Rest wars wohl nicht wert drauf einzugehen? Naja, ist sicher besser so.

neue US Sanktionen

BELAVENCEV, Oleg Evgenyevich (a.k.a. BELAVENTSEV, Oleg); DOB 15 Sep 1949; Russian Presidential Envoy to the Crimean District; Member of the Russian Security Council (individual) [UKRAINE].

CHEMEZOV, Sergei (a.k.a. CHEMEZOV, Sergey Viktorovich); DOB 20 Aug 1952; POB Cheremkhovo, Irkutsk, Russia (individual) [UKRAINE].

KOZAK, Dmitry; DOB 07 Nov 1958; POB Kirovograd, Ukraine; Deputy Prime Minister of the Russian Federation (individual) [UKRAINE].

MUROV, Evgeniy Alekseyevich (a.k.a. MUROV, Evgeny; a.k.a. MUROV, Yevgeniy; a.k.a. MUROV, Yevgeny); DOB 18 Nov 1945; POB Zvenigorod, Moscow, Russia; Director of the Federal Protective Service of the Russian Federation; Army General (individual) [UKRAINE].

PUSHKOV, Aleksei Konstantinovich (a.k.a. PUSHKOV, Alexei); DOB 10 Aug 1954; Chairman of State Duma Committee on International Affairs (individual) [UKRAINE].

SECHIN, Igor; DOB 07 Sep 1960; POB St. Petersburg, Russia (individual) [UKRAINE].

VOLODIN, Vyacheslav; DOB 04 Feb 1964; POB Alexeyevka, Khvalynsk district, Saratov, Russia; First Deputy Chief of Staff of the Presidential Executive Office (individual) [UKRAINE].

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@Makavelii
Glaub mir die Russen werden sich nicht selbst isolieren

@Chavez

Ich ergänze mal bzgl. des Postings von @Chavez

Konkret sehen die Sanktionen gegen die Einzelpersonen den Angaben zufolge das Einfrieren von US-Konten und Reisebeschränkungen vor. Das Finanzministerium veröffentlichte eine entsprechende Liste mit Namen. Die Sanktionen betreffen etwa den Chef des Energiekonzerns Rosneft, Igor Setschin. Die Aktie des Unternehmens fiel daraufhin um 1,6 Prozent. Zu den betroffenen Unternehmen gehören unter anderem Banken und Firmen aus der Energiebranche.

Außerdem würden Exportlizenzen für bestimmte High-Tech-Produkte nicht mehr erteilt, wenn diese auch vom russischen Militär genutzt werden könnten. Entsprechende bereits genehmigte Lizenzen würden zurückgenommen. Die US-Regierung drohte zudem für den Fall weiterer russischer Militäreinsätze in der Ukraine mit Sanktionen gegen ganze Schlüsselsektoren der russischen Wirtschaft.

http://www.n-tv.de/politik/US-Sanktionen-treffen-Putins-Verbuendete-article12732121.html

Die USA stimmten sich in der Sanktionsfrage eng mit dem Europäern ab. Die EU-Regierungen einigten sich Diplomaten zufolge auf Strafmaßnahmen gegen 15 weitere Personen. Vorgesehen ist demnach, weitere Konten einzufrieren und Reisebeschränkungen zu erlassen.

@CurtisNewton

Verstehe ich das richtig, dass die EU nur gegen Personen die Sanktionen verhängen wird?

@Chavez

So verstehe ich das auch, aber je nachdem wer diese Personen sind, kann das natürlich auch Auswirkungen auf russische Unternehmen haben.

@CurtisNewton
Nicht wirklich, hat man ja bei Simens und der Russischen Bahn gesehen.

@Chavez

Steht aber schon da, dass sowas Auswirkungen haben kann

CurtisNewton schrieb:Die Sanktionen betreffen etwa den Chef des Energiekonzerns Rosneft, Igor Setschin. Die Aktie des Unternehmens fiel daraufhin um 1,6 Prozent.

Was meinst, wie die Aktionäre das finden?

Die werden genauso bei Putin anklingeln, wie unsere Wirtschaftsmagnaten bei Mutti.

@CurtisNewton
Die Situation mit Setchin und Miller hatte man in russland vor Wochen schon besprochen. Die beiden hatten bereits vor Wochen gesagt dass sie Fest damit rechnen das sie dem nächst auf die Sanktionsliste kommen, beide sagten keiner hätte weder Eigentum noch Konten in der EU oder der USA. Miller steht ja noch nicht auf der Liste, kommt noch.

@Luminarah

Luminarah schrieb:Wie war es eigentlich auf der Krim?

schieß los, für welche behauptung bzgl. krim brauchste denn belege?