Unruhen in der Ukraine - reloaded

Aber um wieder zum Thema zurückzukommen...

Putin fordert Waffenabzug aus Mariupol.

http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-im-news-ticker-woher-stammt-die-565-000-euro-uhr-putin-sprecher-unter-korruptionsverdacht_id_4858491.html

Weshalb eigentlich nicht Donezk und Luhansk?

Bordo09 schrieb:Selbst im "kleinen Bruderland" Ukraine werden die meisten Menschen besser leben wie in grösstenteils heruntergekommen und verarmten Regionen Nordenglands oder Süditaliens, Ostpolen, Spanien, Portugal, Irland, Albanien, Bulgarien oder Rumänien.(auch wenn es das PPP alleine nicht hergibt, die anderen Sozialdaten sehr wohl)

Hmmm also zunächst mal weil Du schon sagst Bruderland. abgesehen von Moskau St Petersburg in RU und Kiew evtl. noch Lwow wird sich nicht viel nehmen..

die anderen Vergleiche sind schon sehr gewagt Bulgarien Rumänien hat noch einen Langen Weg vor sich. Polen da weniger die sind auf den besten Weg. wäre hier aber alles ot

Ja Polen hat wahrscheinlich alles richtig gemacht (Hut ab), aber auch da gibts derbe abgehängte ländliche Gebiete im Osten wo ich nicht verstehe das die Polen da mehr draus machen (potentiell: Agrar und Tourismus).
So OT ist das garnicht, denn die Ukraine muss auch schauen wo sie bleibt.
Prinzipiell haben die ähnliche stats wie Polen was die Wirtschaft angeht und noch viel bessere was den Tourismus angeht.
Ukraine ist ein Riesenland mit grosser Bevölkerung und egal was da derzeit los ist, auch da wird es Frieden geben und es müssen Pläne her was dort in der nächsten Zukunft geschehen soll.
Die Ukraine hat noch ein potentiell sehr hochwertiges Maschinenbau und Montan Bildungs und Wirtschaftssystem.
Das wird sicherlich abnehmen aber sollte dann auf einem gesunden Niveau existieren können.
Natürlich geht das kurz bis mittelfristig nur mit russichen Kunden, aber mittel bis langfristig auch genauso mit Kunden in der EU.
Leider versaut die derzeitige Regierung alles was geht, auf russischen ebenso wie westlichen Druck hin.

Bordo09 schrieb:Ja Polen hat wahrscheinlich alles richtig gemacht (Hut ab), aber auch da gibts derbe abgehängte ländliche Gebiete im Osten wo ich nicht verstehe das die Polen da mehr draus machen (potentiell: Agrar und Tourismus).

Richtig und diese Unterschiede findet man auch in Deutschland

Bordo09 schrieb:Prinzipiell haben die ähnliche stats wie Polen was die Wirtschaft angeht und noch viel bessere was den Tourismus angeht.
Ukraine ist ein Riesenland mit grosser Bevölkerung und egal was da derzeit los ist, auch da wird es Frieden geben und es müssen Pläne her was dort in der nächsten Zukunft geschehen soll.
Die Ukraine hat noch ein potentiell sehr hochwertiges Maschinenbau und Montan Bildungs und Wirtschaftssystem.

Wird sich zeigen bisher hatten die Ukrainer noch keine reale Chance sich zu entfalten daher ist dort der Frust groß

Spätestens nach den Niederlagen im August September hätte eine kluge Regierung erkannt das sie es erstmal beim Status qou belässt.
Das haben die in Kiew nicht gemacht und man fragt sich warum überhaupt gibt es diesen Konflikt noch?
Russland will den Donbas nicht haben, die Ukraine kann ihn so wie heute nicht bekommen, damit ist doch alle geklärt?
Warum macht Kiew immer mehr Druck und immer mehr Schulden?
Das ist nicht im Interesse der Ukraine, Kiew muss fremdgesteuert sein, selbst die oligarchen leiden, da läuft was grundverkehrt.

@Bordo09

Wenn Kiew seinen formalen Anspruch auf die ostgebiete aufgibt, dann wird es vermutlich Recht schwierig den Rechtsextremisten in Kiew Herr zu werden

Außerdem besteht durchaus die Chance, dass Russland die Sepas irgendwann fallen lässt.
Die Ostukraine war eine Ablenkung für die Krim, und die ist gelungen.

Russland behält sich die Machtoption vor, die Lage eskalieren zu lassen wenn es will, aber ob es nur deswegen dort geld verpulvern möchte?
Genausogut wäre denkbar, dass man zu einer Einigung kommt, in der die Sepas das Nachsehen haben.

@canales | @albatroxa

Russland meint ja den Faschismus in der Ukraine "bekämpfen" zu müssen, warum fangen die nicht im eigenen Land an?

Dazu mal eine Dokumentation:
https://www.youtube.com/watch?v=rFd91wgSOLg (Video: Rechts und extrem - Das Netzwerk der Neonazis - DOKU)

Erhöht sicher nicht die Glaubwürdigkeit der russischen Regierung, auch wie dort gegen Homosexuelle gehetzt wird ist schon richtig krank und kann nicht mehr als andere Meinung verbucht werden. Da sagt der eine "Priester" doch ganz entspannt, die sind das Böse, man sollte sie einfach gleich alle erschießen.

Wird Zeit das sich das russische Volk frei macht von kranken Ideologien, aufsteht und sich nicht weiter missbrauchen lässt. Am Erbe der Ära Putin wird es lange zu tragen haben.

Viele wissen ja wenig, schauen Sputnik und RT und glauben dann die ganze Propaganda, meinen da sind dann echt nur böse Faschisten in Kiew an der Macht, welche geputscht haben, vom Westen unterstützt, und auch das Märchen vom angeblichen Versprechen die NATO würde sich nicht nach Osten erweitern. Macht sie selber ja eh nicht, aber auch so ein Versprechen gab es nicht, dazu gab es auch eine klare Aussage von Gorbatschow und anderen, eben dass es so eine Zusage nie gab, und auch Unfug gewesen wäre.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow

Dazu noch was bei Wikipedia:
Wikipedia: NATO-Osterweiterung#Kontroverse um angebliche Zusagen an Russland

@nocheinPoet
Ja, da habe ich auch geschluckt, gestern in der Doku, als der Pope erklärte, das alle Homosexuellen am besten zu erschießen wären. Überhaupt wolle ja der Westen Russland mit Homos überschwemmen. Dem ist wohl der Weihrauch nicht bekommen...

Bordo09 schrieb:Warum macht Kiew immer mehr Druck und immer mehr Schulden?
Das ist nicht im Interesse der Ukraine, Kiew muss fremdgesteuert sein, selbst die oligarchen leiden, da läuft was grundverkehrt.

Kiew braucht diesen Konflikt um die Kräfte, die der Regierung den Weg in die Ämter geebnet haben bei Laune zu halten solange der Ausverkauf, ich meine die Privatisierung, der Ukraine noch läuft.

Würde der Konflikt im Osten geklärt, müsste Kiew vielleicht mal der Frage nach den Maidanschützen oder dem Feuer in Odessa auf den Grund gehen... und daran scheint keinerlei Interesse zu bestehen.



N-TV hat im Mai 2015 eine kleine Zwischenbilanz gezogen:

http://www.n-tv.de/politik/Poroschenko-erfuellt-Versprechen-nicht-article15166601.html

Poroschenko erfüllt Versprechen nicht

"Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer", sagte einst der ehemalige russische Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin. Dies scheint auch für die Ukraine zu gelten. Nach einem Jahr unter Präsident Poroschenko taumelt diese von einer Krise zur anderen.
...
Weder können die Ukrainer - wie Poroschenko angekündigt hatte - visafrei in die EU reisen. Noch ist im Unruhegebiet Ostukraine Frieden in Sicht. Länger als ein Jahr dauert die "Anti-Terror-Operation" gegen Aufständische - und nicht, wie er beim Wahlsieg in Aussicht stellte, "noch ein paar Stunden".

Allerdings hielt Poroschenko sein Versprechen von vorgezogenen Parlamentswahlen im vergangenen Oktober. Die prowestlichen Kräfte siegten klar. Doch es war ein Votum in einem geteilten Land: Die Separatistengebiete Donezk und Luhansk boykottierten die Abstimmung ebenso wie die von Russland einverleibte Schwarzmeer-Halbinsel Krim.

Poroschenkos härteste Kritiker werfen ihm vor, es fehle weiter an vorzeigbaren Reformen. Die neue prowestliche Koalition aus fünf Parteien ächzt unter internen Querelen, mehrere Hoffnungsträger warfen das Handtuch.
...
In weite Ferne gerückt sind die für 2020 angestrebten Voraussetzungen für einen EU-Beitritt. Poroschenko betont immer wieder, dass "auch Rom nicht an einem Tag erbaut" worden sei. Ein Jahr Amtszeit sei zu wenig, um eine seriöse Bilanz zu ziehen.

Doch einige frühere Unterstützer haben sich von Poroschenko abgewandt. Sie werfen dem Präsidenten vor, dass die "europäischen Werte" im politischen Alltag Lippenbekenntnisse seien. So beklagen regierungskritische Medien wie die Zeitung "Westi", der Nachrichtensender 112 oder das Internetportal "Timer" in Odessa erheblichen Druck vonseiten der Behörden.

Posten für Sohn und Freunde

Zudem nähren das Abgeordnetenmandat für Poroschenkos ältesten Sohn Alexej sowie die Vergabe von einflussreichen Posten an loyale Geschäftspartner den Verdacht von Vetternwirtschaft. Poroschenko weist dies mit Nachdruck zurück. "Alles ist transparent", betont das Staatsoberhaupt.

Besonderer Druck kommt aus Russland. Mehrfach hat Moskau Aufklärung gefordert, wie Dutzende Menschen bei den Massenprotesten auf dem Maidan in Kiew Anfang 2014 ums Leben gekommen sind. Auch ein Massaker in Odessa ist weiter ungeklärt. Poroschenko war damals noch nicht im Amt - und er unterstreicht immer wieder: Für den Konflikt im Osten wünscht er sich eine politische Lösung.
...

Die Tagesschau im Februar 2015:

https://www.tagesschau.de/inland/bundesregierung-poroschenko-101.html

Privatarmeen - von Oligarchen bezahlt

Doch der Oberkommandierende Poroschenko hat ein weiteres Problem: In seinem Land operieren mehrere Privatarmeen, die von Oligarchen bezahlt werden und sich - genau wie die Separatisten auf der Gegenseite - nicht an Recht und Gesetz und nicht an internationale Vereinbarungen gebunden fühlen. Dem Oberbefehl Poroschenkos gehorchen diese Truppen jedenfalls nicht.

Josef Janning vom europäischen Think-Tank ECFR schätzt, dass es rund 40 Freiwilligen-Bataillone unterschiedlicher Stärke in der Ukraine gibt. "Das größte ist das Asow-Bataillon mit circa 800 bis 1000 Mann. Man kann es auch Fremdenlegion nennen, denn darin kämpfen Exilrussen und viele Soldaten anderer Nationalität."

Und: Das Asow-Bataillon gilt als rechtsextrem - was natürlich von der Moskauer Propaganda ausgeschlachtet wird.

Zerschlagung der oligarchischen Strukturen

Militärisch ist der Ukraine-Konflikt nicht zu lösen, das ist das Credo der deutschen Außenpolitik und der Kanzlerin. Umso wichtiger ist es, dass die Ukraine nicht als Staat zerfällt, sondern sich endlich zu einem stabilen und demokratischen Rechtsstaat entwickelt.

Überfällig wäre die Zerschlagung der oligarchischen Strukturen. Doch die Kriegshandlungen der unterschiedlichen Akteure gegen die Separatisten verlängern geradezu Korruption und Oligarchen-Macht in der Ukraine, meint die Grünen-Abgeordnete Marie-Luise Beck: "Man muss sagen, der Krieg begünstigt die Position der Oligarchen. Wenn einer wie (der Oligarch, Anm. d. Aut.) Kolomoisky die Stadt Dnjepropetrowsk praktisch mit seinem privaten Geld verteidigt, dann kann Poroschenko einem solchen Oligarchen jetzt nicht mit einer Anti-Korruptions-Initiative kommen."

Poro braucht die Privatarmeen und die Finanziers dieser brauchen den Krieg... ein Teufelskreis

@Hape1238

Man stelle sich mal vor, ein Priester in Deutschland hätte solche Sprüche gebracht, ...

Die Dinge sind recht klar und offensichtlich, wie die politische Führung in Russland damit umgeht und wie diese selber Hass im Volk gegen anders Denkende und Minderheiten sät und forciert. Auch das viele Intellektuelle das Land verlassen haben kam deutlich zur Sprache.

Es brennt in Russland an so vielen Ecken und Enden, da tut Ablenkung von den Problemen im Land einfach Not, da kann Putin eben mit einer Nummer wie mit der Krim innenpolitisch punkten, sinnvoll wäre aber das Land mal gründlich zu sanieren, alte gammlige Zöpfe abschneiden, echte Perspektiven schaffen, die Wirtschaft reformieren, auch das Krankensystem braucht ein Umdenken, auf der einen Seite konnte man lange Medikamente mit Codein frei kaufen und so Desomorphin (Krokodil) kochen, aber auf der anderen Seite bekommen Menschen mit wirklich starken Schmerzen keine Medikamente und nehmen sich so oft das Leben.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/in-russland-muessen-patienten-um-schmerzmittel-kaempfen-13656620.html

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/schmerzmittel-unter-verschluss-tod-in-moskau-13090600.html

http://www.focus.de/politik/ausland/weil-sie-keine-schmerzmittel-bekommen-in-russland-nehmen-sich-massenhaft-krebskranke-das-leben_id_4764898.html

http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/russland-schmerzmittel-100.html


Anstatt also den russischen Tempelberg auf der Krim zu finden und gegen die Faschisten in Kiew zu kämpfen, oder gegen die Homosexuellen, könnte Putin sich auch mal im eigenen Land umsehen und wirklich was fürs eigene Volk tun. Von den Winterspielen in Sotschi hatten die da auch nicht wirklich was und was hätte man mit einem Teil des Geldes doch für das Volk in Russland schaffen können.

@canales

echt? Ein schelm das man den Waffenabzug am größten Strategischen Ziel der Sepa Seite sucht..

@def

Da bewegt sich schon was, eventuell hast Du es übersehen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-prozess-gegen-pro-ukrainischer-kaempfer-a-1045801.html

Im Gegensatz dazu:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-separatisten-kommandeur-arsenij-pawlow-a-1035242.html

def schrieb:Kiew braucht diesen Konflikt um die Kräfte, die der Regierung den Weg in die Ämter geebnet haben bei Laune zu halten solange der Ausverkauf, ich meine die Privatisierung, der Ukraine noch läuft.

Ist Deine Meinung, kannst Du ja gerne frei so haben, Deine Links belegen das nun nicht, klar gibt es da einige Missstände in der Ukraine, muss man sich nicht drüber streiten. Der IWF sieht da übrigens eine positive Entwicklung:
http://www.n-tv.de/wirtschaft/IWF-sieht-Hoffnung-fuer-Ukraine-article15654386.html

def schrieb:Würde der Konflikt im Osten geklärt, müsste Kiew vielleicht mal der Frage nach den Maidanschützen oder dem Feuer in Odessa auf den Grund gehen... und daran scheint keinerlei Interesse zu bestehen.

Eventuell ein Tribunal fordern, oder hätte Russland da auch was gegen?

Aber ist schon richtig was Du da kritisierst, da bewegt sich kaum bis gar nichts etwas, gezielte Aufklärung der Geschehnisse zeigt sich ohne Frage anders.

nocheinPoet schrieb:Russland meint ja den Faschismus in der Ukraine "bekämpfen" zu müssen, warum fangen die nicht im eigenen Land an?

Ja das wäre angebracht. Wer im Glashaus sitzt ne. Habe die Doku auch gesehen . Da bekommst große Augen ... . Braucht man wirklich nicht mit den Finger auf die Ukraine zeigen. Will nicht wissen was den Faschos in Ru bei einer Situation wie in der Ukraine alles einfällt

@albatroxa

Eben, das was nervt ist diese "Doppelmoral", dieses Verlogene, man muss nicht wirklich sehr viel tiefer bohren um zu erkennen, dass es nicht um das geht, das verkauft wird. Dazu muss man nun aber auch der Fairness zuliebe sagen, dass dieses bei uns auch oft mal so der Fall ist.

@def

def schrieb:Poro braucht die Privatarmeen und die Finanziers dieser brauchen den Krieg... ein Teufelskreis

Jo, und wer profitiert noch davon...etwa diejenigen, die dann mit dem Finger drauf zeigen und somit ihr Vorgehen rechtfertigen? Wem nützt eine destabilisierte Ukraine?

Dennoch kann man konstatieren, dass die Oligarchen seit Janukowitsch an Macht, Einfluss und auch Vermögen verloren haben.

canales schrieb:Jo, und wer profitiert noch davon...etwa diejenigen, die dann mit dem Finger drauf zeigen und somit ihr Vorgehen rechtfertigen? Wem nützt eine destabilisierte Ukraine?

Oha... die ukrainischen Oligarchen und Privatarmeen sind also Agenten des Kreml?!
Alles klar... das war mir so noch nicht bewusst.

Das ist dann aber wohl doch was für den VT Teil.

canales schrieb:Dennoch kann man konstatieren, dass die Oligarchen seit Janukowitsch an Macht, Einfluss und auch Vermögen verloren haben.

Da ein Oligarch Präsident ist würde ich das nicht konstatieren... es gibt Machtkämpfe unter den Oligarchen und Janukowitschtreue wurden durch Porotreue getauscht... aber isngesamt hat sich da in der Ukraine nicht viel geändert.


http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-03/ukraine-oligarch-revolution-poroschenko-leschtschenko-kolomojskyj

Leben Sie in einer Demokratie oder in einem System, das einer Oligarchie ähnelt?

Leschtschenko: Wir leben immer noch in einem Oligarchen-System. Neben Kolomojskyj gibt es noch Rinat Achmetow, der Einfluss in den Medien und im Parlament auf Abgeordnete des Oppositionsblocks haben soll. Der nächste wichtige Milliardär heißt Dmytro Firtasch, der ebenso wichtige TV-Sender kontrolliert, allerdings gerade in Wien darauf wartet, ob er auf Verlangen des FBI in die USA ausgeliefert wird oder nicht.

nocheinPoet schrieb:Man stelle sich mal vor, ein Priester in Deutschland hätte solche Sprüche gebracht, ...

muss man sich nicht vorstellen, lesen reicht:

Pfarrer hetzt im Pegida-Stil

Beim Neujahrsempfang im oberpfälzischen Deining hält Pfarrer Norbert Zawilak eine Pegida-Rede. Unter anderem spricht er von einer angeblichen Islamisierung und hetzt gegen Homosexuelle.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/deining-in-der-oberpfalz-pfarrer-hetzt-im-pegida-stil-1.2318092

@catman

Das er für das Erschießen der Homosexuellen steht da nichts. Der Russe ging da schon um einiges weiter.

Homosexualität sei "pervers, widernatürlich und die schwerste Sünde":
Für Aufregung sorgt laut Medienberichten das aktuelle Pfarrblatt in der Waldviertler Gemeinde Neukirchen an der Wild (Bezirk Horn). Homosexualität sei "pervers, widernatürlich, schwerste Sünde" sei zu lesen. Der Pfarrer André Wingen äußere sich auch kritisch zu Abtreibung.

womit die schwerste Sünde bestraft wird ist im religiösen Kontext nicht schwer zu erraten...aber kannst ja weiter relativieren nur um zu sage... bo der russische da war doch viel schlimmer

http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Pfarrer-hetzt-gegen-Homosexuelle/146104702 (Archiv-Version vom 07.06.2014)

albatroxa schrieb:Ja das wäre angebracht. Wer im Glashaus sitzt ne. Habe die Doku auch gesehen . Da bekommst große Augen ..

tu doch nicht so, als ob man da garnix dagegen tut:

Unmittelbar vor Beginn des G-8-Gipfels ist den russischen Sicherheitskräften ein Schlag gegen die rechtsextremistische Szene gelungen. Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes FSB verhafteten in St. Petersburg den Rechtsextremistenführer Ruslan Melnik. Nach ihm war im Zusammenhang mit einer Reihe rassistisch motivierter Straftaten bereits seit mehreren Jahren mit internationalem Haftbefehl gefahndet worden.

http://www.aktuell.ru/russland/news/st_petersburg_russischer_neonazi-fuehrer_verhaftet_15124.html (Archiv-Version vom 04.05.2008)

die Strafen sind auch nicht grad läppisch:

Der Petersburger Neonazi Alexei Antonowitsch, der wegen seiner Mitgliedschaft in der Gruppe “NS/WP Newograd” und der Verbreitung von Rassenhass gesucht wurde, ist in der weissrussischen Hauptstadt Minsk festgenommen worden.

Neun Mitglieder der elfköpfigen Neonazi-Gruppe waren im Juni mit Haftstrafen bis zu 24 Jahren verurteilt worden. Die Gruppe hatte mehrere Mordanschläge auf Ausländer verübt und Brandattacken auf eine Autobusstation und eine russisch-orthodoxe Kirche unternommen.

Maxim Martsinkewisch, Gründer der russischen "Occupy Pedophilia"-Bewegung, könnte nun in Russland der Prozess gemacht werden.

Der russische Neonazi Maxim Martsinkewisch, der seit Wochen auf der Flucht vor russischen Behörden war, ist am Freitag von der kubanischen Polizei in einem Hotel in Havanna festgenommen worden. Der 29-Jährige war per internationalem Haftbefehl gesucht worden.

Die russischen Behörden bestätigten die Festnahme, über der sie per Interpol informiert worden seien, am Samstag gegenüber russischen Medien. Im Dezember hatte ein Gericht Untersuchungshaft für Martsinkewisch angeordnet (queer.de berichtete); nach seiner Auslieferung an Russland wird gegen ihn wegen mehrerer gewalttätiger Videos und der Anstiftung zum Rassenhass der Prozess gemacht, ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=20849 (Archiv-Version vom 29.01.2017)

Die russischen Sicherheitsbehörden haben zwei Mitglieder einer Neonazi-Organisation verhaftet, die Mitte Juni einen Terroranschlag auf den Schlafwagenzug Grosny-Moskau verübt haben sollen.

Die Polizei hatte zuvor die Wohnungen der beiden Moskauer durchsucht und dort Sprengstoff-Rückstände und nationalsozialistische Literatur entdeckt. Beide Verhaftete sind Aktivisten der rechtsextremistischen „Russischen Nationalen Einheit“.

http://www.aktuell.ru/russland/politik/neonazis_wegen_terroranschlag_auf_zug_verhaftet_2855.html (Archiv-Version vom 12.02.2006)

klein ist das Problem nicht gerade, so zu tun als ob man nix tut und es sehenden Auges geschehen lässt... ach da fehlen mir die Worte also hör ich besser auf