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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

17 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Europawahl 2014 Verfassungswidrig ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Seite 1 von 1

Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 18:06
Hey,
stimmt das, dass die Europawahl 2014 verfassungswidrig ist?

http://mobil.n-tv.de/politik/Acht-Millionen-ungueltige-Stimmen-article12935051.html

Dass man keinen Ausweis vorzeigen musste, ist mir aufgefallen.
Würde das eigentlich etwas ändern, wenn einige mehr oder weniger abgestimmt hätten?
Bzw. spielt das eine Rolle, bei so vielen Nichtwählern?
Und ist die jetztige Verteilung, als Versuch, so wie sie gerade ist, nicht vielleicht doch 'mal ganz gut bzw. interessant?

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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 18:12
Die versuchen wohl die Anti-EU Parteien wieder rauszuschmeißen ;)


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 18:13
@JackMarco

Wahrscheinlich.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 18:46
Zitat von JackMarcoJackMarco schrieb:Die versuchen wohl die Anti-EU Parteien wieder rauszuschmeißen ;)
Was für eine Demokratie :)


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 18:56
Komisch das alles, was den Regierenden nicht in den Kram passt, plötzlich verfassungswidrig ist.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 19:01
Zitat von DerFremdeDerFremde schrieb:Komisch das alles, was den Regierenden nicht in den Kram passt, plötzlich verfassungswidrig ist
:ask:

Doppelstimmabgabe ist illegal.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 19:03
Wie wärs erstmal mit abwarten, lol :D!


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 19:05
@Narrenschiffer

Das erscheint mir als das geringere übel ehrlich gesagt. 8 Millionen ungültige stimmen bei 400 Millionen Wahlberechtigten... Hier riechen sicher einige einen Braten, um AfD und DIE PARTEI wieder aus dem Parlament zu kicken.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 19:07
@DerFremde

Es müsste dann neu gewählt werden. Ausserdem gehts da um ganz europa. Was hat das mit der afd oder partei zu tun?


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 19:07
Zitat von DerFremdeDerFremde schrieb:Das erscheint mir als das geringere übel ehrlich gesagt
Na dann, Florida 2000: alles paletti.
Zitat von DerFremdeDerFremde schrieb:Hier riechen sicher einige einen Braten, um AfD und DIE PARTEI wieder aus dem Parlament zu kicken
:ask:

Es geht nicht um acht Millionen Stimmen deutscher Staatsbürger.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 20:02
Zitat von DerFremdeDerFremde schrieb: um AfD und DIE PARTEI wieder aus dem Parlament zu kicken.
Also diese lächerliche Spaßpartei kann man ruhig kicken, aber bitte nicht DIE PARTEI!


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 20:21
@aseria23

Steinmeier hat sich wohl für eine Sperrklausel ausgesprochen und möchte somit den Kleinparteien wieder Steine in den weg stellen. Sehr undemokratisch so ein Verhalten, nicht umsonst hat Karlsruhe die 3 % Hürde erst gekippt.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 20:35
@Interalia
Zitat von InteraliaInteralia schrieb:Dass man keinen Ausweis vorzeigen musste, ist mir aufgefallen.
Das ist doch ganz normal. Ich musste bisher bei allen Wahlen, bei denen ich keine Briefwahl gemacht hatte, noch nie meinen Ausweiß vorzeigen.
Man ist ja schließlich auch durch den Wahlschein eindeutig identifizierbar.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 21:23
@JackMarco
Zitat von JackMarcoJackMarco schrieb:Die versuchen wohl die Anti-EU Parteien wieder rauszuschmeißen
Dabei sind es keine Anti-EU Parteien. Aber in den letzten Wochen wurde ja medienwirksam eine absolute Hetze gegen diese Parteien betrieben um genau das Bild in die Köpfe zu bekommen.
Und genau hier zeigt sich wieder das wahre Gesicht des Demokratieverständnis so mancher Politiker.
Solche Typen nehmen sich das Recht raus zu bestimmen was demokratisch ist und was nicht.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 23:05
ja ja die Verschwörung gegen die AfD, wir wissen Bescheid, alle sind gegen euch..... aus dem genannten Umstand tatsächlich etwas derartiges abzuleiten, grenzt schon an Wahnsinn.

zum Thema: es gab schon oft Fehler bei deutschen Wahlen, das hat nie dazu geführt, dass es eine Neuwahl gab. Es wird einfach geschaut wie viel Stimmen es wirklich betrifft und diese dann auf alle Parteien gerechnet, wenn dies nichts deutlich am Ergebnis ändert, ist die Wahl trotzdem gültig.

So gab es bei der Bundestagswahl 2005 in Dortmund gut 50.000 falsche Briefunterlagen, womit all diese Stimmen ungültig waren, die Wahl war trotzdem gültig.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/dortmund-wahlpanne-sorgt-fuer-tausende-ungueltige-stimmen-1253548.html


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

01.06.2014 um 23:09
Zitat von InteraliaInteralia schrieb:Dass man keinen Ausweis vorzeigen musste, ist mir aufgefallen.
Na dann wundert es mich nicht, das "die" wieder mehr Leute da sitzen haben.
Schön doof..das, dass was die damals erreichen wollten..mit Gewalt..
schenken wir denen jetzt .. einfach so. Tja.


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Europawahl 2014 verfassungswidrig?

03.06.2014 um 10:11
http://kurier.at/politik/eu/eu-wahl-verfassungsexperten-millionenfacher-wahlbetrug-moeglich/68.474.997 (Archiv-Version vom 05.06.2014)

Millionen EU-Bürger konnten bei der Europawahl theoretisch zwei Stimmen abgeben. Die Wahl könnte deshalb sogar verfassungswidrig sein.

Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich millionenfach doppelt abgestimmt worden sein könnte, "könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen", sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel.



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