Muss sich die EU neu aufstellen und wie kann das aussehen?

Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wird es auch Konsequenzen in der Aussenpolitik zwischen EU und USA geben. Trump sieht sich dem Klimaabkommen nicht verpflichtet, hegt eine klare Abneigung gegen den Entwurf des Freihandelsabkommens TTIP und die Merkelsche Flüchtlingspolitik. Er ist gestützt durch Senat und Repräsentantenhaus mit mehr Macht ausgestattet als seine Vorgänger. Er hegt Sympathien für Wladimir Putin. Ihm gegenüber steht eine EU, die sich mehr und mehr gegenseitig blockiert und stellenweise unfähig wirkt, verbindliche Einigungen in Kernfragen zu erzielen. Mein Gedanke - im EU-Parlament sitzen aktuell 751 Abgeordnete, stellenweise eingezogen mit weit unter 5% der Wählerstimmem in ihrem jeweiligen Land. Verderben da vielleicht (wie einst auch in der Weimarer Republik) zu viele Köche den Brei? Fest steht, die EU ist in den nächsten Jahren geforderter denn je, will sie nicht in Atome zersplittern. Doch wie soll das funktionieten, ohne das die Demokratie etwas weiter zurückgefahren wird? Es braucht Entscheidungsfähigkeit - oder?

MSVmike schrieb: Doch wie soll das funktionieten, ohne das die Demokratie etwas weiter zurückgefahren wird? Es braucht Entscheidungsfähigkeit - oder?

Das Problem, dass Staaten mit Europa haben ist, dass die Demokratie eben schon zurück gefahren ist. Brüssel entscheidet zuviel über die Köpfe der Staaten hinweg. Deswegen sehen soviele Bürger die EU als negativ. Weil sie denken, dass sie nicht relevant sind und alles eben in Europa entschieden wird. Wenn man da die "Demokratie etwas weiter zurückfährt", dann passiert nix anderes als das der Wiederstand gegen die EU noch größer wird.
Die EU muss versuchen als eine Einheit betrachtet zu werden und nicht als eine Institution die über die Köpfe der Länder entscheidet.

Hallo.

Merkel wünscht sich eine Zusammenarbeit mit Trump nur unter Bedingungen..

https://www.tagesschau.de/inland/trump-deutschland-103.html

@Scodrex

Ich habe es so ähnlich auch schon u. A. heute Abend bei "Meischberger" gehört (Wiederholung u. A. gleich um 1.05 Uhr). Die Frage, die mich nur schon seit geraumer Zeit umtreibt: Wie realistisch schätzt die EU, insbesondere Deutschland seine Kräfte ein? Man ist in die offene Konfrontation mit Russland und der Türkei gegangen und hat auch nie einen Hehl aus seiner Abneigung gegenüber Trump gemacht. Nicht, dass man mich falsch versteht: Das alles hat sicher seine Berechtigung, nur bislang konnte man auch immer ein Stück weit darauf bauen, dass eine antirussische Haltung in den USA Unterstützung findet. Sollte es nun zu einer Annäherung zwischen Russland und den USA kommen in Verbindung mit der ohnehin herzlichen Abneigung Trumps gegenüber Merkel, dann habe ich die Befürchtung, dass Merkel sich gewaltig überschätzt wenn sie meint sie wäre diejenige, die die Bedingungen stellt.

MSVmike schrieb:Wie realistisch schätzt die EU, insbesondere Deutschland seine Kräfte ein? Man ist in die offene Konfrontation mit Russland und der Türkei gegangen und hat auch nie einen Hehl aus seiner Abneigung gegenüber Trump gemacht.

Die EU und Deutschland ist nie in eine Konfrontation mit Russland und der Türkei gegangen ...
Es war wohl eher umgekehrt, dass Russland plötzlich meinte, dass Osteuropa ihnen gehört, aber das sind freie Staaten mit eigenem Willen ...

Dass die Türkei auf Rechtstaatlichkeit pfeift, das darf man dann wohl auch noch sagen dürfen ...

Merkel hat auch während den Sanktionen immer wieder mit Putin gesprochen, da riss der Kontakt nie ab ...

Und man muss ja auch nicht jeden Präsidentschaftskandidaten mögen, vor allem, wenn sie sich wie eine Wildsau benehmen ... Nicht umsonst ist Trump der unbeliebteste Kandidat, knapp vor Hillary ;)

@Issomad
Ich habe ausdrücklich gesagt, dass vieles seine Berechtigung hat. Ich denke aber auch, dass man es sich auf diplomatischer Ebene zu einfach macht, die "Schuld" immer nur einseitig zu sehen. Nur mal als Beispiel: Ich fand den Zeitpunkt, den Genozid an den Armeniern als "Völkermord" zu bezeichnen absolut ungünstig. Man hatte gerade ein Flüchtlingsabkommen geschlossen undcda war das aus meiner Sicht eine absolut unnötige Blendgranate. Man wusste, dass man da ein hochsensibles Thema anfasst. Und wem hat das letztendlich genutzt? Es bleibt aus türkischer Sicht eine einseitige Sichtweise und den Armeniern hat es auch keine erkennbaren Vorteile gebracht. Politische Weitsicht beinhaltet auch manchmal, abzuwägen, wann Dinge dringend thematisiert werden müssen und wann man vielleicht auch mal politische Dinge die einen nicht direkt betreffen hinten anstehen zu lassen. Diese Sache lag und liegt ganz sicher nicht im Zuständigkeitsbereich der Deutschen. Etwas anderes ist es mit den Entwicklungen hin zu einer Diktatur, die direkten Einfluss auf die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben. Aber dennoch: Mir fehlt da manchmal etwas das Taktgefühl, Dinge dann anzusprechen, wenn sie wirklich dringend notwendig sind. Klar, wenn es nach Menschenrechtsorganisationen geht, dann gehört jedes vermeintliche Fehlurteil, jede auf Anhieb nicht nachvollziehbare Festnahme sofort und unmissverständlich auf's Trapez. Die Frage ist nur: Welche Vor- und Nachteile hat das? China wird sicher nicht umdenken dadurch, dass ein Herr Schulz, selbst vor einem Haufen innerpolitischer Probleme stehend, den Moralzeigefinger hebt. Deutschland erklärt Russland, der Türkei, den USA, der halben arabischen Welt, Afrika usw usf, was für Moralvorstellungen es hat. Aber diese Länder lassen sich nunmal nur sehr ungerne in innerpolitische Angelegenheiten hineinfunken. Und wir ja auch nicht. Da würde es meiner Ansicht nach einfach auch mal reichen, klare Grenzen zu ziehen. Das tut man aber wiederum nicht, indem man bspw. hierzulande eine Pro-Erdogan-Großdemo zulässt. Auf mich wirkt das alles, als ob die EU, insbesondere Deutschland auf einem gewaltig hohen Ross sitzt. Kann man so machen, nur dann muss man auch irgendwann damit rechnen, dass ganz viele Finger auf einen selbst zeigen wenn man permanent damit beschäftigt ist auf andere zu zeigen.

@Issomad

Issomad schrieb:Die EU und Deutschland ist nie in eine Konfrontation mit Russland

So so das sehe ich allerdings ein wenig anders. Auch erachte ich deine Meinung,

Issomad schrieb:dass Russland plötzlich meinte, dass Osteuropa ihnen gehört,

als nicht gegeben an, und stützt sich auf das populistischen EU Getue ab. Dies ergibt sich schon aus der der zwanghaften Übernahme des Euros im Baltikum. Genau wie die Stationierung weiterer NATO Einheiten. Da wäre die Politik Ungarns noch am Rande zu erwähnen. Welche gerade mal geduldet wird. Aber im weiten Diskussion's unwürdig erscheint. Soviel zum freien Willen der Staaten. Auch sei noch der BREXIT zu erwähnen welcher in Brüssel nur auf Unmut stiess. Eben Macht Politik. Um sein Gedankengut auf zu zwingen.

Aber kommen wir auf das Eigentlich Problem zu sprechen. Das ist wohl die Übernahme der Ukraine samt der Krim. Dass Russland die Krim behalten will ergibt sich schon aus militärischer Strategie. Zumal die Krim schon seit dem späten Mittelalter zu Russland gezählt wird. Diese wurde zwar 1956 an die Ukraine verschenkt zur Anerkennung der geleisteten Dienste während des 2 Weltkrieges. Jedoch nie Völkerrechtlich verankert. Da versteht sich von alleine, dass Russland die Krim wieder heimgeholt hat. War es doch ein Geschenk an die Ukraine und nicht an Europa.

schluesselbund schrieb:Dies ergibt sich schon aus der der zwanghaften Übernahme des Euros im Baltikum. Genau wie die Stationierung weiterer NATO Einheiten.

Zwanghafte Übernahme? So ein Quatsch, es wurde darüber abgestimmt ...

Und die NATO-Einheiten sind auf Wunsch der baltischen Länder dort stationiert worden, weil Putin den wilden Mann markiert gegenüber seinen Nachbarn ...

Der Brexit wurde akzeptiert ... wenn sie ihn mal einleiten würden ...

Auf die Krim hat Russland gar kein Anrecht, verschenkt ist verschenkt ... 60 Jahre danach ... wo kommen wir da hin, wenn da wieder Ansprüche kommen ...

@Issomad

Issomad schrieb am 10.11.2016:Auf die Krim hat Russland gar kein Anrecht, verschenkt ist verschenkt ... 60 Jahre danach ... wo kommen wir da hin, wenn da wieder Ansprüche kommen ...

So ein quatsch!
Nicht Russland hat es verschenkt sondern die Ukrainer haben sie sich selbst einverleibt!
Die Krim ist jetzt wieder da wo sie hingehört und da wird sie auch bleiben!

Man muss sich schon eher vor der NATO willkür fürchten wie sie Völkerrechtswidrig die serbische Provinz "Kosovo" zweckentfremdet hat für ein "Camp Bondsteel" und die ausrufung der Unabhängigkeit ist auch Völkerrechtswidrig im gegensatz zur Krim wiedervereinigung!

Die westliche Doppelmoral wiedereinmal..

@Putin4Zar


wich ich sagte "IHR" (du liebst es doch dich hier als Sprehcer Russlands aufzuführen)

habt da selber die Hand drüber gehalten. Über die Geschichte des Kosovos solltest du dich informieren (Über Camp Bondsteel hast du keine Ahnung)

ich hatte mal das vergnügen ein paar Interne Fotos zu sehen von ein paar dierer Massengräber im Kosovo.

@Fedaykin

Die Massengräber; von denen du sprichst sind falsch; viele dieser "Kriegsverbrechen" wurden durch die UCK begangen um die Medien gegen Serbien einzusetzen und die UCK wurde vom Westen finanziert und ausgebildet um einen Aufstand auf dem Kosovo zu beginnen.
Ich weiss genug darüber um zu wissen das eine grosse Lüge geschaffen wurde um die Bombardierung Serbiens erst möglich zu machen!
Das ganze ist nicht Thema dieses Threads und die ganze Sachlage verdient einen eigene Thread falls nicht schon vorhanden; was ich jedoch sagen will es begann alles mit einer Lüge so wie die meisten Kriege die Amerika führt siehe auch Irak und Afghanistan!
Immer geben sie an es für die "Demokratie" zu tun aber dannach als Besatzungsmacht noch Jahre zu bleiben und Ressourcen für eigene zwecke abbauen wirk jedoch nicht wirklich demokratische; wohl eher imperialistisch!

Denkst du wirklich der Bill Clinton hat sich um die albanische Minderheit geschert die seit es Serbien als Staat gibt, wo Kosovo immer dazugehörte wo quasi die serbische Geschichte beginnt auch Jahrhunderte friedlich neben den Serben gelebt haben?

Komplett auflösen und Gedanken um eine Neustrukturierung machen

Ich musste sehr weit zurückblättern, um einen EU-Thread zu finden. (Das sagt eigentlich schon aölles über die "Beliebtheit" der EU hierzulande.) Der jüngste ist dieser kleine hier, auch fast schon ein Jahr alt seit dem letzten Beitrag, also versuchen wir's mal hier...

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Warmer deutscher Herbst

"Trump und Putin amüsieren sich über unsere europäische Miniaturbesessenheit. Souveränität, Autonomie und Sicherheit aber gibt es nur in einem Verbund europäischer Staaten. Es gilt für alle Bereiche. Macron teilt uns das mit. Persönliche Ambitionen kann man ihm kaum unterstellen. Er nutzte die Politik nicht für den sozialen Aufstieg. Er hat vorher etwas anderes gemacht, es wird auch ein Leben danach für ihn geben. Aber die Bundesrepublik ist gerade nicht auf der Höhe. Ebenso typisch wie enttäuschend war die Reaktion von Wolfgang Kubicki, der Macron unterstellte, an das gute deutsche Geld zu wollen. Er erinnerte an einen Musiker, der ein Angebot der frühen Beatles ablehnt, weil ihm die Busfahrkarte zu teuer ist. Wenn sich die Staaten aus Europa zurückziehen, der Euro zerbricht und alle den Exit wählen, ist die deutsche Prosperität nachhaltig futsch."

Europa nach den Bundestagswahlen ... und ein neuer "Führer" für Europa?
ein klasse Kommentar, den man lieber zweimal lesen sollte.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/emmanuel-macron-setzt-auf-risiko-deutschland-merkelt-vor-sich-hin-a-1170616.html

Viele Europäer wollen nicht eigene Freiheit einem " Kleingartenverein" -genannt EU opfern!
Die Bürger wollen eigenes Schicksal selbst bestimmen und es nicht parteiischen Kommissaren in Brüssel überlassen!
Es ist schon ein Paradox ,die Osteuropäer / Visegrader Staaten als unsolidarisch zu diffamieren. Frau Merkel hat im Alleingang die Grenzen 2015 geöffnet. Mit katastrophalen Folgen wie man sieht! Es war keine europäische Entscheidung ,sondern es ging sogar vorbei an Bundestag und Gesetzen. Das andere europäische Staaten im Interesse eigener Wähler handeln, ist lobenswert und müsste selbstverständlich sein!Jedes Land in der EU sollte seine demokratischen Rechte behalten. Die Schweiz wäre ein Modell für das politische System mit seiner föderalistischen Demokratie.

Macron kann mit seinem "all in" für die EU gepflegt gacksen gehen. Da baue ich sogar auf die deutsche FDP, dass das net durchgeht. Wenn die umfällt, dann ist auf Visegrad sicher Verlass, wenn man die braucht.

User1283 schrieb:Frau Merkel hat im Alleingang die Grenzen 2015 geöffnet. Mit katastrophalen Folgen wie man sieht! Es war keine europäische Entscheidung ,sondern es ging sogar vorbei an Bundestag und Gesetzen.

Och, ich dachte bisher immer das Schengen-Abkommen wäre von der gesamten EU beschlossen worden. Aber ich freue mich immer, wenn ich Meinungen wie deine finde, die meiner eigenen in allen Punkten konträr entgegen liegen, dann weiß ich, dass ich noch "auf Kurs" bin. :D
Ich bin halt mehr für Europa als für Nationalismus, der zurückführt in eine nicht besonders glorreiche Vergangenheit.  

User1283 schrieb:Jedes Land in der EU sollte seine demokratischen Rechte behalten.

Dass wir irgendwelche demokratischen Rechte aufgeben müssten, wäre mir neu, und falls doch, kommt die Gefahr nicht von außen, sondern von innen, wie die Wahlen gezeigt haben. Im Gegenteil, um die Demokratie zu retten, bedarf es supranationaler Einheiten, besonders wenns wirtschaftlich mal richtig down geht. Davor hab ich am meisten Angst, denn zur Zeit hat unser Volk "schlechte Laune", und das war schon immer zum Erschrecken. Wenn dann noch ne Rezession dazu kommt...

Destructivus schrieb:Macron kann mit seinem "all in" für die EU gepflegt gacksen gehen. Da baue ich sogar auf die deutsche FDP, dass das net durchgeht. Wenn die umfällt, dann ist auf Visegrad sicher Verlass, wenn man die braucht.

Ja ja, ich glaub ich hab mich wohl wieder auf die falsche Bühne verirrt.

Manchmal frag ich mich wirklich: Was ist bloß mit den Leuten los? Der Populismus scheint doch tiefer zu reichen, als die Wahlergebnisse suggerieren. Man möchte fast meinen, die AfD hätte ein suboptimales Ergebnis abgeliefert. Aber vielleicht lebe ich ja auch einfach nur in der falschen Zeit, denn mit solchen Einstellungen wie von euch beiden kann man die EU mal gleich ganz vergessen. Aber fangt dann bitte nicht an zu weinen, wenns mal ein bisschen stürmt von Osten her und die chinesischen Firmen sich immer stärker in den deutschen Markt einkaufen. Piräus ist ja zur Hälfte schon in chinesischer Hand. Und wenn die Exporte mal einbrechen, brauchen wir dringend Geld... Eine relativ kleine Volkswirtschaft wie die deutsche kann sich da gar nicht so richtig gegen wehren.

@Realo
Dann gehen wir eben wieder ausgiebigst pluendern

Realo schrieb:ich dachte bisher immer das Schengen-Abkommen wäre von der gesamten EU beschlossen worden

Nein. Schengen wurde gar nicht von der EU beschlossen, da es 1985 noch keine EU gab, sondern eine EG. Das Basisabkommen war zwischen Deutschland, Frankreich und den BeNeLux-Staaten.

Heute ist Schengen viele EU-Staaten + Schweiz + Norwegen + Island + FL





Quelle: Wikipedia: Schengener Abkommen

Realo schrieb: der zurückführt in eine nicht besonders glorreiche Vergangenheit.  

Das wir diese Tendenzen ( 33-45 ) nicht wieder beleben werden durch die AfD , darauf passen andere schon drauf auf. Mit Sicherheit!


Realo schrieb
kommt die Gefahr nicht von außen, sondern von innen,

Wie ich oben schon erwähnt habe

Realo schrieb: Man möchte fast meinen, die AfD hätte ein suboptimales Ergebnis abgeliefert

Hat sie ja. Aber das ist nicht Thema des threads.

Realo schrieb:denn mit solchen Einstellungen wie von euch beiden kann man die EU mal gleich ganz vergessen.

So wie die EU derzeit eingestellt ist, kann man sie auch vergessen. Macron will daraus einen de facto Bundesstaat machen. Das geht mit Hinterwäldlern wie mir in der Tat nicht.