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Asylrecht/Drittstaatenregelung !

41 Beiträge, Schlüsselwörter: Drittsttatenreglung, Aufenthaltsgenemigung, Asylrecht

Asylrecht/Drittstaatenregelung !

07.11.2003 um 17:51
Streit um Asyl-Regelung
Schily will EU dicht machen

Bundesinnenminister Otto Schily dringt bei seinen EU-Amtskollegen auf eine Drittstaaten-Regelung für Asylbewerber. Einen entsprechenden Vorschlag werde er den Ministern in Brüssel vorlegen, sagte Schily vor dem Beginn des Treffens.

Die von Schily angestrebte Regelung soll es den neuen Mitgliedstaaten erlauben, Asylbewerber an den künftigen EU-Außengrenzen ohne nähere Prüfung ihres Falls abzuweisen. Die Drittstaaten-Regelung macht eine Einreise für Asylbewerber in die EU über den Landweg praktisch unmöglich. Unter den EU-Staaten ist sie sehr umstritten.

Nach Angaben von Diplomaten verfolgen nur Österreich, die Niederlande und Belgien ähnliche Pläne wie Schily. Spanien und Großbritannien wollen noch wesentlich weiter gehen. Die übrigen Mitgliedstaaten lehnen diese Vorstellungen hingegen ab. Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International warnen vor der Aufstellung von Listen so genannter sicherer Drittstaaten. Sie setzten sich für eine individuelle Prüfung jedes Asylantrags ein.

Freenet 06.11.2003

Erlärung zur Drittstaatenregelung:

Asylrecht / Drittstaatenregelung

Ein Asylbewerber, der aus einem Staat kommt, in dem ihm keine politische Verfolgung bzw. ungeprüfte Abschiebung ins Herkunftland droht (sog. sicherer Drittstaat) hat kein Recht auf Asyl in Deutschland.

Die Bestimmung eines Staates zum sicheren Drittstaat steht dem Gesetzgeber zu. Er hat dabei die Rechtslage, die Rechtsanwendung und die allgemeinen politischen Verhältnisse in dem Staat in seine Beurteilung einzubeziehen. Sichere Drittstaaten sind z.B. die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft. Hingegen obliegt den Behörden und Gerichten die Prüfung ob der einzelne Asylbewerber Tatsachen vortragen kann, die vermuten lassen, daß er in einem vermeintlich sicheren Staat trotzdem verfolgt wird.

Meine Frage:

Ist es richtig Asylbewerber nicht mehr ins Land zu lassen, und wie kann man überhaupt feststellen ob sie wirklich verfolgt wurden oder Wirtschaftsflüchtlinge sind ?

Was sind die Folgen ?



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07.11.2003 um 23:31
folgen:
man erhofft sich in deutschland weniger deutsche arbeitslose. kann natürlich sein, dass man im ausland dann nicht mehr so gut auf deutschland zu sprechen. es gibt ja noch viele andere länder. die "besten" sind aber in der eu, also würde es schwer werden für sie, ich sag mal einen sprung im lebensstandard zu machen. hört sich natürlich auch nach einer unterscheidung von menschen. die einen dürfen hier leben, die anderen nicht. wenn aber irgendwann (wahrscheinlich aber nie :( ) die welt vereint ist, gibs die probleme nicht mehr. aber das werden wir wahrscheinlich nie rreichen...


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dejavu
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08.11.2003 um 00:48
Von Zuwanderung profitieren in erster Linie die Zuwanderer und nicht das Zuwanderungsland.
So bezogen beispielsweise Ende 2000 2,8 % der Deutschen, aber 8,1 % der Ausländer Sozialhilfe in Deutschland. Ausländische Haushalte bekamen 1999 im Schnitt 26 % mehr Sozialhilfe ausgezahlt als deutsche (Quelle: Statistisches Bundesamt ). Die Bezugsquote in der Arbeitslosenhilfe lag im Juni 2002 für Deutsche bei 9,9 %, für Ausländer bei 18,4 %.

Wer als Asylbewerber nicht anerkannt wird, muss dauerhaft auf die Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes verwiesen werden. Es ist unerträglich, wenn diejenigen, denen es gelingt, erfolgreich ihr Verfahren zu verzögern, höhere Leistungen erhalten. Damit werden alle Bemühungen, Asylverfahren zu beschleunigen erschwert. Das deutsche Asylrecht wird in zu vielen Fällen missbraucht!!!

Der Missbrauch unseres großzügigen Asylrechts in Deutschland muss stärker eingedämmt werden. Es kann nicht sein, dass Ausländer und Asylbewerber in Deutschland unverändert Leistungen erhalten, obwohl viele Bevölkerungsgruppen Einschnitte in den Sozialsystemen tragen müssen.


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dejavu
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08.11.2003 um 01:10
klang dies jetzt zu rassistisch??

soory............. :)


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08.11.2003 um 01:19
nein, überhaupt nicht.
Es ist halt die Wahrheit....

Et In Arcadia Ego


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dejavu
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08.11.2003 um 01:29
Wir müssen uns tatsächlich auch fragen, wie viele Ausländer sind integrierbar in Deutschland, und wie viele von ihnen wollen sich überhaupt integrieren. Der soziale Frieden ist in Teilen großer Städte bereits gestört.


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ch
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08.11.2003 um 11:27
Ja, das Problem kennen wir in der Schweiz auch! Nur ist der Anteil der ausländischen Bevölkerung auf über 20% angestiegen.
Wenn ich dan noch so Sätze wie "Schweizer raus" sehe, dann habe ich genug davon. Ich habe nichts gegen Ausländer, solange Sie sich integrieren und arbeiten. Aber die anderen, die auf unsere Kosten den ganzen Tag nichts machen, die sollten unser Land verlassen.
Ich frage mich nur, warum unsere Regierungen so blind sind? Dies fördert doch nur den Rechtsextremismus! Ist doch logisch, wenn ich als Einheimscher zusehen muss, wie die Ausländer unser Geld beziehen....und immer mehr kommen!
Ich bin kein Rassist! Ich sehe nur die Gefahr, die aus dieser Entwicklung entstehen kann!
mfg

Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen!


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08.11.2003 um 11:35
jo stimmt vollkommen. nur das fast die ganze bevölkerung so denkt aber bei abstimmungen sagen sie dann ne kakt mich was ich verdammt scheisse finde

5 bis 6 Flaschen in einem Weinkeller sind relativ wenig
5 bis 6 Flaschen im Bundesrat jedoch relativ viel


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08.11.2003 um 13:31
@dejavu

Wie immer mit fundiertem Inhalt ! Mein Kompliment !!!

Stimmt zu 100%, die Niederlande haben letztes Jahr und Dänemark vor 3 Jahren komplett Ihr Asylrecht reformiert, ist knallhart geworden.

http://www.internet-partei-deutschland.de/Asyl.htm

Steht alles drin.

Die Schweiz schlägt gerade auch einen harten Kurs ein, haben aber auch mächtig Probleme mit Asylanten.

Oder die Asylantenlager in Frankreich, vor dem Eurotunnel !

http://magazine.orf.at/report/weltjournal/sendungen/021120/ 021120_2.html

@pyotr

Ist in Deutschland genau das gleiche, in der Kneipe reißen Sie das Maul auf und wenn es um was geht, geht Ihnen die Muffe !

@All

Ein Asylbewerber (z.B. Verh. 2 Kinder)in Deutschland bekommt mehr Geld vom Staat, als wie ein ungelernter Arbeiter im Monat netto verdient !
Das ist unfair, und es sind unsere Steuern die dort verbraten werden.

Sagt alles !

-----klang dies jetzt zu rassistisch??-----
-----nein, überhaupt nicht.
Es ist halt die Wahrheit....-----

Genau, nichts als die Wahrheit !

Mein Post ist auch nicht rassistisch, aber versuch in Deutschland mal als alleinerziehende Mutter Geld und Hilfe von den Ämtern zu bekommen.
Ist der blanke Horror und Spießrutenlauf.

Die Frage ist aber: Gar nicht mehr reinlassen, muß aber dann für die gesamte EU gelten, oder ein besseres Prüfungsverfahren, was natürlich wieder jede Menge Geld kostet ?



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ch
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08.11.2003 um 13:52
@cruiser 156:
Denkst du nicht auch,das diese Entwicklung in der Zukunft gefährlich werden kann?
Irgendwann steht wieder einer auf und sagt: "so kanns nicht weiter gehen!" und schon sind wir wieder in der gleichen Scheisse wie 1939!
Man müsste eine Selektionierung vornehmen, um nur den echten Flüchtlingen Eintritt zu lassen
Das Problem sind jedoch die Papierlosen, diese verheimlichen Ihre Herkunft! Es gibt in der Schweiz sogar noch Menschen die diese Gruppen schützen!!!!
Unglaublich!


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08.11.2003 um 14:03
@ch

Grüezi well !

Alle wollen ihren Gaststaat garnicht ausnutzen, haben nur keine Chance und Perspektive.

Wie willst du irgendetwas prüfen wenn kein einziger Nachweis vorhanden ist ?

Wir haben in Köln z.B. eine Familie aus dem ehem. Yugoslawien, haben glaube ich 5 Kinder. Die haben mitlerweile über 200 Straftaten verübt und können nicht ausgewiesen werden.

Aber sind deshalb alle Asylanten aus Yugoslawien schlechte oder kriminelle Menschen, Nein bestimmt nicht.

Es wird meistens pauschal ein Vorurteil gebildet.

Wenn diese Menschen wirklich verfolgt werden und nicht mehr in Ihr Land zurück können, habe ich damit kein Problem.
Ich habe nur ein Problem mit der Abzocke !

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ch
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08.11.2003 um 14:19
ja da geb ich dir recht....aber leider sind die Abzocker bei uns nicht gerade wenige.... :(
Diese Problem in den Griff zu kriegen wird schwierig, um so länger wir warten um so unlöslicher wird es....
Bei uns gibt es schon genug Asylanten die ganz tief im Drogenmilieu drin sind....ein Problem das immer grösser und grösser wird!



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08.11.2003 um 14:40
@ch

Ja, die Kriminalitätsrate steigt in manchen Stadtteilen rapide an, meistens Eigentumsdelikte/Drogen/Körperverletzung da muß vielerorts dringend dran gearbeitet werden.

Aber nochmal, es sind nicht alle. Es gibt auch viele die sich wirklich bemühen Arbeit zu bekommen um aus diesem Sozialkreislauf herauszukommen.
Es wird aber durch unsere schwache Konjunktur immer schwieriger.

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08.11.2003 um 14:49
also bei unsrem dorf kannich dass bei jeder wirklich jeder familie sagen dass eine person oder mehrere der familie mal scheisse gebaut haben sicher sinds nicht alle aber ich würd hier sicher auf 80% kommen aber auch nur von den balkis bei den schwarzen würdich sagen 30% und die polen tschechen und so sind noch weniger die meisten die hier scheisse bauen kommen eifnach ausem balkan ich weis nicht was die für ein problem oder minderwertigkeits gefühl haben, dass wenn man sie anschaut sie grad zurückbrüllen müssen und einem anpuffen das kommt mir vor wie so tiere schaut man sie an kommen sie grad und werden aggresiv....

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yo
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08.11.2003 um 15:00
hi :)
vielleicht ist es ja die strafe für sünden während der kolonialen vergangenheit der europäer ;) immerhin haben die europäer sich das land vieler länder unter den nagel gerissen und sitzen zum teil durch ihre nachfahren bis heute darauf, siehe südamerika oder viele länder im südlichen afrika. ferner töten uns die einwanderer ja nicht, wie es die europäer im ausland gemacht haben ;)
was mir aber auffällt, es hängt sehr vom herkunftsland ab. man sollte auf den mix achten. ich persönlich bin kein freund von einwanderern aus ost- und südosteuropäischen ländern, habe aber nichts gegen südamerikaner, inder oder pakistani etc., sie empfinde ich als bereicherung. vielleicht hat dejavu ja auch statistiken zu den einzelnen herkunftsregionen, was das von ihr unterstellte sozialschmarotzertum betrifft.
was afikaner anbelangt, sollte man auch nicht alle über eine kamm scheren. so gibt es zwar eine art nigerianische mafia, aber auch viele anständige. ich selbst habe bis jetzt nur positive erfahrungen mit schwarzafrikanern gemacht.
hinsichtlich arbeit möchte ich anführen, dass sich nach wie vor, selbst in anbetracht der hohen arbeitslosenquote, viele deutsche schlicht zu schade sind für putz-oder einzelhandelsarbeit. wenn es die ausländer nicht gäbe, wäre deutschland schon im dreck erstickt. und wer erntet die trauben und den hopfen, es sind ganze heere von tschechen, die hängeringend gesucht werden, fragt die bayern. das ansehen ist heute eben sehr wichtig. so sind zehntausende lehrstellen unbesetzt, weil es keine feinen berufe sind wie bankkaufmann etc. andererseits sind zehntausende ohne lehrstelle. also sollte man nicht den eingewanderten jugendlichen die schuld geben, denn die haben zu den guten jobs eh seltener zugang. auch wird vielen asylbewerbern die arbeit verboten, was selbst unter deutschen gastronomen sehr gerügt wird, da leute fehlen ohne ende und viele asylanten lieber bedienen würden als im asylantenheim auf die abschiebung zu warten.
generell halte ich nichts von der versteckten anspielung, als wäre es früher besser gewesen. die geschichte ist voller völkerwanderungen. ohne sie gäbe es uns heute nicht. mich persönlich stört der amerikanische einfluss auf europa über die medien, wirtschaft und politik deutlich mehr als der einfluss der physisch anwesenden einwanderer.
was heisst integrieren? ich finde, alle einwanderer sollten aus praktischen gründen unbedingt deutsch lernen, aber ihre eigene sprache beibehalten und auch ihren kindern beibringen. jenseits von sprache fällt es mir schwer, den sinn vom geschrei nach integration zu verstehen. immerhin sind die deutschen von heute selbst keine homogene masse mit gleicher religion, kultur etc. ich habe kein problem damit, wenn die leute diwali statt weihnachten feiern und neujahr in einem anderen monat etc.
yo


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08.11.2003 um 15:26
@yo

ja eben bin auch nicht geradre der froind vom südosten europas so inder und solche amchen ihre arbeti und passen sich auch an was ich auch zu scätzen weis.

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08.11.2003 um 17:03
@yo

Hallo !

Ob es früher besser oder schlechter war sei mal dahingestellt.

Wir müssen uns mit dem heute auseinandersetzen.
Es geht auch nicht um die Amerikanisierung der Gesellschaft, es geht um Kontrollierte Einwanderung von Asylanten.
Das ist ein rein Europäisches Problem.
Außer die Mexikaner paddeln über den Teich zu uns rüber. ;)

Ich habe nichts dagegen, muß nur in ganz Euroland gleich sein.

Du meinst bestimmt den Wegfall der ehem. 320 € Kräfte, damit haben unsere Politiker ein super Eigentor geschossen.
Es stimmt auch das Asylanten oft garnicht arbeiten dürfen, würde ich sofort abschaffen.

-----was das von ihr unterstellte sozialschmarotzertum betrifft.
was afikaner anbelangt,sollte man auch nicht alle über eine kamm scheren.-----

-----Aber sind deshalb alle Asylanten aus Yugoslawien schlechte oder kriminelle Menschen, Nein bestimmt nicht.-----

Pauschalierte Vorurteile ! Einer hats gemacht, alle waren es !

Zu den Jobs hätten die jugendlichen Zugang wenn vieleicht nicht Bankkaufmann dann aber vieleicht Schlosser oder Heizungsbauer, dafür müssen aber mindestens ausreichende Deutschkenntnisse vorhanden sein, also nicht BOOOH EH, gleich gibts aufs Maul.
Wenn ich als Arbeitgeber Zeugnisse bekomme indem die beste Note eine einzige 4 ist, was soll ich da machen ?



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yo
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08.11.2003 um 17:16
und? was soll man mit diesen jugendlichen machen? in die wüste schicken, nur weil sie schlecht in der schule waren? wenn man sie abschreibt, sind sie es, die sich den rechten rattenfängern anschliessen und kahlköpfig im bahnhofsviertel rumhängen, statt etwas sinnvolles zu tun.
das system ist einfach zu sehr auf die eliten ausgerichtet, und wer nicth dazu gehört, muss die wenig angesehene arbeit machen. aber es ist ja nicht so, dass die nicht so hellen menschen nicht helle genug wären zu merken, dass sie nicht schlau genug sind für moderne jobs und das tut bestimmt weh.
ausserdem ist die berufsfreiheit ohnehin nur mehr makulatur.
yo


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08.11.2003 um 17:29
@yo

Genau das ist das Problem, was macht man mit den Jugendlichen ?
Ich arbeite mit mehreren Förderungsprojekten des Staates und der Stadt Köln zusammen, dort sollen diese Jugendlichen ausgebildet werden.
30% kommen und gehen wann sie wollen.
50% hängen Ihre Zeit dort ab.
20% wollen den Abschluß.
So ist es wirklich ich erzähle dir keinen Mist.

Man muß aber auch sagen das die Ausbildung in solchen Institutionen unter dem Standart liegt.

Das einzig sinnvolle ist Ausbildung und Arbeit !

Unser System wurde von der Industrie und anderen Arbeitgebern künstlich nach oben geschraubt. Hast du kein Abi, hast du ein Problem.
Da liegt der tote Hund begraben, die Damen und Herren sollten mal von Ihrem Anspruchsdenken weg, und die Jugendlichen vernünftig ausbilden.

Solange die Unternehmen Ihre Einstellungskriterien weiter anheben werden immer weniger eine Chance erhalten.


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yo
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08.11.2003 um 17:54
hier in bayern ist es genauso, die schule spaltet die menschen, und die landesregierung forciert diesen prozess vermutlich absichtlich. das gymnasium ist das ziel aller eltern, da es inzwischen peinlich ist zu sagen, mein sohn geht in die hauptschule. letztere mutiert immer mehr zum auffanglager für sozial und anderweitig benachteiligte, die sich gegenseitig immer weiter nach unten ziehen, so habe ich den eindruck. an einigen hauptschulen gibt es prostitution, schlägereien sind ohnehin an der tagesordnung. den abiturienten hingegen stehen alle optionen offen, über studium etc., sie leben fast in einer anderen welt.
ein problem ist auch die sprache, denn wer nicht gut englisch spricht, der kann mit dem intenet oder fachliteratur oft nur wenig anfangen.
grundsätzlich muss man sich wege einfallen lassen, auch den weniger intelligenten (wobei ich der meinung bin, dass die unterschiede gar nicht so groß sind, wie viele denken) muss vermittelt werden, dass sie genau so wertvoll sind für die gesellschaft wie die informatiker etc. auch gilt es, unser starres system aufzubrechen, denn für viele ist es doch so, dass wer einmal in einer schiene ist, der verlässt sie nicht mehr. man sollte die menschen ermutigen, auch einen radikalen wandel zu probieren, wenn sie nicht zufrieden sind mit ihrem leben. zu starr finde ich auch unsere terminlandschaft: jedes jahr haben die bundesländer ihre termine für den ausbildungsbeginn, das ist zu unflexibel. eine firma, die vielleicht im april eine stelle zu vergeben hätte, hat es sich bis zum folgenden september mitunter schon wieder anders überlegt oder die zusätzliche arbeit ihren vorhandenen arbeitnehmern aufs auge gedrückt. die einstellung von lehrlingen muss das ganze jahr über möglich sein, auch die berufsschulen müssen in dieser hinsicht umdenken, modulare kurse anbieten, etc.
aber all das kann nur als notlösung dienen, denn die ganze tendenz, alles immer schwieriger und schneller zu machen, ist falsch und für viele, auch intelligente menschen, einfach zu viel. der permanente stress und die sorgen machen die menschen kaputt. jetzt will man in bayern auch noch das schuleingangsalter auf 5 jahre senken und das abi mit 12. dann gibt es noch mehr schulabgänger pro jahrgang, die sich immer weniger jobs teilen müssen. wo soll das hinführen?!
yo


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insomnia
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08.11.2003 um 18:14
@ alle schweizer

ich bin absolut kein rassist, aber ich muss sagen das dieses problem schon dazu geführt hat, dass alle wähler bei der wahr in diesem herbst extrem für die SVP (rechts) wählten. die linken (SP) jammern lassen gleichzeitig so müll ab wie: vor 5 jahren sagte man oh wir lassen doch nur 5% assylanten rein, später dan 7.5% ect...... bis heute 20% eine freundin von mir die in unserem rathaus arbeitet sagte das bald mehr ausländer als schweizer (REGISTriET) in der gemeinde sind und was sagen nun die rechten?!?! RAUS die linken sagen: nein wir bürgern alle ein dan haben wir keine ausländer mehr einfach 20 % die nicht einmal die sprache beherschen OBWOHL MAN AUS 4 AUSWÄHLÖEN KÖNNTE........ und dann wollen sie immer noch das jeder asylant der in der EU abgelehnt worden ist bei uns eine 2. chance hat.


liebe EU-länder-bewohner stellt euch mal vor das alle die ihr (und der rest der ganzen EU) nicht nehmt BEI UNS SIND die schweiz hat 7.7. mio einwohner und ist nich gerade mit viel platz ausgestattet..... die linken lasst das zu (wollen sie auch in zukunft) jammern aber über staatskassen verlussten und will dafür das staatsgold verkaufen diese dummen idioten...... die rechten wollen das aufhalten dan wollen die linken noch das bankgeheimniss auflösen und in die EU beitreten damit wir trotzall dem NOCH EINMAL für diese asylanten und deren länder bezahlen. ( die schweiz alleine zahlt schon mehr als alle in der eu zusammen)


und jetzt kommt das besste sie wundern sich, dass es so viele skin heads etc. gibt... welche sogar von den normalen rechten nicht gemocht werden und jetzt jammern sie , das die schweiz blocher will der etwas unternehmen könnte. blochers partei (SVP) alleine hat ca. 27 % des volkes hinter sich alle linksparteien zusammen haben 33 % ( die schweiz hat ca. 16 parteien) es gibt dan einen bundesrat aus 7 personen und die svp will nun 2 von ihrer partei im rat sonst wird sie in die opposition gehen wie in deutschland momentan die cdu es ist (bin nicht ganz sicher), jedoch ist die svp dan in der lage alles über das volk gehen zu lassen und dann hat das nichts mehr mit der partei alleine zu tun und ich bin sicher das ca.60 dafür währen.

entweder alles über das volk oder 2 im rat was eine eine extreme stärkung währe jedoch würde dann bald der 3. folgen und so so quasi eine macht übernahme die folge währe, denn das volk weiss das die svp sich durchsetzt.







seht nur was linke und ausländer ink. asylanten angerichtet haben.....


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