Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung

An die Wahlhelfer: Erkennt ihr Smiley auf den Wahlzetteln an?

3 Beiträge, Schlüsselwörter: Wahl, Wahlrecht, Stimmabgabe, Ungültige Stimme, Grober Unfug
Seite 1 von 1

An die Wahlhelfer: Erkennt ihr Smiley auf den Wahlzetteln an?

07.10.2011 um 00:02
Also mal an alle, die schon mal als Wahlhelfer tätig waren: Ist eine Stimme nur gültig wenn man ein Kreuz ins entsprechende Kästchen macht oder kann man auch andere Bildchen, wie z.B. Smiley, an die Stelle des Kreuzes zeichen (solange die Wahlentscheidung eindeutig zu erkennen ist).

Ich finde, aus dem BWahlG geht das nicht eindeutig hervor:
§ 34 Stimmabgabe mit Stimmzetteln
(1) Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.
(2) Der Wähler gibt
1. seine Erststimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,
2. seine Zweitstimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Wähler faltet daraufhin den Stimmzettel in der Weise, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist, und wirft ihn in die Wahlurne.
§ 39 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln
(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
1. nicht amtlich hergestellt ist,
2. keine Kennzeichnung enthält,
3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,
4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,
5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
[...]
Und kann man, wenn man nicht an das Kreuzchen gebunden ist, nicht die geheime Wahl umgehen, in dem man ein vorher vereinbartes Zeichen ins Wahlkästchen malt?


melden
Anzeige
Nur ein Kreuzchen ist eine gültige Stimme. Smileys etc. gelten als Zusatz/Vorbehalt.
16 Stimmen (35%)
Ob Kreuzchen oder Smileys, die Wahl muss nur eindeutig erkennbar und ohne schriftlichen Kommentar sein.
27 Stimmen (59%)
Es hängt von dem Symbol im Kästchen ab (z.B. Hakenkreuz=ungültig)
3 Stimmen (7%)

An die Wahlhelfer: Erkennt ihr Smiley auf den Wahlzetteln an?

07.10.2011 um 00:06
So lange deine Wahl zu erkennen ist und ohne Kommentar und anonym ist, zählt die Stimme.

Soweit ich weiß kannste deine NPD Wahl auch per Hakenkreuz kenntlich machen. Solange deine Wahl eindeutig erkennbar ist.


melden

An die Wahlhelfer: Erkennt ihr Smiley auf den Wahlzetteln an?

07.10.2011 um 14:54
ein smiley ist gültig wenn er deutlich macht, wen du wählst ;)


melden

Neuen Beitrag verfassen
Dies ist eine Vorschau, benutze die Buttons am Ende der Seite um deinen Beitrag abzusenden.
Bereits Mitglied?  
Schriftgröße:
Größe:
Dateien Hochladen
Vorschau
Bild oder Datei hochladen

Bleib auf dem Laufenden und erhalte neue Beiträge in dieser Diskussion per E-Mail.


Oder lad dir die Allmystery App um in Echtzeit zu neuen Beiträgen benachrichtigt zu werden:

Ähnliche Diskussionen

361 Mitglieder anwesend
Konto erstellen
Allmystery Newsletter
Alle zwei Wochen
die beliebtesten
Diskussionen per E-Mail.

Themenverwandt