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131 Beiträge, Schlüsselwörter: Lissabon

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iijil
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16.09.2009 um 07:50



Beschnittene Demokratie.... ab wann gilt eine beschnittene Demokratie als kastriert?

Ausserdem, wie stellt Ihr Euch denn so einen riesen Apperat wie die EU in demokratischer Form vor, ohne dass sie Handlungsunfähig wird? Meiner Ansicht nach etwas illusorisch. Da sitzen zuviele Interessen am selben Tisch.

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16.09.2009 um 07:55

Und was Wahlen in Europa betrifft... schaut Euch Eurovison Song Contest an.. dann wisst ihr wie das Volk stimmt. Wer sich Stimmen zusteckt und wie stark Leistung zählt.

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16.09.2009 um 08:00

Und wo ein deutscher Kandidat dann in der Rangliste neben den Skandinavischen und Baltischen Staaten steht.

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16.09.2009 um 11:16

@AnZe
AnZe schrieb:
Die EU wurde nicht aus "Edlen" zielen wie der Völkerverständigung heraus gegründet, sondern um dem Kapital mehr Spielraum und Macht zu verschaffen.
Ich bin einfach noch alt genug um mitbekommen zu haben wie das Gift des Nationalismus die Gehirne der Leute vergiftet hatte und von DAHER ist mit das "Eingebundensein" in den größeren Zusammenhang der EU allemal lieber als erneute Alleingänge und die daraus resultierenden Folgen. Dass allerdings die demokratischen Bedingungen innerhalb einer Europäischen Gemeinschaft verteidigt, ja auch ausgebaut werden sollten ist ebenso wichtig und norwendig. Von daher kann ich die Abneigung gegen die derzeitige Form der Lissabon-Verträge durchaus verstehen.

Aber ich weiß auch daß diese Gegnerschaft nicht immer aus "lauteren" Moitiven heraus vertreten wird. Da schwingt sehr oft nationalistisches mit.

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16.09.2009 um 12:18

@iijil
iijil schrieb:
Ausserdem, wie stellt Ihr Euch denn so einen riesen Apperat wie die EU in demokratischer Form vor, ohne dass sie Handlungsunfähig wird?
Viele Freunde der "direkten Demokratie" haben eben die romantische Vorstellung des germanischen Things" im Kopf. :D

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16.09.2009 um 12:39

@jafrael

Soweit ich ihn verstehe spricht er von "ent-demokratisierung" und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht. Wer von EU-Diktatur spricht sind andere - jene die ihn interpretieren.
Eine Entdemokratisierung, würde sie weiter voran getrieben,
würde ja zwangsläufig irgendwann in eine Diktatur führen, das beeinhaltet ja schon das Wort.
Es sind eher Befürchtungen als Interpretationen, und zumindest sind diese Befürchtungen doch durchaus nachvollziehbar, wenn man den ganzen Vertrag einmal sorgfältig durchliest


Auch Klaus Buchner von der ÖDP nimmt auch das Wort Diktatur in den Mund, welche seiner Meinung - und eben auch die anderer Kritiker des Lissaboner Vertrages ( siehe einige Beiträge auf der Vorseite ) - durchaus zu befürchten ist

Klaus Buchner wies darauf hin, dass über 80 Prozent der neu erlassenen Gesetze in Deutschland von der EU-Kommission vorgeschrieben werden

Wir sind begeisterte Europäer, haben aber was gegen diese EU-Diktatur.“ schloss er seine Ansprache unter Applaus.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=14223

Im Juni 2008 reichte Buchner zusammen mit Hermann Striedl, einem Beisitzer im Bundesvorstand der Partei, vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den EU-Reformvertrag ein.
Laut Buchner „widerspricht [der Vertrag] in vielen Aspekten unserem deutschen Grundgesetz. […] Beispielsweise wird die Tötung von Menschen bei einem Aufruhr gerechtfertigt.“

Wikipedia: Klaus_Buchner


Im übrigen sind viele dieser Gegner des Lissabonner Vertrages nicht unbedingt Gegner einer europäischen Gemeinschaft, aber halt nicht in dem Sinne, wie sie sich gegenwärtig präsentiert und geplant ist.

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16.09.2009 um 12:59

@elfenpfad
Im übrigen sind viele dieser Gegner des Lissabonner Vertrages nicht unbedingt Gegner einer europäischen Gemeinschaft, aber halt nicht in dem Sinne, wie sie sich gegenwärtig präsentiert und geplant ist.
Das sehe ich auich so. Aber bei vielen derer, die sich diese Gegenerschaft zunutze machen sehe ich andere Intentionen. Und die schimmern denn auch bei anderen Beiträgen zur Geschichte durch.

Es wird in der nächsten Zeit eben darum gehen diese Verträge zu verbessern im Hinblick auf die sozialen und ethischen Richtlinien.

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16.09.2009 um 13:29

@iijil
iijil schrieb:
Ausserdem, wie stellt Ihr Euch denn so einen riesen Apperat wie die EU in demokratischer Form vor, ohne dass sie Handlungsunfähig wird?

So wie hier! :D

Aber die meißten wissen ja, wie da die Demokratie geendet hat! ;)

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16.09.2009 um 13:30

upps... hier das Bild dazu! ;)

Clash of Gods

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16.09.2009 um 14:08



@jafrael

und wann oder wo erklärt der die kommende Diktatur?

Der Herr Professor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider bietet eine Menge an: Veröffentlichungen, Reden, Interviews, Bücher und auch seine Klagen kannst Du lesen.
Gegen die Vertäge von Lissabon hat er eine 300-seitige Klage eingereicht, die sich zu lesen lohnt.
Von mir aus kannst Du Dir auch Dutzende Youtube-Filmchen ansehen.
Ergebnis ist gleich: er wird nicht so interpretiert, er spricht und warnt höchstpersönlich vor den Folgen der Ratifizierung.

jafrael schrieb:
Es wird in der nächsten Zeit eben darum gehen diese Verträge zu verbessern im Hinblick auf die sozialen und ethischen Richtlinien.

Was wir erleben, sieht aber anders aus: die Verträge verschwinden einige Zeit von der Bildfläche und tauchen dann in neuem Gewand - aber unverändert im Inhalt - mit neuem Namen wieder auf.
Wer nicht vollends verblendet ist, kann gar nicht anders, als über Neu-Definitionen zu stolpern.

Die Bush-Regierung hat es mit Bravour vorgemacht: so verschwandt unter seiner Administration zwar der Begriff der Folter, doch unter dem Vorwand der "selbstverschuldeten Rettungs-Befragung" ging die Tortur für die Insassen weiter.

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16.09.2009 um 19:43

@DrOtt
Ja eben, das wär durchaus eine Option.. natürlich ohne Laserschwerter ;)
Ne aber eine richtige Demokratur.. ähh Demokratie, könnte einfach den ganzen Kolloss lähmen.Es könnte auch zu sehr heftigen Streitereien ausarten. Skandinaven und die Slovenischen Völker bilden eine strake Lobby. Ich sehe da echte Abstimmungprobleme .
Gerade wenn Krisen auftretten und schnelles Handel gefragt ist, könnte dann die Diskusion über die Durchführbarkeit von Demokratie auflodern.
Dafür ist dann der Notstand gedacht.
Demokratie scheint kein Grundsatz zu sein, sondern Luxus... und ich wage zu bezweifeln, dass sich die EU zuviel von diesem Luxus leisten kann.

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16.09.2009 um 21:22

@niurick

Was ich HIER sehe ist folgendes: Die zum Teil bereechtigte Kritik an der EU wird instrumentalisiert von Leuten denen die ganze Richtung nicht passt und nicht deshalb weil sie zu engagierte Demokraten sind, sondern im Prinzip eine andere Gesellschaft wollen. Das gilt für links- wie auch für rechtsaußen. In DEM Punkt sind sich die Extreme einig. So ist die Forderung nach Austritt aus der EU eben von diesen politischen Kräften gefordert und hier wird das eben unterschwellig auch untergejubelt.

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16.09.2009 um 21:55

iijil schrieb:
Slovenischen
Slavisch natürlich, sorry.
@jafrael
Mir fehlt einfach der Glaube an eine EU. Das ganze müsste regional differenziert werden. Es spielen einfach zuviele Faktoren rein. Zuviele Köche verderben den Brei.
Klar müssen Fundamente geschaffen werden, die die Staaten zusammen bringen. Aber es müssen auch Freiräume offen bleiben... und zwar nicht zu knapp. Und diese Freiräume seh ich einfach dahinschwinden bei dieser laufender Umformung hin zu einem grossen europäischen Staat. Darum steh ich dem mehr als skeptisch gegenüber.
Rein aus Vorstellungsgründen, das hat jetzt nichts mit Links oder Rechts zu tun. Auch nicht mit etweiligen festhalten an Traditionen oder dem Wunsch nach einer anderen Gesellschaft.
Ich hab italienisches, schweizerisches und östereichisches Blut in mir... aus 3. Generation (Grosseltern)... und dennoch hab ich halt einfach Zweifel an diesem Grossprojekt EU.
Ja Du hast da ja auch nicht mich angesprochen, sondern die Herren die sich besonders engagieren. Wollte nur aufzeigen, dass es noch ne andere Sichtweise gibt... eine etwas weniger extreme. ;)

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16.09.2009 um 22:05

@iijil

NAtürlich gibt die auch - die auch solchen GRünden, wie Du sie auflistest skeptisch sind. Keine Frage. Mit denen hab ich auch kein Problem. Ich schrieb jedoch nicht ohne Grund, daß ich schon wegen meines Alters und meinem Interesse für historische Gegebenheiten froh bin darüber, DASS es die EU gibt und Deutschland mit den meisten Nachbarstaaten in Europa nun zum ersten mal in seiner Geschichte nicht mehr umgeben ist von "Erbfeinden" und solchen, die sich vor Deutschlands Größe und wirtschaftlicher Dominanz fürchten.

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16.09.2009 um 22:13

@jafrael
Ja. Wie gesagt: Ein Fundament dass die Staaten zusammen bringt ist ja auch ok. Aber ich befürchte halt einfach, dass die EU zu weit geht.
Naja ..wir werdens sehen. Ich hoffe nur dass zukünftige innereuropäische Konflikte friedlich gelöst werden und dass sich Europa die Demokratie erhalten kann.

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16.09.2009 um 22:16

@iijil
iijil schrieb:
Ich hoffe nur dass zukünftige innereuropäische Konflikte friedlich gelöst werden und dass sich Europa die Demokratie erhalten kann.
Und beides ist meines Erachtens nur möglich INNERHALB des Staatenverbundes in dem allerdings den Regionen weitgehende Eigenverantwortung zugestanden werden sollte. DA bin ich mit Gauweiler und Co. sogar einig.

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16.09.2009 um 22:20

@jafrael
jafrael schrieb:
in dem allerdings den Regionen weitgehende Eigenverantwortung zugestanden werden sollte
Jops, das ist elementar wichtig!

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16.09.2009 um 22:22

@iijil

Mein Motto (immer schon gewesen!) Einheit in Vielfalt! :)

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16.09.2009 um 23:38

@jafrael

Auch wenn es vieleicht anders klang, finde ich ein vereintes Europa "der Menschen" nicht schlecht. Ich bin mir auch sicher, dass sich im Lauf der Geschichte die Grenzen verwischen werden und dass irgenwann nicht mehr von Deutschen, Franzosen und Engländern die Rede sein wird, sondern von Europäern.

Vor was ich Angst habe ist ein von Brüssel geschafenes Imperium, gegen das man sich nach dem Vertrag von Lisabon nicht mehr wehren kann, weil sie dann einfach in Aufstände reinschießen können.

Die zwei folgenden Punkte reichen schon vollkommen um mir die Haare zu berge stehen zu lassen.

>>>Die EU darf einen Krieg anfangen, ohne das Europäische Parlament zu fragen
Über Militäreinsätze entscheidet allein der Ministerrat der EU. Das Parlament hat weder eine
Entscheidungsbefugnis noch eine Kontrolle über Truppeneinsätze und entsprechende
Außenpolitik. Es wird sogar ausdrücklich bestimmt, dass nicht einmal der Europäische
Gerichtshof eine Kontrollmöglichkeit hat.
(Art. I–41, S. 37 und Art. III–376. S. 169)<<<

>>>Die EU – Bürger sind mit dieser Verfassung verpflichtet, mehr Geld für militärische Aufrüstung
auszugeben
Die Verfasser haben das sehr verschämt ausgedrückt: Sie verpflichteten die Mitgliedsstaaten,
„ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ – und das heißt im Klartext: mehr
Geld für Rüstung.
(Art. I– 41 Abs. 3. S.37)<<<

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16.09.2009 um 23:46

@AnZe
AnZe schrieb:
Vor was ich Angst habe ist ein von Brüssel geschafenes Imperium, gegen das man sich nach dem Vertrag von Lisabon nicht mehr wehren kann, weil sie dann einfach in Aufstände reinschießen können.
Du lieber Himmel! SO einfach ist das nun auch nicht mehr mit der "hineinschießerei" in Menschenmassen... Im Zeitalter der Handy-Videos und des internet. Da wäre jede Regierung in Mitteleuropa in nullkommanix weg vom Fenster ...



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