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Staatsgewalt

84 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Gewalt, Polizei, Staat ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Staatsgewalt

28.11.2009 um 18:50
Ahh man soll wieder Respekt vor Uniformen und Autoritäten haben,vor den Magnifizenzen der Lehranstalten soll man wieder im Staube buckeln,vor Amtsträgern herumkriechen wie ehedem Friedrich Hessling

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Na los ihr Teutonen und Schleimer,antreten zum dienern lernen
Ich bevorzuge Fritz Teufel als Vorbild

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28.11.2009 um 19:35
:D :D :D geile aktion! das waren noch zeiten... das war ehrlich! da haben die leute sich noch was getraut. sowas kannste heute bei 3 nach 9 vergessen. da wird nur noch gelächelt, geschleimt, genickt und gelabert...


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28.11.2009 um 19:48
Helgas Pfuuuuuuuiiiiiii vermiss ich auch.Die wurde Anfangs zehnmal täglich von den Bullen von der Gedächtniskirche geräumt,irgendwann ham sie es dann aufgegeben

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28.11.2009 um 20:10
DIE ist ja gut !!

mehr davon!! noch herrscht redefreiheit!!


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28.11.2009 um 20:21
Na gut...einen ham wir noch

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29.11.2009 um 08:39
der Ruf nach mehr Polizei wird immer lauter, aber nur weil die Gegenstimmen nicht in die Statistiken aufgenommen weden.
Vermögensdelikte nehmen zu, aber auch der Versicherungsbetrug siehe
VS- Statistiken
"Ostbanden" werden dafür alleine verantwortlich gemacht und sogar in Prozent angaben der Nationalität.
Aber die Aufklährungsquote liegt nur bei 15 % .
Bei Straftätern wird jetzt auch die Religion genannt, aber nur bei moslem.
Die Kommonistischen Diktaturen haben Private Telefonate abgehöhrt, wie empöhrend!
Heute ist es " Standard " das man belauscht wird.
Banken bekommen Milliarder, wir die Rechnung mit Galoppierenden Realeinkommensverlust.
Ausländerhetze vorsieren, Angst schaffen gegenüber muslimen, um die Staatsgewalt zu
verschärfen und Personell zu erhöhen.
Die wird der Staat brauchen um sich selbst zu schützen wenn die Verarmung der Bevölkerung zunimmt und trotz Arbeit nicht mehr seinen Lebensunterhalt
bestreiten kann.
Also, nicht links und rechts schauen, Moderne Sklaverei heist Konservativ.


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Staatsgewalt

29.11.2009 um 09:04
Mal ehrlich. Die Polizei hat einen schweren Stand.
Den beamten ist bewusst, das sie ihre staatliche gewalt im Grunde nur ausüben können, wenn der Bürger es freiwillig zuläßt.
Man muß nur das Mengenverhältnis Bürger>Polizei vergleichen um zu sehen das die polizeiliche Gewalt nur so lange funktioniert wie der Bürger es duldet.
Und jeder Polizist hofft das der Bürger das blos nicht bemerkt, weil er hoffnungslos unterlegen ist.

Um sich durchsetzen zu können braucht er jede staatliche Unterstützung die er kriegen kann.
Und viel ist das nicht....
Kugelsichere westen und Handschellen kann der gemeine Schupo sich oft selber anschaffen, weil der Staat ihn mit veraltertem Kram ausrüstet, oder gar nicht.
Ja, ich denke das ein Angriff auf diese Männer und Frauen schwer betraft werden sollte. Auch wenn man bei einer Verkehrskontrolle schon mal nen anderen Eindruck hat, sind sie jedoch für UNS da draussen. Für das was ein Streifenpolizist verdient, würde ich morgends nicht aufstehen. trotzdem riskiert er seine Haut da draussen. das verdient Respekt!
Wer unzufrieden mit unserem System ist, sollte bitte bedenken, das Polizisten keine Gesetze machen. Sie sorgen nur dafür das sie Eingehalten werden.
Es bringt nichts, seine Unzufriedenheit an dem armen Schwein auszulassen, das in der ersten Reihe einer Hundertschft steht und hofft keinen Stein ab zu bekommen.


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29.11.2009 um 09:36
Polizisten sind auch nur Menschen und sollten nicht gesondert behandelt werden. Gewalt gegen einen MENSCHEN ist eine Straftat, egal ob dieser jenige ein Polizist oder linker Steinewerfer ist.

Meinetwegen kann man die Strafen für Körperverletzung anheben, aber bitte nicht "getrennt". Das degradiert den Bürger zur zweiten Klasse !
Was sagt eigentlich das Grundgesetz dazu ?

Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Das ganze ist verfassungswidrig...

Schwarz-Gelb leistet da prima Vorarbeit, wenn das Volk mit den menschenverachtenden Plänen nicht einverstanden ist/seien wird.


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Staatsgewalt

29.11.2009 um 09:43
@Chris0815
Deiner Theorie zufolge müsste auch § 340 StGB (Körperverletzung im Amt) verfassungswidrig sein? ;)

Denn so gesehen: Wenn ein Amtsträger strenger dafür haften muss, wenn er eine Körperverletzung gegenüber jemanden begeht, dann ist es nur gerecht, wenn auch derjenige strenger haften muss, der einen Amtsträger verletzt.

Zumal Amtsträger, in diesem Falle: Polizeibeamte, sich einer höheren Gefahr aussetzen, wenn sie im Dienst sind. Was wohl aus dem erhöhten Aggressionspotential der Bürger gegenüber Polizisten hervorgeht.

Es spricht einiges dafür, dass z.B. Polizeibeamter mehr geschützt werden sollten, um die Einsatzfähigkeit der Exekutive zu gewährleisten.


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29.11.2009 um 09:44
Ach ja und wenn jemand vor Gericht stünde, weil er einen Polizeibeamten verletzt hat und der Angeklagter strenger bestraft werden würde, als es in einer "einfachen" Körperverletzung in § 223 StGB vorgesehen ist, so liegt kein Verstoß gegen Art. 3 III GG vor. Denn es handelt sich um keine Diskriminierung wegen einer in Absatz 3 aufgezählten Dinge. ;)


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29.11.2009 um 09:54
@Pandora23

Bulle ?

Man sollte einfach alle gleich behandeln, mehr nicht ! Mal davon ab ähneln sich die Gesetze doch stark, ein Monat mehr oder weniger, egal ! Ich bin kein Korinthenkacker ;)

Paragraph § 223, § 224 und § 340 StGB untescheiden sich nicht wirklich, ausser dass es bei "normaler Körperverletzung" halt weniger Strafe gibt.
Zitat von Pandora23Pandora23 schrieb:Zumal Amtsträger, in diesem Falle: Polizeibeamte, sich einer höheren Gefahr aussetzen, wenn sie im Dienst sind. Was wohl aus dem erhöhten Aggressionspotential der Bürger gegenüber Polizisten hervorgeht.
Machen sie doch freiwillig ! Wenn das nicht passt, hätten sie halt besser in der Schule aufpassen sollen. Dann müsste man keine Strafen anheben, sondern könnte den Staatsanwalt direkt mit ein paar Taunis bestechen :D

Und ob das nun verfassungwidirg ist oder nicht, da wäre ich mir nocht so sicher. Habe schon von vielen Klagen gelesen und selbst kleinere Übel wurden daraufhin korrigiert.


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29.11.2009 um 10:00
@Pandora23
Zitat von Pandora23Pandora23 schrieb:Ach ja und wenn jemand vor Gericht stünde, weil er einen Polizeibeamten verletzt hat und der Angeklagter strenger bestraft werden würde, als es in einer "einfachen" Körperverletzung in § 223 StGB vorgesehen ist, so liegt kein Verstoß gegen Art. 3 III GG vor. Denn es handelt sich um keine Diskriminierung wegen einer in Absatz 3 aufgezählten Dinge.
Artikel 3, Absatz 1


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29.11.2009 um 10:19
Machen sie doch freiwillig? Wenn es keiner macht, was dann? Ein Staat ohne Polizei? ;)

Aber ich verstehe nach wie vor nicht, wie du auf Art. 3 I GG kommst. Gegen ihn würde ja nur verstoßen werden, wenn eine Person anders behandelt werden würde als jemand anderes in einem vergleichbaren Fall.

Wenn man einen "Normalbürger" verletzt ist das aber nicht damit zu vergleichen, wie wenn man einen Amtsträger im Dienst verletzt.

Art. 3 I GG verbürgt das Willkürverbot. Wie das hier verletzt werden sollte, weiß ich nicht?!

Wie gesagt, ich sehe Art. 3 GG hier gar nicht betroffen, aber gehen wir mal davon aus, dass dies der Fall WÄRE...
Ein Eingriff wäre gerechtfertigt, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt = Schutz der Exekutive &Gewährleistung der Durchsetzung der Staatsgewalt.
Das Mittel müsste geeignet sein, sprich das Ziel müsste damit erreicht werden können = Prävention, zur "Abschreckung" (Stichwort negative Generalprävention etc.).
Weiterhin müsste das Mittel erforderlich sein, sprich es dürfte kein gleich wirksames, milderes Mittel geben. Was könnte man also machen? Die Ursache beseitigen, ja. Das wäre verbunden mit Aufklärungsarbeit, was viel Zeit und Geld kostet, was der Staat bekanntlich nicht hat. (Was nicht geht, geht nicht...)
Und zu guter letzt müsste das Mittel angemessen sein. Was man hier wohl nicht näher zu erläutern braucht, da sehe ich kein Problem drin.


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Staatsgewalt

29.11.2009 um 10:57
@Pandora23
Zitat von Pandora23Pandora23 schrieb:Aber ich verstehe nach wie vor nicht, wie du auf Art. 3 I GG kommst. Gegen ihn würde ja nur verstoßen werden, wenn eine Person anders behandelt werden würde als jemand anderes in einem vergleichbaren Fall.

Wenn man einen "Normalbürger" verletzt ist das aber nicht damit zu vergleichen, wie wenn man einen Amtsträger im Dienst verletzt.
Du beantwortest dir die Frage doch selbst, ein "Normalbürger"...ein Polizist ist auch nur ein Bürger, sein Beruf sollte ihm keine Sonderrechte einräumen.


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29.11.2009 um 14:58
Falsch!
Ein Zivilist steht dem Staat gegenüber (= Polizist), wobei hier ein Über-/Unterordnungsverhältnis besteht. Wenn mir der Polizist etwas sagt, habe ich das so zu tun - z.B. Ausweiskontrolle, Vorladung etc.
Stichwort Subordinationstheorie (hach ja, Otto Mayer...).


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29.11.2009 um 18:05
...daß Polizisten keine Gesetze machen. Sie sorgen nur dafür daß sie eingehalten werden.
und das ist eben gefährlich. und war es schon immer bei unbeliebten gesetzen....
DAS sollte aber auch ein kleiner bulle wissen. oder gehen die davon aus daß das volk ohne grund bescheuert geworden ist ?! scheint mir so....

mal nebenbei, gilt das "gesetz" :

Respekt gebührt dem, der ihn verdient.


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Staatsgewalt

10.12.2009 um 23:38
Also ich mag Staat und gerade Polizei auch nciht. Das liegt aber meistens eher in der Art und Weise wie sie Auftreten.

Ich und ein befreundeter Mitmensch sitzen Samstag Nachmittag an einem Spielplatz, es ist Feierabend, trinken Bier. (Und damit meine ich 1-2 Flaschen) Zum quatschen, plaudern, die Woche halt ausklingen lassen.

3 - 4 Polizeiautos umzingeln uns. Fahren in Zeitlupe auf einem zu so dass mans ich automatisch super dämlich vorkommt. Das war unangenehm, hat genervt, vor allem weil die nicht aus dem Tee gekommen sind und das gefühlte 20 Minuten gedauert hat eh die eine Strecke von ca 30 -40 m bewerkstelligt hatten.
Polizeikontrolle, da hat jemand irgend einen Laden überfallen. Wir hatten gottseidank noch den Quittungsbeleg vom Bier kaufen, sonst wär sonst was los geworden. Selbstverständlich hat das ewigst gedauert, man hat uns zu unseren Hotel chauffiert, unsere Zimmer durchsucht. Das wars.
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Nächste Ding, ich, kurz vor zu Hause, driiingend aufs Örtliche müssend (wohn im 3ten Stock) Zeit gespart, bin übers Tor gesprungen, wollte schnell Treppe hochlaufen und ... naja Hurraa halt^^. Dummes Timing, Polizei, Lautsprecher "ABER AB, STEHENGEBLIEBEN" ... da ich ja n reines Gewissen hatte, zurückgesprungen, und auf die 3 auf mich zulaufenden Polizisten gewartet. Erklärt, ich wohn da, Ausweis gezeigt. Nix da...
"Packen sie mal alle ihre Taschen aus, stellen sich da hin" blablabla -.- "und ja nicht bewegen, da werde ich nämlich böse" (Versuch das mal wenn man dringend mal Pipi muss...)
Und das alles mit solch einer Arroganz und Selbstgefälligkeit, am liebsten hätte ich die allesamt angepieselt -.-
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Ich kann Polizisten überhaupt nciht leiden. Rambogetue schon mal gar nicht, und wenn man denen dann die Dummheit noch direkt ansieht fühlt man sich schon enorm hilflos.

Ist im übrigen auch das weshalb ich das entschuldige... ich halte die meisten halt wirklich für kleine Halbaffen mit einem zu gesteigertem Geltungsbedürfniss. Ansonsten wäre ich wohl auch schon extremst ausgerastet.
Aber in Anbetracht das dumme Leute halt aber auch extremst gefährlich sind, fühl ich mich wenn ich mir unsere Politiker ansehe super unwohl und halte soziale Unruhen auch für wahrscheinlich.
Aber die neuen Wasserwerfer sind ja schon bestellt -.-


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10.12.2009 um 23:58
Fällt mir noch was ein. Da war in Berlin mal ne Demo, ich wollte zum ICE musste halt an nem Ubhf warten bis die da durchmaschiert sind, und stand fast direkt an der Polizeiabsperrung. (Die in Superausrüstung, Helme, Schilde etc..., aber in allem nen bunt gemixter Haufen von MiniFrauen und Leute die eher aussahen wie Terminator damals^^)
Da hat ein Passant neben mri auch lauthals gemeckert wie lange das noch so gehen soll, wanns endlich weiter geht etc.
Der Polizist nicht ein wenig beruhigend eingeredet sondern ihn nur permanent mit irgend ner Ziffer betitelt. "Ist gut 178" oder halt irgend so was. Was lt. meinem Empfindens auch reichlich provozierend wirkte, da er seine Kollegin auch noch belustigt angestupst hatte um sie auf den Passanten hinzuweisen. Der wirklich nix gemacht hatte sondern halt nur ebenso genervt war wie jeder der da warten durfte.

Frust wird schon geschürt *denk, ob gewollt oder aus Unfähigkeit kann ich nicht sagen.

Mangelt an Bildung und Respekt voreinander. Man kommt sich teilweise ja wirklich vor als wäre man bei Leuten die Glauben etwas zu sagen zu haben, nur noch von Idioten umgeben. Lehrer, Polizisten, Politiker usw.


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Staatsgewalt

11.12.2009 um 05:58
@strough

da hast du ja was erlebt....
du hast recht mit den autoritäten.....so funktioniert das einfach nicht.
falsches prinzip. hat noch nie funktioniert- außer mit schlägen.

wundere mich sowieso wieso das kein thema is...

und ehrlich gesagt, ich glaube daß all unsere probleme auf ungerechtfertigten autoritäten beruhen. immernoch auf androhung von gewalt.
ist gewalt in der erziehung nich verboten?
immerhin sind heute viele andere psychologische maßnahen bekannt.....

man bekommt einfach den eindruck von "gewolltheit"....


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11.12.2009 um 23:28
Das kann auch kein Thema sein.
Mit Wahlen erreicht man nicht wirklich was, und selbst absolut verhasste Politiker wird man ja nun irgendwie überhaupt nicht los.
Auf die Strasse gehen und Demonstrieren ist auch keine wirkliche Option, weil "man dann mit Sicherheit die innerdeutsche Sicherheit gewährleisten muss"

Im TV wird so was ja nicht thematisiert (Ausser evtl. noch von Herrn Pispers, aber der läuft ja ausserhalb der gängigen Sendezeiten) udn wenn dir das hier anguckst:
Youtube: Kinderreporter: Politiker im Internet
Kinderreporter: Politiker im Internet
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dann merkst auch direkt die Abneigung gegen das Medium.
Da wundert auch niemanden mehr Internetzensur, Vorratsdatenspeicherung udn sonst was.
Meine Nachbarin (TV Junkie) meinte vor 1-2 Monaten noch zu mir wie toll Frau Merkel doch die Finanzkrise gelöst hat. Und ner anderen Nachbarin hat sie erzählt das ich so nen doofer Computertyp wäre :D


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