Blogs und die Impressumspflicht

Vorweg: Natürlich sind alle Angaben hier ohne Gewähr, da ich kein Jurist bin!


Wer ein so genanntes ,,Blog¨ betreiben möchte, um der Welt seine Gedanken oder Bilder oder sonstiges mitzuteilen (ob sie will oder nicht :D ) der unterliegt, sofern er das unter einer .de-Adresse tut oder sein Hauptwohnsitz sich in Deutschland befindet, der Impressumspflicht.

Ausnahme (meines Wissens, kein Gewähr für Richtigkeit): Es handelt sich um ein besonders geschütztes Blog, beispielsweise von einem Lehrer für seine Schulklasse 10a eingerichtet, dessen Inhalte nur mit einem Password zugänglich sind.
Beim öffentlichen Bloggen, wie es die meisten betreiben, besteht Impressumspflicht.

Was bedeutet dies?

Auf jeder Seite des Blogs muss das Impressum mit einem Klick zugänglich oder gleich lesbar auf jeder Seite vorhanden sein.

Vollständiges Impressum, das heisst: Kompletter, ausgeschriebener Name (kein Künstlername), vollständige Wohnadresse, E-Mail-Adresse.

Natürlich sollte auch alles der Wahrheit entsprechen, so die rechtliche Forderung.


Der ,,Sinn¨ dahinter lautet offiziell, dass jeder Anbieter von Dienstleistungen und Produkten, dazu zählen tatsächlich auch einfache, öffentliche Betrachtungen darüber, wie schön das Wetter doch sei oder Empfehlungen für eine Reise in Schottland, für seine Inhalte auch ansprechbar sein und einstehen sollte.

Es soll klar erkennbar sein, wer was anbietet oder welche Meinung vertritt. Schließlich kann es ja nicht sein, dass man anonym bleibt. Und gar strafbare Dinge täte. Nein, es muss alles seine Ordnung haben und für Ermittlungsbehörden muss man sofort erkennbar sein ;)


Auf den ersten Blick klingt dies ja ganz vernünftig.


Tiefer betrachtet allerdings offenbaren sich die Schattenseiten:

Denn das vollständige Impressum, das auch für private Blogger Pflicht ist, die kein Unternehmen betreiben, Werbung schalten oder ähnliches, ist nicht nur für Ermittlungsbehörden im Falle tatsächlich strafbarer Handlungen sichtbar, sondern für ALLE, welche die Seite aufrufen!

Folgen können sein, dass etwa die berühmt-berüchtigten ,,Abmahnanwälte¨ sich den Blogger krallen, sobald dieser etwas falsches schreibt oder ein ungenügendes Impressum oder gar überhaupt keines besitzt und ihm Strafgelder aufbrummen wollen, damit sie ihn nicht vor Gericht zerren. Denn er hat ja, ganz ganz böse und nicht hinnehmbar, eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Meiner persönlichen Meinung nach handelt es sich hier zwar um eine Form von Erpressung, aber nun ja.

Folgen können ebenfalls sein, dass sich Menschen, gerade in Zusammenhang mit politischen oder gesellschaftskritischen Themen, unter Druck gesetzt fühlen, lieber nichts zu schreiben, was staatliche Behörden oder politische Gegner oder Akteure auf den Plan ruft, die im schlimmsten Fall einmal auf einen ,,Hausbesuch zur angeregten Diskussion¨ vorbeikommen möchten.

Ebenfalls sehe ich die Gefahr von Stalkern, die ebenfalls die eingestellten Informationen im Impressum nutzen für ihre Zwecke.


In dieser Diskussion soll es um den Sinn oder Unsinn der Impressumspflicht gehen.

Findet ihr sie richtig, selbst bei privaten Bloggern?

Schränkt sie die Meinungsfreiheit, die freie Meinungsäußerung ein, weil sie zu Selbstzensur führen kann, wenn man niemanden provozieren oder eventuelle Nachteile in Zusammenhang mit Behörden oder beispielsweise einen Arbeitsplatz riskieren möchte oder Angst davor hat, von gefährlichen Personen belästigt zu werden?
Weshalb man entweder sehr genau darauf achtet, was man schreibt oder es gleich lieber ganz sein lässt?

Oder führt es nur ,,wünschenswerterweise¨ dazu, dass die Blogger mehr darauf achten, ,,anständig¨ zu schreiben?


Auch kann man sich darüber hypothetisch unterhalten, was eventuelle Möglichkeiten zur Umgehung der Impressumspflicht sind.


Viel Spaß bei der Diskussion!

@Kc
grundsätzlich sehe ich das als einen schritt in die richtige richtung..
da in der heutigen zeit blogs immer mehr die rolle von nachrichtenportalen übernehmen sollten für sie die gleichen gesetze in punkto Transparenz gelten.

das der gemeine haus und reise Blogger davon betroffen ist sehe ich als koleteralschaden da die linien hier schnell vermischen...

@interrobang

Nun aber was ist denn, wenn du beispielsweise auf deinem Blog dafür plädierst, dass Gewaltverbrecher längere Haftstrafen erhalten sollten und ein betreffender, verurteilter Gewaltverbrecher liest das, woraufhin er sich denkt:,,So, das Arschloch denkt, Knast ist witzig und man sollte noch länger einsitzen? Den greif ich mir mal!¨

Ein Blick ins Impressum genügt, er weiss, dass du Max Mustermann heisst, in der Musterstraße 4 in 12345 Würzburg wohnst - schon steht seinem Besuch zur ,,angeregten, sachlichen Diskussion¨ nichts mehr entgegen.


Die einzige Möglichkeit, um in solch einem Fall zu verhindern, dass er dich bedroht oder direkt angreift, bestünde darin, den Mund oder in diesem Fall die Finger still zu halten. Du darfst also deiner - durchaus sachlichen und diskutierbaren - Meinung keinen Ausdruck verleihen.

Ist das nicht als Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu betrachten?

Das lapidar als Kollaterialschaden abzutun finde ich schwierig.


Oder angenommen du fandest deine letzte Reise nach Brasilien so großartig, dass du unbedingt über deine Reiseerfahrungen ein Blog samt Bildern verfassen möchtest - du vergisst das Impressum oder weisst einfach gar nichts über diese Pflicht und dir flattert von einem Abmahnanwalt eine strenge Aufforderung ins Haus, dass du nach Gesetz XY eine ganz schlimme Ordnungswidrigkeit begangen hast, weshalb er dich abmahnt, eine Unterlassungserklärung beilegt und Kostenforderungen in Höhe mehrerer hundert oder tausend Euro stellt (bis zu 50.000 Euro sind möglich). Selbstverständlich nur, weil es ihm um Recht und Ordnung geht ;)

Ist das nicht eigentlich ein Versuch von Erpressung und nimmt einem ebenso ein wichtiges Grundrecht?

@Kc
gewagte thesen... damit könnte man auch sagen das es gar keine Meinungsfreiheit gibt da dir immer und jederzeit eine aufs maul geben kann wen du auf der strasse deine meinung sagst...

und abmahnungsanwälte sind so oder so verbrecher, vor denen muss mehr aufgeklährt werden.

ich sehe da eine grössere gefahr darin das bei totaler Anonymität schleichwerbung und hetze betrieben wird.

aber für eine entgültige meinung müsste ich mir mal deb gesetzesentwurf durchlesen....

@interrobang

Der Unterschied läge für mich darin:

Würde ich auf einem Blog behaupten, den HC hätte es nie gegeben, das sei alles eine inszenierte Lüge - was ja in Deutschland strafbar ist -, dann könnten Ermittlungsbehörden mich trotzdem aufspüren über die IP und den Provider. Sofern ich dort nicht falsche Daten angegeben habe oder sonstige Verschleierungstricks anwende, versteht sich.

Dies ginge, noch, glücklicherweise, aber auch nur bei ziemlich eindeutigen Straftaten.

Unter den jetzigen Voraussetzungen allerdings muss nicht einmal eine Straftat vorliegen.
Jeder bräuchte nur einen kurzen Blick auf das Impressum werfen und wüsste alles notwendige, um mich zu identifizieren und aufzusuchen oder später eventuell meinen beruflichen Weg etc. zu beeinflussen.

Insofern wäre die Gefahr für einen Blogschreiber (ich bin keiner, abgesehen von den paar Beiträgen hier :D ) also durchaus real, finde ich, dass für ihn selbst bei ziemlich normalen Meinungen Nachteile entstehen. Der Chef ist vielleicht altgedientes CDU-Mitglied, ließt einen Blog, merkt, dass dieser einem Angestellten gehört, der die Union scharf kritisiert wegen ihrer Migrationspolitik - und gibt dem Mitarbeiter die Kündigung (natürlich nicht offiziell wegen seiner politischen Einstellung, das wäre ja wiederum verboten, andere Gründe lassen sich leicht vorschieben).

Oder eben ein verurteilter Gewaltverbrecher ließt den Blog und denkt sich:,,Soso, dem haue ich jetzt mal auf`s Maul!¨ - so aus der Luft gegriffen ist das nicht, es gab schon genügend Drohungen auch hier, dass man sich gerne mal mit einem Moderator treffen und ihn verdreschen würde, er solle nur sagen, wann und wo :D

Ganz ehrlich: Würde hier stehen:,,Kc heisst in Wahrheit soundso, seine Adresse lautet XY¨, dann würde ich die Aufgabe nicht machen. Kann darauf verzichten, dass mal irgendein Spinner vor der Tür steht, der nicht verstehen will, dass man ihn hier nicht gegen Ausländer hetzen lässt ;)


Wie gesagt, ich betreibe zwar kein Blog, allerdings finde ich, dass die derzeitige Pflicht des für alle einsehbaren Impressums die Gefahr von Selbstzensur beinhaltet, wenn man mit unliebsamen, politischen Meinungen etwa Repressalien zu beführchten hätte.

Eine Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

@Kc

Unter was fällt denn das bloggen bei Allmy?

.de Domain, sitz in Korea.... ich blick nicht durch :D

@Kc
Im deutschen Internetrecht muss einer Haftbar sein für die Inhalte sein, die auf einer Webseite stehen. Mann kann sich jka auch einen Künstlernamen zulegen - diese in den Person schreiben lassen und eine Geschäftsadresse einrichten.

Es kann nicht sein, dass einer über Nachrichten redet bzw. infomiert und keine Verantwortung dafür übernimmt - es hat schon seine Richtigikeit. Wenn man das nicht will oder sich davor fürchtet - sollte man ein anonymen Dienst in Anspruch nehmen oder es sein lassen.

Btw. man hat Angst davor seinen Namen ins Impressum zu schreiben aber im WHIOS der Domain die man anmeldet ist das ok? Komisch....

@Hammelbein

Ich hab keinen Plan, wo Server usw. stehen, hab auch nie gefragt.

Schon in der Bibel steht:,,Selig sind die Unwissenden..." :D


@RobbyRobbe

Die Frage ist auch, denke ich, anders gestellt: Wieviele Informationen sollten für alle ersichtlich sein?

Man stellt ja z.B. auch nicht seine ganzen Kreditkartendaten online ;)

@Kc
Nochmal zum thema meinungsfreiheit:

Meinungsfreiheit ist nur dan sinnvoll wen man weis wessen meinung es ist. Eine meinung ohne Person dahinter ist wertlos den da können 100 meinungen sein aber nur eine einzige Person dahinterstecken. Eine meinung braucht ein Gesicht.

Wen du sagst das man angst haben muss seine meinung zu sagen wen man der meinung ein Gesicht gibt dan bedeutet es das es keine meinungsfreiheit gibt, zumindest in diesen bereich.

@Kc
Na Kontaktdaten
Man kann ja auch jemand anders als technischen Admin halten - muss eben der den Kopf hinhalten ;)

Name
Anschrift
Telefon
Email

Ansosnten wäe das so - als könnte man ne Petiiton 100x selber unterschreiben da Anonym

Was ist mit den Allmy Blogs

Ich finde das Impressumpflicht schränkt die Meinungsfreiheit unnötig ein. Das Internet ist ideal dafür seine Meinung zu äußern, ohne das man Drohbriefe fürchten muss oder sogar körperliche Übergriffe.

Bezüglich Strafverfolgung gäbe es auch kein Problem. Dafür bedarf es keinem Impressum. Solche Dinge werden über die IP Adresse ermittelt.

Es gibt ein Unterschied zwischen der Meinungsäußerung gegenüber Personen die man vor sich hat, man kann also wählen wem man seine Meinung äußert und einer Meinungsäußerung im Internet, dass Millionen von anderen Menschen erreichen kann und unter diesen Millionen sind dann oft Extremisten oder gestörte Menschen vor den man sich schützen möchte.

So gut wie jede im Internet bekannte Persönlichkeit kann von Geschichten über Drohungen berichten.
Sogar YouTube Bekanntheiten die nirgendwo ein Impressum angegeben haben, berichten von Leuten die es irgendwie geschafft haben an die Adresse zu gelangen um Drohbriefe zu verschicken.
Die leben dann teilweise in Angst oder ziehen um und manche ignorieren es und müssen hoffen das nicht irgendein verrückter unter den Leuten ist der es ernst meint.

@interrobang

interrobang schrieb:Wen du sagst das man angst haben muss seine meinung zu sagen wen man der meinung ein Gesicht gibt dan bedeutet es das es keine meinungsfreiheit gibt,

Das ist aber genau der Fall, wenn man sehr vielen Menschen seine Meinung sagt. In der Realität gibt es keine Gesellschaft wo ausnahmslose jeder tolerant ist.
Es reicht schon wenn nur 1% intolerant ist, dann kannst du Probleme haben wenn du mit deiner Meinung effektiv auch diese 1% erreichst und das ist besonders im Internet der Fall.

@Kc

Kc schrieb:Denn das vollständige Impressum, das auch für private Blogger Pflicht ist, die kein Unternehmen betreiben, Werbung schalten oder ähnliches, ist nicht nur für Ermittlungsbehörden im Falle tatsächlich strafbarer Handlungen sichtbar, sondern für ALLE, welche die Seite aufrufen!

Folgen können sein, dass etwa die berühmt-berüchtigten ,,Abmahnanwälte¨ sich den Blogger krallen, sobald dieser etwas falsches schreibt oder ein ungenügendes Impressum oder gar überhaupt keines besitzt und ihm Strafgelder aufbrummen wollen, damit sie ihn nicht vor Gericht zerren. Denn er hat ja, ganz ganz böse und nicht hinnehmbar, eine Ordnungswidrigkeit begangen.

Meiner persönlichen Meinung nach handelt es sich hier zwar um eine Form von Erpressung, aber nun ja.

Ist das so überhaupt möglich? Man kann ja nicht einfach mal so jemanden wegen soetwas verklagen.
Was ich jetzt auf die schnelle gefunden habe waren immer Urteile, bei denen es letztlich um Wettbewerbsfragen geht (sonst würde mir jetzt spontan auch keine andere passende Konstellation ein). Das wäre dann ja bei privaten Bloggern nicht relevant.


Ansonsten: Bei Gewerbetreibenden halte ich es für sinnvoll. Bei privaten Bloggern ist es eher überflüssig. Allerdings jetzt nicht, weil ich tatsächlich die große Gefahr bzgl. der freien Meinungsäußerung sehe. Wie @interrobang schon sagt, dass dir jemand wegen der Meinung eins auf die Fresse haust, hast du bei jeder öffentlichen Meinungsäußerung. Und wie @Lightstorm bemerkt - wenn auch mit letztlich anderem Ergebnis - vor Drohbriefen etc. ist niemand gefeit, der in der Öffentlichkeit steht. Egal ob Impressum oder nicht.

Überflüssig ist es, weil es m.E. keinen wirklichen Grund für eine Impressumspflicht bei privaten Bloggern gibt. Bei Gewerbetreibenden ja, weil es den Geschäftspartner/Verbrauchern eine gewisse Sicherheit gibt, wer hinter einem Angebot steht.
Bei einem privaten Blogger besteht die Gefahr nicht, da ist das Impressum allenfalls für Rechtsverfahren notwendig (Beleidigung, Volksverhetzung etc.). Da hat aber die Polizei eigene Möglichkeiten an die Daten zu kommen (eben bspw. über die IP-Adresse).

@tris

Man sollte meinen, dass sowas tatsächlich nur bei Gewerbetreibenden vorkäme.
Da ist es ja auch sinnvoll, wenn diese für ihre Produkte haftbar sind.

Tatsächlich sieht es allerdings so aus, dass du dein Blog schon ,,geschäftsmäßig¨ betreibst, wenn du einfach nur irgendwelche Informationen und Bilder dort ausstellst.
Indem du dies tust, bietest du Informationen an, welche andere nutzen sollen/können und begehst wohl schon eine Dienstleistung.

Vermutlich wird ein gewöhnlicher Abmahnwicht den Aufwand scheuen, irgendein kleines, nicht-kommerzielles Mini-Blog abzumahnen, aber die Möglichkeit besteht.

Nur, wenn ein .de-Blog absolut privat und entsprechend geschützt ist, ist ein Impressum nicht notwendig. Also z.B. der Lehrer, der für seinen Leistungskurs ein Blog betreibt und das Password nur an die Schüler gibt, der muss sich nicht eintragen.

@Kc
Besteht da nicht noch die Möglichkeit seinen Blog bei den großen Bloganbietern zu betreiben, wie Wordpress, da ist ja dann jemand anders der Betreiber und man seinen Blog relativ anonym führen........

Warum dürfen eigentlich Buchautoren unter einem Pseudonym veröffentlichen und Blogger nicht? An den Buchautor (dessen wahre Identität) kommt man juristisch über den Verlag heran. Bei Webseiten wäre das der Anbieter, wo die Domain registriert wurde. Im Fall von anonymen Anbietern natürlich etwas aufwändiger, aber im Zweifelsfall trotzdem möglich. Warum wird da ein Unterschied gemacht?

antiteilchen schrieb: Warum wird da ein Unterschied gemacht?

Von der Gesetzesbegründung her, weil es auch unterschiedliche Dinge sind. Elektronische Informations- und Kommunikationsdienste sind eben nicht genau das selbe, wie solche in Papierform. Weder was den Verbreitungsaufwand, die Reichweite oder die Anonymisierungsmöglichkeiten an geht.

Solange Du einen nicht kommerziellen, privaten Blog ohne redaktionelle Inhalte betreibst, brauchst du auch kein Impressum. Wenn der Blog aber andere betreffen kann, soll diese Regelung für eine bessere Transparenz in einem Bereich sorgen, der von seiner Natur her eher intransparent ist.

Du kannst Dich auch fragen, warum Du bei der Teilnahme im Straßenverkehr für das Fahrrad keine Fahrerlaubnis benötigst, für das Motorrad aber schon. Es liegt auch hier daran, dass diese beiden Dinge nicht das selbe Risikopotential haben.

Was ich mich allerdings frage:
wieso haben internationale Seiten kein Impressum. Da finde ich ganz viele (auch größere) ohne Impressum

@kleinundgrün

Welches höhere Risiko geht denn von einer Webseite aus im Vergleich zum Buch? Zumal Buchautoren meistens auch eine Webseite haben.

Fahrradfahrer sollten nach meiner Meinung auch eine Fahrerlaubnis machen müssen. ;)