Ab 18Entscheidendes Argument zur Wahl

Egal für oder gegen welche Partei man am 18.9. ist, ein entscheidender Punkt
- meiner Meinung nach der Entscheidenste - ist kaum zur Sprache gekommen.

Es geht um die Regierbarkeit des Landes, welche in den letzten 15 bis 20 Jahren nie wirklich gegeben war.
Die Unflexibilität Deutschlands um rechtzeitig bestimmten problematischen globalen Entwicklungen entgegenzuwirken und flexibel zu reagieren, liegt in dem besonderen politischen System dieses Landes, nämlich Bundestag + Bundesrat !
Andere Länder haben diesen Klotz am Bein nicht und diese anderen Länder stehen heute insgesamt besser da als Deutschland.
Es war nie eine Frage von CDU oder SPD, beide sowie auch FDP oder Grüne wissen im Grunde was zu tun ist.
Aber keine Partei konnte sich und damit die notwendigen politischen Schritte und Reformen je im vollen Umfang umsetzen.
Weil es keine parteiliche Übereinstimmung zwischen Bundestag und Bundesrat gab.
So daß der Bundesrat immer wieder wichtige Entscheidungen die eigentlich keinen Aufschub geduldet hätten, blockieren konnte.Und am Ende bestenfalls faule Kompromisse herausgekommen sind, die nur den Zweck hatten, daß keiner sein Gesicht verlor, aber das Land hatte keinerlei Nutzen davon.

Und das ist das eigentliche Grundproblem der deutschen Politik, es ist dieses unseelige System, gepaart mit einem Wählerverhalten, daß scheinbar auch nicht so genau zu wissen scheint , was es eigentlich will.
Da es bei Bundestagswahlen die eine Partei wählt um ihr dann bei den nächsten Bundesratswahlen Knüppel zwischen die Beine zu werfen, in dem sie die andere Partei dort an die Macht bringt.
Dieses etwas dümmliche Verhalten des Wählers, bindet jedem noch so gutwollenden wie berufenen Politiker (den einen oder anderen gibt es sicherlich) die Hände und macht das Land nur eingeschränkt regierungsfähig .

Es ist egal was man wählt, wenn es keine Übereinstimmung mit dem Bundesrat gibt, kann man davon ausgehen, daß notwendige politische Entscheidungen sowie Gesetzgebungen verhindert werden, da dies eine Frage des Selbsterhaltungstriebes jeder Partei ist.
Zu viel Harmonie seitens der Opposition, müßte man geradezu als politischen Selbstmord einer Partei ansehen...ein Teufelskreis der Demokratie , insbesondere beim deutschen Regierungssystem.
Die Regierungspartei brauchte bisher nie die volle Verantwortung übernehmen, da sie bei Fehlentwicklungen immer auf die blockierende Mehrheit im Bundesrat verweisen konnte.
Nun ist es gegenwärtig so, daß es eine klare Mehrheit der CDU/CSU im Bundesrat gibt und das ist seit der Ära Schmidt (-1980) eine bisher ziemlich einmalige Gelegenheit, bei welcher sich eine Partei tatsächlich innerhalb einer Legislaturperiode an ihren Taten messen lassen müßte, ohne auf einen Bundesrat verweisen zu können, welcher sie ständig blockiert .

Ich finde, DAS ist doch die Chance die dieses Land ergreifen sollte...

Es hat doch keinen Sinn SPD oder Grüne oder sonst was zu wählen, wenn diese Parteien nicht einmal eine annähernde Mehrheit im Bundesrat haben und somit von vorneherein feststeht, daß sie sich und ihre Ideen keinesfalls auf Dauer und im vollen Umfange durchsetzen können.
Das einzige Resultat wäre eine Stagnation oder gar Rückgang in vielen wichtigen Ressorts, da es eine Stagnation auf Dauer sowieso nicht geben kann, es kann nur besser oder schlechter werden.

Ich bin kein Anhänger der CDU oder sonst irgend einer Partei, aber die Probleme lagen nie in erster Linie bei den Regierungsparteien sondern am deutschen System und an kurzsichtigem Wahlverhalten der Deutschen.

Es hat keinen Sinn Politiker als Lügner zu bezeichnen, weil sie ihre vergangenen Wahlversprechen nicht eingehalten haben, wenn man ihnen nicht auch die ganze Macht, die sie dazu gebraucht hätten, gegeben hat.
Es wird immer auf die anderen Länder verwiesen in denen es besser läuft.
Diese Länder haben aber gewiss nicht alle ein und die selbe rechte oder linke Partei an der Macht, sondern sehr unterschiedliche. Trotzdem haben sie alle gemeinsam den Deutschen den Erfolg voraus....
Da ich nicht der Ansicht bin, daß die Deutschen unfähiger sind und unfähigere Politiker hervorbringen, bleibt als einziger Unterschied nur noch dieser Klotz am Bein von einem Bundestags/Bundesrats - Regierungsinstrument, als die eigentliche Ursache des eigentlichen Problems zu erkennen und die einmalige Gelegenheit am 18.9. zu ergreifen, der CDU in diesem Falle - aufgrund ihrer Bundesratsmehrheit - die Chance zu geben und zu zeigen wozu sie fähig ist, wenn sie nicht von einer SPD - Mehrheit im Bundesrat blockiert werden kann.

Wer diesen wirklich einfachen Zusammenhänge nicht verstehen will, der sollte gar nicht erst zur Wahl gehen.
Denn eine Opposition die auch noch die Bundesratsmehrheit hinter sich hat, wird die Regierungspartei immer schlecht aussehen lassen und ihnen den Erfolg im Interesse des Volkes nicht ermöglichen.
Am Ende zahlt aber das Volk dafür die Rechnung...und das mittlerweile schon bald 20 Jahre.
Seit 20 Jahren geht es mit diesem Land kontinuierlich bergab.

Meint ihr nicht auch, daß das genug ist ?
Sicher es gibt eine Menge Leute die Angst vor der CDU/CSU haben, aber noch mehr Angst sollte man von dieser ständigen eingeschränkten Regierbarkeit des Landes haben, denn was sich dadurch mittlerweile schon an Problemen eingeschlichen hat, ist ohnehin schon schwer genug wieder herauszubekommen.
Und in 4 Jahren sind ja dann wieder Wahlen, da kann man wenn man mit der Arbeit der Gewählten nicht zufrieden war, immer noch wieder umschwenken.

In diesem Sinne, gebt eurem Stimmzettel einen tieferen Sinn als bisher.

Es kommt,wie es kommt...

denk ich auch

wählt dann appd,die nichtwählerpartei!

Offizieller Bösewicht des Forums! Tod den Schwachen, Ruhm den Starken!
I don't take anybody's order
I'll decide my own road!

ich verstehe was du meinst.auf der anderen seite,mein ich,bietet diese spaltung bundestag/bundesrat dem wähler die möglichkeit "gegenzusteuern".ich hoffe ich hab das jetzt richtig^^.dadurch,daß zwischen den bundestagswahlen noch die landtags und kommunalwahlen sind, werden ja die plätze im bundesrat mitbestimmt.bei einer 100% zufriedenstellenden politik sollte auch im bundesrat eine mehrheit herrschen.
es bietet dem bürger ,wie ich das jetzt sehe,die möglichkeit kritik zu äußern
und gegenzusteuern
so wie es jetzt zZT ist,wars ja nicht immer...
wie gesagt,ich hoffe die zusammenhänge stimmen;)

mfg

Glauben ist wissen im Herzen;)

ich wähle die linkspartei. weil ich gegen krieg und den neoliberalen diskus bin.

@ Vishtaspa,

da kann ich Dir völlig zustimmen.

Ich sehe ein weiteres Problem, bei vielen Reformen werden nur die Nachteile, nicht aber der Nutzen innerhalb einer Legislaturperiode sichtbar. Somit helfen diese der Regierungspartei nicht zur Wiederwahl. Deshalb wird leider, wenn überhaupt nur im 1. Gang reformiert und nicht wie benötigt im fünften.

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg. Wir haben den Kapitalismus.

wer links oder rechts wählt. der wählt auf jedenfall den untergangs deutschland

Ich kam als was ich geboren bin und ich ging als was ich geboren bin -96 ist was ich sein werde wenn ich gehe und 96 ist was ich bleibe, wenn ich Sterbe.

ich denke nicht, daß es nötig ist dieses land zentral zu regieren. aber einige kompetenzen sollten die länder in der tat abgeben. zum beispiel in der bildung. ein ganz übles thema. dieses hickhack, wer nun besser ist und wer schlechter unter den ländern nervt doch total. anstatt sich darauf zu besinnen die menschen vernünftig auszubilden, gibt es nur ein kindisches ländergerangel. und wenn man mal besser ist als die anderen, dann ruht man sich auf den lorbeeren aus. ich denke auch, daß die menschen in deutschland keine zentralregierung akzeptieren würden.(andererseits, wen würde das heutzutage noch groß interessieren. naja, anderes thema) irgendwie steckt uns unsere geschichte wohl doch noch zu sehr im blut.
die unterschiede zwischen den ländern sind vielleicht doch zu groß. und diese mit einemmal einfach so wegzufegen ist unmöglich.
aber das anliegen dieses threads kann ich vom prinzip her unterstützen.

gruß b

@taylor

wählt dann appd,die nichtwählerpartei!

Damit wäre keinem geholfen, sorry aber das geht am Thema vorbei...

@dänker

ich verstehe was du meinst.auf der anderen seite,mein ich,bietet diese spaltung bundestag/bundesrat dem wähler die möglichkeit "gegenzusteuern".ich hoffe ich hab das jetzt richtig^^.dadurch,daß zwischen den bundestagswahlen noch die landtags und kommunalwahlen sind, werden ja die plätze im bundesrat mitbestimmt.bei einer 100% zufriedenstellenden politik sollte auch im bundesrat eine mehrheit herrschen.
es bietet dem bürger ,wie ich das jetzt sehe,die möglichkeit kritik zu äußern
und gegenzusteuern
so wie es jetzt zZT ist,wars ja nicht immer...
wie gesagt,ich hoffe die zusammenhänge stimmen

Diese Gegensteuerung macht aber keinen Sinn, da sie sich nicht geziehlt gegen bestimmte Entscheidungen richtet, sondern generell die Regierbarkeit einschränkt.
Und ein Volk von 80Millionen kann sich das auf Dauer nicht leisten.
4 Jahre Legislaturperiode sind eigentlich schon zu kurz, wählt man dann bereits 2 Jahre später im Landtag gegen die regierende Partei, dann hat man die Legislaturperiode genau genommen auf 2 Jahre verkürzt......und das Resultat ist das was wir heute haben, Deutschland als Wachstumsschlußlich in Europa mit jeder Menge Arbeitslosen und so etwas wird auf Dauer ein Land zersetzen.
Dieser Zersetzungsprozess ist nun schon seit Mitte der 80er zu beobachten.
Ganz ohne Vertrauen geht es eben nicht, jeder braucht Vertrauen wenn er eine Aufgabe zu erfüllen hat.
4 Jahre Vertrauensvorschuß sind ohnehin schon wenig um Änderungen herbeizuführen.
Aber dann sollte man es wenigstens wirklich bei 4 Jahren Vertrauen belassen und nicht ständig jede Entscheidung nur aus der eigenen Sicht zu sehen, es geht schließlich darum das Wohl von zig Millionen von Menschen unter einen Hut zu bringen........Egoismus und mangelnder Weitblick seitens der Wähler , wird das Land immer mehr an den Rand des Abgrundes treiben......
Jedes Land hat die Politiker die es verdient, sie haben genauso viel oder genauso wenig Schuld an den Mißständen wie die Wähler.

Es kommt,wie es kommt...

Ich finde, das ein Bundeskanzler höchstens 2 Legislaturperioden a 5 Jahre machen darf. Danach kann er nicht mehr gewählt werden. Der Vorteil wäre es kämen immer wieder frische Leute an die Spitze und die Regierenden würden nicht amtsmüde. Ich denke auch man sollte den Bundestag und die Landtage verkleinern. Wir haben ein Land mittlerer Größe, aber einen Bundestag von über 600 Abgeortneten. Wo ist die Relation. Denke ich an die USA welche ein vielfaches größer ist. Haben wir ein Überschuß an Politikern.

Da man als Politiker ohnehin nie weiß, wie das, was man tut, sich auswirken wird, kann man gleich das Anständige tun.
(Winston Churchill)

@zoe 23

ich wähle die linkspartei. weil ich gegen krieg und den neoliberalen diskus bin.


Eine verlorene Stimme, da es klar absehbar ist, daß es diesem Land nichts nützen wird, und was nicht nützt schadet in dem Fall.

@Indiana

Ich sehe ein weiteres Problem, bei vielen Reformen werden nur die Nachteile, nicht aber der Nutzen innerhalb einer Legislaturperiode sichtbar. Somit helfen diese der Regierungspartei nicht zur Wiederwahl. Deshalb wird leider, wenn überhaupt nur im 1. Gang reformiert und nicht wie benötigt im fünften.

Was willst Du dagegen tun ? Einen anderen Spielraum läßt die Demokratie grundsätzlich nicht zu.
Und bis jetzt ist noch jede reigierende Partei mindestens einmal wiedergewählt worden.
Ich frage mich manchmal, ob die Menschen in den anderen Ländern in denen es wirtschaftlich wie sozial besser läuft, nicht einfach vielleicht weniger egoistisch sind und deshalb einen besseren Weitblick haben ?
Denn sie wählten so, daß es ihrem Land und damit ihrem Volk zugute kam......und heute stehen sie besser da als wir.
Oder hast Du eine andere Erklärung ?

@racetohell

wer links oder rechts wählt. der wählt auf jedenfall den untergangs deutschland

Links ist nicht dasselbe wie rechts.
Wärend die einen menschenverachtend sind, wollen die anderen einfach nur gewählt werden und versprechen den Leuten Dinge, von denen sie genau wissen, daß sie sie nicht einhalten könnten.
Ein lockerer gut bezahlter Job ist schließlich auch etwas wert, nicht wahr ?

@peni


ich denke nicht, daß es nötig ist dieses land zentral zu regieren. aber einige kompetenzen sollten die länder in der tat abgeben. zum beispiel in der bildung. ein ganz übles thema. dieses hickhack, wer nun besser ist und wer schlechter unter den ländern nervt doch total. anstatt sich darauf zu besinnen die menschen vernünftig auszubilden, gibt es nur ein kindisches ländergerangel. und wenn man mal besser ist als die anderen, dann ruht man sich auf den lorbeeren aus. ich denke auch, daß die menschen in deutschland keine zentralregierung akzeptieren würden.(andererseits, wen würde das heutzutage noch groß interessieren. naja, anderes thema) irgendwie steckt uns unsere geschichte wohl doch noch zu sehr im blut.
die unterschiede zwischen den ländern sind vielleicht doch zu groß. und diese mit einemmal einfach so wegzufegen ist unmöglich.
aber das anliegen dieses threads kann ich vom prinzip her unterstützen.


Das geht doch am Thema vorbei, es geht nicht um die Länderkompetenzen sondern um ihre parteiliche Abstimmung zum Bundestag und die sich daraus erst ergebende Regierungseffinzienz.
Der Wähler blockierte die letzten Jahrzehnte die Regierungspartei die er selbst gewählt hatte, in dem er bei den Landtgswahlen die Gegenpartei wählte.
Und nun ergibt sich durch die überwiegende Mehrheit einer Partei im Bundesrat die Möglichkeit sie auch in den Bundestag zu wählen um so endlich einmal wieder die Kompetenz einer regierenden Partei sachlich und objektiv prüfen zu können. Da diese sich nicht mehr auf Einschränkungen durch den Bundesrat hinausreden kann.


Es kommt,wie es kommt...

@chefamt

Ich finde, das ein Bundeskanzler höchstens 2 Legislaturperioden a 5 Jahre machen darf. Danach kann er nicht mehr gewählt werden. Der Vorteil wäre es kämen immer wieder frische Leute an die Spitze und die Regierenden würden nicht amtsmüde.

Das ist nicht das Problem, denn einerseits kann sowieso kein Bundeskanzler an seiner Partei vorbeiregieren und andererseits sollte man diese Wahl dem Wähler überlassen.
Gerade weil Du Amerika erwähnst.....sie hätten gerne damals nochmal Clinton gewählt, aber sie durften es aufgrund ihrer Verfassung nicht, stattdessen haben sie nun Bush...so etwas kann auch nach hinten losgehen wie Du siehst.

Ich denke auch man sollte den Bundestag und die Landtage verkleinern. Wir haben ein Land mittlerer Größe, aber einen Bundestag von über 600 Abgeortneten. Wo ist die Relation. Denke ich an die USA welche ein vielfaches größer ist. Haben wir ein Überschuß an Politikern.

Diesbezüglich kann ich Dir nur uneingeschränkt recht geben...da gehen eine Menge Steuergelder drauf.....aber wer wills ändern ? Sie machen sich doch ihre Gesetze selbst und von irgendeiner Partei die dahingehend etwas ändern würde
hört man weit und breit nichts.....




Es kommt,wie es kommt...

Die Linkspartei richt für mich nach Kommunismus,von daher ist sie auch keine wirkliche Alternative

Da man als Politiker ohnehin nie weiß, wie das, was man tut, sich auswirken wird, kann man gleich das Anständige tun.
(Winston Churchill)

Die Linkspartei.PDS fordert die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 50% ab einem zu versteuernden Einkommen über 60.000 €. Selbst unter Kanzler
Kohl lag der Spitzensteuersatz über 50%.

Die Reichen zahlen demnach 8% mehr, die Milliarden sollen verwendet werden um die Mindestrente nach 30 Jahren Beitragsjahren auf 800 Euro anzuheben, HarzIV auf 412 Euro, Abschaffung von Studiengebühren und für ein Mindestlohn von 1400 Euro.

Auch soll:
1. die Vermögensteuer wieder eingeführt werden
2. Devisentransaktionen (Kapitalflucht) besteuert werden
3. und die Beitragsbemessungsgrenze abgeschafft werden (also volle prozentuale Anrechnung des Einkommens zur Krankenversicherung)

Also ich finde das Konzept zur Zeit am sozialsten gerecht und für den Binnenmarkt am gewinnbringensten! Die Reichen müssen ordentlich in die Tasche greifen, während sie bei etwa im CDU Kirchhof-Modell netto gesehen laut DIW ja tatsächlich noch um 5% enlastet würden! Und die SPD in einer Kabinetsvorlage übrigens auch schon eine Mehrwertsteuererhöhung für die Zeit nach der Wahl ankündigte!

Die Linkspartei hat aber Vorschläge die der Staat nicht tragen kann. Von daher kann sie die schönsten Theorien haben. Sie müßen aber finanzierbar sein.

Da man als Politiker ohnehin nie weiß, wie das, was man tut, sich auswirken wird, kann man gleich das Anständige tun.
(Winston Churchill)

@ashert

Auf dem Papier hört es sich natürlich gut an.
Aber in der Praxis machen sie die Rechnung ohne den Wirt.
Man kann doch nicht so naiv sein zu glauben an der Wirtschaft vorbeiregieren zu können.
Die würden ihnen soviele Arbeitslose aufbrummen, daß ihnen Hören und sehen vergeht.
Die Flucht der Wirtschaft in's Ausland würde nur beschleunigt werden.
Sie haben's doch unter Schröder schon zur Genüge vorgemacht....

Das wissen die auch ganz genau ...aber da sie ja nicht damit rechnen an die Macht zu kommen, können sie sich wenigstens die Stimmen sovieler naiv gutgläubiger sichern, daß es zu einem angenehmen Job für sie reicht....

Es kommt,wie es kommt...

...oder wollen sie vielleicht dann wieder eine Mauer bauen um die Wirtschaft wegen "Republikflucht" dort erschießen zu können ?! *g*

Es kommt,wie es kommt...

Ich bin sicher, die Vermögensteuer wird danach auch angepasst, wobei noch besser wäre natürlich ein Spitzensteuersatz wie in Finnland oder Schweden der gleich bei 60% liegt!

Ich selber würde ihn bei 100% ansetzen für alle Einkommensmillionäre! Der Spitzensteuersatz gilt ja bekanntlich immer erst ab dem ersten Euro nach der fälligen Einkommensstufe und nicht für alles!

Ja, der monetäre Faktor. Auf gut Deutsch wer Geld hat, hat Macht und wer viel Geld hat,hat viel Macht und kann dann die Politik beeinflussen.

Da man als Politiker ohnehin nie weiß, wie das, was man tut, sich auswirken wird, kann man gleich das Anständige tun.
(Winston Churchill)

Man vergisst immer, das die Reichen nicht wirklich fliehen können, denn das was Menschen reich macht sind keine Schätze auf der Bank, sondern Kapitaleinkommen und die kann man sehr wohl, gut erfassen und besteuern, egal wohin der Reiche flieht!

Also seine Mieteinnahmen, Zinsen und Dividenden etc. Es ist doch nicht der Sinn hoher Kapitalsteuern, die Reichen auszubeuten, es ist der Sinn deren Kapitaleinkommen auf eine breitere Bervölkerungsschicht zu verteilen auf das die Binnenkaufkraft steigt! Diese wiederum bildet von ganz von alleine und aus sich heraus die Invesvtionen von Kleinstunternehmern, die davon profitieren.

Hier was zum Thema:
http://www.dr-wo.de/schriften/feudalismus/feudalismus.htm (Archiv-Version vom 29.08.2005)

@ashert

Du träumst, glaub doch nicht jeden Müll.
Was würdest Du denn tun, wenn Du Millionär wärst und der Staat Dir mit 100% Steuer zu Leibe rücken würde ?

Siehe Schumacher und andere.......Du mußt mit einer Million nicht mehr arbeiten, Du kannst es locker im Ausland anlegen und von den Zinsen leben...
Was aber damit kaputt gemacht wird, sind die Potenziellen Arbeitsplätze die der Betreffende schaffen könnte und nebenbei, wären die Steuern nicht so hoch, würden viele dableiben und sie bezahlen.
Was ist also unter dem Strich, das deutlich Sinnvollere und damit Bessere ?

Nicht die PDS zu wählen.

Es kommt,wie es kommt...