Sollte "PI-News" verboten werden?

@kofi

kofi schrieb:Beispiel: Die Stadt Duisburg hat eine hohe Arbeitslosigkeit und horrende Schulden. Dazu kommt noch die massive Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien. Und zusätzlich neue Asylbewerber. Das ist psychisch und mental bestimmt ein Kraftakt für die BewohnerInnen der Stadt. Aber sie jetzt wirklich komplett, zu 100%, als "rechtsradikal" zu bezeichnen, wenn sie offen sagen sie können nicht mehr, geht mir irgendwie nicht rein. Klar rennen die dann alle zu Pro Deutschland, PI und NPD, wenn sie da Gehör finden.

Da kann man auch Offenbach in Hessen als Beispiel anführen. Heute kam ein Bericht im hessenfernsehen über die Situation der Bulgaren und Rumänen in Offenbach.
Eines der Probleme im Zusammenhang mit den Bulgaren und Rumänen ist, das Gewerberäume unerlaubt zu Wohnzwecken umfunktioniert werden und diese dann an diese Menschen zu Wucherpreisen vermieten. Es gibt zum Teil keine funktionierenden Sanitäreinrichtungen.
Man spricht auch von "Matratzenvermietung" für 30.00€ die Nacht !

Der Leiter Stadtverwaltung Offenbach spricht ungewöhnlich offen über die Problematik dieser Zuwanderer. Da die Bulgaren und Rumänen durch die von der EU beschlossene Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa natürlich jetzt auch hier arbeiten können und Anspruch auf Kindergeld, Krankenversicherung und Arbeitslosengeld haben.
Die Stadtverwaltung Offenbach sieht sich sich einem Fass ohne Boden gegenüber.


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Immer mehr Bulgaren und Rumänien ziehen nach Deutschland.
Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien hat sich in Frankfurt und Offenbach binnen eines Jahres verdoppelt. Die Stadt Offenbach fordert nun Hilfe bei der Bewältigung der Armutszuwanderung. Vor allem beim Kindergeld müsse sich etwas ändern.


Video: Zuwanderung: Offenbach stellt Forderungen
2:12 Min
(© hr | hessenschau, 18.11.2013)
Offenbach und 15 weitere deutsche Städte schlagen in einem offenen Brief an die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD Alarm: Die Kommunen seien mit dem zunehmenden Zuzug von Menschen aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien überfordert. Sie erhofften sich von den Koalitionsgesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) Lösungsansätze für das Problem, von dem sie "die Gefährdung des sozialen Friedens vor Ort" befürchten, schrieben die Oberbürgermeister.

In Offenbach hat man dem Brief mit seinem Appell zu Soforthilfen konkrete Forderungen nachgeschoben. Im Kindergeldgesetz müsse das Residenzprinzip eingeführt werden, erläutert der Leiter des Amts für Arbeitsförderung, Statistik und Integration, Matthias Schulze-Böing: "Das ist bei allen anderen Sozialleistungen Standard." Man wisse von vielen Fällen, in denen Eltern Zahlungen für Kinder beantragt hätten, die überhaupt nicht in Deutschland lebten.

Mit der Gesetzesnovelle einhergehen müsse eine Aufstockung des Personals bei den Kindergeldkassen. "Aktuell können die gar nicht überprüfen, wo sich die Kinder aufhalten", sagt Schulze-Böing. Für die der Bundesagentur für Arbeit angegliederten Kindergeldkassen ist der Bund zuständig.

Stark gestiegene Zuzugszahlen

Mehr Geld vom Bund fordert die Stadt Offenbach auch für eine Aufstockung des in der Vergangenheit gekürzten Programms "Soziale Stadt" mit Maßnahmen wie Quartiersmanagement und Dialog mit Wohnungseigentümern. Auch eine bessere Kontrolle von Unterkünften mahnt Amtsleiter Schulze-Böing an: "Es gibt Vermieter, die machen ein Geschäftsmodell daraus, dass sie ihre Wohnungen überteuert vermieten und mit zu vielen Menschen belegen." Das Land müsse die Aufsichtsfunktion der Kommunen stärken.

Wie viele Armutszuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sich in Offenbach aufhalten, kann Schulze-Böing nicht beziffern. Erfasst werden allerdings die Anträge auf Arbeitslosengeld II. "Die Zahlen sind stark gestiegen", so der Amtsleiter: Im Juli 2012 bezogen demnach 221 Bulgaren in Offenbach Leistungen nach Hartz IV, im Juli dieses Jahres waren es 415. Bei den Rumänen stieg die Zahl innerhalb eines Jahres von 240 auf 340.

Vollständige Freizügigkeit ab 2014

Da ab dem neuen Jahr für Bulgaren und Rumänen die vollständige Freizügigkeit mit Arbeitsberechtigung in allen EU-Staaten gilt, erwarten Experten wie Schulz-Böing weiter steigende Zuzugszahlen aus den beiden armen Ländern am Schwarzen Meer.

Auch in Frankfurt sucht man nach einem geeigneten Umgang mit den vielen Migranten. Sie machen mittlerweile einen beträchtlichen Teil der rund 2.700 Menschen ohne festen Wohnsitz in der Stadt aus. Etwa 120 Menschen leben ganz auf der Straße, 77 stammen nach Angaben des Sozialdezernats aus Osteuropa. Hartz IV bezogen im Juli dieses Jahres 833 Bulgaren und 996 Rumänen. Anfang 2012 waren es erst 414 Bulgaren und 686 Rumänen.

Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) sagte zur hessenschau, in Frankfurt träfen die Zuwanderer überdies auf einen angespannten Wohnungsmarkt: "Wir können nicht einlösen, was die Schlepper ihnen versprechen: ein besseres Leben."[/img]

@capspauldin

Bin bei den auf'm Moscheegelände aufgespießten Schweineköpfen, die bloß als Instrument der freien Meinungsäußerung fungieren.

@Dr.Plöke

Na wer kennt solche Fälle nicht , so galt nach PI sicherlich die Progromnacht als Ausdruck der bürgerlichen Meinung.
Wieso löschen die da sofort einen?
Mein Account ist nach 12 Minuten weg

@che71

Ich denke, das hat mit einer echten oder idealtypischen "multikulturellen Gesellschaft" nur noch wenig zu tun. Ganz wenig.

Die Deutschen haben in den letzten Jahrzehnten sehr viel mitgemacht und sich teilweise gewandelt. Und verzichtet auf so manch altbewährtes für neues. Von der DM zum Euro, Abschaffung der Hauptschule bzw. des dreigliedrigen Schulsystems, Farbenwechsel bei der Polizei, vom Sozialamt zum Jobcenter usw.

Die Gesellschaft ist ja eigentlich auch tatsächlich bunter und moderner geworden, sogar in der Serie "Unter uns", die sich lang gegen Multikulti und sowas wie Homosexualität gestemmt hat, ist die Tage ein schwarzer Mitbürger als Schauspieler und zwei Schauspieler zu sehen, die schwule spielen. Im Vergleich zu GZSZ, die schon lange vor allem durch ihre türkischstämmigen Schauspieler und ohnehin in der Darstellung von "anderen Lebensweisen" eine Art Vorreiter im Abbilden von halber gesellschaftlicher Realität geworden ist.

Was aber bei "Unter uns" dann wieder typisch für die ersten modernen und multikulturellen Gehversuche sind: Der schwarze muss ein Asylbewerber spielen, der nur zum Schein die deutsche Freundin von Paco heiraten will/muss, da er sonst abgeschoben wird *Kopf Tischplatte*

Und bei GZSZ ist bezeichnend, dass die türkischstämmigen toll integriert sind, aber schwarze irgendwie immer ihr Leben nicht auf die Reihe kriegen.

Aber da die AfD relativ gut abgeschnitten hat bei der Bundestagswahl, CDU/CSU stark an Stimmen gewonnen haben, ist wohl eine erste Trendwende in Sicht. Die Deutschen haben langsam genug von Veränderungen.

Lange Zeit keine Gedanken gemacht um Asylbewerberheime, ist es jetzt total wichtig wo eins steht. Oder die Politiker sind einfach nur etwas dreister geworden. Altbewährtes Mittel die Kommandopolitik, ohne die Menschen vorab zu informieren oder zu fragen.

Im nächsten Jahr sind ja Europa und Kommunalwahlen. Und eventuell Neuwahl. Mal sehen, was das wird.

Ich glaube, die EU-Erweiterung um Südosteuropa wird die Deutschen noch ein bisschen beschäftigen, und der Höhepunkt einer sich wandelnden Denke werden. So nach dem Motto: "Schluss jetzt mit den Veränderungen."

@kofi

kofi schrieb:Von der DM zum Euro, Abschaffung der Hauptschule bzw. des dreigliedrigen Schulsystems, Farbenwechsel bei der Polizei, vom Sozialamt zum Jobcenter usw.

Den gedanken einer europäischen Währung gab es schon unter Bundeskazler Schmidt. Die Hauptschule gibt es doch immer noch ? Ob die Polizisten anstatt grüne jetzt blaue Uniformen ist wohl relativ egal ?
Das Sozialamt gibt es immer noch, das heisst jetzt Amt für Grundsicherung und ist für Rentner und für Menschen die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können.

kofi schrieb:Aber da die AfD relativ gut abgeschnitten hat bei der Bundestagswahl, CDU/CSU stark an Stimmen gewonnen haben, ist wohl eine erste Trendwende in Sicht. Die Deutschen haben langsam genug von Veränderungen.

Ich würde sehr vorsichtig sein mit diesen populistischen Lösungen der AfD ! Gerade zu dem Thema Zuwanderer hat die AfD eine sehr PI-News mäßige Meinung !

kofi schrieb:Aber da die AfD relativ gut abgeschnitten hat bei der Bundestagswahl, CDU/CSU stark an Stimmen gewonnen haben, ist wohl eine erste Trendwende in Sicht. Die Deutschen haben langsam genug von Veränderungen.

Das ist eher die Folge einer alternden Gesellschaft. Gerade Ältere neigen dazu, konservativ zu wählen, vor allem, wenn sie bürgerlich sind. Konservative neigen auch dazu, alles, was nicht in ihr Weltbild passt, zu untersagen. Der konservative Rechtsruck dürfte sich in Zukunft leider fortsetzen
Konservatismus und Freiheit stehen sich diametral entgegen!

@kofi
Ist zwar eher OT, aber bestätigt das von mir oben Geschriebene
http://www.sueddeutsche.de/leben/freiheitsindex-verbotsrepublik-deutschland-1.1217394

capspauldin schrieb am 18.11.2013:Wieso löschen die da sofort einen?
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Dort wird nur die freie Meinung akzeptiert. Widersprichst du was da gesagt wird bist du entweder Linksradikal oder ein Dhimmi was dann keine freie Meinung ist.

@capspauldin

capspauldin schrieb am 18.11.2013:Mein Account ist nach 12 Minuten weg

Und meiner, nachdem ich nicht in's gleiche Horn, wie die anderen User geblasen habe. Witzigerweise lässt sich PI in seinen Artikeln und die tumben Kommentierer dort ständig über die ach so schlecht bestellte Meinungsfreiheit in der BRD aus :D

Ich hab mich auch mal bei PI registiert, nur um klarzustellen, dass es DIE Antifa gar nicht gäbe, weil sie ein breit gefächertes Spektrum umfasse und die Analogie mit der damaligen hierarchisch-straff organisierten SA reinster Bullshit sei etc. Mein Kommentar wurde gar nicht veröffentlicht. Es kann natürlich nicht sein, was nicht sein darf!

Den gedanken einer europäischen Währung gab es schon unter Bundeskazler Schmidt. Die Hauptschule gibt es doch immer noch ? Ob die Polizisten anstatt grüne jetzt blaue Uniformen ist wohl relativ egal ?
Das Sozialamt gibt es immer noch, das heisst jetzt Amt für Grundsicherung und ist für Rentner und für Menschen die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können.

Ich würde sehr vorsichtig sein mit diesen populistischen Lösungen der AfD ! Gerade zu dem Thema Zuwanderer hat die AfD eine sehr PI-News mäßige Meinung !

Nein, die Hauptschule ist in einigen Bundesländern, wie Rheinland-Pfalz, abgeschafft. Und kann sein, dass es egal ist mit Euro und Polizeiuniform. Ich wollte nur andeuten, dass beide Aspekte als auch das Schulsystem feste Bestandteile "deutscher Kultur" waren, wenn man es so nennen will. Einzigartig in der Welt. Was auch ein bisschen Deutschland abgegrenzt und ausgemacht hat. Währung nicht unbedingt aber zumindest Schulform und die kuriose Polizeifarbkombination. Der Trend zur Internationalisierung und Europäisierung war, also wie ich denke, ein Schritt der Deutschen Richtung Neuordnung ihres Landes und ihres selbst. Das ist ja auch das in der Literatur diskutierte: Die Zukunftsfragen der Deutschen: "Was ist noch deutsch"? "Was ist unsere (nationale) Identität?" Das ist ja kein Phänomen, die Franzosen usw. diskutieren das ja für ihre Nationen auch.

Also naja, ich bin ja tief verwurzelt im Migrantenmilieu. Was ich sehe, ist dass zum Teil wichtige und richtige Aspekte um die Themen Migration/Integration angesprochen werden, nur von den falschen Leuten mit einem falschen Ansatz und ner falschen Hintergrunddenke. Wie "Asylmissbrauch". Den gibt es. Zuhauf. Aber dahinter ist weniger Spaß an der Freude als die Not, nicht mehr in das Slum in der Heimat zurück zu müssen.
Wenn jede und jeder sein Lebensunterhalt hier in Deutschland bestreiten kann, rasch deutsch lernt und an der Gesellschaft partizipiert, sollte selbst die "nur" Wirtschaftsflucht kein Problem sein.

Mit dem Islam muss man denke ich tatsächlich arg aufpassen, wo die Reise hingeht. Nicht die Religion oder Menschen grundsätzlich ablehnen oder verurteilen. Aber wachsam sein. Vor allem, dass Nationalismus, Rassismus und Extremismus (Fundamentalismus) nicht durch die Hintertür sich wieder ein Platz in der deutschen Bevölkerung erschleicht. Diesmal halt nicht von den Deutschen ausgehend. Da ist die deutsche Linke vielleicht ein bisschen zu, ähm. leichtgläubig.

@kofi

kofi schrieb:Ich wollte nur andeuten, dass beide Aspekte als auch das Schulsystem feste Bestandteile "deutscher Kultur" waren, wenn man es so nennen will. Einzigartig in der Welt. Was auch ein bisschen Deutschland abgegrenzt und ausgemacht hat.

naja, ist ansichtssache. ich empfinde ne klassengesellschaft und die aus ihr resultierenden traditionen als primitiv und nicht erstrebenswert.
als kultur würde ich es jedenfalls nicht bezeichnen, nichtmal als bestandteil von kultur.

eher sogar als unkultur.
das wir es langsam los sind, zeigt lediglich, dass in deutschland eben doch noch in ein paar versteckten ecken fortschrittlich gedacht wird, statt retrospektiv und unverbesserlich über den fragwürdigen 'glanz' überalterter 'traditionen' wie sozial erbfolglich zementierter klassenzugehörigkeit nachzusinnen.

mir ist völlig schleierhaft, was in der bildung eines geistes so grandios in die binsen gehen kann, dass dabei der drang herauskommt, derartige primitivitäten zu verherrlichen.

ungelogen.

und einzigartig in der welt ist ein klassensystem schon gar nicht.
eher im gegenteil, zeig mir bitte mal einen staat, der sich nicht in einer seiner vorgängerformen diesen faux pas erlaubte.

abgesehen von hawaii wirst du keinen finden, und das ist heute kein staat mehr.
aber vielleicht hast du glück, und findest irgendwo eine unbeeinflusste polynesische kultur ^^

einzigartigkeit ist bezogen auf ein politisches gebilde übrigens ebenso eine illusion, wie abgrenzung es ist.

egal, wie dick du deine mauern baust, egal wie viele soldaten du dahinterstellst, derjenige, der dein denken, tun und handeln bestimmt, der tut das in deinen gedanken, in deiner wahrnehmung, egal wie weit er weg ist, und hinter wie vielen mauern du dich verschanzt.

das hier ist ein winziger planet inmitten eines gigantischen universums. ja, hier gibt es gefahren. nein, sicherheit ist nicht wert, dass man freiheit dafür eintauscht.

meine meinung zur afd? die selbe, wie zu den allermeisten konservativen (oder rechtskonservativen / populistischen) organisationen:

mir kommt spontan ein satz in den kopf, ich glaube er war von einstein, 'Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.'

ich denke, das dieser satz die mechanik des problems und seiner folgefehler deutlich genug macht.

Ich finde ja wir sind in Deutschland und Östterreich bedingt durch die Geschichte immer etwas schnell mit verbieten zur hand

Also ich weiß ja nicht...die Berichte die dort zu lesen sind,sind die denn extra für die Hatz von PI erfunden worden oder sind die Berichte Tatsachenberichte?

PI-News gehört nicht verboten, sondern nominiert für die Golden Facepalm Awards. Was sich da für ein Volk rumtreibt, ist echt gruselig. AfD Wähler halt. :D

@pokpok

Die Berichte wurzeln zumindest häufig mehr oder weniger auf tatsächliche Fakten und Begebenheiten. Inwieweit sie jedoch sachlich und zutreffend auf PI wiedergegeben werden, ist aber eine ganz, ganz andere Geschichte. Da wird schon auch mal aus faktisch vorbestraften und bekannten rechtsradikalen Schlägern der EDL "...aufrechte Demonstranten, die sich mit demokratischen Mitteln gegen die Unterdrückung und für die Meinungsfreiheit einsetzen wollten, jedoch von linksversifften Polit-Lumpen und roten SA-Medien zum Zwecke der totalen Islamisierung Englands schamlos verleumdet und zum Schweigen gebracht werden" :D :D :D

@abschied

Die AfD hat nichts, aber rein gar nichts mit den Dumpfbacken von PI gemein. Da liegen Welten dazwischen. PI-Anhänger wählten die AfD deshalb, weil sie wohl die einzige deutsche Partei ist, die dem Euro und Europa kritisch gegenübersteht und eine reale poitische Aussicht hat.

Wenn du die AfD mit PI gleichsetzt, dann outest du dich damit als jemanden, der einfach nur tumb nachplappert, was ihm die Medien vorschreiben, nämlich dass die AfD rechtspopulistisch wäre. Haltbare Argumente gibt es dafür freilich nicht.

Nicht gleich so extrem auf Verteidigung schalten. Mich juckt die AfD nicht und eine eintönige Medienlandschaft gibt es bei mir auch nicht. Auch keinen Welpenschutz.

Ich bashe Parteien, wann und wo ich will und vor allen Dingen aus den Gründen, an denen ich gerade Gefallen finde. Man muss ja nicht gleich so tun, als wäre diese Partei als Allheilsbringer auf unseren Boden herabgesandt worden.

@Marcandas

Auf keinen Fall verbieten!!