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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

12 Beiträge, Schlüsselwörter: Wahl, Bundestagswahl, Wahlmanipulation + 3 weitere
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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 02:17
Also es stehen ja demnächst Bundestagswahlen an und obwohl ich nicht glaube das es in der Bundesrepublik Deutschland im großen Stil Wahlfälschungen gibt, bin ich natürlich auch darum bemüht zu schauen, wo mögliche Einfallstore für Manipulationen sind (weshalb ich das Thema unter "Verschwörungen" gepackt habe).

Die Wahl in den Wahllokalen lassen sich ja durch unabhängige Wahlbeobachter überprüfen, solange keine Wahlcomputer benutzt werden. Letztere wurden durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2009 untersagt. siehe:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-019.html

Somit sind die Wahlen in Wahllokalen wohl relativ sicher.

Aber was ist mit den Briefwählern, welche freiwillig auf ihr Recht zur geheimen Wahl verzichten.
Keiner kann sicherstellen das diese Stimmen nicht verkauft werden oder der ein oder andere Ehemann das Wahlrecht seiner Frau in die eigene Hand nimmt.
Darüber hinaus ergeben sich Probleme dabei, wie denn die Stimmen die nach und nach eintrudeln sicher bis zur Auszählung aufbewahrt werden sollen ohne das sich jemand an ihnen zu schaffen macht.

Auf Kommunaler Ebene gab es schon die ersten bekannten Fälle von Wahlfälschung:

http://portal.hessen.de/irj/VG_Darmstadt_Internet?rid=HMdJ/VG_Darmstadt_Internet/sub/4f0/4f05fada-56b4-c11f-3efe-f97ccf4e69f2,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003&overview=true.htm

http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/wahlbetrug100.html

http://www.rhein-lahn-info.de/pressedienst-2009/165-09.htm

Bisher dachte ich mir, die Briefwähler seien kein Problem, weil nur wenige in Anspruch nähmen und die auch nur wenn's nötig ist, aber weit gefehlt:

http://www.wahlrecht.de/lexikon/briefwahl.html

Laut dem Link nahmen 2005 18,6 % der Wähler die Briefwahl in anspruch, das sind fast 9 Millionen Menschen die am Sonntag keine Zeit haben ins Wahllokal zu gehen. Ich bezweifle stark das die alle 'verhindert' sind.

Was denkt ihr darüber?
Mach ich mir da zu viele Gedanken oder liegt da was mächtig im Argen?


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 04:26
@neurotikus
Tja,also für eine Manipulation muss jemand schon erhebliche kriminelle Energie aufwenden.Im Wahllokal müssten schon die Wahlhelfer und der Vorsteher alle zusammen konspirativ tätig sein,mir fehlt da die rechte Phantasie,und ich war selbst schon Vorsteher von nem Wahllokal


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 10:07
@neurotikus


Natürlich kann es theoretisch sein, dass Papa für Mama das Kreuz malt. Aber so lange nicht der Grosse Bruder alle Wahlumschläge mit Hilfe der Post einsammelt und austauscht, sehe ich nicht, dass sich grössere Manipulationen iranischen Stils realisieren lassen.
ich fürchte, die Leute sind wirklich so doof, wie das, was sie sich da so zurecht wählen.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 18:40
Also wir sind am Wahlsonntag schön im Urlaub und werden deswegen auch Briefwählen....
Ich glaub mal nicht, das dort grossartig manipuliert wird.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 18:49
Da werden bestimmt auf dem Marienplatz diverse Buden aufgestellt, wo Kaufleute Stimmen in praktischen Familienpackungen verhökern ^^ PDS, 1,99 das Stück oder 14,99 der 10er-Pack, zugreifen solange der Vorrat reicht! Ohne Verfallsdatum, können also auch bei der nächsten Wahl noch verwendet werden!


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 18:51
Wenn das endgültige Wahlergebnis auf 138 Mio. Stimmen basiert, weiß eh jeder, was Sache ist :D


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 18:56
@neurotikus

Also, ich habe mir meine Briefwahlunterlagen gestern abgeholt weil ich am Wahltag nicht in Deutschland bin.

Da lag eine eidesstattliche Versicherung bei in der ich versichere dass

"ich den beigefügten Stimmzettel persönlich gekennzeichnet habe".

Wüsste jetzt nicht wie ich damit manipulieren kann.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

04.09.2009 um 18:59
Oh, sorry für Doppelpost, aber mir fällt noch was ein:
Zitat von neurotikusneurotikus schrieb:Laut dem Link nahmen 2005 18,6 % der Wähler die Briefwahl in anspruch, das sind fast 9 Millionen Menschen die am Sonntag keine Zeit haben ins Wahllokal zu gehen. Ich bezweifle stark das die alle 'verhindert' sind.
Ein Freund von mir wählt grundsätzlich per Briefwahl - aus Faulheit. Er mag einfach nicht am Wahltag ins Wahllokal gehen.

Die Briefwahlunterlagen bekommt man ja ohne besondere Anforderungen, also ist es kein Problem.

Es wählen also nicht bloß die Leute per Briefwahl die keine Zeit haben.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

08.09.2009 um 14:42
trotzdem ist die Frage des Thread-Erstellers natürlich berechtigt.

Anders als bei der persönlichen Wahl im Wahllokal ist natürlich perse nicht gesichert, dass die Menschen, die per Birefwahl wählen, auch wirklich frei wählen.
Natürlich ist es möglich, dass da Papa für Mama wählt; oder das sich jemand denkt: Hey; ich kenn da wen, der würde mir Geld dafür geben, wenn ich das und das wähle...

Allerdings muss man auch dazu sagen, dass ein Papa, der für Mama wählt, im Zweifel wohl auch so genug (brutalen) Einfluss auf seine Frau ausüben kann, damit die im Wahllokal das wählt, was sie soll...
genauso kann jemand von jemand anderem Geld kassieren, um im Wahllokal genau die gekaufte Stimme abzugeben.

In diesem Punkt bleibt nichts, außer an die "Moral" aller Wähler zu glauben und zu hoffen, dass es sich bei diesen erzwungenen oder gekauften Stimmen um eine Minderheit handelt, die keinen immanenten Einfluss auf das Wahlergebnis nimmt...

Mehr als eine eidesstattliche Versicherung kann man da als Absicherung nicht machen...


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

08.09.2009 um 22:03
Naja, im Wahllokal kann man nicht nachweisen das man eine Partei xy gewählt hat, und solange eine Partei oder Person mehr als 2 Stimmen bekommt, kann man auch nicht dafür bestraft werden das man nicht die "richtige" Partei gewählt hat.

Das gilt für den Stimmenverkäufer genauso wie die Mama.
In einer Wahlkabine ist man halt nur noch seinem eigenen Gewissen verpflichtet.

"Mehr als eine eidesstattliche Versicherung kann man da als Absicherung nicht machen..."

Naja, man könnte für Leute die wirklich zeitlich verhindert sind, spezielle Wahllokale zu einem anderen Termin einrichten, wo man dann die Stimmen sammelt, die man am Wahlabend auszählt.

Und für die Fäulen, die einfach das Haus nicht verlassen wollen, die Begründungspflicht wiedereinführen.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

10.09.2009 um 10:19
Naja, aber wieviele Wähler müsste man bestechen damit man etwas am Ergebnis merkt?

100.000?

Und wieviel gibt man jedem?

Das würde auffallen.


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Wahlmanipulation - das Briefwähler-Problem

17.03.2011 um 10:18
in hamburg ist jetzt der ehemalige bürgerschaftsabgeordnete wegen wahlfälschung verhaftet worden und sitzt im knast
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/ciftlik-spd-untersuchungshaft

dazu auch
"Wahlfälschung war noch nie so leicht: Wer Ihre Stimmen klauen will, braucht nichts weiter als Ihre Adresse und Ihr Geburtsdatum!"
http://www.mopo.de/hamburg/wahl-2011/so-einfach-ist-wahlbetrug/-/7137908/7185274/-/index.html

und hier mal nen kleine liste
Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl
http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html


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