@schnitzel Es geht nicht nur um den IS, der natürlich zu verurteilen ist. Was man dabei aber auch bedenken muss ist, dass der IS erst durch den Westen ermöglicht wurde.
Es geht auch um Drohnenangriffe, bei denen wissentlich unschuldige Menschen und auch Kinder als Kollateralschaden hingenommen werden. Dieser Terror führt ebenfalls zum Terrorismus. An dieser Stelle muss man ansetzen, um Terrorismus zu verhindern, da man sonst nur Hass erzeugt. Zudem muss man dann auch die Geschichte seit 1953 in Nahost beleuchten, beginnend mit Operation Ajax (im Iran).
Dies wird jedoch unterlassen und es werden sinnlose Gesetze gefordert, die die Freiheit einschränken und sich negativ auf die friedliche Bevölkerung auswirken können, unter dem Vorwand der Terrorismus-Prävention. Medial-ausgeschlachteter Terrorismus macht den Menschen natürlich Angst und dann kann man perfekt solche Gesetze durchwinken.
Zudem kann man dann auch jederzeit durch Algorithmen (durch Maschinen, ohne menschliche Selektion und ohne ironieverständnis) auf eine Terrorliste kommen, ohne dass man in irgendeiner Hinsicht extremistische Ansätze hat, so wie es bspw. in den USA der Fall ist. Dort sind etwa 8 Millionen Amerikaner (mittlerweile bestimmt noch mehr) auf einer Terrorliste, von denen bestimmt ein Großteil mitnichten etwas mit Terrorismus zu tun hat. Einschränkungen für diese Menschen kann es auch geben.
Aber auch als Deutscher ist man davor nicht sicher. Wenn man sich bspw. mal kritisch zur US-Regierung geäußert hat, kann man schon mal am Flughafen in den USA festgesetzt werden, wenn man Urlaub machen möchte. Dann werden bspw. irgendwelche kritischen Twitter-Einträge (oder andere) herangezogen, um die Einreise zu verhindern. Und das ist dann schon eine krasse Einschränkung. Zudem können dann auch mal politische Gegner, die an einer Konferenz als Redner teilnehmen wollen, nicht einreisen und, und, und... das hat es alles schon gegeben.
Zudem können wir nie sicher sein, wie die Zukunft aussieht und wozu diese Daten und Namenslisten dann genutzt werden. So wurden bspw. in der Vergangenheit, noch vor Hitlers Machtergreifung, irgendwelche Listen angefertigt, die Hitler dann später dazu nutzte, um die Menschen auf der Liste zu deportieren.
Wir haben halt kein Recht auf Demokratie und die Zukunft ist immer ungewiss....
Deshalb gehören Programme wie die Vorratsdatenspeicherung oder Gesetze wie der Patriot Act verboten. Zudem müssen die Mittel zur Bespitzelung der friedlichen Bevölkerung eingeschränkt werden, um sich auf echte Kriminelle zu fokussieren.
@Lingu Ganz genau.
;)
