Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - Eine Parteigründung mit Zukunft?

@Arrakai
Neue unbelegter Einwand?
Ich habe schon ein paar mal gesagt warum die Ampel geplatzt ist.
Vorher haben die Grünen die anderen 2 zur Erfüllung ihrer Ziele gezwungen was wieder Wähler der beiden anderen Parteien abgeschreckt hat.
Seit der Parteigründung haben die Grünen gefordert aus Atomkraftwerk aussteigen und keine Atommüll Deponie in Gorleben, mehr Wind und Solarenergie, alles nach vielen Jahren geschafft.
Welches ihrer Kernthemen haben sie denn aufgegeben?
Meine Frage nach einem gemeinsamen Werten aller drei kam 2x nur ein Warum nicht.
Ich habe 2 x geantwortet ein anderer Teilnehmer nicht.
Allein bei der Energiepolitik stehen die 3 auf mehr oder weniger auf der selben Basis wie Orange Face Trump
Gas, Kohle, Kernkraft.
Das will keine Mehrheit in Deutschland und erst recht nicht die Grünen.
Fürs Gas die Sanktionen gegen Russland Aufheben und Putin die Milliarden in den Arsch blasen, damit er schön schnell aufrüsten kann?
Ich glaube wir haben auch keine Kohleberkwerke mehr, wer soll dann liefern China oder lieber gleich der "freundliche Onkel Wladimir"?
Unsere Amomkraftwerke sind alt und für die Abschaltung vor vorgesehen.
Kann man die Laufzeiten sicher und in einem vertretbaren Rahmen länger in Betrieb halten, wenn nicht wer ausser den USA, Russland, China und Nordkorea baut noch Kernreaktoren, die weder zu teuer sind oder unsere Sicherheits Standards nicht erfüllen?
Da ich meine unsere Standards waren die höchsten kann die irgendwer erfüllen?
Wenn alle Antworten ja heißen, dann gibt es bestimmt auch einen Zeitnahen und garantiert sichere Lösung für den Atommüll.
Tut uns bitte mal den Gefallen und erfülle uns Unwissende mit der genialen aber uns unbekannten Lösung.

querdenkerSZ schrieb:Vorher haben die Grünen die anderen 2 zur Erfüllung ihrer Ziele gezwungen was wieder Wähler der beiden anderen Parteien abgeschreckt hat.

Nach meinem Eindruck war das eher die Rolle der FDP.

querdenkerSZ schrieb:Tut uns bitte mal den Gefallen und erfülle uns Unwissende mit der genialen aber uns unbekannten Lösung.

Keine Ahnung, auf was du hinaus willst. Deiner Argumentation kann ich nicht folgen, sorry.

Cecilia schrieb:Und nochmal: Nein, es wurde bisher NICHT nachgezählt! Sonst würde das BSW nicht auf Neuauszählungen pochen.

Dem BSW fehlten laut amtlichem Endergebnis nur 9.529 Stimmen für den Einzug ins Parlament. Was uns besonders empört: Viele der Unregelmäßigkeiten, auf die wir die zuständigen Stellen hingewiesen haben, wurden bis heute nicht überprüft. Doch wir geben nicht auf!

Knapp 2,5 Millionen Menschen haben dem BSW ihr Vertrauen ausgesprochen. Diese Stimmen dürfen im Bundestag nicht unerhört bleiben, weil es zu Fehlern bei der Auszählung kam. Ein solcher Umgang mit Wählerstimmen untergräbt das Vertrauen in die Demokratie. Es ist deshalb unerlässlich, dass alle Stimmzettel schnellstmöglich noch einmal genau ausgezählt werden.

Denn bei den wenigen Neuauszählungen, die es teils sogar in völlig unauffälligen Wahllokalen gab, hat das BSW so viele Stimmen hinzugewonnen, dass es hochgerechnet für die 5-Prozent-Hürde reichen würde. Die schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition hätte somit im Bundestag keine Mehrheit und keine demokratische Legitimation. Wahlen müssen fair, transparent und korrekt sein. Alles andere gefährdet die Demokratie.

Quelle: https://bsw-vg.de/bundestag-muss-handeln-neuauszaehlung-jetzt/

Die vom BSW schwurbeln sich aber auch einen ab, natürlich dürfen diese Stimmen im Bundestag unerhört bleiben, wenn sie nicht über die 5 % Hürde gekommen sind, auch nicht wenn sie 4,999 % hätten und nur 10 Stimmen fehlen würden. Die schreiben da aber, sie Stimmen würden unerhört bleiben, weil es Fehler bei der Auszählung gab, in dem Sinne, es ware Fakt und geklärt, hätte man richtig gezählt, würde das BSW über 5 % kommen. Klingt sehr nach Trump. Und auch das Wording ist "seltsam", Wahlbetrugs-Koalition, ich sage mal Vorverurteilung, und Diffamierung, ...

Original anzeigen (0,5 MB)
Quelle: https://bsw-vg.de/

Ja, wie soll man das verstehen, man sieht die Wagenknecht und dazu steht dann: "Unser Land verdient mehr!" ist aber Text und auf der Grafik hier so nicht zu lesen. also ja Deutschland hat mehr verdient, würde ich doch zustimmen, Deutschland verdient mehr als die Wagenknecht.

Ach so nebenbei, das Bild heißt ja nun ... 2.jpg und da dachte ich, könnte auch ein ... 1.jpg geben und da ist es dann:

Original anzeigen (0,3 MB)

Gut, ich hätte wohl auch noch ein Bild danach gemacht. :D

parabol schrieb:.. Frau Wagenknecht ..
..hat den gleichen Politikstil wie Trump, ...sich Empören, Beleidigen, Erpressen, Drohen, Ultimaten stellen. Und sie hat ebenfalls einen Personenkult um sich aufgebaut und ihre Wahlniederlage will sie wie Trump ...nicht anerkennen.

@parabol
Ausserdem biedert sie sich bei ihren potenziellen Wählern an.
Sie behauptet für "das Volk" zu sprechen. Sie hat Sündenböcke
ausgemacht (die Flüchtlinge), sie verspricht, Deutschland wieder
groß zu machen und natürlich ist sie für den Frieden, egal zu welchem Preis
(solange andere bezahlen)

Eine Populistin eben, wie Trump

nocheinPoet schrieb:Die vom BSW schwurbeln sich aber auch einen ab, natürlich dürfen diese Stimmen im Bundestag unerhört bleiben, wenn sie nicht über die 5 % Hürde gekommen sind, auch nicht wenn sie 4,999 % hätten und nur 10 Stimmen fehlen würden.

Dass du dich so äusserst, wirft bei mir die Frage auf, wie unerhört du es empfinden muss, dass einer über 20% Partei kein gehör zukommt. Sowas ist doch Trump und Putin pur! Oder? Und Setzt sich nicht nur in Deutschland fort, zeigt sich in ganz Europa so. Wirklich unerhört!

@schluesselbund
Welche Partei hatte denn über 20%. und blieb ungehört?
Ich denke nicht BSW.
20 % und mehr dürften für BSW noch einige Wahlen hin sein sofern sie es je schaffen.

nocheinPoet schrieb:Die vom BSW schwurbeln sich aber auch einen ab, natürlich dürfen diese Stimmen im Bundestag unerhört bleiben, wenn sie nicht über die 5 % Hürde gekommen sind, auch nicht wenn sie 4,999 % hätten und nur 10 Stimmen fehlen würden.

schluesselbund schrieb:Dass du dich so äußerst, wirft bei mir die Frage auf, wie unerhört du es empfinden muss, dass einer über 20% Partei kein gehör zukommt. Sowas ist doch Trump und Putin pur! Oder? Und Setzt sich nicht nur in Deutschland fort, zeigt sich in ganz Europa so. Wirklich unerhört!

Bei mutmaßlichen Freunden der AfD ist Polemik in der Regel nur peinlich, ich sage mal lächerlich, das Problem ist, Du verstehst es nicht, die Stimmen des BSW werden nicht gehört, weil sie nicht im Bundestag selber sitzen, die AfD mit über 20 % sitzt im Bundestag und leider sind die Stimmen nicht zu überhören.

Also Du echauffierst Dich hier völlig unnötig, und meine Fresse aber auch, dass die demokratischen Parteien nicht oder so wenig wie nur möglich mit einer anti-demokratischen Partei zusammenarbeiten will, die in Teilen nachweislich rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, hat mal so was von nichts mit Trump und Putin im Vergleich zu tun, kannst Du Dir nicht vorstellen.

Nächste Schlappe für Wagenknecht.

Katja Wolf bleibt Thüringer Landeschefin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die 49-Jährige gewann auf einem Parteitag in Gera eine Abstimmung gegen die von Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Damit ist der Machtkampf um die Besetzung der Thüringer Parteispitze entschieden.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/bsw-thueringen-katja-wolf-sahra-wagenknecht

Damit ist die Thüringer Regierungskoalition vorerst gesichert.

@nocheinPoet

Du musst mich nicht lernen was demokratisch und nicht demokratisch ist. Da kann ich dir sagen, dass ich in einer sehr alten und direkten Demokratie lebe, welche weltweit Beachtung und grosse Akzeptanz findet.

nocheinPoet schrieb:die in Teilen nachweislich rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist,

Ob da viel Demokratie dahinter steckt glaube ich nicht. Viel mehr doch Machtinteresse. Warum das so ist kannst du unten nachlesen.

Also wenn wir von:

nocheinPoet schrieb:nicht zu überhören

sprechen, dann heisst das in erster Linie politische Akzeptanz. Und das heisst dann auch Demokratie. Und von alle dem willst du ja nicht behaupten dies sei bei der AFD gegeben! Und ja ich bleibe dabei, dies ist auch in anderen EU Ländern nicht gegeben.

schluesselbund schrieb:Also wenn wir von:

Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:
nicht zu überhören

sprechen, dann heisst das in erster Linie politische Akzeptanz. Und das heisst dann auch Demokratie. Und von alle dem willst du ja nicht behaupten dies sei bei der AFD gegeben! Und ja ich bleibe dabei, dies ist auch in anderen EU Ländern nicht gegeben.

@schluesselbund
Die AFD wurde demokratisch gewählt, hat viele Sitze im Parlament errungen.
Das leugnet niemand. Die AFD wurde nicht ausgesperrt.
Das bedeutet aber nicht, dass sich die AFD für die Demokratie einsetzt.
Du kannst Reden einiger Abgeordneter nachlesen, die direkt an die NSDAP anknüpfen.
Und auch wenn diese Leute eine Anhängerschaft haben, heisst das nicht, dass man sie gewähren lassen
muss, weil sie gewählt worden sind.
Wer sich der deutschen Geschichte bewusst ist (viele wissen davon nicht viel), weiss dass die AFD eine
gefährliche Partei ist. Man muss nur zuhören.

@frauZimt

Ich belasse es hier eine Antwort zugeben. Mache das aber gerne per PN. Und warum? Weil das - das BSW Forum ist und nicht das AFD.

Star-Ocean schrieb am 13.03.2025:Ich finde Neuauszählung ist doch überhaupt kein Problem. Oder hat jemand hat Angst, dass da rein zufällig ein paar Stimmchen zu viel beim Bündnis Deutschland gelandet sind? Wenn alles mit rechten Dingen zuging, dann sollte das ja kein Grund zur Sorge sein und kann am Ende alle Gemüter beruhigen.

Naja, das Problem ist u.a. der logistische Aufwand, der für eine bundesweite Neuauszählung riesig ist.

Es ist ja nicht so, dass die Ressourcen für ein solches Unterfangen frei verfügbar sind, die müssten an anderer Stelle — wo sie auch so schon mangeln — abgezogen werden.

Und natürlich wäre es für Deutschland jetzt schon mal gut, endlich eine stabile Koalition zu bilden. Der Schaden für das Land ist ja durch die Neuwahlen ohnehin schon enorm.
Also ja, eine Neuauszählung wäre auf mehreren Ebenen betrachtet sogar ein ziemlich großes Problem.

Aber sicherlich wäre die Neuauszählung trotzdem gerechtfertigt, wenn das BSW andernfalls gravierende Nachteile hätte. Das Bundesverfassungsgericht hat das aber eben so nicht gesehen, Es hat dahingehend geurteilt, das hier eben nicht von einer systematisch falschen Auszählung auszugehen ist.

schluesselbund schrieb:Da kann ich dir sagen, dass ich in einer sehr alten und direkten Demokratie lebe, welche weltweit Beachtung und grosse Akzeptanz findet.

Das geht auch nicht vermeintlich schneller und unkomplizierter!

auch in der Schweiz kann nicht über
jegliche Themen abgestimmt werden. So sind „zwingende Bestimmungen des Völkerrechts“
ausgeschlossen.3
Auch direkte Demokratie muss Grund- und Minderheitenrechte beachten. Auch Volksbegehren
müssen daraufhin vor ihrer Zulassung überprüft werden. Favorisiert wird deshalb – anders als in
der Schweiz – ein dreistufiges Modell der direkten Demokratie auf Länder- und Bundesebene:
Initiative, Begehren, Entscheid. Nach der Initiative ist die Möglichkeit einer juristischen Prüfung
1 https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/269/1926906.pdf, Stand: 26. Februar 2021, 10:37 Uhr
2 Grundsatzprogramm der AfD, Punkt 1.1.: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/, Stand: 12. August 2018
3 Art. 139 Abs. 3 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Dazu gehören das Verbot von
Angriffskriegen oder Folter.
2
vorgesehen (präventive Normenkontrolle). Das Bundesverfassungsgericht kann so die
Vereinbarkeit eines Gesetzentwurfes mit dem Grundgesetz und Völkerrecht prüfen und die
Initiative nicht zulassen, wenn Grund- und Minderheitenrechte angegriffen würden. Das
Begehren und der Entscheid finden dann nicht mehr statt. Hier besteht ein wesentlicher
Unterschied zur direkten Demokratie in der Schweiz. Dort ist eine umfassende Vorab-Prüfung
nicht vorgesehen. Auch hat die Schweiz kein eigenes Verfassungsgericht. Vom Volk beschlossene
Gesetze können erst im Nachhinein vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
gebracht werden, der dann prüft, ob sie der Menschenrechtskonvention entsprechen.4 Die
Schweiz ist hier gerade kein Vorbild für die direkte Demokratie in Deutschland. „Die in Europa
sonst überall schon erfolgte Versöhnung zwischen der Demokratie und den Menschenrechten
steht der Schweiz erst noch bevor. … Es besteht großer gesellschaftlicher wie institutioneller
Reformbedarf.“5

Quelle: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2021/2021-03-01_MD_AfD_Unterschiede_3.pdf

Dem bsw dürfte das meiner Meinung nach auch nicht gefallen.

nocheinPoet schrieb:Die vom BSW schwurbeln sich aber auch einen ab, natürlich dürfen diese Stimmen im Bundestag unerhört bleiben, wenn sie nicht über die 5 % Hürde gekommen sind, auch nicht wenn sie 4,999 % hätten und nur 10 Stimmen fehlen würden.

schluesselbund schrieb:Dass du dich so äußerst, wirft bei mir die Frage auf, wie unerhört du es empfinden muss, dass einer über 20% Partei kein gehör zukommt. Sowas ist doch Trump und Putin pur! Oder? Und Setzt sich nicht nur in Deutschland fort, zeigt sich in ganz Europa so. Wirklich unerhört!

nocheinPoet schrieb:Bei mutmaßlichen Freunden der AfD ist Polemik in der Regel nur peinlich, ich sage mal lächerlich, das Problem ist, Du verstehst es nicht, die Stimmen des BSW werden nicht gehört, weil sie nicht im Bundestag selber sitzen, die AfD mit über 20 % sitzt im Bundestag und leider sind die Stimmen nicht zu überhören. Also Du echauffierst Dich hier völlig unnötig, und meine Fresse aber auch, dass die demokratischen Parteien nicht oder so wenig wie nur möglich mit einer anti-demokratischen Partei zusammenarbeiten will, die in Teilen nachweislich rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, hat mal so was von nichts mit Trump und Putin im Vergleich zu tun, kannst Du Dir nicht vorstellen.

schluesselbund schrieb:Du musst mich nicht lernen [sic?] was demokratisch und nicht demokratisch ist. Da kann ich dir sagen, dass ich in einer sehr alten und direkten Demokratie lebe, welche weltweit Beachtung und grosse Akzeptanz findet.

Eventuell sprecht Ihr ja anders, bei uns würde es wohl "lehren" heißen, aber geschenkt, ich will Dich nicht lehren, Bildung ist eine Holschuld, und selbst wenn Du in einer großen alten und direkten Demokratie lebst, sagt das genau was über Dich, Dein Verständnis von Demokratie und eben Deiner Einstellung dazu genau aus? Eben nichts, Faschisten wie Kommunisten und was auch sonst noch, wird man in jeder Gesellschaft finden, in alten wie jungen Demokratien und auch Diktaturen, Deine Aussage sagt mal gar nichts darüber aus. Aber es sagt schon etwas über Dich aus, wie Du glaubst Dich nach Außen darzustellen und auch schon dastehst. Und wie es dann wirklich so ist, ...

Schau mal, ich fange mal mit der "großen alten" Demokratie ein, da fällt mir so nur die Schweiz ein, ja ob man so stolz drauf sein kann, zwar offiziell neutral, fungierten Schweizer Banken bis Kriegsende als zentrales Umschlagslager für von den Nazis geraubtes Gold und andere Wertgegenstände. Schätzungsweise 305 bis 409 Millionen Dollar looten sie an deutschen Zentralbanken, ehe sie 1946 im Washingtoner Abkommen zu einer Teilrückerstattung von nur 58 Mio. USD genötigt wurden. Und erst in den 1990er Jahren brachten der Bergier-Bericht und Klagen des World Jewish Congress ans Licht, wie hunderte Millionen von Holocaust-Opfern auf Schweizer Konten schlummerten und erst durch internationale Druckkampagnen zurückgezahlt wurden.

Und so zur alten Demokratie konkret, blicken wir mal aufs Frauenwahlrecht in der Schweiz, auf Bundesebene erhielten Schweizer Frauen erst am 7. Februar 1971 das aktive und passive Wahlrecht (65,7 % der Männer stimmten zu) Parlament. Auf kantonaler Ebene war Appenzell Innerrhoden die letzte Region, die Frauen 1990 per Bundesgerichtsurteil das Stimmrecht einräumen musste.

So haben wir hier mal ein paar Fakten.

---

nocheinPoet schrieb:Also Du echauffierst Dich hier völlig unnötig, und meine Fresse aber auch, dass die demokratischen Parteien nicht oder so wenig wie nur möglich mit einer anti-demokratischen Partei zusammenarbeiten will, die in Teilen nachweislich rechtsextrem und verfassungsfeindlich ist, hat mal so was von nichts mit Trump und Putin im Vergleich zu tun, kannst Du Dir nicht vorstellen.

schluesselbund schrieb:Ob da viel Demokratie dahinter steckt glaube ich nicht. Viel mehr doch Machtinteresse. Warum das so ist kannst du unten nachlesen.

Sprich doch einfach mal deutliche die Dinge aus. Und was Du glaubst oder nicht, ist mir recht egal, mir geht es mehr um Fakten.

---

schluesselbund schrieb:Also wenn wir von:

nocheinPoet schrieb:... das Problem ist, Du verstehst es nicht, die Stimmen des BSW werden nicht gehört, weil sie nicht im Bundestag selber sitzen, die AfD mit über 20 % sitzt im Bundestag und leider sind die Stimmen nicht zu überhören.

sprechen, dann heisst das in erster Linie politische Akzeptanz. Und das heisst dann auch Demokratie. Und von alle dem willst du ja nicht behaupten dies sei bei der AFD gegeben! Und ja ich bleibe dabei, dies ist auch in anderen EU Ländern nicht gegeben.

Deine Aussagen sind seltsam, mein Beitrag kam ja auf einen Beitrag von Dir, wo Du Dich recht sicher auf die AfD bezogen hast und eben meintest, die Partei hat über 20 % und würde kein Gehör finden, und dann noch polemisch wurdest und was von Trump und Putin gefaselt hast. Dein beleidigenden Beitrag, wo Du dann einem nachfragenden User sehr unhöflich erklärt hast, dass Du Dich wirklich auf die AfD bezogen hast, hat man ja entfernt.

Alles also für die Katz, es ging nur darum, dass Du den Unterschied nicht verstanden hast, dass BSW sitzt nicht im Bundestag, dort werden die Stimmen nicht gehört, die AfD sitzt im Bundestag, die Stimmen werden dort gehört. Was Dir aber wohl nicht reicht, Du willst da wo mehr.