Kommen jetzt Euro-Bonds?

Wozu noch Euro-Bonds,wenn der ESM durchgedrückt wird.
In diesem kurzen Video werden einige haarsträubende Dinge angesprochen,
wie z.B. die völlige Imunität der "Gouverneure" und andere Kleinigkeiten.
Wenn dieser Vertrag abgenickt wird,wären die Bonds das kleinere Übel gewesen.
Das hat mit Demokratie gar nichts mehr zu tun,das erinnert mich mehr an
ein Ermächtigungsgesetz.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=L2WfTMIycRI

@skep

bin mal gespannt, ob das Verfassungsgericht ESM so durchwinkt, wenn es verfassungswidrig, aber alternativlos ist.... das wird´n Spaß... :D

@guyusmajor
Hast du dir das Video mal angesehen?
Sind knapp 3,5 Minuten.

Verfassungsgericht?
Da muß erstmal jemand Klage erheben,dann wird irgendwann ein Verfahren
eröffnet und das kann sich theoretisch über Jahre hinziehen.

Bin mal gespannt,wie lange die Leute brauchen werden,bis ihnen klar wird,
dass es vor Jahren andere Alternativen gab.
Den meisten ist wahrscheinlich wirklich nicht bewußt,was da auf uns zukommt,wenn
dieses Gesetz verabschiedet wird.
Alleine schon die völlige Immunität jeglicher Gerichtsbarkeit gegenüber sollte doch schon
ganze Glockentürme in Schwingung versetzen.
Wer sich solche Gesetze schreibt,weiß auch warum.
Das muß man sich mal vorstellen,du könntest tun und lassen was du willst
und kein Gericht der Welt kann dich belangen.
Nennt man sowas nicht milde ausgedrückt Diktatur?
Diese ganzen Gouverneure,nur EIN Beispiel,werden nicht einmal demokratisch
gewählt,entscheiden aber über unsere Finanzen.
Ist das demokratisch?
So etwas bezeichne ich als Putsch von oben,aber naja,den Zeitpunkt für
dieses Vorhaben konnte man kaum günstiger wählen.

@skep

Muss der Bundespräsident zur Inkrafttretung nicht erstmal den Vertrag absegnen, damit er überhaupt in Kraft treten kann und prüft das Vervassungsgericht nicht gerade den ESM auf Verfassungskonformität?
Anders gefragt, würde ein Vertrag, der die Diktatur in Deutschland einführt verfassungskonform sein und durchgewunken werden?!

@guyusmajor
Der Bundespräsident muß das Gesetz absegnen,genau.
Ist also nicht nur rein repräsentativ dieses Amt,daher wird ja auch gerne drum geschachert,
aber das ist ein anderes Thema.

guyusmajor schrieb:und prüft das Vervassungsgericht nicht gerade den ESM auf Verfassungskonformität?

Stimmt,die haben sich sogar noch mehr Zeit dafür erbeten um sich einarbeiten zu können.
Ab da wird es auch richtig interessant.Bisher hat sich unser BVerfG ja nur Zeit erbeten,
aber noch keine Entscheidung gefällt.
Theoretisch könnte unser Parlament also diesen Vertrag trotzdem durchwinken.
Sollte er sich schlußendlich als nicht konform zum GG erweisen,müßte meines Wissens
aber erst geklagt werden um eine Änderung oder die Aufhebung zu erwirken.
Soooo gut bin ich aber auch nicht informiert.

Ohne die Unterschrift des Bundespräsidenten kann kein Gesetz verabschiedet werden

Niemals!!

Nur über Merkels Leiche.

Gerüchten zufolge gibt es ein geheimes Treffen der Euro-Bonds Befürworter mit dem Thema "Brieftaube oder Briefbombe?" ;)

@guyusmajor
Hab nen Fehler bei der Abstimmung gemacht. Die dritte Variante liegt am nächsten. Nur die habe ich vorher nicht gesehen.

pprubens schrieb:Nur über Merkels Leiche.

Ist Merkel programmiert?

Wer steuert den Merkelbot "M-800"?

@guyusmajor

Zu Deinem Thraed auf Seite 1.:

Eurobonds würden Europa schwächen, weil nicht an einem Strang gezogen werde würde. Da geht selbst der Stärkste in die Verelendung und die starken Länder wenden sich schon als Markt ab. Das kann unser Ziel auch für nachwachsende Genrationen nicht sein.

Denn das würde ja heissen: Der körperlich Stärkere überlebt und macht alles andere nieder.
Rot / Grün wollte offenbar die humane Evolution in einer Wahlperiode verändern. So kommt mir das langsam vor. Verzeihung für die direkte Aussage.

Mich würde im Gegenteil mal interessieren, unter welchen Gesichtspunkten den Pleiteländern immer mehr Gelder bewilligt wurden und auch Kredite und warum wir dafür zahlen sollen, nachdem keine Segnungen an das deutsche Volk niedergeprasselt sind.

@Bauli

ja das sehe ich ein, was du da schreibst.

Dann wird es über ESM laufen und langfirstig wird das Geld ja lt. Vertrag von den Bürgern eingezogen werden, es sei denn es kommt heimlich aus der Druckerpresse...

die werden kommen...

Schäuble schließt Eurobonds nicht mehr aus
Wenn eine gemeinsame Fiskalpolitik „unwiderruflich“ auf dem Weg sei, könnte Deutschland einer gewissen Form der Vergemeinschaftung von Schulden zustimmen, sagte der Wolfgang Schäuble. „Wir sind bereit, so weit zu gehen, wie es notwendig ist, um eine nachhaltige Einigung in Europa zu erreichen.

Europe - The Final Countdown(with lyrics)

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Finde, Band und Titel passen perfekt ;) Da hilft nur eins: Die letzten Stunden genießen, bis der Lobbyismus endgültig gewonnen hat

andreasko schrieb:Schäuble schließt Eurobonds nicht mehr aus
Wenn eine gemeinsame Fiskalpolitik „unwiderruflich“ auf dem Weg sei, könnte Deutschland einer gewissen Form der Vergemeinschaftung von Schulden zustimmen, sagte der Wolfgang Schäuble. „Wir sind bereit, so weit zu gehen, wie es notwendig ist, um eine nachhaltige Einigung in Europa zu erreichen.

Ich meine mich zu erinnern, daß das bereits in einem anderen Thread eruiert wurde:

Mit dem ESM kommen definitiv Eurobonds - durch die Hintertür.

JohannJunker schrieb:Mit dem ESM kommen definitiv Eurobonds - durch die Hintertür

WORD!

wobei man das ja dann auch offiziell machen könnte....man kann sich ja dann eh nicht mehr dagegen wehren (zumindest auf juristischer Ebene)

fr2xedom schrieb:.man kann sich ja dann eh nicht mehr dagegen wehren (zumindest auf juristischer Ebene)

Alternativen?!?

- dem Schäuble 'nen Stock zwischen die Speichen.

JohannJunker schrieb:- dem Schäuble 'nen Stock zwischen die Speichen.

Ich müsste schweigen, um Gewalt nicht zu verherrlichen, aber als Einzelaktion wär's sicher vertretbar ;) :) Im großen Stil wäre es natürlich um einiges besser

Euro-Bonds braucht keiner mehr.
Wenn unsere Volksvertreter heute den ESM abnicken,geht das Geld ohne Umwege
über die Staaten direkt an die Banken,das wurde letzte Nacht unter anderem wohl
so beschlossen.
So werden dann z.B. die Spanien zugesicherten 100 Milliarden nicht zur
Staatsverschuldung hinzu gerechnet,sondern dieses Geld fließt dann direkt
an die Banken,Spanien haftet dann nicht mehr dafür,sondern die Staaten die am ESM beteiligt sind,
clever oder?
Damit ist die Schuldenunion so gut wie sicher,außer unsere "Vertreter" im
Reichstag(Nomen est omen?) erwachen kurzzeitig aus ihrem Tiefschlaf,
wovon ich allerdings nicht ausgehe.
Deutschland wird nach dem Willen unserer Endzeit-Regierung für die Schulden
anderer Staaten haften,wen interessiert da noch Grundgesetz oder EU-Verträge
samt Bailout-Klausel.
Wollte Schäuble nicht vor kurzem noch eine Volksabstimmung über eine
Verfassung?
Mit unserem Grundgesetz wäre dieser Ausverkauf wohl nicht machbar,
zumindest nach den Worten von Hans-Jürgen Papier,ehemaliger
Präsident des Bundesverfassungsgerichts:

Bisher schließt das Grundgesetz aus, „dass Deutschland durch permanente Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union die eigene staatliche Souveränität verliert und Teil eines europäischen Bundesstaates wird“, sage Papier. Wer das trotzdem will, muss das Grundgesetz beiseite lassen und auf einem noch gänzlich ungeklärten Wege eine neue Verfassung zunächst erarbeiten und beschließen. Das käme einer Revolution gleich, in der alle sozialen und demokratischen Errungenschaften der Bundesrepublik auf einmal zur Disposition stünden und in hohem Maße gefährdet wären.

http://www.hintergrund.de/201206282131/politik/inland/appell-an-die-demokratische-vernunft.html (Archiv-Version vom 01.07.2012)

Aber wen interessiert das,schließlich haben wir gerade die EM oder Formel1
oder Tennis oder oder oder,ach ja,nicht zu vergessen die olympischen Sommerspiele.

Also warum noch über Bonds diskutieren,wenn der Griff in die Staatskasse doch
sooo viel einfacher geht?
Ein wirklich sehenswertes Statement zu dieser Situation von Dirk Müller,Börsianer.
Er zeigt sehr eindringlich auf,was auf uns zukommen wird:
http://www.cashkurs.com/

Sorry,der letzte Link(Dirk Müller) funktioniert nicht.
Mit diesem sollte es klappen:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=H311SNGWPGo

JohannJunker schrieb:Wer steuert den Merkelbot "M-800"?

Die Südländer ;)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-gipfel-merkel-will-bei-euro-bonds-hart-bleiben-a-841259.html