Gestern Abend gab die Kanzlerin ein Interview zur Flüchtlingspolitik bei Anne Will.

In jüngster Zeit gab es schon viele falsche Signale für die Welt, deren Auswirkung wir an den Deutschen Grenzen und inzwischen in jedem Ort sehen können. Darunter sind Äußerungen wie „Das recht auf Asyl ist zahlenmäßig nicht begrenzt“, „Wir schaffen das.“ Und Selfies mit Flüchtlingen. Durch das Internet verbreitet sich so etwas auch dort, wo es als „Kommt alle her.“ verstanden wird.

Warum sind Frau Merkels Absichten?
Vermutlich folgt sie keinen linken Idealen, die den Staat zerstören und in Anarchie leben wollen. Vielleicht ist fehlgeleiteter Mutterinstinkt der Grund. Möglicherweise sind es aber auch egoistische Ziele. Ich habe gehört, ohne es beweisen zu können, dass Merkel auf den Friedensnobelpreis spekuliert. Vielleicht will sie sich auch nur einen Namen in Geschichtsbüchern machen. In jedem Fall nimmt sie billigend in Kauf, dass Deutschland an den Rand des Ruins getrieben und die Sicherheit und der Wille des Volkes missachtet wird. An ihren Amtseid, für das Wohl des Deutschen Volkes einzutreten, erinnert sie sich nicht mehr oder ordnet ihn fremden Interessen unter.

Jetzt kam noch ein weiteres, verheerendes Signal hinzu: „Es wird keinen Aufnahmestopp geben.“

Denkt Frau Merkel nach, bevor sie solche Äußerungen öffentlich von sich gibt? Was im Hinterzimmer des Kanzleramtes gesagt wird, ist eine Sache. Was aber öffentlich ist und so eine Botschaft enthält, wird in Sekunden um die Welt verbreitet. Ihr muss doch klar sein, dass sie die Situation mit solchen Äußerungen noch weiter verschlimmert.

Und sie erwartet immer noch die Unterstützung der Europäischen Partnerländer. Zu recht zeigen die Deutschland den Vogel. Merkel ruft die ganze Welt nach Deutschland und erwartet, dass die Europäischen Partnerländer ihr Fehlverhalten ausbaden. Kein Wunder, dass es da zu außenpolitischen Spannungen kommt.

Innenpolitisch sieht es nicht besser aus. Wo ist denn nur die hochgelobte Demokratie geblieben? Da entscheidet eine einzige Person über den Willen des Volkes hinweg, dass unzählige Flüchtlinge in unsere Heimat strömen sollen. Das Volk, von dem eigentlich alle Herrschaft ausgehen soll, und das anders als Frau Merkel unmittelbar von den Flüchtlingen in der Nachbarschaft betroffen ist, hat kein Mitspracherecht. Die nächste Bundestagswahl ist erst 2017.

Schon jetzt kann die Polizei die Situation kaum unter Kontrolle halten. Unruhen und Straftaten von Flüchtlingen werden grö0tenteils vertuscht. Wer das nicht glaubt findet bei ernsthafter Recherche die Wahrheit heraus. Was passiert, wenn noch 2 Jahre lang die Flüchtilngsströme Monat für Monat stetig steigen, Abschiebungen ausbleiben und durch „legale“ Familiennachholung die Zahl der Flüchtlinge mal eben verfünf- bis zehnfacht wird?

Das Grundgesetzt räumt dem Bundestag, also eigentlich den Volksvertretern, die Möglichkeit ein, durch Wahl eines neuen Bundeskanzlers dem alten das Vertrauen zu entziehen. Dem Grundgesetzt nach sind die Bundestagsabgeordneten ihrem eigenen Gewissen verpflichtet und nicht an Weisungen gebunden.

In der Praxis unterliegen sie aber dem Fraktions- und Koalitionszwang, sie tun also zum Erhalt ihrer politischen Karriere und damit aus finanziellen Gründen den Willen der Parteiführung, also wiederum letztendlich den Willen von Merkel. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.

Würde die Demokratie in diesem Land noch funktionieren und hätten wir wirklich Volksvertreter, die das Wohl des Volkes im Sinn haben, hätte längst eine Bundeskanzler-Neuwahl stattfinden müssen. Nur wenn wir der arabischen Welt sagen würden „Merkel ist nicht mehr an der Macht, ihr werdet nicht mehr aufgenommen.“ hätten wir ein geeignetes Signal um den Ansturm zu beenden.

Woran es fehlt, ist eine Möglichkeit, wie das Volk unmittelbar der Bundeskanzlerin das Vertrauen entziehen kann, da seine Vertreter dazu nicht willens sind.

Das Grundgesetzt räumt jedem Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will. Das Bundesverfassungsgericht könnte außerdem feststellen, dass das Verhalten Merkels die demokratische Grundordnung gefährdet und die Verfassungswidrigkeit der CDU erklären.
Warum unternimmt also niemand etwas?

Innen- wie auch außenpolitisch ist Frau Merkel nicht mehr tragbar. Wir brauchen einen weisen Mann, dem das Wohl des Volkes am Herzen liegt.

Ich will unseren alten Kaiser Wilhelm wiederhaben.