Würdest Du dich auf Neuwahlen freuen?

In Österreich wird schon wieder über Neuwahlen spekuliert.

Wann wird gewählt?
Neuwahlgerüchte: Wie lange hält die Koalition?

Regulär steht die Nationalratswahl 2024 an – eigentlich kann keine der Regierungsparteien Interesse an einem vorgezogenen Urnengang haben. Doch es gibt mögliche Fallstricke
Katharina Mittelstaedt, Fabian Schmid

2. Juli 2022
Es liegt schon wieder etwas in der Luft. Kaum ein Gespräch am Rande des U-Ausschusses, kaum ein Plausch mit den bestens vernetzten politischen Köpfen des Landes kommt derzeit ohne die Frage aus, ob man zufällig mehr wisse – über dieses angeblich nächste große Ding, das in den Ermittlungsakten schlummere.

Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000137090401/neuwahlgeruechte-wie-lange-haelt-die-koalition

Die Bevölkerung scheint gespalten zu sein :ask:

Die Bevölkerung scheint in der Frage gespalten zu sein: In jüngeren Umfragen war zumeist die Hälfte der Befragten dafür, die anderen Hälfte dagegen, dass vorzeitig gewählt wird. (Katharina Mittelstaedt, Fabian Schmid, 2.7.2022)

Da hier sehr viele Österreicher und Österreich-Fans präsent zu sein scheinen, ich mich aber in Österreich nicht so gut auskenne, dachte ich mir kurz mal: mach mal eine Umfrage!

In Deutschland wird zwar nicht öffentlich spekuliert, aber dann dachte ich mir auch noch kurz: mal Deutschland dazunehmen, zum Vergleich und so.

Antworten sind unten.

Fuer D: Ich muss mit der jetzigen Regierung nicht zufrieden sein- wuerde aber keine bessere Alternative kennen, die ich waehlbar finde!
Von daher duerfen die Jetzigen noch ein bisschen Inkompetenz beweisen.
Hinterher wird man eh wieder sagen: Aber nicht alles war schlecht ;)


:mlp:

Neuwahlen in Russland: ja!

In Deutschland - nein warum denn? Damit die CDU womöglich und unverdient wieder stärkste Kraft wird, nur weil sie als Oppo jetzt einen Lauten machen und auch am Heucheln sind?

Die unter Merz ist in der Oppo gut aufgehoben. Kann sich unter Merz für die Zkunft überlegen, was sie sein wollen: Erzkonservative +wirtschaftsliberale Partei oder Soziallibereale Partei.

Mit ganz neuen Protagonisten ok, aber so ne.

Neuwahlen? Damit die neu gewählte Regierung jetzt schon den Karren aus dem Dreck ziehen soll? Ich finde, das was die aktuelle Regierung sich da eingebrockt hat, das soll sie mal schön selber wieder gradebiegen.

Warten wir mal den kommenden Winter bzw. Jahreswechsel ab...

Die Mehrheit von rund 59 Prozent der Befragten des ARD-DeutschlandTrends gab Anfang Juni an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2953/umfrage/zufriedenheit-mit-der-arbeit-der-bundesregierung/

F.Einstoff schrieb:Ich finde, das was die aktuelle Regierung sich da eingebrockt hat, das soll sie mal schön selber wieder gradebiegen.

Was haben die sich denn deiner Meinung nach eingebrockt?

mfg
kuno

Die Stimmen von Deutschen sind in etwa so sinnvoll wie dieser #notmypresident Quatsch von Nicht-Amis

Ist doch gut so wie es ist.

ich sag mir da

wenn in einer aktuellen Situation eine andere Partei der Opposition DIE Lösung hätte für die Probleme, dann würde sie sie mitteilen und die aktuelle Regierung würde es sofort einsehen dass es DIE Lösung ist und danach handeln..

einfach nur schlechtmachen was die Regierung tut ist standard aber in meinen Augen nicht Aufgabe der Opposition. alternative Lösungsvorschläge bitte die nachweislich besser sind, dann kann man weiterreden...

EDIT: schließlich muss man doch nich in der Regierung sein um einen guten Vorschlag zu machen und die Opposition wird auch bezahlt während sie nicht an den Rädchen direkt drehen dürfen..

Nimmt mich Wunder, das von den eigentlich Angesprochenen nicht Einer mal abstimmt!
Entweder gibbs nur einen Ösi hier ;) , oder das Thema ist da so Unwichtig das es keinen bemuessigt.


:mlp:

Syndrom schrieb:Ösi

hat mich auch gewundert, da denkt man, mal was machen für die Ösis. Und was kommt? Nix.

Dann halt wieder Boomer-Umfragen.

ÖsterreicherInnen dürfen wählen?
Na, man kann es mit der Demokratie auch übertreiben!

Das glaub ich auch.
Wählen? Sagen nicht die Ösis selbst da: Wo komma wir da hin?
Das würde dann auch das Umfrageergebnis erklären.

Was mach ich, wenn ich in DE bin, aber Neuwahlen für Österreich gut finde? :troll:

Ein Anfang ist gemacht :)

Die chaotische Bundestagswahl soll in Berlin in rund 400 von 2300 Wahllokalen wiederholt werden. Darauf haben sich nach Tagesspiegel-Informationen die Obleute von SPD, Grünen und FDP im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages verständigt. Die Ampel-Koalitionäre wollen, dass die Bundestagsverwaltung eine entsprechende Beschlussempfehlung erarbeitet.

Dies würde bedeuten, dass in etwa 17 Prozent aller Wahllokale in Berlin die Wählerinnen und Wähler erneut über die Zusammensetzung des Bundestages entscheiden müssen. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet. Der Schwerpunkt derjenigen Wahllokale, die konkret betroffen sind, liegt in den sechs Wahlkreisen Reinickendorf, Mitte, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-zahlreichen-fehlern-pruefungsausschuss-des-bundestags-will-neuwahl-in-400-berliner-wahllokalen/28490140.html

Oh, es gibt da eine Differenz der Ansichten :)

Die CDU

Der CDU geht das allerdings nicht weit genug. Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), forderte die Wiederholung der Bundestagswahl in 1200 Berliner Wahllokalen. „Der Bundeswahlleiter hat nachvollziehbar dargelegt, dass in den sechs am stärksten betroffenen Wahlkreisen und damit über 1200 Wahllokalen komplett neu gewählt werden muss. Dem schließen wir uns an“, sagte Frei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Vorschlag der Koalition, nur in 400 Wahllokalen neu wählen zu lassen, reicht nicht aus.“

und der Bundeswahlleiter

Bundeswahlleiter Georg Thiel wollte sich auf RND-Anfrage nicht zur Ampeleinigung äußern, da das Verfahren im Bundestag noch laufe. Er verwies aber auf seine Stellungnahme vor dem Wahlausschuss am 24. Mai. Dort hatte sich Thiel zu seinem Einspruch gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen geäußert. Thiel plädierte für eine komplette Wahlwiederholung in sechs der insgesamt zwölf Wahlkreise – das wären rund 1200 Wahllokale.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/berlin-und-das-chaos-bei-der-wahl-teil-wiederholung-wird-wahrscheinlicher-PGWNFHMTAFEGDHEPYVK6RW76RE.html

wollen 1200 und nicht nur 400 Lokale :)

Wer hat Angst, Mandate zu verlieren?

Es bleibt spannend.

:popcorn:

Da aktuell schon das kleinste Übel regiert: nein, die Ampel soll ihre 4 Jahre bekommen und dann schauen wir weiter.

Das ist wirklich interessant.

Also der Prüfungsausschuss stellte fest, dass die BTW in Berlin nicht sauber lief.

Das Wahlrecht sei die zentrale Beteiligungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger, sagte Fechner: »Daher müssen Wahlfehler dieses Ausmaßes durch Neuwahlen korrigiert werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen die Chance haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und damit ihre Stimmen das ihnen zustehende Gewicht bekommen.«

Aber aus Angst vor dramatischen Veränderungen wird eine kleinere Lösung vorgeschlagen :ask:

Sollte die Wahl in Teilen der Hauptstadt wiederholt werden, könnte das eine regelrechte Kettenreaktion auslösen. Laut einer Berechnung beim Bundeswahlleiter wären bei einer wiederholten Abstimmung in allen Wahlkreisen bis zu acht Mandate bedroht. Der Prüfungsausschuss hat nun eine kleinere Lösung vorgeschlagen. Die Veränderungen wären dann vermutlich nicht so dramatisch, Bundestagsabgeordnete zittern dennoch um ihre Mandate.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-pruefungsausschuss-empfiehlt-neuwahlen-in-berliner-wahlkreisen-a-d0333fe1-b010-4814-a1bf-18cf9a28bbc3