"L'Amour Toujours" als rechte Hass-Hymne

Warmes_Feuer schrieb:Politik und Medien haben den Rechten ein Meme geliefert.

Kennst du die Definition von "Meme"? Passt hier gerade null zu dem Thema.

Polytropos schrieb:Naja, Dawkins schreibt ja, das Memes sich ähnlich wie Gene verhalten. Ein Gen will sich selbst erhalten und möglichst häufig reproduzieren. Will das Meme das auch?

Das kommt denke ich auf das Meme und den Zeitgeist an.

Polytropos schrieb:Wie hätten sich die Medien denn Deiner Meinung nach verhalten sollen?

Sie hätten nicht über das Stöckchen springen sollen. Sie haben sich imho für Klicks wie degenerierte Aggen verhalten. Vll. sehe ich es zu monokausal. Es war sicherlich die Gemengelage, nun ist es eben so, den Masterplan hab ich auch nicht. Vll. revidiere ich, das war nicht unbedingt ein Ding der Medien, mehr ein Ding der Social Media. Ok.

Polytropos schrieb:So? Dass die Rechten ihr Liedchen trällern und Unbedarfte dies auch noch feiern?

Verstehe nicht, was meinst du?

Aniara schrieb:Kennst du die Definition von "Meme"? Passt hier gerade null zu dem Thema.

Döp döp döp IST ein Meme und passt voll zum Thema, wenn du unter einem Stein lebst, magst du das anders sehen. #nooffence

Warmes_Feuer schrieb:Verstehe nicht, was meinst du?

Du machst auf mich nicht den Eindruck als würdest Du das nicht überhirnen. Streng Dich mal n bisschen an und sieh's im Kontext zu dem, was Du geschrieben hast. Ich bin ziemlich sicher Du kommst von alleine drauf. ;)

@Polytropos

Ziemlich überheblicher Kommentar. Ich hatte auf Austausch gehofft und nichtt darauf, dass ich mir dein gemeintes zusammenpuzzlen muss. Aber wenn du keine Lust auf Austausch hast, ist das völlig ok für mich.

Warmes_Feuer schrieb:Ziemlich überheblicher Kommentar.

Warmes_Feuer schrieb:wenn du unter einem Stein lebst, magst du das anders sehen

Wer im Schlachthaus sitzt, sollte nicht mit meinen Schweinen werfen...

@Aniara

Die Wahrheit ist nicht automatisch Doppelmoral.

Der Kollege @Polytropos hat mir Wortfetzen hingeworfen, ich möge mir die "Wahrheit" zusammenpuzzlen. Ich finde das unredlich, wenn wir uns hier austauschen dann bitte auf Augenhöhe bzw. mit näherer Erklärung, wie etwas gemeint ist, um eine Basis für Diskus zu schaffen.

Das Singen des Songs abgewandt stellt wohl keine Straftat dar:

Grund: Laut Oberstaatsanwalt Thorkild Petersen-Thrö reicht das reine Mitsingen der fremdenfeindlichen Parolen nicht für eine Anklage und mögliche Verurteilung.

Quelle: https://m.bild.de/regional/sylt/nach-skandal-video-in-pony-bar-keine-strafe-fuer-auslaender-raus-auf-sylt-67ffc37149b7f04ecad6b1da

Das Verfahren gegen die per Foto und Video bekannt gewordene junge Dame ist eingestellt.

Dabei gilt wohl diese Einordnung (Beschluss LG Oldenburg):

Dabei hielten die Richter fest, es sei nicht strafbar. Begründung: Die Äußerung gelte gemäß dem Grundgesetz als „wertende Stellungnahme und fällt somit unter den Schutz der Meinungsfreiheit“. Eine Volksverhetzung liege nicht vor, weil der Gesang „kein Aufstacheln zum Hass oder Aufforderung zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen“ sei.

Quelle: Wie oben

Lanza schrieb:Das Verfahren gegen die per Foto und Video bekannt gewordene junge Dame ist eingestellt.

Was für ein Witz...

@Lanza Vielen Dank für das Update.

Gespannt wäre ich einmal auf die Begründung des Beschlusses, soweit sich daraus weiterer Aufschluss darüber ergibt, wie das Gericht zu dieser Einschätzung kommt.

Zugespitzt fragt man sich, wo denn dann das "Aufstacheln zum Hass und Aufforderung zu Gewalt und Willkürmaßnahmen" anfängt.

Immerhin leben wir ja in einem Land, in dem jeder in der Schule lernt, wohin solche Parolen führen, und wie das "Loswerden" der "wertend" bedachten Mitmenschen bereits historisch umgesetzt wurde.

In dem "Menschengruppe X raus" ist für mich schon implizit enthalten, dass Gewalt und Willkürmaßnahmen in Kauf genommen werden.

Aber das sieht das LG Oldenburg anscheinend anders.

sallomaeander schrieb:Gespannt wäre ich einmal auf die Begründung des Beschlusses, soweit sich daraus weiterer Aufschluss darüber ergibt, wie das Gericht zu dieser Einschätzung kommt.

Der genaue Beschluss vom LG Oldenburg ist hier zu lesen:

https://openjur.de/u/2499422.html

Achtung: Der Beschluss gilt nicht explizit für Sylt, aber laut dem Bild Bericht auch Orientierung dafür:

Die Staatsanwaltschaft Flensburg orientierte sich bei ihren Ermittlungen auch an einem Beschluss des Landgerichts Oldenburgs, das in einem ähnlichen Fall von zwei Jugendlichen (16, 17), die im Mai 2024 im Festzelt eines Schützenfestes zum gleichen Lied „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert hatten, entscheiden musste.

Quelle: https://m.bild.de/regional/sylt/nach-skandal-video-in-pony-bar-keine-strafe-fuer-auslaender-raus-auf-sylt-67ffc37149b7f04ecad6b1da

Relevanter Auszug aus dem Beschluss wohl folgender:

Unter den hier relevanten Bedingungen können die Äußerungen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen" auch bei ihrer gemeinsamen Verwendung nach ihrem objektiven, durch Auslegung unter Berücksichtigung aller hierfür bedeutsamen Umstände zu ermittelnden Erklärungswert nur als Aufforderung, die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen, verstanden werden. Dass durch die Äußerung der vorgenannten Parolen zugleich auch eine gewaltsame und willkürliche Vertreibung propagiert wird und die Äußerung auch deshalb als Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen verstanden werden muss, ist nicht zwingend. Wie bereits dargestellt, müssen Meinungen im Sinne und zum Schutz der Meinungsfreiheit gerade meinungsfreundlich ausgelegt werden. Es kann gerade ohne das Hinzutreten weiterer Umstände nicht einfach unterstellt werden, dass eine Entfernung von Ausländern etwa mit unzulässigen Mitteln oder unter Gefährdung des öffentlichen Friedens angestrebt wird. Denn selbst bei feindseligen Parolen wie "Ausländer raus" drängt sich dem objektiven Empfänger eine konkludente Aufforderung zu Willkürmaßnahmen als unabweisbare Schlussfolgerung nicht auf (vgl. BVerfG, a.a.O.).

Quelle: https://openjur.de/u/2499422.html

sallomaeander schrieb:Aber das sieht das LG Oldenburg anscheinend anders.

Ich denke der bereits entstandene persönliche Reputationsschaden für die junge Frau könnte hier mit reingespielt haben und entsprechend hoch sein. Soweit ich mitbekommen habe hat sie im Bereich Social Media gearbeitet. Ich denke insbesondere dort könnte es bei einer Bewerbung nach wie vor heißen..."bist du nicht die eine aus dem Sylt Video....?"

Ich kann die Urteilsbegründung nicht verstehen.
"Ausländer raus" ist doch sachlich gesehen (für mich),

Lanza schrieb:Willkürmaßnahmen

Ich kann die Urteilsbegründung auch nicht verstehen.

Ich finde ja auch, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist und ihr wenige Grenzen gesetzt sein sollten, aber für mich ist hier ebenfalls die Grenze zu Agitation überschritten.

Star-Ocean schrieb:Ich denke insbesondere dort könnte es bei einer Bewerbung nach wie vor heißen..."bist du nicht die eine aus dem Sylt Video....?"

Sie kann sich ja in Zukunft um den Social-Media Kanal einer gewissen Sebnitzer Dachdeckerei kümmern. :D

Könnte sogar sein, dass sie ggf. sogar Schadensersatzansprüche jetzt hat, da der WDR meinte das Video eine zeitlang unverpixelt zu zeigen:

Der WDR hat sich entschieden das Video unverpixelt zu zeigen, da es ein zeitgeschichtliches Ereignis darstellt, an dem die Öffentlichkeit ein erhebliches Interesse hatte. Der Begriff der Zeitgeschichte umfasst damit nicht nur Vorgänge von historischer oder politischer Bedeutung, sondern alle Gegenstände, die ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit betreffen.

Quelle: https://www.google.de/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/rassismus-sylt-konsequenzen-medienrecht-100.amp

Wäre nach der RBB Gelbhaar Affäre das nächste Eigentor eines Gebührensenders

Die andere Frage wäre ob es klug wäre für die Dame das dann auch versuchen durchzusetzen (Wikipedia: Streisand-Effekt)

oder ob jetzt Ruhe im Karton ist (im wahrsten Sinne des Wortes)

Zu dem Urteil fällt mir eigentlich nichts mehr ein. :palm:

Aniara schrieb:Sie kann sich ja in Zukunft um den Social-Media Kanal einer gewissen Sebnitzer Dachdeckerei kümmern. :D

:D Wenn alle Stricke reißen, kann sie sogar direkt die Stelle annehmen. :'D Dabei kann sie dann auch den ganzen Tag das Lied trällern und ihre Parolen johlen.

Lanza schrieb:Aufforderung zu Gewalt-

Zumindest das kann ich nachvollziehen. "...raus!" gibt es ja in verschiedenen Varianten und als Gewaltaufforderung habe ich das auch nie verstanden.

DerThorag schrieb:Zumindest das kann ich nachvollziehen. "...raus!" gibt es ja in verschiedenen Varianten und als Gewaltaufforderung habe ich das auch nie verstanden.

Auch nicht als diese Parole (neben anderen) in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen skandiert wurde?

DerThorag schrieb:Zumindest das kann ich nachvollziehen. "...raus!" gibt es ja in verschiedenen Varianten und als Gewaltaufforderung habe ich das auch nie verstanden.

Ich wiederhole die Parole nur ungern, aber sie lautet in Gänze: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus."

Bei lebensnaher Deutung möchte man doch damit zum Ausdruck bringen, dass "die Deutschen", hier wohl ethnisch als Staatsvolk definiert, zukünftig als alleinige Bewohner des Landes fungieren sollen.

Dass man das ohne Gewalt und Willkür anstreben wolle, kann doch ernsthaft niemand glauben - für die als "Ausländer" umrissene Menschengruppe ginge doch damit zwangsläufig der Wohnort und Lebensmittelpunkt, der Arbeitsplatz und die Schule für die Kinder sowie der Verlust der sozialen Bindungen einher.

Anders gesagt, wäre es ein logischer Widerspruch in sich, sich hier lebende Menschen hinwegzuwünschen, und gleichzeitig daran zu glauben, dass diese bereit sein könnten, freiwillig und in Gänze dem Land den Rücken zu kehren.

Und überhaupt "freiwillig": Will etwa jemand heute behaupten, dass die ersten emigrierenden Juden in Deutschland, von der feindseligen Politik zu unerwünschten Personen erklärt, gedemütigt und ausgegrenzt, zum Verkauf ihrer Besitztümer unter Wert genötigt, das Land "freiwillig" verlassen hätten?

Das ist vermutlich mit dem Begriff "Willkür" gemeint. Eine feindselige, vom Staat angeleitete und geschürte Stimmung ist der Anfang, physische Gewalt, Deportation und Vernichtung das Ziel.

Der Brandstifter hat ja auch immer nur ein "kleines Streichholz" in die Scheune geworfen.

equinoxx schrieb:Ich kann die Urteilsbegründung auch nicht verstehen.

Justitia - vor Gericht und auf hoher See...
Früher nannte man es auch Mief unter den Talaren.

Ich denke, es hat bei der Beurteilung hineingespielt, dass man die Parole eben nicht vor einem Flüchtlingsheim oder ähnlichen skandiert hat. Dann wäre der Kontext zur Parole schon gegeben und meiner Meinung eben schon eine Aufforderung gewesen.

sallomaeander schrieb:Bei lebensnaher Deutung möchte man doch damit zum Ausdruck bringen, dass "die Deutschen", hier wohl ethnisch als Staatsvolk definiert, zukünftig als alleinige Bewohner des Landes fungieren sollen.

Deutscher wird man durch einen Pass. Den bekommst du als hier Geborener durchaus einfacher als eingewanderte Personen, welche aber sich auch das Recht erwerben können. Das Nazis gerne das alleinige Geburtsrecht über alles stellen ist und ständige behaupten, stolz darauf zu sein, ist das perverse daran.