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Schwarz-Grün - Aus der Traum

36 Beiträge, Schlüsselwörter: Regierung, CDU, Bundestagswahl, Grüne, Koalition, Schwarz-grün

Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 01:03
Das Projekt Schwarz-Grün auf Bundesebene ist (vorerst) begraben.
Nach der zweiten Sondierungsrunde mit der CDU/CSU entschieden die Grünen, aus den Verhandlungen auszusteigen.
Das erfuhr BILD am späten Abend aus Verhandlungskreisen.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe teilte nach den Beratungen mit: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass es nicht zu weiteren Sondierungsgesprächen oder einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen kommen wird.“
Insbesondere beim Thema Steuern sei man nicht zusammen gekommen. Die Grünen hätten auf ihrer Forderung nach Steuererhöhungen bestanden. Morgen werde man auf die Vertreter der SPD zugehen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ergänzte: „Von unserer Seite gab es keine Probleme, die unüberwindbar gewesen wären.“
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth lobte die Gespräche als ruhig und sachlich: „Trotzdem kommen wir zu dem Schluss, dass wir unserer Partei beim Parteitag nicht die Aufnahme von Regierungsverhandlungen empfehlen wollen!“
In den Gesprächen sei deutlich geworden, dass es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit über vier Jahre gebe.
Knapp sechs Stunden hatten die Delegationen in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin verhandelt. Doch im Laufe des Abends wurde immer deutlicher: Es knirscht gewaltig zwischen Union und Grünen.
Am Anfang ging es noch recht zügig durch die Themen. So soll die Union in Umweltfragen Beweglichkeit signalisiert haben. Beim Reizthema Fracking zum Beispiel sei eine Einigung möglich, drang aus Verhandlungskreisen durch.
Doch als es an die schweren Brocken ging, wurden die Unterschiede immer klarer.
Keine Annäherung beim Thema Verkehr: Die CSU wollte bei der PKW-Maut nicht einlenken, die CDU streikte beim Nachtflugverbot.
Auch bei den Themen Arbeit und Soziales sowie Agrar klemmte es. Keine Einigung bei Mindestlohn, Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes und Gesundheit. Null Bewegung beim Thema Bürgerversicherung.
Der Traum von Schwarz-Grün – vorerst ist er ausgeträumt. Nun vieles für eine Neuauflage der Großen Koalition.
Die dritte Sondierungsrunde von Union und SPD soll voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.


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25h.nox
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 04:04
@Eraz ohne mindestlohn und mit pkw maut wird das auch nichts mit der spd, da können sie noch so postengeil sein, wenn sie mit ihrer empfehlung bei der delegierten konferenz scheitern dann wars das für einige von ihnen.
die cdu muss sich bewegen, sonst setzt rot-rot-grün den mindestlohn im bundestag um bevor nen neuer kanzler gewählt wurde. das wäre drchaus ne möglichkeit wie man die sache entschärft,nachdem ein paar streiktpunkte abgehandelt sind kann man ja weiter verhandeln über ne regierung


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MacBook2.0
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 05:35
@25h.nox
25h.nox schrieb:ohne mindestlohn und mit pkw maut wird das auch nichts mit der spd, da können sie noch so postengeil sein, wenn sie mit ihrer empfehlung bei der delegierten konferenz scheitern dann wars das für einige von ihnen.
die cdu muss sich bewegen, sonst setzt rot-rot-grün den mindestlohn im bundestag um bevor nen neuer kanzler gewählt wurde. das wäre drchaus ne möglichkeit wie man die sache entschärft,nachdem ein paar streiktpunkte abgehandelt sind kann man ja weiter verhandeln über ne regierung
Und wie sollten SPD, Grüne und Linke das gerade machen, ohne Mehrheit im noch aktuellen Bundestag?


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25h.nox
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 07:17
MacBook2.0 schrieb:Und wie sollten SPD, Grüne und Linke das gerade machen, ohne Mehrheit im noch aktuellen Bundestag?
ehm was?


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waage
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 08:07
war absehbar, wird richtig teuer für mutti :)


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25h.nox
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 17:53
@waage mutti ist das doch egal...


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 17:58
Hoffentlich gibt´s Neuwahlen und eine absolute Mehrheit für Mutti. Kann diese Falschspieler nicht mehr sehen


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emanon
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 17:58
Pkw-Maut wird 4 Jahre vertagt, Mindestlohn 8.-€ und die SPD wird sich demütig beugen.


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 17:59
dream on @emanon :D


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emanon
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:06
@pajerro
Mein Traum bleibt der rot-rot-grüne Dilettantenstadel, weisst du doch. ;)


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:10
@MacBook2.0
MacBook2.0 schrieb:Und wie sollten SPD, Grüne und Linke das gerade machen, ohne Mehrheit im noch aktuellen Bundestag?
von welcher wahl habe ich dann das endergebnis gesehen?


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:12
@dasewige
das war keine Wahl, das hast nur geträumt.
Mutti bleibt Kanzlerin, und wenn solange gewählt werden muss bis das Ergebnis passt :D


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rockandroll
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:13
die konservative avantgarde. sie wird wahr, aber diesmal noch nicht


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:14
@pajerro
ach so, war nur eine probewahl! ;) und deshalb wird noch in nachrichten von außenminister westerwelle gesprochen.


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:16
@dasewige
Wester...wer? Ach egal.
Sollen die Sozis ihre Seele an den Teufel verkaufen, im Grunde ihres Herzens sind die schwärzer als man denkt :D


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 18:28
Aus der Traum?
Ich würde eher sagen erleichtertes Aufatmen. ;-)


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MacBook2.0
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

16.10.2013 um 19:43
@25h.nox
@dasewige
MacBook2.0 schrieb:
Und wie sollten SPD, Grüne und Linke das gerade machen, ohne Mehrheit im noch aktuellen Bundestag?
ehm was?
Wenn ich deine Zeilen richtig verstanden habe, meinst du das vor der neu gebildeten Regierung die Möglichkeit bestände das die immer noch aktuelle Opposition einen Mindestlohn im Bundestag versucht durchzudrücken (davon gehe ich aber nicht aus).
Nur so lange keine neue Regierung gebildet wird, bleibt die Alte bestehen, also Mehrheit CDU/CSU und FDP.
Korrigier mich falls ich dich falsch verstanden hab.


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25h.nox
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 01:11
MacBook2.0 schrieb:Wenn ich deine Zeilen richtig verstanden habe, meinst du das vor der neu gebildeten Regierung die Möglichkeit bestände das die immer noch aktuelle Opposition einen Mindestlohn im Bundestag versucht durchzudrücken (davon gehe ich aber nicht aus).
der bndestag is auch ohne regerng beschußfähig


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 01:37
Rumeiern ohne Regierung ist endlich mal die Wahrheit....


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 02:27
Man muss halt beachten, dass die SPD im Bundesrat das Sagen haben - daher wird es beim Mindestlohn denke ich zu 1000% zu einem Kompromiss kommen.
Klar, sonst stellen sie sich einfach bei jedem Beschluss der CDU quer und dann gibt's auch ein Problem für Mutti..


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 02:29
Die Grünen hätten das Schicksal der FDP geteilt, hätten sie zugesagt...das wäre ihr Ende gewesen!


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emanon
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 08:03
Gut dass Schwarz-Grün nicht funktioniert hat, so kann ich mir die Hoffnung auf den rot-rot-grünen Dilettatanrenstadel noch ein wenig erhalten.


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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 08:27
Die CDU am Boden ,köstlich.
Mutti mach die Minderheitregierung und versage auf allen Ebenen.

Der Bundesrat ,so wundervoll.


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emanon
ehemaliges Mitglied

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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 08:32
@Capspauldin
Ich glaub nicht an eine Minderheitenregierung.
Wenn sie schlau ist lässt sie rot-rot-grün ans Ruder. Die fahren die Karre in Rekordzeit vor den Baum.
Bei den folgenden Neuwahlen ist dann alles klar.
Oder die Koalitionsgespräche mit der SPD platzen auch, dann neu wählen lassen und s. o.. :D


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rockandroll
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Schwarz-Grün - Aus der Traum

17.10.2013 um 08:48
@emanon
awas, die hoffnung ist vergebens, weil die grosse koalition schon lange fest steht.
bei der nächsten wahl haben die rechten dann zulauf, und die afd wird koalitionspartner, hehe


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