Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - Eine Parteigründung mit Zukunft?

FrauZimt schrieb:Damit würde sie ja den Großteil ihrer potenziellen Wähler verschrecken.

Im Osten ging es doch immer nur um Protest.

Erst die PDS, dann die Linke und jetzt die AfD. Die wissen doch genau was die frustrierten Menschen in Ostdeutschland hören möchten.

Die Themen sind klar darauf ausgerichtet.

SvenLE schrieb:BSW ist nicht links. Das ist eine Mischung aus CDU und AfD.

Also weitere Erhöhung des Mindestlohns,

Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Übergewinnsteuer für Unternehmen

Für Enteignungen von großen Mietkonzernen

Gegen Sozialkürzungen bei der Grundsicherung und gegen schärfere Sanktionen bei Pflichtverstößen

Kinderarmut bekämpfen


ist für mich Links.




Oder ist sowas bei der BSW nicht mehr aktuell? Früher stand die Wagenknecht jedenfalls für Obiges.

CDU und AfD stehen da für das genaue Gegenteil.



Strenge Migrationspolitik und nicht hinter Klimaschutz zu stehen, - da rückt die Wagenknecht natürlich nach Rechts mit.



Die Wagenknecht ist aber in erster Linie wegen ihrer Pro-Haltung zu Russland für mich unwählbar. Und wegen ihrer

rhapsody3004 schrieb:Und wegen ihrer

Anti-Nato-Haltung.

Also gegen die Nato zu sein und damit weiter Putin in Arsch zu kriechen.

gewitter32 schrieb:Wie hinterfotzig, ihr dann Abwesenheit vorzuwerfen. Naja, Linke halt.

Hinterfotzig ist, ihre Abwesenheit mit ihrem Austritt aus den Linken zu begründen.
Ich meinte selbstverständlich ebenso auch die Zeit davor und danach, also generelle Arbeitsverweigerung.

rhapsody3004 schrieb:Kinderarmut bekämpfen

Das möchte ich noch kurz konkretisieren:

Aus meiner Erinnerung ging es der Wagenknecht auch immer um Altersarmut- und Kinderarmutsbekämpfung. Ging aus zahlreichen Interviews und TV-Auftritten mit ihr immer hervor.

Begrüßte auch die seitens der SPD eingeführte Grundrente immer, war ihr aber nie ausreichend.

Zudem stand eine Wagenknecht immer hinter einer extra Kindergrundsicherung - forderte diese.

In der letzten Groko unter SPD und CDU wäre diese auch gekommen, hätte sich die CDU nicht dagegengestellt. Diese fordern diese erst jetzt wieder, um sich als schwarze Oppo zu profilieren. Also wenig glaubwürdig, denn sie hatten bereits die Chance sie einzuführen.

Diese Kindergrundsicherung von SPD und Grünen gewünscht ist aber aktuell unter der Ampel wegen der FDP wieder nicht zu machen.

Ps.
Was mich bei der Wagenknecht auch stört, anstatt die SPD mal für den 2013 eingeführten Mindestlohn und auch die Erhöhung auf 12 Euro zu loben, kritisiert sie die SPD und fordert eine Erhöhung auf glaube ich 15 Euro.

Und wenn ich mich richtig erinnere, war es auch u.a. immer die Wagenknecht, die das alte Hartz4-System scharf kritisiert hatte, was eine SPD mal eingeführt und eine CDU abgefeiert hatte.

Anstatt die SPD auch mal für die Reformierung der Grundsicherung zu loben und zumindest den Versuch unternommen zu haben Hartz-4 hinter sich zu lassen, wird auch da nur gemeckert. Die Alte ist nie zufrieden.

Ich glaube der Wagenknecht stört es entweder selbst oder sie will nur Stimmen damit für sich gewinnen, in dem sie das aktuelle Bürgergeld angreift, kritisiert, weil es halt nicht nur Landsleute, sondern auch immer mehr Migranten beziehen.

gewitter32 schrieb:Wenn ich gucke, sehe ich immer mehr leere Plätze als besetzte, die können ja nicht alle für Wagenknecht reserviert sein.

Weil nicht jeder Abgeordnete Ahnung von allen Ressourcen haben kann. Was soll ein Abgeordneter, dessen Spezialgebiet Autobahn- und Straßenbau ist, und dann bei diesem Thema seine Expertise einbringen kann, bei ner Debatte über KiTa-Plätze?

SvenLE schrieb:Im Osten ging es doch immer nur um Protest.

Erst die PDS, dann die Linke und jetzt die AfD. Die wissen doch genau was die frustrierten Menschen in Ostdeutschland hören möchten.

Die Themen sind klar darauf ausgerichtet.

@SvenLE
Das ist doch klar!
Die Wähler der PDS waren zu einem ganz großen Teil
Protestwähler (gegen den Westen, der uns über den Tisch gezogen hat).
Viele waren ausländerfeindlich eingestellt.
Das waren spezielle Biografien in der DDR.
Ich bin in West-Berlin aufgewachsen, hatte Verwandte in "der Zone".
So wurde damals gesprochen.
Nach der Wende habe ich in McPom gearbeitet.
Das war eine interessante Zeit.

Wagenknecht war ja in der kommunistischen Plattform.
Sie ist für mich keine "Teufelin". Ich möchte ihr nicht die politische Überzeugung absprechen
- damals.
Nun hat sie sich zur Funktionärin im eleganten Kostüm gewandelt und ist für mich komplett
unglaubwürdig geworden.
Noch nicht mal die Kostüme stören mich- vor allem ihre Argumentationen.
Klingt alles berechnet.

SomertonMan schrieb:Weil nicht jeder Abgeordnete Ahnung von allen Ressourcen haben kann. Was soll ein Abgeordneter, dessen Spezialgebiet Autobahn- und Straßenbau ist, und dann bei diesem Thema seine Expertise einbringen kann, bei ner Debatte über KiTa-Plätze?

Und warum soll Frau Wagenknecht da sitzen? Zumal die Linke nicht wollte, dass sie da redet?


Was anderes. Wurde Selensky, wenn er schon da war, gefragt wann es Wahlen für die Ukrainer gibt? Das wäre was, das die Ukrainer , die ich kenne, interessiert und was sie sich wünschen würden. Er ist ja jetzt allein von sich selbst als Präsident gesetzt.

gewitter32 schrieb:Wurde Selensky, wenn er schon da war, gefragt wann es Wahlen für die Ukrainer gibt? Das wäre was, das die Ukrainer , die ich kenne, interessiert und was sie sich wünschen würden.

Tolle Anekdote.
Die meisten Ukrainer werden wissen, dass sich eine Wahl, während man ständig bombardiert wird, nunmal schlecht durchführen läßt.

gewitter32 schrieb:Was anderes. Wurde Selensky, wenn er schon da war, gefragt wann es Wahlen für die Ukrainer gibt? Das wäre was, das die Ukrainer , die ich kenne, interessiert und was sie sich wünschen würden. Er ist ja jetzt allein von sich selbst als Präsident gesetzt.

@gewitter32
Sag den Ukrainerm, die du kennst, dass es derzeit unmöglich ist,
Wahlen abzuhalten, die den Willen des Volkes abbilden.
Gründe sind: sehr viele Ukrainer halten sich in anderen Ländern auf.
Sehr viele sind an der Front.
Ausserdem befinden sich viele in russisch besetzten Gebieten.

Allem voran führt die Regierung in Kiew organisatorische Schwierigkeiten an, die es unmöglich machten, die Wahl rechtmäßig abzuhalten. Ein Schlüsselargument ist die enorme Zahl der Menschen, die nicht an ihr teilnehmen könnten: Millionen Ukrainer in russisch besetzten Gebieten des Landes, die fast ein Fünftel dessen Staatsfläche einnehmen, dazu weitere Millionen, die geflüchtet sind oder innerhalb des Landes vertrieben wurden.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/praesidentschaftswahl-ukraine-verschiebung-wolodymyr-selenskyj-maerz-2024-faq

gewitter32 schrieb:Was anderes. Wurde Selensky, wenn er schon da war, gefragt wann es Wahlen für die Ukrainer gibt? Das wäre was, das die Ukrainer , die ich kenne, interessiert und was sie sich wünschen würden. Er ist ja jetzt allein von sich selbst als Präsident gesetzt.

Das hätte die so kritische Sara ihn ja fragen können, käme sie ihrer Arbeit im Bundestag nach.
Einfluss darauf hat aber hauptsächlich das Parlament, nicht er selbst direkt:

Da das Kriegsrecht alle 90 Tage vom Parlament verlängert wird, liegt es also theoretisch in der Hand der Abgeordneten, auf diesem Weg ein Enddatum für Selenskyjs Amtszeit zu bestimmen. Dass sie sich weigern, das Kriegsrecht zu verlängern, ist kaum denkbar, da es die Grundlage für fast alle militärisch wichtigen Entscheidungen ist. Auch würden sie damit ihre eigenen Mandate beenden. Denn dann müsste auch ein neues Parlament gewählt werden.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-04/praesidentschaftswahl-ukraine-verschiebung-wolodymyr-selenskyj-maerz-2024-faq

Ilian schrieb:Das hätte die so kritische Sara ihn ja fragen können, käme sie ihrer Arbeit im Bundestag nach.

Waren doch noch genug andere da?

Dann interessiert es also nicht, was die Ukrainer wollen? Mich würde es schon interessieren, denn DIE baden das ja alles aus.

gewitter32 schrieb:Waren doch noch genug andere da?

Die scheinen die Rechtslage in der Ukraine möglicherweise zu kennen? Und/oder haben kein Interesse an Desinformation? Kann verschiedene Gründe haben.

gewitter32 schrieb:Dann interessiert es also nicht, was die Ukrainer wollen

Würde Selensky Wahlen veranlassen, würde er gegen die Verfassung verstoßen. Findet man ganz einfach im Internet, wenn man sich wirklich für den Grund interessiert, warum noch keine Neuwahlen abgehalten wurden.

Gleichzeitig sieht Artikel 108 der Verfassung vor, dass der Präsident seine Pflichten bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes erfüllen muss. Die Wahlen wurden nun aufgrund des Kriegsrechts verschoben. Ein einfaches Gesetz verbietet die Abhaltung von Wahlen, während Kriegsrecht gilt.

Quelle: https://taz.de/Wahlen-in-der-Ukraine-unter-Kriegsrecht/!6012804/#:~:text=Gleichzeitig%20sieht%20Artikel%20108%20der,von%20Wahlen%2C%20w%C3%A4hrend%20Kriegsrecht%20gilt.

Anonym7213 schrieb:Würde Selensky Wahlen veranlassen, würde er gegen die Verfassung verstoßen. Findet man ganz einfach im Internet, wenn man sich wirklich für den Grund interessiert, warum noch keine Neuwahlen abgehalten wurden.

Sag das den Ukrainern :) Mir kann es doch wurst sein, ob da gewählt wird, oder nicht. Ich höre es ja nur von den mir bekannten, das sind nun auch nicht alle.

Mich wundert auch nur, warum der Deutsche so tut als würde er wissen was ALLE Ukrainer wollen.

gewitter32 schrieb:Mich wundert auch nur, warum der Deutsche so tut als würde er wissen was ALLE Ukrainer wollen.

Tja, ich würde sagen, du steckst schon sehr tief im Wagenknecht-Sumpf.
Da werden ja auch Interviews geteilt mit Kujat bei der Weltwoche von Putin-Freund Köppel.
Wo er so Scheiß verbreitet wie Selenskyi habe seine Legitimation verloren, voll auf Kreml-Linie (deshalb kann es für Putin ja auch keine Verhandlungen geben), weil keine Wahl und weil die Zustimmung nur noch so bei 17% liege.

Es ist ganz einfach was? Kreml-Propaganda und Falschinformation.
Das mit der Verfassung wurde dir schon erklärt und auch das zweite ist Bullshit, Zustimmung ist etwas zurückgegangen, aber wir reden von 77% nicht von 17%.

Poll: Zelensky tops list as most trusted Ukrainian political figure

Quelle: https://kyivindependent.com/poll-zelensky-tops-list-as-most-trusted-ukrainian-political-figure/

Lange Rede, kurzer Sinn, wenn dir der Sumpf Spaß macht, bitte schön, aber verbreite ihn hier nicht noch raffiniert oder kryptisch suggestiv weiter. Ende, Punkt.

gewitter32 schrieb:Und warum soll Frau Wagenknecht da sitzen? Zumal die Linke nicht wollte, dass sie da redet?

SW ist BSW, nicht Die Linke. Da können die sich auf die Hinterbeine stellen wie sie wollen. Die Fraktionslosen sitzen auch in der Regel im Plenarsaal weiter hinten, wie zum Beispiel dieser Komiker Robert Farle, der meist die letzte Sitzreihe für sich allein Anspruch nimmt und nur Scheiße labert. Ist mir schleierhaft wie der in den BT gewählt wurde.

gewitter32 schrieb:Wurde Selensky, wenn er schon da war, gefragt wann es Wahlen für die Ukrainer gibt?

Im Kriegszustand gibt's keine Wahlen. Außer im demokratischen Syrien natürlich...

gewitter32 schrieb:Dann interessiert es also nicht, was die Ukrainer wollen? Mich würde es schon interessieren, denn DIE baden das ja alles aus.

Ich kann mir vorstellen, dass die Ukrainer wollen, dass sich die Russen aus der Ukraine verpissen und sie ein Leben in Frieden und Freiheit genießen können.

Auweia schrieb:dass die Ukrainer wollen, dass sich die Russen aus der Ukraine verpissen

Was ich einen ziemlich nachvollziehbaren Wunsch finde. Ein Leben unter einer Herrschaft Putins gefällt nicht jedem (außer manchen Bürgern Deutschlands anscheinend, die solche Wünsche anscheinend verwunderlich finden).