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Ein verurteilter Rumsfeld?

36 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Kriegsverbrechen, Rumsfeld ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 10:47
US-Gruppe reicht in Karlsruhe Klage gegen Rumsfeld ein


EineUS-Menschenrechtsgruppe will heute bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Klage gegenden scheidenden US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrecheneinreichen.


Rumsfeld solle sich wegen der Misshandlung vonGefangenen im US-Gefängnis Abu Ghraib im Irak sowie im US-Gefangenenlager Guantánamo aufKuba verantworten, kündigte die Gruppe Center for Constitutional Rights (CCR) an. DieKlage richte sich zudem gegen den früheren CIA-Direktor George Tenet, US-JustizministerAlberto Gonzales und mehrere ranghohe Armeeangehörige.

Die Kläger berufen sichauf die universelle Gerichtsbarkeit bei Kriegsverbrechen, zu der sich dieMitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs bekennen. Deutschland erkenntdas Gericht an, die USA nicht. In Karlsruhe werden die Kläger von dem Berliner AnwaltWolfgang Kaleck vertreten.

© AFP


quelle:http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/deutschland/recht/3205102,cc=000005480300032051021qn3MC.html

ja, was soll denn das bringen?

ich halte das für einesinnlose klage.denn soweit ich weiß, behalten sich solche leute wie rumsfeld undkonsorten eine gewisse immunität für solche angelegenheiten vor.
alleine schon, dasdie usa das gericht nicht anerkennt, wird es ja logischerweise das urteil,(egal wie esauch ausfallen wird) nicht anerkennen.

netter gedanke,aber die leute, die inguantanamo diese taten begingen, sind ja schon verurteilt.und ist es nicht immer so, dasdie leute OBEN, die das mit zu verantworten haben, fast nie belangt werden und sich soaus der verantwortung stehlen können?

was denkt ihr? bringt das was?
dieusa setzen sich eh mit ihrem arsch drauf.
und inwieweit denkt ihr ist rumsfeld fürdiese taten belangbar?

oder tragen letztendlich nur die diensthabenen soldatendie verantwortung, die in guantanamo stationiert waren und die dort die menschenrechteverletzt haben ?



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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:00
"oder tragen letztendlich nur die diensthabenen soldaten die verantwortung, die inguantanamo stationiert waren und die dort die menschenrechte verletzt haben ?"

Welche Menschenrechte werden denn in Guantanamo verletzt ?
Solange dort nurungesetzliche Kombattanten festgehalten werden unterliegen die doch nicht dem Schutz desHumanitären Völkerrechts.


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:10
@JoschiX

Welche Menschenrechte werden denn in Guantanamo verletzt ?


sach mal, du bist aber sonst informiert?

die leute, die dortgefangen gehalten werden wissen fast erst nie, welche konkreten gründe es für ihreverhaftung gibt.sie dürfen erstmal keine anwälte haben und werden stundenlang verhört.dassie dort säcke über den schädel gezogen bekommen haben, hast du auch gesehen?und ab undzu pissen die soldaten auf den koran...natürlich nur aus versehen.(dieser vorfall wurdesogar schon von der us-regierung bestätigt und bedauert)

oder hier:

Noch immer sind 510 Menschen inhaftiert, denen sowohl der Kriegsgefangenenstatusals auch jeglicher Rechtsbeistand verweigert wird.

Das Internationale Komiteevom Roten Kreuz (IKRK), die einzige humanitäre Organisation, welche befugt ist, dasGefangenenlager regelmäßig aufzusuchen, hat nach Berichten der New York Times bereits imJuli 2004 in einem vertraulichen Bericht an die US-Regierung die angewandtenVerhörmethoden als Folter bezeichnet und die Haftbedingungen scharf kritisiert.

Joyce Hens Green [1], Richterin am District Court für den District of Columbia, hatin ihrem Urteil [2] vom 31. Januar 2005 die Praxis der Inhaftierung ohne ein ordentlichesGerichtsverfahren als illegal und als Verstoß sowohl gegen die Genfer Konventionen alsauch gegen die Verfassung der USA bezeichnet.


usw.usw.

quelle:Wikipedia: Guantanamo-Bucht


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:12
@Septemberkind

Aber Du weißt, dass das am 30.11.2004 war oder?

GrüßeSmo


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:13
oder das:

Anfang 2004 bestätigte
ein Pentagon-Bericht dieFoltervorwürfe. Genannt wurden:

Drohung von Vernehmungsbeamten gegenüber einemHäftling, seine Familie zu verfolgen

Verkleben des Mundes eines Häftlings mitKlebeband wegen des Zitierens von Koranversen

Verschmieren des Gesichts einesHäftlings unter Angabe, die Flüssigkeit sei Menstruationsblut

Anketten vonHäftlingen in fetaler Position

fälschliche Angabe von Vernehmungsbeamten alsMitarbeiter des Außenministeriums

Koran-Schändungen

Darüber hinauswurde die Praxis des so genannten Waterboardings als gängige Verhörmethode bezeichnet,bei der eine Person unter Wasser gehalten werde, um den Eindruck des Ertränkens zuerzeugen. Guantanamo wird von der US-Regierung durchaus als „rechtloser Raum“ angesehen.Die Insassen werden ohne vorangegangene Gerichtsverhandlung festgehalten.


quelle:quelle:Wikipedia: Guantanamo-Bucht


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:16
@Smokrates

ja und? es geht hier ja um die von der klagendenUS-Menschenrechtsgruppe gewünschte verurteilung von rumsfeld, der damals nun mal dervorgesetzte dieser soldaten war.

ja is jetzt gut?

könnt ihr jetzt malmeine fragen beantworten?

was denkt ihr? bringt das was?

und inwieweitdenkt ihr ist rumsfeld für diese taten belangbar?

oder tragen letztendlich nurdie diensthabenen soldaten die verantwortung, die in guantanamo stationiert waren und diedort die menschenrechte verletzt haben ?

ergibt die klage für euch einen sinn?


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:18
"sach mal, du bist aber sonst informiert?"

Geh doch darauf ein: Solange dort nurungesetzliche Kombattanten festgehalten werden unterliegen die doch nicht dem Schutz desHumanitären Völkerrechts.


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:20
@JoschiX

und wieso wird dann geklagt?bzw.wird diese klage zugelassen?

mensch leute...ich will doch von euch wissen, ob ihr denkt, das diese klage (und dieeventuelle verurteilung) was bringt!


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:30
Die US Regierung bewegt sich doch innerhalb des military commission Acts.
Zunächstsollte mal geprüft werden welche Rechte einem Gefangenen zustehen der nicht unter denSchutz des Humanitären Völkerrechts fällt. Dann klären sich viele Fragen von alleine.
Und es wird nichts bringen.


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:32
Link: www.wdr.de (extern) (Archiv-Version vom 29.09.2007)

Naja ich mein ja, dass es wieder nichts wird! Der hatte schon so viele Anzeigen am Hals,da interessiert den am wenigsten, die in Deutschland!

......Interview mit demVölkerrechtler Alexander Lorz 30.22.05:



wdr.de: Wie berteilen Sie dierechtlichen Chancen der Anzeige?



Lorz: Das Ganze ist eine reinePR-Aktion. Ich sage Ihnen auch warum: In unserer Strafprozessordnung gibt es denParagrafen 153 f, der extra für das Völkerstrafgesetzbuch eingeführt worden ist.

............................


Jeder der involviert war, somit dieRegierung, der Geheimdienst und Soldaten sind verantwortlich dafür!


..................ergibt die klage für euch einen sinn?.........

EinigeSachen sollte man nicht vergessen und immer wieder vortragen, wieso auch nicht,vielleicht passiert ja dann was mal! Who knows?

Gruß Smo


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:35
ja, sehe ich ja auch so...bloß was bezweckt diese us-menschenrechtsgruppe damit?

will sie ein"zeichen" setzen? "seht, die gerechtigkeit siegt,der rumsfeld wirdangeklagt"....das ist doch ne sackgasse...ich denke,eine klage ohne erfolg, bzw.dengewünschten effekt dieser menschenrechtsgruppe...den rumsfeld/us-regierung zudemontieren.denn die usa wird es herzlich wenig kümmern, wie das urteil ausfällt


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:36
ging an joschix


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:40
"bloß was bezweckt diese us-menschenrechtsgruppe damit?"

Keine Ahnung was diedamit bezwecken möchten.


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 11:55
Link: www.20min.ch (extern)

"bloß was bezweckt diese us-menschenrechtsgruppe damit?"

ÖffentlichesInteresse!!!


D.Rumsfeld zur Frage, wo die irakischenMassenvernichtungswaffen sind: «Wir wissen, dass sie da sind. Sie sind in der Region umTikrit und Bagdad, und östlich, westlich, südlich und nördlich davon irgendwo.»


Der hat schon Lack gesoffen, muß ich sagen!


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 12:12
Klar die USA liefern Ihn auch aus, ein Hoch auf die Steuergelderverschwendung !!! :(


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 21:21
Ja jede Anklage ist Geldverschwendung. Auch ein Mörder, Betrüger, Dieb usw. wirdangeklagt und das geht auf Kosten der Steuerzahler aber sollten wir diese frei rumlaufenlassen damit es uns nichts kostet ?

Ich finde es wird Zeit das was unternommenwird. Zumindest wäre hier ein Signal gesetzt unabhängig davon ob er an das Gerichtausgeliefert wird. Wieso muss ein Milosovitch und karacic und Konsorten sich verantwortenund ein Rumsfeld nicht ?
Kommen die vom Mars ? es muss mal der Anfang gemacht werdenund ich würde so etwas unterstützen und finde es richtig.


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 21:53
Ich könnte mir bestenfalls vorstellen, daß eine Verurteilung vor einem internationalenGerichtshof bedeuten könnte, daß olle Rumsfeld die Staaten nicht mehr verlassen kann,ohne verhaftet zu werden.
Das wär doch schon mal was...


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 21:56
Muss man prophetisch veranlagt sein um voraussagen zu können was aus der Anklageletztendlich wird? ;)


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 22:06
@ben Hur

Das Signal wurde doch schon bereits 2004 das erste Mal gesetzt, aberdie Klage der Menschenrechtler wurde von unserer Bundesanwaltschaft zurückgewiesen.
Wie wird es dann wohl dieses Mal laufen? Prophetisch veranlagt muss dann dazu nichtsein.
Ich jedenfalls denke nicht, dass er belangt wird. Aber netter Versuch. :)


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 22:45
da wird gar nichts passieren...

diese gruppe wird einmal in die medien kommenudn dann von der bildfläche verschwinden weil wohl keinen interessiert was am anderenende der welt passiert=)


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Ein verurteilter Rumsfeld?

14.11.2006 um 22:55
Joshua,

"Welche Menschenrechte werden denn in Guantanamo verletzt ?
Solangedort nur ungesetzliche Kombattanten festgehalten werden unterliegen die doch nicht demSchutz des Humanitären Völkerrechts."

bist du zum verarschen hier, oder was istlos?
alsob alle Häftlinge dort schuldig wären, das glaubst du doch selbst nicht.Solange sich Muslime darunter befinden reicht es dir schon um den Begriff Menschenrechtaußer acht zu lassen und du fühlst dich befriedigt.
Leute wie du können echt aufregen


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