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SPD-Spaltung?

22 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik, SPD, Parteien, Schröder, Kanzler

SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 13:27
in meinen augen wird es für schröder langsam zeit zu gehen, er verliert mehr und mehr das szepter aus der hand!

15. März 2004

"Links, zwei, drei" in der SPD

Geplante Abspaltung sorgt für Wirbel


Die mögliche Gründung einer neuen Linkspartei sorgt bei den Sozialdemokraten für große Unruhe. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Müller, sagte am Montag im infoRADIO Berlin-Brandenburg, ein solcher Schritt habe sich in der Vergangenheit immer als falsch erwiesen. Diese Einschätzung teile er auch mit dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, betonte der Sprecher der Parlamentarischen Linken.

Richtig sei aber auch, dass in einer schwierigen Umbruchsituation nicht nur Vermittlungsarbeit, sondern vor allem Vertrauensarbeit geleistet werden müsse. Noch wichtiger aber sei, "klar zu sagen, wohin es eigentlich gehen soll". Das sei ihm "manchmal nicht klar genug geworden", betonte Müller.



Initiatoren droht Parteiausschluss

Die SPD-Spitze drohte am Wochenende allen Unterstützern mit einem Parteiausschluss. Zugleich versuchte der SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, die drohende Abspaltung zu verharmlosen. Diese Gründungsdebatte sollte zwar ernst genommen, aber "nicht dramatisiert" werden. Der ehemalige SPD-Chef Oskar Lafontaine warnte hingegen vor einer Verniedlichung des Problems. Sollte die rot-grüne Koalition ihren Kurs unverändert fortsetzen, könnte es noch vor der Bundestagswahl 2006 zu einer Parteineugründung kommen, die zum "Auffangbecken für enttäuschte SPD-Anhänger" werde. Das bedeute faktisch eine Spaltung der Sozialdemokratie.

Am 5. März hatten sich rund 30 ehemalige Mitglieder von SPD, Grünen und PDS, Gewerkschafter und Mitglieder der globalisierungskritischen Organisation "Attac" getroffen. Diese erwägen eine "soziale wahlpolitische Alternative zur gegenwärtig herrschenden Regierungspolitik in Bund und Ländern". Ein nächstes Treffen werde für Juni vorbereitet, hieß es.

Laut "Bild"-Zeitung kursiert unter Mitgliedern der Gewerkschaften verd.di und IG Metall ein Strategiepapier mit dem Titel "Für eine wahlpolitische Alternative 2006". Die Verfasser rechneten mit einem Wählerpotenzial von bundesweit mehr als 20 Prozent, im Osten Deutschlands sogar über 30 Prozent. Damit könnte die Wahlvereinigung "im Optimalfall" die SPD zur drittstärksten Fraktion reduzieren.


PDS macht bereits ein Angebot

Vor diesem Hintergrund forderte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz in einem internen Schreiben an Parteifunktionäre auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene die Parteimitglieder zur Wachsamkeit auf. "Klar ist: Wer sich an diesen Aktivitäten beteiligt, schließt sich selbst aus der SPD aus", heißt es darin, berichtete "Der Spiegel". SPD-Fraktionschef Franz Müntefering formulierte es noch drastischer: "Wer da mitmacht, der scheidet automatisch aus der SPD aus."

PDS-Chef Lothar Bisky begrüßte die Gründungsüberlegungen. "Wenn auf dem linken Flügel etwas Neues entsteht, sehe ich das durchaus positiv", sagte er. Dies könne auch zum "Aufwachen der PDS" beitragen, fügte er hinzu. Bisky bot den Initiatoren der neuen Bewegung an, mit der PDS zusammenzuarbeiten, die im Westen nicht Fuß fassen konnte.

(N24.de, AFP, ddp)


Nur die Besten sterben jung!
-böhse onkelz


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15.03.2004 um 15:49
damit würde sich die spd doch nur ins eigene fleisch schneiden.... wenn die sich teilen, ird die union erst recht die größte partei sein.... und es wird für viele jahre keine sozial-demokratische regierung geben....

Die Frage von Zeitreisen bleibt offen. Ich werde darauf jedoch keine Wette abschließen. Der andere könnte ja den unfairen Vorteil haben, die Zukunft zu kennen. (Stephen Hawking)


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attila
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15.03.2004 um 16:47
warum wandern die unzufriedenen nicht einfach zu den grünen, wie die SPD-Wähler???


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Obrien
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SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 16:59
@blackout

Vieles wurde aber ach in den Medien künstlich aufgebauscht. Die Afa(Aussschuss für Arbeitnehmerfragen...der ganz linke Flügel der SPD;))
steht geschlossen zur SPD,kritisiert aber massiv die Reformpolitik.

Schröder verliert das Zepter aus der Hand?Er hat es doch längst abgegeben,oder hast du noch nicht mitbekommen,das Münte jetzt Parteichef ist;)

Sei vergnügt solange du am Leben bist...

Ptahotep (2400 v.Chr.)


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15.03.2004 um 17:12
@raggi

natürlich habe ich mitbekommen, dass münte jetzt parteichef ist, aber trotzdem schmeckt schröders polizik dem linken SPD-flügel überhaupt nicht, außerdem steht münte hinter schröder!

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-böhse onkelz


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SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 17:32
Hi Leute !

Das Problem das Schröder und Müntefering haben, ist die Unsicherheit bei Abstimmungen im Bundestag, wenn sie da noch mehr Querdenker und Abweichler bekommen bringen sie gar nichts mehr an den Mann und sind nicht mehr Regierungsfähig !

Erinnert mich an was:

Wikipedia: Weimarer_Republik

Die schon unter Zeitgenossen verbreitete These, der Staat von Weimar sei eine "Republik ohne Republikaner" gewesen, ist nur bedingt richtig, weist aber auf ein wesentliches Strukturproblem hin:
Es gab keinen tragfähigen Verfassungskonsens, der alle Teile des politischen Spektrums von rechts bis links eingebunden hätte .

Wir haben momentan fast das gleiche Problem !



@attila

Die Grünen bringen keinen Gewinn, alles was die anpacken kostet Geld und bringt nichts ein ! Da ruft der Pleitegeier oder massive Steuererhöhungen !


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Obrien
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15.03.2004 um 17:36
@blackout

Was der Schröder macht,ist ja auch Grundfalsch, Umverteilung von unten nach oben...und gleichzeitig mehr Bürokratie. Trotzdem würde ich jederzeit wieder die SPD wählen,den wenn die CDU an die Macht kommt,ist der Ofen ganz aus.
Dann heisst es wieder Herr und Knecht.

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taothustra1
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SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 17:41
@ cruiser

...sagtest du regierungsfähig ??!! g*

schicksal ich folge dir

und wollt ichs nicht

ich müßt es doch und unter seufzern tun


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taothustra1
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15.03.2004 um 17:45
@ ragnarök

die schwarzen würden vermutlich schon das chaos in das wir hineinsteuern verzögern.
andererseits muß man den roten und grünen zugutehalten,daß sie sich gegen die amis ausgesprochen haben.....aber reicht das aus um 8 jahre regierungszeit zu rechtfertigen ?
die schwarzen hätten damals nur die dumpfbacke kohl rechtzeitig wegbekommen sollen......
sie mögen ja auch verlogen und unfähig sein...aber das rot-grüne kasperletheater ist kaum zu überbieten.

schicksal ich folge dir

und wollt ichs nicht

ich müßt es doch und unter seufzern tun


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SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 17:50
@tao

Hallo !

Hast recht, unser Zustand würde sich nur noch ein wenig verschlimmern. ;) Regierungsfähig sind die auf keinen Fall !
Das ist eher freier Fall !


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Obrien
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SPD-Spaltung?

15.03.2004 um 17:56
Der unter Kohl anfing,schliesslich hatten wir unter Kohl die höchste Arbeitslosikeit und er hinterließ uns den Schuldenberg. Ist ja nicht so,das die SPD alles zu verantworten hat....

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Ptahotep (2400 v.Chr.)


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16.03.2004 um 07:23
ja, aber die regierung schröder war und ist ganz offensichtilich nicht in der lage, den karren aus dem dreck zu ziehen, sie hat ihn nur noch tiefer reingefahren! es wird zeit für frischen wind an der spitze und das volk wird abstriche machen müssen, das ist der einzige weg aus der krise!

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-böhse onkelz


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attila
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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 15:56
@blackout:
wie soll sie den Karren den aus den dreck ziehen, wenn die CDU im Bundesrat alles blockiert!


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Obrien
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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 16:36
Eine berechtigte Frage Attila;) Allerdings tut die SPD selber eine ganze Menge für ihren schlechten Ruf.Es wird Zeit für neue Parteien,so kann es nciht weitergehen. Die CDU und die SPD besitzen beide nicht den Willen die veränderung zu bringen

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attila
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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 16:50
@Obrien
Stimmt, nur den Willen an der Macht zu sein!


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Obrien
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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 16:55
genau darin liegt das Problem in unser "Mediendemokratie",das Bild der Politik wird zusehens durch die Medien bestimmt. Dadurch wird die Politik immer oberflächlicher,weil sie sich mehr um ihr"Image" und um Wahlumfragen kümmert,als um ihre eigentlichen AUfgaben,nämlich uns zu regieren!!



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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 18:29
"Kanzlerwahlverein" SPD !

Offensive der Abweichler !

Die Initiatoren einer neuen Linkspartei wollen ihren Konfrontationskurs gegenüber der SPD verschärfen und zwei Tage vor deren Sonderparteitag an die Öffentlichkeit gehen. Bei einer Pressekonferenz am Freitag in Nürnberg wollen die sieben Erstunterzeichner des Aufruf "Arbeit & soziale Gerechtigkeit" ihre Ideen präsentieren, berichtet die "Welt" unter Berufung auf den ihr vorliegenden Einladungstext.

Dabei solle auch mit der SPD als "Kanzlerwahlverein" abgerechnet werden. Teilnehmen würden unter anderem die IG-Metall-Vorstände Gerd Lobboda und Günther Schachner.

Ein weiterer Mitbegründer der Initiative, Peter Vetter, sieht sich durch das von der SPD eingeleitete Schiedsverfahren über einen Parteiausschluss in seinem Kurs bestärkt. "Der Gedanke, jetzt erst Recht zu handeln, liegt jedenfalls nahe", sagte der IG Metall-Sekretär dem "Handelsblatt".

Er habe die SPD nicht verlassen wollen. "Aber wenn es die Partei so will, dann müssen wir unseren Weg jetzt eben weitergehen und andere Formen der politischen Einflussnahme suchen." Bei vielen Mitgliedern, die bisher innerhalb der SPD für eine Kurskorrektur gekämpft hätten, werde das Vorgehen der Parteispitze die Neigung zum Austritt vergrößern.

Die SPD-Führung hatte gestern die Notbremse gegen die Initiatoren gezogen. Der Parteivorstand leitete gegen sechs SPD-Mitglieder ein Parteiausschluss-Verfahren ein. Dies teilte der scheidende SPD-Vorsitzende, Bundeskanzler Gerhard Schröder, am Montag nach der Sitzung in Berlin mit.

Die sechs Mitglieder, fünf aus Bayern und einer aus Schröders SPD Bezirk Hannover, müssen ab sofort für drei Monate ihre Rechte ruhen lassen. Über einen endgültigen Ausschluss müssen laut SPD-Statut die Schiedsstellen in den Bezirken entscheiden.

Nach Schröders Worten kann nicht akzeptiert werden, wenn Mitglieder dazu aufrufen, die SPD zu verlassen und eine Konkurrenz Organisation zu gründen. Deshalb habe die SPD Spitze Sofortmaßnahmen ergreifen müssen.
Schröder warnte aber davor, den ganzen Vorgang zu dramatisieren. Solche "Aktiönchen" habe es in der über 140 jährigen Geschichte der SPD immer wieder gegeben.

Quelle: n-TV.de 16.03.2004.

Ja solche Aktiönchen gab es schon immer, aber nicht als die Partei mit dem nackten Arsch an der Wand stand !

Guter Tip an Herr Schröder, es gibt keine Konkurrenz sondern nur Mitbewerb !



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Obrien
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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 19:14
Guter Tip an Herr Schröder, es gibt keine Konkurrenz sondern nur Mitbewerb:)

Lol

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Ptahotep (2400 v.Chr.)


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SPD-Spaltung?

16.03.2004 um 21:15
mit dem ausschlussverfahren will der schröder doch nur, dass wieder mal ein bisschen ruhe einkehrt.... ob das allerdings passiert is ne andere frage....die gründungder neuen partei, falls sie denn wirklich gewollt ist, kann er eh nicht verhindern....er hat den prozess durch den schnellen ausschluss dieser personen eher noch verschnellert.....

Die Frage von Zeitreisen bleibt offen. Ich werde darauf jedoch keine Wette abschließen. Der andere könnte ja den unfairen Vorteil haben, die Zukunft zu kennen. (Stephen Hawking)


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Obrien
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SPD-Spaltung?

17.03.2004 um 18:34
Die Geschichte wiederholt sich. In der Weimarer Republik spaltete sich auch der Linke Flügel der SPD ab und nannte sich USPD.
Doch in der Bundesrepublik wäre das ein einmaliger Vorgang. Zwar gab es vieler solcher Bestrebungen(beispielsweise unter Kanzler Helmut Schmidt)aber bi jetzt konnte das schimmste immer verhindert werden.

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Ptahotep (2400 v.Chr.)


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yo
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17.03.2004 um 18:55
ich fänd's gut, wenn sie sich spalten würde. immerhin ist die spd auch ziemlich weit nach rechts gedriftet, neoliberal. die grünen wurden auch glattgeschmirgelt, seit sie an der macht sind. die pds wurde tabuisiert. wen sollen die links orientierten menschen eingentlich noch wählen?!
fakt ist, keine partei außer der kommunistischen plattform innerhalb der pds traut sich zu sagen, dass unser ganzes system shit ist und langfristig nicht funktionieren kann. stattdessen gibt schröder kein interview, in dem er nicht mindestens einmal behauptet, sein weg, der neoliberale, sei der einzig richtige und die kritiker seien halt nur noch nicht reif genug, es zu begreifen. alles in der hoffnung, die leute fühlen sich selbst so dumm, dass sie ihm einfach glauben und blind nachlaufen, onkel gerti weiss schon, was er tut (klar doch, ist niedersachsen unter schröder nicht fast pleite gegangen?). dabei hat er vergessen, dass er nicht gerade den intelligentesten geschweigedenn vertrauenswürdigsten eindruck macht :|
den ständigen vergleich mit weimar find ich ermüdend. man kann immer irgendwelche ähnlichkeiten herauspicken, aber man vergisst, dass die ganze welt heute eine andere ist.
yo


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